Global Patent Index - EP 1351266 A2

EP 1351266 A2 20031008 - Electrical rocker switch

Title (en)

Electrical rocker switch

Title (de)

Elektrischer Wippenschalter

Title (fr)

Commutateur électrique à bascule

Publication

EP 1351266 A2 20031008 (DE)

Application

EP 03003371 A 20030214

Priority

DE 10215020 A 20020405

Abstract (en)

A light (10) in a separate casing (9) is located inside the chamber (8) of the switching section (5). To connect its (10) first leg (12), a pre-compressed coiled spring (11) projecting into the casing, also presses against a contact section (4). This is mounted to pivot in the base (2). At the second leg (13), a further spring similarly connects to a fixed contact (3).

Abstract (de)

Es wird ein elektrischer Wippenschalter vorgeschlagen, der im wesentlichen aus einem ein Oberteil und ein Sockelteil aufweisenden Gehäuse besteht, welches zur Aufnahme der notwendigen feststehenden Kontaktteile und bewegbaren Kontaktteile vorgesehen ist und an dessen Oberteil zumindest ein Schaltstück schwenkbar gelagert ist, welches einerseits über ein federbelastetes Drückstück mit zumindest einem bewegbaren Kontaktteil zusammenwirkt und welches andererseits zur Festlegung einer Betätigungswippe vorgesehen ist, deren lichtdurchlässige Bereiche ausleuchtbar sind. Zu dem Zweck, einen elektrischen Wippenschalter zu schaffen, dessen Leuchtmittel sich bei Bedarf besonders einfach, also anwenderfreundlich austauschen lässt und bei dem auf einfache und kostengünstige Art und Weise je nach Anwendungsfall vielfältige unterschiedliche Ausleuchtungsvarianten zu realisieren sind, ist das Leuchtmittel innerhalb eines in die Aufnahmekammer des Schaltstücks einsetzbaren separaten Leuchtmittelgehäuse angeordnet und kommt zur Kontaktierung des Leuchtmittels, an dessen ersten Anschlussbein eine einerseits in das Leuchtmittelgehäuse hineinragende erste Schraubendruckfeder unter Vorspannung direkt zur Anlage, welche andererseits unter Vorspannung über ein Druckstück elektrisch leitend, mit zumindest einem im Sockelteil schwenkbar gelagerten bewegbaren Kontaktteil in Verbindung steht und kommt an dem zweiten Anschlussbein des Leuchtmittels eine einerseits ebenfalls in das Leuchtmittelgehäuse hineinragende zweite Schraubendruckfeder direkt zur Anlage, welche andererseits mit einem im Sockelteil gehaltenen, feststehenden Kontaktteil elektrisch leitend in Verbindung steht. <IMAGE>

IPC 1-7

H01H 9/16; H01H 23/02

IPC 8 full level

H01H 9/16 (2006.01); H01H 23/02 (2006.01)

CPC (source: EP)

H01H 9/162 (2013.01); H01H 23/025 (2013.01)

Citation (applicant)

Designated contracting state (EPC)

AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR

DOCDB simple family (publication)

EP 1351266 A2 20031008; EP 1351266 A3 20050420; DE 10215020 B3 20040122

DOCDB simple family (application)

EP 03003371 A 20030214; DE 10215020 A 20020405