Global Patent Index - EP 2292110 A1

EP 2292110 A1 20110309 - Collapsible foot muff for a pram and pram containing a collapsible foot muff

Title (en)

Collapsible foot muff for a pram and pram containing a collapsible foot muff

Title (de)

Aufklappbarer Fußsack für einen Kinderwagen sowie Kinderwagen, enthaltend einen aufklappbaren Fußsack

Title (fr)

Sac pour les pieds relevable pour une poussette et poussette comprenant un sac pour les pieds relevable

Publication

EP 2292110 A1 20110309 (DE)

Application

EP 09011296 A 20090903

Priority

EP 09011296 A 20090903

Abstract (en)

The hinged foot muff has bag opening (2), bag wall (4) and bag base (10) with a front wall (6) and rear wall (8), where button closure is provided. The button closure is provided as an integral component of the bag wall. The bag opening is provided in the direction of the bag base. An independent claim is also included for a baby carriage, which has a baby carriage frame.

Abstract (de)

Die vorliegende Erfindung betrifft einen aufklappbaren Fußsack, umfassend eine Sacköffnung, eine Sackwandung und gegebenenfalls einen Sackboden, mit einer Vorder- und einer Rückwand, gekennzeichnet durch mindestens einen ersten Reiß-, Klett- oder (Druck)-Knopfleistenverschluss, der integraler Bestandteil der Sackwandung ist, mit einem ersten Abschnitt, der sich im Wesentlichen entlang der Vorderwand der Sackwandung von der Sacköffnung in Richtung auf den Sackboden erstreckt und der weiter beabstandet von der Mitte der Vorderwand des Fußsacks ist als von einem ersten Übergang zur Rückwand und einem zweiten Abschnitt, der sich an den ersten Abschnitt anschließt und der sich in Richtung auf oder mindestens bis zu einem zweiten Übergang der Vorderwand zur Rückwand erstreckt, so dass bei geöffnetem ersten Reißverschluss ein Abschnitt der Sackvorderwand unter Freilegung des Sackinneren aufklappbar ist. Die Erfindung umfasst ferner einen Kinderwagen, umfassend a) ein Kinderwagengestell mit einer ersten Gestellrahmenseite und einer gegenüberliegenden zweiten Gestellrahmenseite, umfassend einen reversibel klappbaren Bügel, insbesondere Sicherheitsbügel, mit einem ersten und einem zweiten, dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt, der sich von der ersten Gestellrahmenseite zu einer gegenüberliegenden zweiten Gestellrahmenseite erstreckt, wobei der erste und/oder der zweite Endabschnitt reversibel lösbar an dem Kinderwagengestell befestigbar ist und wobei der erste und/oder zweite Endabschnitt ein Gelenk oder Scharnier umfasst, darstellt oder in dieses mündet, wobei mindestens ein Endabschnitt reversibel lösbar ist und der verbleibende Endabschnitt ein Gelenk oder Scharnier umfasst, darstellt oder in dieses mündet, und b) einen Fußsack ferner umfassend auf der Außenseite oder als Bestandteil der Vorderwand des Fußsacks diesseits des zweiten Abschnitts in Richtung auf die Sacköffnung mindestens eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung an einen, insbesondere klappbaren, Bügel eines Kinderwagens, wobei die Befestigungsvorrichtung an dem klappbaren Bügel befestigbar oder befestigt ist.

IPC 8 full level

A41D 11/00 (2006.01); A47G 9/06 (2006.01)

CPC (source: EP)

A47G 9/068 (2013.01)

Citation (applicant)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

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Designated extension state (EPC)

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DOCDB simple family (publication)

EP 2292110 A1 20110309; EP 2292110 B1 20120801

DOCDB simple family (application)

EP 09011296 A 20090903