EP 0887031 A2 19981230 - Adjustable bed
Title (en)
Adjustable bed
Title (de)
Einstellbare Liege
Title (fr)
Lit réglable
Publication
Application
Priority
DK 73997 A 19970623
Abstract (en)
The recliner surface comprises a shin-bone (5), thigh (4), seat (3) and backrest (2) part. A drive rod (17) movable lengthwise is connected to a control (1) and has carriers (171-175) for altering the transmission mechanisms connected to each recliner part. The drive rod, at one point between the carriers for two of the transmission mechanisms, can be separated into two lengths. One or more of the transmission mechanisms comprise(s) a rod mechanism with several rods, four of which (19-22) are linked at four link points (12-15) to form a quadrilateral.
Abstract (de)
Einstellbare Liege umfassend eine Liegefläche mit untereinander gelenkig verbundenen Liegeabschnitten (2,3,4,5) und eine Bewegungseinrichtung umfassend eine mit einem Betätigungsgerät (1) verbundene, in der Längsrichtung bewegliche Antriebsstange (17) und mit an jeden der Abschnitte gekoppelte Übertragungsmechanismen, welche Antriebsstange mit Mitnehmern (171,172,173,174,175) zum Beeinflussen der Übertragungsmechanismen versehen ist, wobei ein oder mehrere der gelenkig verbundenen Liegeabschnitte durch die Betätigungsmittel über die Übertragungsmechanismen aktiviert durch im voraus festgelegte Bewegungsmuster aus einer neutralen Liegestellung, in welcher die Liegeabschnitte eine im wesentlichen ebene Fläche bilden, in eine gewünschte Liegestellung bewegt werden können, in welcher Stellung einer oder mehrere der gelenkig verbundenen Liegeabschnitte mit mindestens einem benachbarten Liegeabschnitt Winkel bilden, bei welcher Liege die Betätigungsmittel aus einem und demselben linearen Betätigungsgerät bestehen, das sich in der neutralen Liegestellung der Liegeabschnitte in einer Zwischenstellung zwischen zwei Aussenstellungen befindet, und dass die Bewegungsrichtung des Betätigungsgerätes von der Zwischenstellung weg in eine der zwei Aussenstellungen dafür ausschlaggebend ist, welche Abschnitte in der gewünschten Liegestellung mit den benachbarten Liegeabschnitten Winkel bilden. Die Antriebsstange ist an einer Stelle zwischen den Mitnehmern für zwei der Übertragungsmechanismen dazu vorgesehen in zwei Längen getrennt zu werden, wobei nur die beim Betätigungsgerät am nächsten liegende Länge mit diesem fortwährend verbunden ist. <IMAGE>
IPC 1-7
IPC 8 full level
A47C 20/08 (2006.01)
CPC (source: EP)
A47C 20/08 (2013.01)
Citation (applicant)
US 5497518 A 19960312 - IURA TADASHI [JP]
Designated contracting state (EPC)
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
DOCDB simple family (publication)
DOCDB simple family (application)
EP 98610017 A 19980622; DK 73997 A 19970623