Global Patent Index - EP 3693246 A1

EP 3693246 A1 20200812 - POINTS ADJUSTMENT DEVICE WITH MOVABLE FROG

Title (en)

POINTS ADJUSTMENT DEVICE WITH MOVABLE FROG

Title (de)

WEICHENVERSTELLVORRICHTUNG MIT EINEM BEWEGLICHEN HERZSTÜCK

Title (fr)

DISPOSITIF DE RÉGLAGE D'AIGUILLAGE DOTÉ D'UN COEUR D'AIGUILLAGE MOBILE

Publication

EP 3693246 A1 20200812 (DE)

Application

EP 19155497 A 20190205

Priority

EP 19155497 A 20190205

Abstract (de)

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Weichenverstellvorrichtung mit einem beweglichen Herzstück anzugeben, bei der eine ungewollte Verdrehung der Herzstückspitze sicher vermieden werden kann.Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Weichenverstellvorrichtung (36) mit einem beweglichen Herzstück (16), umfassend:a) das Herzstück (16), an welchem sich zu beiden Hilfsschienen (38) hin ausdehnende Verschlussplatten (26) befestigt sind;b) zwei Verschlusslagern (32), die auf dem von der Herzstück (16) abgewandten Seite an den Verschlussplatten (26) angreifen und in denen je eine Verschlussklinke (10) verschwenkbar gehalten ist;c) eine Verschiebestange (12), die die Verschlussklinken (10) verschiebt und in ihrer jeweiligen Endlager in einem am jeweiligen Schienenfuss (18) der Hilfsschiene (38) befestigten Verschlussträger (4) verriegelt; undd) mindestens ein an dem Verschlusslager (32) angeformter Zapfen (34), der so ausgestaltet ist, dass das Verschlusslager (32) im Wege eines Verstellvorganges auf der Verriegelungsseite der Verschlussklinke (10) unter den Fuss (18) der Hilfsschiene (38) oder unter eine am Fuss (18) der Hilfsschiene (38) angebrachte Einlaufplatte (40) führbar ist.Auf diese Weise wird ein Anheben der Verschlussplatte sicher unterbunden, weil das Verschlusslager, an der die Verschlussplatte direkt oder über ein Zwischenstück befestigt ist, mit dem angeformten Zapfen unter den Fuss der Hilfsschiene oder unter die am Fuss der Hilfsschiene befestigten Einlaufplatte geführt wird. So kann das Verschlusslager und damit auch die Verschlussplatte nicht in der Endlage der Verstellung des Herzstücks, also bei der Verriegelung dieser Herzstücklage, nach oben ausbrechen, wodurch eine senkrechte Ausrichtung der Herzstückspitze gewährleistet ist und diese Einstellung sicher verriegelt werden kann.

IPC 8 full level

B61L 5/10 (2006.01); B61L 5/02 (2006.01)

CPC (source: EP)

B61L 5/10 (2013.01); B61L 5/02 (2013.01)

Citation (applicant)

EP 0624508 A1 19941117 - SIEMENS INTEGRA VERKEHRSTECHNI [CH]

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

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Designated extension state (EPC)

BA ME

DOCDB simple family (publication)

EP 3693246 A1 20200812; EP 3693246 B1 20210929; PL 3693246 T3 20220207

DOCDB simple family (application)

EP 19155497 A 20190205; PL 19155497 T 20190205