Global Patent Index - EP 1832524 A1

EP 1832524 A1 20070912 - Bag

Title (en)

Bag

Title (de)

Beutel

Title (fr)

Sac

Publication

EP 1832524 A1 20070912 (DE)

Application

EP 06025643 A 20061212

Priority

DE 102006010576 A 20060306

Abstract (en)

The resealable portion of the bag, comprises an opening and a closely-adjacent region of its sidewall (16), has an overlapping flap (26). Part of the periphery of this closure flap is attached to the inner wall (23) of the bag. A remaining continuous region is left open, i.e. is not attached to the bag wall. In this region, hook-and-loop ( velcro-type RTM) fastening strips (31, 32) of identical construction are attached.

Abstract (de)

Ein Beutel mit einem Bodenbereich, mit einer von diesem abgewandten Oberseite, mit einer Vordersowie einer Rückseite, mit zwei diese beiden verbindende Seitenbereiche, von denen zumindest der eine zumindest im Bereich der Oberseite mit einer im geschlossenen Zustand des Beutels in einer ersten Lage beutelinnenwärts und auf den anderen Seitenbereich zu gerichteten, sich von dem Bodenbereich von unten nach oben zu der Oberseite erstreckenden Seitenfalte versehen ist, mit einer im Bereich der einen Seitenfalte, quer zu deren Erstreckung vorgesehenen oder zu bildenden Öffnung zum Inneren des Beutels, wobei der der Oberseite abgewandte untere Bereich der einen Seitenfalte unterhalb der Öffnung von der ersten Lage über eine ebene Ausrichtung als Zwischenlage hinweg in eine zweite Lage beutelauswärts und von dem anderen Seitenbereich weg unter Bildung einer Schütte ausstülpbar ist, und mit einem das Verschliessen der offenen Öffnung ermöglichenden, an der Innenwandung der die Öffnung aufweisenden einen Seitenfalte angeordneten Wiederverschluss, kennzeichnet sich dadurch aus, dass der Wiederverschluss eine die Öffnung sowie deren an diese angrenzende Randbereiche überdeckende Verschliesslasche aufweist, dass diese längs ihres Randes unter Aussparung eines zusammenhängenden Bereiches an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegt ist und dass in dem zusammenhängenden Bereich sowohl ein an der Innenwandung der einen Seitenfalte festgelegtes erstes Klettband als auch ein damit zusammenwirkendes, an der Verschliesslasche festgelegtes zweites Klettband angeordnet sind.

IPC 8 full level

B65D 75/58 (2006.01)

CPC (source: EP)

B65D 75/5866 (2013.01); B65D 2313/02 (2013.01)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

DE ES FR GB IT

Designated extension state (EPC)

AL BA HR MK YU

DOCDB simple family (publication)

EP 1832524 A1 20070912; DE 102006010576 A1 20070913; DE 202006020724 U1 20090917

DOCDB simple family (application)

EP 06025643 A 20061212; DE 102006010576 A 20060306; DE 202006020724 U 20061212