Global Patent Index - EP 4094649 A1

EP 4094649 A1 20221130 - DISPENSER FOR PIECES OF WASHING-ACTIVE SUBSTANCE, DISPENSER DEVICE SET, DISPENSING METHOD AND PIECE OF WASHING-ACTIVE SUBSTANCE

Title (en)

DISPENSER FOR PIECES OF WASHING-ACTIVE SUBSTANCE, DISPENSER DEVICE SET, DISPENSING METHOD AND PIECE OF WASHING-ACTIVE SUBSTANCE

Title (de)

SPENDERVORRICHTUNG FÜR STÜCKE EINER WASCHAKTIVEN SUBSTANZ, SPENDERVORRICHTUNGS-SET, SPENDEVERFAHREN UND STÜCK EINER WASCHAKTIVEN SUBSTANZ

Title (fr)

DISPOSITIF DISTRIBUTEUR DE CAPSULES DE SUBSTANCE DÉTERGENTE, ENSEMBLE DE DISPOSITIF DISTRIBUTEUR, PROCÉDÉ DE DISTRIBUTION ET CAPSULE DE SUBSTANCE DÉTERGENTE

Publication

EP 4094649 A1 20221130 (DE)

Application

EP 21210969 A 20211129

Priority

  • DE 102021113828 A 20210528
  • DE 202021102925 U 20210528

Abstract (de)

Die Erfindung betrifft eine Spendervorrichtung (50) zum kontrollierbaren Spenden von vereinzelten, kugelförmigen oder kugelähnlichen, festen oder wachsweichen in die Spendervorrichtung (50) einfüllbaren Stücken einer waschaktiven Substanz an einen Anwender. Jedes der Stücke der waschaktiven Substanz weist eine StückGröße auf, so dass das Stück der waschaktiven Substanz für genau einen Waschvorgang, insbesondere des Körpers oder eines Körperteils des Anwenders, geeignet ist. Die Spendervorrichtung (50) umfasst ein mehrteiliges, an einer Wand oder auf einem Untergrund befestigbares, einen runden Gehäusequerschnitt aufweisenden Gehäuse (51). Das Gehäuse (51) ist mehrteilig gebildet und umfasst ein Gehäuse-Körper (52), einen in dem Gehäuse-Körper (52) lösbar einsetzbaren und in dem Gehäuse-Körper (52) drehbar gelagerten Gehäuse-Einsatz (53) und eine auf dem Gehäuse-Körper (52) und/oder auf dem Gehäuse-Einsatz (53) anordbaren GehäuseAbdeckung (54). Der Gehäuse-Einsatz (53) weist umfangseitig mehrere Einsatz-Fächer (60) auf. Zwei benachbarte Einsatz-Fächer (60) sind durch eine Trennwand voneinander getrennt. Jedes Einsatz-Fach (60) weist in radialer Richtung innenseitig eine Einlass-Öffnung (61) auf, durch die genau ein Stück der waschaktiven Substanz durch Drehen des Gehäuse-Einsatzes (53) um einen Magazin-Winkel (α) und schwerkraftbedingt in das Einsatz-Fach (60) hineingelangt. In radialer Richtung außenseitig ist eine Auslass-Öffnung (62) vorgesehen, durch die genau ein Seifenstück durch Drehen des Gehäuse-Einsatzes (53) um einen Magazin-Winkel (α) und schwerkraftbedingt aus dem Einsatz-Fach (60) herausgelangt. Der Gehäuse-Körper (52) ist hohlzylinderartig gebildet mit einer kreisrunden oder nahezu kreisrunden Wandfläche (55) und einem an den Umfang der kreisrunden Wandfläche (55) angrenzenden ringartigen Gehäuse-Mantel (57), wobei in dem ringartigen Gehäuse-Mantel (57) eine Spender-Öffnung (58) vorgesehen ist, durch die durch Drehen des Gehäuse-Einsatzes (53) um den Magazin-Winkel (α) genau ein Stück der waschaktiven Substanz aus der Spendervorrichtung (50) herausgelangt. Auf der Wandfläche (55) innenseitig ist ein ringsegmentartiges Abdichtmittel (59) in radialer Richtung von dem Bereich des Gehäuse-Mantels (57) beabstandet, in dem die Spender-Öffnung (58) angeordnet ist, wobei mit dem Abdichtmittel (59) zumindest dasjenige Einsatz-Fach (60) zur Gehäuse-Innenseite hin abdichtbar ist, aus welchem ein Stück der waschaktiven Substanz die Spendervorrichtung (50) durch Drehen des Gehäuse-Einsatzes (53) verlässt.

IPC 8 full level

A47K 5/08 (2006.01)

CPC (source: EP)

A47K 5/08 (2013.01)

Citation (applicant)

DE 102020119819 A1 20210204 - ANDRAE BERND [DE]

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

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KH MA MD TN

DOCDB simple family (publication)

EP 4094649 A1 20221130

DOCDB simple family (application)

EP 21210969 A 20211129