Global Patent Index - EP 3460821 A1

EP 3460821 A1 20190327 - PUSH-BUTTON SWITCH FOR ELECTRICAL INSTALLATION

Title (en)

PUSH-BUTTON SWITCH FOR ELECTRICAL INSTALLATION

Title (de)

TASTSCHALTER FÜR DIE ELEKTROINSTALLATION

Title (fr)

INTERRUPTEUR À BOUTON POUR L'INSTALLATION ÉLECTRIQUE

Publication

EP 3460821 A1 20190327 (DE)

Application

EP 17192750 A 20170922

Priority

EP 17192750 A 20170922

Abstract (de)

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tastschalter (1) aufweisend eine in einem Sockelteil (2) um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar gelagerte Kontaktwippe (9) die zwischen einer ersten Kontaktstellung und einer zweiten Kontaktstellung hin- und herbewegbar ausgebildet ist, und einen an dem Sockelteil (2) um eine zweite Schwenkachse (S2) gelagerten Schaltarm (19, der mittels einer auf seiner Betätigungsseite wirkenden Betätigungskraft von einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung bewegbar ausgebildet ist, und eine in dem Sockelteil (2) um eine dritte Schwenkachse (S3) schwenkbar gelagerte Schaltschwinge (11). Die Schaltschwinge (11) ist zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung hin- und herbewegbar ausgebildet, wobei mittels der Bewegung des Schaltarms (19) von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung die Kontaktwippe (9) mittelbar über die Schaltschwinge (11), je nach vorheriger Stellung der Kontaktwippe (9), von der ersten Kontaktstellung in die zweite Kontaktstellung oder umgekehrt bewegbar ist. Der Schaltarm (19) schwenkt durch seine Bewegung von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung eine um eine vierte Schwenkachse (S4) gelagerte Umwerferaufnahme (17) in dem Sockelteil (2) von einer Ausgangsstellung in eine Funktionsstellung, und die vierte Schwenkachse (S4) der Umwerferaufnahme (17) ist in einer Montagerichtung (M) des Tastschalters (1) versetzt hinter der zweiten Schwenkachse (S2) des Schaltarms (19) und in einer Richtung senkrecht zur Montagerichtung (M) seitlich versetzt zu der zweite Schwenkachse (S2) des Schaltarms (19) angeordnet. In der Umwerferaufnahme (17) ist ein Umwerfer (15) um eine fünfte Schwenkachse (S5) schwenkbar gelagert angeordnet, und der Umwerfer (15) bewegt abhängig von der aktuellen Schaltstellung der Schaltschwinge (11) durch die Bewegung der Umwerferaufnahme (17) von der Ausgangsstellung in die Funktionsstellung die Schaltschwinge (11) in die jeweils andere Schaltstellung.

IPC 8 full level

H01H 23/16 (2006.01); H01H 23/24 (2006.01)

CPC (source: EP)

H01H 23/16 (2013.01); H01H 23/162 (2013.01); H01H 23/24 (2013.01)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

Designated extension state (EPC)

BA ME

DOCDB simple family (publication)

EP 3460821 A1 20190327; EP 3460821 B1 20190814; ES 2754720 T3 20200420

DOCDB simple family (application)

EP 17192750 A 20170922; ES 17192750 T 20170922