Title (en)

Holding and dispensing device to be mounted in a toilet bowl and method of production of the dispensing device

Title (de)

Haltevorrichtung und Spülvorrichtung zur Anbringung in einer Toilettenschüssel und Herstellung derselben Spülvorrichtung

Title (fr)

Dispositif de fixation et distribution pour la montage dans une cuvette et methode pour la production dudit dispositif de distribution

Publication

EP 2806074 A2 20141126 (DE)

Application

EP 14162009 A 20140327

Priority

DE 102013105316 A 20130523

Abstract (de)

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Anbringung in einer Toilettenschüssel (TO) und ein Herstellungsverfahren (Z) hierfür. Die Haltevorrichtung (1) umfasst eine Aufhängevorrichtung (18), mithilfe derer die Haltevorrichtung in der Toilettenschüssel (TO) hängend befestigt werden kann, eine Vorderschale (3), die eine Vorderschalen-Außenseite (A 1 ) aufweist, welche Vorderschalen-Außenseite (A 1 ) bei bestimmungsgemäßer Aufhängung der Haltevorrichtung in der Toilettenschüssel (TO) in Richtung eines zentralen Bereichs (JT) der Toilettenschüssel (TO) weist, und eine Vorderschalen-Innenseite (J 1 ) aufweist, welche Vorderschalen-Innenseite (J 1 ) einen Innenbereich (J) der Haltevorrichtung gegen den zentralen Bereich (JT) der Toilettenschüssel (TO) abgrenzt, sowie eine Hinterschale (5), die eine Hinterschalen-Außenseite (A 2 ) aufweist, welche Hinterschalen-Außenseite (A 2 ) bei bestimmungsgemäßer Aufhängung der Haltevorrichtung in der Toilettenschüssel (TO in Richtung einer nächstliegenden Wandung (TS) der Toilettenschüssel (TO) weist, und eine Hinterschalen-Innenseite (J 2 ) aufweist, welche Hinterschalen-Innenseite (J 2 ) den Innenbereich (J) der Haltevorrichtung gegen die Toilettenschüssel (TO) abgrenzt, eine Anzahl von Verbindungselementen (23a, 23b, 23c), die zur Verbindung der Vorderschale (3) und der Hinterschale (5) ausgebildet und angeordnet sind, eine Anzahl von Durchlässen (25a, 25b) in der Vorderschale (3) und/oder der Hinterschale (5), die so ausgebildet und angeordnet sind, dass Spülwasser aus der Toilettenschüssel (TO) mindestens bereichsweise in den Innenbereich (J) ein- und wieder austreten kann, mindestens einen ersten Aufnahmebereich (7) im Innenbereich (J) zur Aufnahme einer Anzahl von Reinigungsmitteleinheiten (S 1 ), mittels derer im Betrieb Reinigungsmittel in das Spülwasser abgegeben wird, mindestens einen zweiten Aufnahmebereich (19) im Innenbereich (J) zur Aufnahme einer Anzahl von Duftmitteleinheiten (D), mittels derer im Betrieb Duftmittel an die umgebende Luft abgegeben wird. Dabei ist der zweite Aufnahmebereich (19) als Teil der Hinterschale (5) ausgebildet und umfasst einen Begrenzungsrahmen (20), der so dimensioniert ist, dass er bei geschlossener Haltevorrichtung eine Distanz von der Hinterschalen-Innenseite (J 2 ) bis zur Vorderschalen-Innenseite (J 1 ) überbrückt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Spülvorrichtung (100) und ein Verfahren (Z) zu deren Herstellung.

IPC 8 full level

E03D 9/02 (2006.01); E03D 9/03 (2006.01)

CPC (source: EP)

E03D 9/022 (2013.01); E03D 9/032 (2013.01); E03D 2009/024 (2013.01); E03D 2009/026 (2013.01)

Citation (applicant)

• DE 4008429 A1 19910919 - POLYPACK R REINDERS PRODUKTION [DE]
• EP 1797251 B1 20090909 - RECKITT BENCKISER INC [US]

Designated contracting state (EPC)

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Designated extension state (EPC)

BA ME

DOCDB simple family (publication)

EP 2806074 A2 20141126; EP 2806074 A3 20170412; DE 102013105316 A1 20141127

DOCDB simple family (application)

EP 14162009 A 20140327; DE 102013105316 A 20130523