Global Patent Index - EP 3690138 A2

EP 3690138 A2 20200805 - PAVING BRICKS WITH LAYING ASSISTANCE

Title (en)

PAVING BRICKS WITH LAYING ASSISTANCE

Title (de)

PFLASTERKLINKER MIT VERLEGEHILFEN

Title (fr)

BRIQUE EN PLÂTRE POURVUE D'AIDES À LA POSE

Publication

EP 3690138 A2 20200805 (DE)

Application

EP 20150872 A 20200109

Priority

DE 102019100675 A 20190111

Abstract (de)

Die Erfindung beschreibt einen Pflasterstein zur Ausbildung eines Pflasters aus mehreren Pflastersteinen. Der Pflasterstein (1) weist auf gegenüberliegenden Seiten eine erste Hauptfläche (H1) und eine zweite Hauptfläche (H2) auf, die für die Anordnung des Pflastersteins (1) im Pflaster als obere Nutzfläche oder untere Lagerfläche des Pflastersteins (1) ausgebildet sind, wobei die erste Hauptfläche (H1) und die zweite Hauptfläche (H2) über seitliche Stirnflächen (S1, S2, S3, S4) verbunden sind, die als Stoßflächen des Pflasters für im Pflaster angrenzende Pflastersteine (1) ausgebildet sind. Auf zwei gegenüberliegenden Seiten angeordnete Stirnflächen (S1, S2) weisen jeweils mindestens einen Vorsprung (VS1, VS2) auf, wobei jeder dieser Vorsprünge (VS1, VS2) jeweils als stegförmiger oder nasenförmiger Vorsprung ausgebildet ist, und wobei alle diese Vorsprünge (VS1, VS2) auf der jeweiligen Stirnfläche (S1, S2) des Pflastersteins (1) nur innerhalb der ersten Steinhöhenhälfte des Pflastersteins (1) ausgebildet sind und zwar jeweils in den beiden Endbereichen gekürzt gegenüber der Steinhöhenhälfte, die sich von der ersten Hauptfläche (H1) bis zur Steinhöhenmitte erstreckt, oder nur innerhalb der zweiten Steinhöhenhälfte des Pflastersteins (1) ausgebildet sind und zwar jeweils in den beiden Endbereichen gekürzt gegenüber der Steinhöhenhälfte, die sich von der zweiten Hauptfläche (H2) bis zur Steinhöhenmitte erstreckt, und dass eine weitere Stirnfläche (S3) mehrere stegförmige oder nasenförmige Vorsprünge (VS3) oder nur einen stegförmigen oder nasenförmigen Vorsprung aufweist, wobei alle diese Vorsprünge (VS3) auf dieser weiteren Stirnfläche (S3) sich entlang der Steinhöhe mit beliebiger Länge erstrecken, und dass der Pflasterstein (1) eine senkrecht auf die weitere Stirnfläche (S3) gerichtete Achse (A) aufweist, um die der Pflasterstein (1) um 180° gedreht in zwei Drehstellungen im Pflaster derart anordenbar ist, dass in der ersten Drehstellung die erste Hauptfläche (H1) die obere Nutzfläche und die zweite Hauptfläche (H2) die untere Lagerfläche bildet, und dass in der zweiten Drehstellung die zweite Hauptfläche (H2) die obere Nutzfläche und die erste Hauptfläche (H1) die untere Lagerfläche bildet.

IPC 8 full level

E01C 5/00 (2006.01); E01C 5/06 (2006.01)

CPC (source: EP)

E01C 5/00 (2013.01); E01C 5/06 (2013.01); E01C 2201/02 (2013.01)

Designated contracting state (EPC)

AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

Designated extension state (EPC)

BA ME

DOCDB simple family (publication)

EP 3690138 A2 20200805; EP 3690138 A3 20201028; EP 3690138 B1 20220330; DE 102019100675 A1 20200716

DOCDB simple family (application)

EP 20150872 A 20200109; DE 102019100675 A 20190111