Global Patent Index - EP 2894283 A1

EP 2894283 A1 20150715 - Device for door closing

Title (en)

Device for door closing

Title (de)

Vorrichtung zum Türschließen

Title (fr)

Dispositif de fermeture de porte

Publication

EP 2894283 A1 20150715 (DE)

Application

EP 14460030 A 20140522

Priority

PL 40662713 A 20131222

Abstract (de)

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Schließen der Tür, vor allem der Glasstür. Die Vorrichtung zum Türschließen enthält von beiden Seiten der Glasstür 1 die Rohre, die die Grifi'e 2 bilden und die in einer bestimmten Entfernung von der Glasstür auf den Distanzelementen 3 aufgesetzt sind. Im Inneren eines Griffs 2 befindet sich der Riegel 4 verbunden mit dem Schlossmechanismus 5. Die G l l'ffe 2 sind an der Tür mit Hilfe der Verbindungselemente 6 und des äußeren 7 und inneren Gestells 8 befestigt, die zwei gegenüberliegende Öffnungen 9 besitzen, durch die die Griffe durchgehen. Die Griffe 2 haben an der Stelle des Durchgangs durch die Gestelle 7, 8 die Öffnungen 10 durch die der Schlossmechanismus 5 durchgeht Der Schlossmechanismus 5 im Inneren des äußeren Gestells 7 besteht aus dem Schild 11 der Einlage 11, Kupplungsbuchse 13 und Verbindungsbuchse 14. Im Inneren der Kupplungsbuchse 13 befindet sich die Einlage 12, derer obere Basis in dem Schild 11 der Einlage 12 gesetzt ist, die das obere Ende des äußeren Gestells verschließt. Der untere Basisteil 12 geht in die Regelkupplung 15 hinein. Im vorderen Teil der Regelkupplung I5 befindet sich die Klauenkupplung 16, die mit dem hinteren Teil der Zylindereinlage 12 zusammenarbeitet. Im hinteren Teil der Regelkupplung 15 befindet sich die Feder 17 und weiter die Welle 18 der Einlage 12 abgeschlossen einerseits mit dem Stifimitnehmer 19, der mit der Kupplungsbuchse 20 geschützt ist und andererseits abgeschlossen mit der schaltbaren Regelkupplung 15. Die Welle 18 der Einlage 12 ist in der Gleitkupplung 21 mit dem Kragen aufgesetzt, die in dem hinteren Teil der Kupplungsbuchse 13 gesetzt ist. Die Gleitbuchse 21 mit dem Kragen ist im hinteren Teil der Kupplungsbuchse 13 gesetzt und mit dem Stellring 22 gesichert. Der untere Teil der Gleitbuchse 21 geht in die Verbindungsbuchse 14 hinein. Die Verbindungsbuchse 14 verbindet mittels Öffnung in der Glasstür 1, Unterlagen und Mutter 23 das äußere Gestell 7 mit dem inneren Gestell 8. Die zweistufige Gewindeverbindungsbuchse 14 ist im hinteren Teil des äußeren Gestells 7 eingeschraubt. Der hintere Teil der Verbindungsbuchse 14 besitzt den Gewinde 24 auf dem die den Schlossmechanismus 5 befestigende Mutter 23 aufgeschraubt ist. Auf der Mutter 23 ist der vordere Teil des inneren Gestells 8 aufgesetzt, die Mutter 23 wird mit dem Druckgewinde in der Kegelrille 25 blockiert. Die Knopfwelle 26 abgeschlossen mit dem Stifmitnehmer 19 verbindet sich in der Kupplungsbuchse 20 mit der Welle 18 der Einlage I2. Auf der Knopfwelle 26 ist das mit der Knopfwelle 26 mittels des Stiftmitnehmers verbundene 28 Zahnrad 27 aufgesetzt. Das Zahnrad 27 arbeitet im Inneren des Zahnstangenleitstücks 29 und im Inneren des Zahnstangenleitstücks 29 arbeitet mit zwei geraden Zahnstangen 30 zusammen, die in den Öffnungen 31 des Leitstücks 29 entlang des Griffs 2 gesetzt sind. Die geraden Zahnstangen 30 sind elastisch mit Hilfe der Feder 32 mit den Zugmitteln 33 verbunden, die mit den Riegeln 34, die die Tür 1 in den im Licht der Türöffnung gesetzten Schlitzen 35 blockieren. Im hinteren Teil des inneren Gestells 8 ist die Gleitbuchse 32 mit zwei Öffnungen 37 montiert, durch die mit den Schrauben 34, die durch die Öffnungen 10 im inneren Griff 2 das Zahnstangenleitstück 29 eingeschraubt ist. Durch die Gleitbuchse 32 geht die Knopfwelle 26, auf derer Ende mittels des Befestigungsgewíndes der Knopf 35 montiert ist.

IPC 8 full level

E05B 1/00 (2006.01); E05B 41/00 (2006.01); E05B 65/00 (2006.01); E05C 9/04 (2006.01)

CPC (source: EP)

E05B 1/0015 (2013.01); E05B 41/00 (2013.01); E05B 65/0025 (2013.01); E05C 9/041 (2013.01)

Citation (applicant)

EP 1026346 A1 20000809 - META GLAS B V [NL]

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

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Designated extension state (EPC)

BA ME

DOCDB simple family (publication)

EP 2894283 A1 20150715; PL 225015 B1 20170228; PL 406627 A1 20150706

DOCDB simple family (application)

EP 14460030 A 20140522; PL 40662713 A 20131222