Global Patent Index - EP 4001494 A1

EP 4001494 A1 20220525 - STORAGE CONTAINER AND METERING DEVICE

Title (en)

STORAGE CONTAINER AND METERING DEVICE

Title (de)

VORRATSBEHÄLTER UND DOSIEREINRICHTUNG

Title (fr)

RÉCIPIENT DE STOCKAGE ET DISPOSITIF DE DOSAGE

Publication

EP 4001494 A1 20220525 (DE)

Application

EP 21205247 A 20211028

Priority

BE 202005813 A 20201113

Abstract (de)

Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter für ein wasserführendes Haushaltsgerät, aufweisend:- ein Gehäuse (1),• welches ausgebildet ist, entlang einer Einschubrichtung (E) in eine Aufnahmeeinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere einer Waschmaschine, eingeschoben zu werden,• welches ein Rastelement (11) aufweist, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses (1) in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement des wasserführenden Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse (1) in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert,• welches eine Öffnung (12) in einer Gehäusewand (13) aufweist,- einen Beutel (2),• welcher eine Flüssigkeit enthält,• welcher ein beutelseitiges Koppelelement (21) aufweist, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät fließen kann,wobei das Gehäuse (1) ausgebildet ist, den Beutel (2) aufzunehmen, und die Öffnung (12) derart ausgebildet ist, dass das beutelseitige Koppelelement (21) in ihr montierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, aufweisend eine Aufnahmeeinrichtung und den Vorratsbehälter, wobei das Gehäuse (1) des Vorratsbehälters ausgebildet ist, entlang der Einschubrichtung (E) in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben zu werden.

IPC 8 full level

D06F 39/02 (2006.01); A47L 15/44 (2006.01)

CPC (source: EP)

A47L 15/4418 (2013.01); A47L 15/4445 (2013.01); D06F 39/022 (2013.01)

Citation (applicant)

EP 2784205 B1 20170315 - MIELE & CIE [DE]

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

Designated extension state (EPC)

BA ME

DOCDB simple family (publication)

EP 4001494 A1 20220525; BE 1028798 A1 20220609; BE 1028798 A9 20220620; BE 1028798 B1 20220613

DOCDB simple family (application)

EP 21205247 A 20211028; BE 202005813 A 20201113