Global Patent Index - EP 3909649 A1

EP 3909649 A1 20211117 - DISPOSABLE BREATHING MASK FOR COVERING MOUTH AND NOSE AND METHOD OF MAKING SAME

Title (en)

DISPOSABLE BREATHING MASK FOR COVERING MOUTH AND NOSE AND METHOD OF MAKING SAME

Title (de)

ATEMSCHUTZMASKE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH ZUR BEDECKUNG VON MUND UND NASE UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG

Title (fr)

MASQUE DE PROTECTION RESPIRATOIRE À USAGE UNIQUE DESTINÉ AU RECOUVREMENT DE LA BOUCHE ET DU NEZ ET SON PROCÉDÉ DE FABRICATION

Publication

EP 3909649 A1 20211117 (DE)

Application

EP 21173116 A 20210510

Priority

DE 102020113264 A 20200515

Abstract (de)

Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske (2), insbesondere für den einmaligen Gebrauch, zur Bedeckung von Mund und Nase des Benutzers, auf Basis eines Vliesmaterials mit einem in der Aufsicht rechteckförmigen Maskengrundkörper (4), der aus einem rechteckförmigen Flachmaterialabschnitt (16) des Vliesmaterials gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) einen oberen und einen unteren in einer Querrichtung (18) erstreckten Querrand (27, 35) und zwei seitliche in einer Längsrichtung (20) erstreckte Längsränder (21) aufweist, welche die Rechteckform des Maskengrundkörpers (4) begrenzen, wobei der obere und der untere Querrand (27, 35) von einer in der Querrichtung (18) erstreckten oberen bzw. unteren Faltlinie (24, 32) gebildet ist, um welche ein oberer und ein unterer Randabschnitt (22, 30) des rechteckförmigen Flachmaterialabschnitts (16) nach innen, also auf die dem Benutzer zugewandte Seite des Flachmaterialabschnitts (16) eingeschlagen ist, so dass hierdurch eine obere und eine untere Umschlagfaltung (28, 34) gebildet ist, wobei der Maskengrundkörper (4) in der Längsrichtung (18) zwischen dem eingeschlagenen oberen und unteren Randabschnitt (28, 34) mindestens eine Querfaltung (36) entlang zweier in der Querrichtung (18) verlaufender weiterer Faltlinien (38, 40) auf sich selbst aufweist, welche beim Anlegen der Atemschutzmaske an den Benutzer im Bereich von Kinn, Mund oder Nase des Benutzers zumindest bereichsweise auffaltbar ist, damit sich die Atemschutzmaske an eine Gesichtsoberfläche des Benutzers anpassen kann, wobei die Atemschutzmaske weiter ein oberes Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (42) in oberen Eckbereichen (12) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, und wobei die Atemschutzmaske weiter ein unteres Elastifizierungsmittel aufweist, welches nur mit seinen Enden (44) in unteren Eckbereichen (14) des Maskengrundkörpers (4) an den Maskengrundkörper angefügt ist, wobei das obere und das untere Elastifizierungsmittel dazu vorgesehen sind, beim Anlegen der Atemschutzmaske in einer Kopfumfangsrichtung (10) des Benutzers, vorzugsweise oberhalb oder unterhalb von Ohren des Benutzers zu verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und das untere Elastifizierungsmittel von einem oberen und von einem unteren Elastikfaden (6, 8) gebildet ist, dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) herstellerseitig über seine jeweilige gesamte Erstreckung innerhalb der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) aufgenommen ist, und dass der obere und der untere Elastikfaden (6, 8) herstellerseitig entweder spannungsfrei aber dennoch geradlinig in der Querrichtung (18) erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) angeordnet ist oder mit einer derart geringfügigen Vorspannung geradlinig in der Querrichtung (18) erstreckt in der oberen bzw. der unteren Umschlagfaltung (28, 34) angeordnet ist, dass diese Vorspannung die herstellerseitig in flachgelegtem und eben ausgebreitetem Zustand dargebotene Atemschutzmaske nicht aus dem ebenen Zustand zu wölben vermag.

IPC 8 full level

A41D 13/11 (2006.01); A62B 23/02 (2006.01)

CPC (source: EP)

A41D 13/1115 (2013.01); A41D 13/1161 (2013.01); A62B 23/025 (2013.01)

Citation (applicant)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

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DOCDB simple family (publication)

EP 3909649 A1 20211117; DE 102020113264 A1 20211118

DOCDB simple family (application)

EP 21173116 A 20210510; DE 102020113264 A 20200515