Global Patent Index - EP 1099644 A1

EP 1099644 A1 20010516 - Container closure

Title (en)

Container closure

Title (de)

Verschluss für Behälter

Title (fr)

Fermeture pour récipient

Publication

EP 1099644 A1 20010516 (DE)

Application

EP 00124522 A 20001109

Priority

  • DE 19953846 A 19991109
  • DE 10000335 A 20000107
  • DE 10027180 A 20000531

Abstract (en)

The closure for a drinks can contains an insert (12) with a ventilation orifice (44). During transport this is closed by a locking component (46). A ventilation component (14) has a section (90) which ruptures the locking component when it is raised above the insert.

Abstract (de)

Um einen Verschluß für Behälter, insbesondere Getränkebehälter, für in einem Behälterinnern angeordnete und unter Druck stehende Flüssigkeiten, insbesondere Getränke, umfassend ein in einen Deckel des Behälter einsetzbares Einsatzteil (12), welches eine Belüftungsöffnung (44) aufweist, ein von einem Transportzustand, in welchem der Verschluß den Behälter verschlossen hält, in einen Zapfzustand, in welchem der Verschluß für einen Strom eines Mediums durchgängig ist, relativ zum Einsatzteil (12) bewegbares und von außerhalb des Behälters zugängliches Belüftungsteil (14), derart zu verbessern, daß dieser im Transportzustand zuverlässiger den Behälter verschließt, wird vorgeschlagen, daß die Belüftungsöffnung (44) in dem Transportzustand mittels eines dicht an dem Einsatzteil fixierten Verschlußteils (46) verschlossen ist, daß das Belüftungsteil (14) ein Öffnungselement (90) zum Zerstören des Verschlußteils aufweist, daß das Öffnungselement (90) in dem Transportzustand in einer inaktiven, das Verschlußteil (46) nicht beaufschlagenden Stellung steht und daß das Öffnungselement (90) zum Erreichen des Zapfzustandes durch Bewegen des Belüftungsteils (14) gegenüber dem Einsatzteil (12) in eine aktive, das Verschlußteil (46) zerstörende Stellung bringbar ist. <IMAGE>

IPC 1-7

B65D 51/16

IPC 8 full level

B65D 51/16 (2006.01)

CPC (source: EP)

B65D 51/1677 (2013.01)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

DE GB NL

DOCDB simple family (publication)

EP 1099644 A1 20010516; EP 1099644 B1 20040526

DOCDB simple family (application)

EP 00124522 A 20001109