Global Patent Index - EP 0676278 A1

EP 0676278 A1 19951011 - Stroke adjusting device for presses or punching machines.

Title (en)

Stroke adjusting device for presses or punching machines.

Title (de)

Hubverstelleinrichtung für Exzenterpressen oder Stanzen.

Title (fr)

Dispositif de réglage de la course pour presses ou poinçonneuses.

Publication

EP 0676278 A1 19951011 (DE)

Application

EP 95104720 A 19950330

Priority

DE 4412198 A 19940408

Abstract (en)

The toothed section of the sliding socket (5) is continuous. For uncoupling, the socket is moved in direction towards the eccentric sleeve (6). When uncoupled, a locking unit (17) on the sliding socket is in connection with a holder (18) on the connecting rod (7), so that the eccentric sleeve is held non-turnable relative to the connecting rod. The locking unit consists of a projection, and the holder consists of a recess, to accommodate it when the socket is in uncoupled position. The socket has an untoothed guide section (19) and the driver ring (13) has guide section (20).

Abstract (de)

Die Erfindung bezieht sich auf eine Hubverstelleinrichtung für Exzenterpressen oder Stanzen, mit einer Exzenterwelle, welche in zumindest einem Lager drehbar gelagert ist und zumindest einen Exzenterzapfen aufweist, auf dem eine Exzenterbuchse gelagert ist, mit zumindest einem Pleuel, das auf der Exzenterbuchse gelagert ist, mit einem ersten Außenverzahnungsabschnitt an der Exzenterwelle, mit einem zweiten Außenverzahnungsabschnitt an der Exzenterbuchse sowie mit einer Schiebehülse, die in einer eingekuppelten Stellung die Exzenterwelle und die Exzenterbuchse verdrehfest und durch axiales Verschieben der Schiebehülse lösbar miteinander verbindet, wobei die Schiebehülse ständig drehfest mit der Exzenterbuchse in Verbindung steht. Um den Nachteil einer solchen Anordnung zu überwinden, daß die Schiebehülse in Axialrichtung sehr lang baut, da zur Funktion der Hubverstelleinrichtung die Schiebehülse zwei Innenverzahnungsabschnitte und einen dazwischenliegenden verzahnungsfreien Abschnitt aufweisen muß, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Schiebehülse einen zusammenhängenden Innenverzahnungsabschnitt aufweist, der in der eingekuppelten Stellung der Schiebehülse abschnittsweise sowohl mit dem ersten Außenverzahnungsabschnitt als auch mit dem zweiten Außenverzahnungsabschnitt in Eingriff steht und dadurch die Exzenterwelle und die Exzenterbuchse verdrehfest miteinander verbunden sind und daß die Schiebehülse durch das axiale Verschieben in eine entkuppelte Stellung überführbar ist, in der der Innenverzahnungsabschnitt der Schiebehülse mit dem Außenverzahnungsabschnitt der Exzenterwelle außer Eingriff ist und dadurch die Exzenterwelle gegenüber der Exzenterbuchse verdrehbar ist, wobei eine an der Schiebehülse angeordnete Arretiereinrichtung mit einer am Pleuel angebrachten Aufnahme derart in Verbindung steht, daß das Pleuel gegenüber der Exzenterbuchse drehfest ist und daß der zweite Außenverzahnungsabschnitt der Exzenterbuchse ständig mit dem Innenverzahnungsabschnitt der Schiebehülse im Eingriff sich befindet. <IMAGE>

IPC 1-7

B30B 1/26

IPC 8 full level

B30B 1/26 (2006.01)

CPC (source: EP)

B30B 1/263 (2013.01)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

AT CH DE ES FR GB IT LI

DOCDB simple family (publication)

EP 0676278 A1 19951011; EP 0676278 B1 19990303; AT E177052 T1 19990315; DE 4412198 C1 19950504; DE 59505156 D1 19990408; ES 2129690 T3 19990616

DOCDB simple family (application)

EP 95104720 A 19950330; AT 95104720 T 19950330; DE 4412198 A 19940408; DE 59505156 T 19950330; ES 95104720 T 19950330