EP 4074615 A1 20221019 - TUMBLER AND METHOD OR MANUFACTURING SAME
Title (en)
TUMBLER AND METHOD OR MANUFACTURING SAME
Title (de)
BECHER UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BECHERS
Title (fr)
GOBELET ET PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UN GOBELET
Publication
Application
Priority
EP 21168361 A 20210414
Abstract (de)
Die Erfindung betrifft einen Becher mit einer von einem Rand umgebenen Becheröffnung, einem der Becheröffnung gegenüberliegenden Boden, einer von der Becheröffnung zum Boden verlaufenden Längsachse, einen näher zum Rand als zum Boden angeordneten oberen Teil, der eine Außenoberfläche und eine Innenoberfläche aufweist, wobei der obere Teil entweder einen konstanten Durchmesser hat oder der obere Teil kegelstumpfförmig ausgeführt ist und sich von einem oberen Durchmesser zu einem unteren Durchmesser verjüngt, einen zwischen dem oberen Teil und dem Boden angeordneten Zwischenteil, der eine Außenoberfläche und eine Innenoberfläche aufweist, wobei der Zwischenteil entweder einen konstanten Durchmesser hat oder der Zwischenteil kegelstumpfförmig ausgeführt ist und sich von einem oberen Durchmesser zu einem unteren Durchmesser verjüngt, wobei jeder Durchmesser des oberen Teils größer ist als jeder Durchmesser des Zwischenteils, bei dem an der Außenoberfläche des oberen Teils ein über andere Teile der Außenoberfläche vorspringender Rahmen vorgesehen ist, wobei der Rahmen einen oberen, näher zum Rand angeordneten Punkt oder Abschnitt und einen unteren, näher zum Boden angeordneten Punkt oder Abschnitt aufweist und in Umfangsrichtung des oberen Teils gesehen einen Startpunkt oder Startabschnitt und einen in Umfangsrichtung zum Startpunkt oder Startabschnitt versetzt angeordneten Endpunkt oder Endabschnitt aufweist, wobei der Winkel zwischen einer ersten Radialen des oberen Teils, die durch den Startpunkt oder Startabschnitt verläuft, und einer zweiten Radialen, die durch den Endpunkt oder den Endabschnitt verläuft, kleiner ist als 90°, und bei dem an der Außenoberfläche des oberen Teils und benachbart zum Rahmen eine über andere Teile der Außenoberfläche vorspringende Abfolge von Schriftzeichen vorgesehen ist.
IPC 8 full level
B65D 1/26 (2006.01)
CPC (source: EP)
B65D 1/265 (2013.01); B65D 2203/00 (2013.01)
Citation (search report)
- [XYI] EP 1623927 A1 20060208 - SOLO CUP CO [US]
- [Y] GB 2055324 A 19810304 - SUMITOMO BAKELITE CO
Designated contracting state (EPC)
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Designated extension state (EPC)
BA ME
DOCDB simple family (publication)
DOCDB simple family (application)
EP 21168361 A 20210414