Global Patent Index - EP 3871575 A1

EP 3871575 A1 20210901 - HINGE

Title (en)

HINGE

Title (de)

SCHARNIER

Title (fr)

CHARNIÈRE

Publication

EP 3871575 A1 20210901 (DE)

Application

EP 20159867 A 20200227

Priority

EP 20159867 A 20200227

Abstract (de)

Bereitgestellt wird ein Scharnier(1), das geeignet ist, eine Türblatt, insbesondere eine Glastür (63) einer Duschabtrennung, entweder an einer feststehenden Wand, insbesondere einer Glaswand, oder einer Hauswand oder einer Wandschiene (73), schwenkbar anzulenken, das ein Schwenklager (12), das zur Befestigung an dem Türblatt geeignet ist und einen Lagerbolzen (15) besitzt, und das einen Scharnierkopf (2), der zur Befestigung an der feststehenden Wand (64) oder der Hauswand geeignet ist und einen Basiskörper (3) mit einer zentralen Bohrung (14) zur Aufnahme des Lagerbolzens (15) besitzt, aufweist. Dieses Scharnier (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Basisköper (3) des Scharnierkopfes (2) auf einer seiner Seiten mit einer Aufnahme (10) ausgestattet ist und entweder i) der Scharnierkopf (2) ein Bestandteil eines Hebescharniers darstellt, die Aufnahme (10) für eine drehfeste Verbindung, die jedoch auch wieder lösbar ist, mit einem Hebekörper (23) geeignet ist, der Hebekörper (23) eine zentrale durchgehende Bohrung (29) besitzt, die im mit dem Basiskörper (3) verbundenen Zustand mit der Bohrung (14) im Basiskörper (3) fluchtet, ein Hubelement (39) vorhanden ist, das über eine zentralen durgehenden Lagerbuchse (40) verfügt und das geeignet ist, mit seiner Lagerbuchse (40) auf den Lagerbolzen (15) des Schwenklagers (12) aufgeschoben und drehfest mit dem Schwenklager (12) verbunden zu werden, jedoch auch wieder vom Schwenklager (12) getrennt zu werden, sowie dazu geeignet ist, zusammen mit dem Hebekörper (23) beim Verschwenken des Schwenklagers (12) das daran befestigte Türelement anzuheben oder abzusenken, oder i) der Scharnierkopf (2) einen Bestandteil eines Scharniers ohne Hebefunktion darstellt und der Basiskörper (3) geeignet ist, den Lagerbolzen (15) des Schwenklagers (12) von der Aufnahme (10) her in der zentralen Bohrung (14) des Basiskörpers (3) zu lagern.Das erfindungsgemäße Scharnier fungiert als Hebescharnier und kann insbesondere im unteren Bereich einer Tür, insbesondere Glastür, eingesetzt werden. Es kann jedoch auch als ein Scharnier eingesetzt werden, das eine reine Lagerfunktion ausübt und insbesondere im oberen Bereich einer derartigen Tür Verwendung finden kann. Ferner wird sowohl ein Linksanschlag als auch ein Rechtsanschlag einer Tür ermöglicht.

IPC 8 full level

A47K 3/36 (2006.01); E05D 5/02 (2006.01); E05D 7/081 (2006.01); E05F 1/06 (2006.01)

CPC (source: EP)

A47K 3/36 (2013.01); E05D 5/0246 (2013.01); E05D 7/081 (2013.01); E05F 1/063 (2013.01); E05Y 2900/114 (2013.01)

Citation (applicant)

Citation (search report)

[X] DE 1926341 A1 19701126 - SPIEGELGLAS UND GUSSGLAS VERKA

Designated contracting state (EPC)

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EP 3871575 A1 20210901

DOCDB simple family (application)

EP 20159867 A 20200227