EP 3854265 A1 20210728 - ADJUSTMENT DEVICE AND ADJUSTING ELEMENT FOR A LEG SUPPORT
Title (en)
ADJUSTMENT DEVICE AND ADJUSTING ELEMENT FOR A LEG SUPPORT
Title (de)
JUSTAGEEINRICHTUNG UND JUSTAGEELEMENT FÜR EINEN BEINAUFLAGEBESCHLAG
Title (fr)
DISPOSITIF D'AJUSTEMENT ET ÉLÉMENT D'AJUSTEMENT POUR UNE FERRURE DE REPOSE-JAMBES
Publication
Application
Priority
DE 102020100559 A 20200113
Abstract (de)
Die Erfindung betrifft eine Justageeinrichtung zum Einstellen einer definierten Lage einer über einen Beinauflagebeschlag reversibel aus einer Verwendungsstellung in eine Nichtverwendungsstellung und zurück verstellbaren Beinauflage eines Sitz- und/oder Liegemöbels, wobei die Beinauflage an einem verschwenkbaren Schwenkarm des Beinauflagebeschlags gehalten ist, umfassend ein Justageelement mit einer ebenen ersten Anliegefläche und mit einer der ersten Anliegefläche parallel gegenüberliegenden ebenen zweiten Anliegefläche, mit einer die Anliegeflächen umlaufend verbindenden Umlauffläche, mit einem langlochförmigen Durchbruch, wobei die Umlauffläche einen jedenfalls abschnittsweise korrespondierend zu dem Schwenkarm geformten und in Bezug zu einer Durchbruchlängsachse des Durchbruchs geneigten ersten Kontaktflächenbereich aufweist, weiter umfassend ein lösbares Verbindungsmittel über das das Justageelement verstellbar an dem Beinauflagebeschlag gehalten ist, wobei in einer ersten Montageposition des Justageelements das Verbindungsmittel an dem Beinauflagebeschlag festgelegt und durch den Durchbruch des Justageelements geführt ist, wobei in der Nichtverwendungsstellung der Beinauflage über eine rotatorische und/oder translatorische Verstellung des Justageelements eine definierte Orientierung der Beinauflage in Bezug auf den Beinauflagebeschlag einstellbar ist und wobei die erste Anliegefläche des Justageelements an den Beinauflagebeschlag angelegt ist derart, dass der erste Kontaktflächenbereich der Umlauffläche an den Schwenkarm angelegt ist und eine Gewichtskraft der Beinauflage und des Schwenkarms durch das Justageelement abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Justageelement.
IPC 8 full level
A47C 7/50 (2006.01)
CPC (source: EP)
A47C 7/5068 (2018.08)
Citation (applicant)
DE 202010002820 U1 20100701 - HESSE DETLEF [DE]
Citation (search report)
- [X] US 5482350 A 19960109 - KOMOROWSKI KARL J [US], et al
- [X] DE 20210335 U1 20020905 - SICHELSCHMIDT STANZWERK [DE]
Designated contracting state (EPC)
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Designated extension state (EPC)
BA ME
DOCDB simple family (publication)
DOCDB simple family (application)
EP 20215250 A 20201218; DE 102020100559 A 20200113