EP 4059395 A1 20220921 - DEVICE FOR DISPENSING AN ELEMENT WITH A FLEXIBLE STRUCTURE
Title (en)
DEVICE FOR DISPENSING AN ELEMENT WITH A FLEXIBLE STRUCTURE
Title (de)
VORRICHTUNG ZUM ABGEBEN VON EINEM STRUKTURFLEXIBLEN ELEMENT
Title (fr)
DISPOSITIF DE DISTRIBUTION D'UN ÉLÉMENT DE STRUCTURE FLEXIBLE
Publication
Application
Priority
EP 21163836 A 20210319
Abstract (de)
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abgeben von einem strukturflexiblen Element umfassend ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen von mindestens einem strukturflexiblen Element und ein Spendermittel und optional ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen von mindestens einem strukturflexiblen Element, wobei, sofern die Vorrichtung eine Aufnahmemittel zum Aufnehmen von mindestens einem strukturflexiblen Element umfasst, das Spendermittel mit dem Aufnahmemittel optional verbunden ist, und das Spendermittel eine Spendermittelaustrittsöffnung für das strukturflexible Element umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendermittelaustrittsöffnung ein Führungsmittel für das strukturflexible Element umfasst, wobei das Führungsmittel mit der Spendermittelaustrittsöffnung verbunden ist, das Führungsmittel mindestens ein erstes und ein zweites Führungsmittel umfasst, wobei das erste Führungsmittel eine Führungsmitteldurchtrittsöffnung für das strukturflexible Element aufweist und das zweite Führungsmittel eine Führungsmitteldurchtrittsöffnung für das strukturflexible Element aufweist, wobei die Führungsmitteldurchtrittsöffnung des ersten Führungsmittels und die Führungsmitteldurchtrittsöffnung des zweiten Führungsmittels unabhängig voneinander eine länglich Form aufweisen mit einer ersten Achse und einer zu der ersten Achse im Wesentlichen senkrechten zweiten Achse, wobei die Länge der Führungsmitteldurchtrittsöffnung entlang der ersten Achse größer ist als die Länge der Führungsmitteldurchtrittsöffnung entlang der zweiten Achse.
IPC 8 full level
A47K 10/42 (2006.01); B65D 83/08 (2006.01)
CPC (source: EP)
A47K 10/42 (2013.01); B65D 83/0805 (2013.01)
Citation (search report)
- [XAI] US 2019308113 A1 20191010 - MORRIS RODERICK NEAL [US], et al
- [XAI] US 2018339815 A1 20181129 - MOONEY MICHAEL [US], et al
Designated contracting state (EPC)
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Designated extension state (EPC)
BA ME
DOCDB simple family (publication)
DOCDB simple family (application)
EP 21163836 A 20210319