Global Patent Index - EP 4137667 A1

EP 4137667 A1 20230222 - ROTARY DISPLACEMENT MACHINE

Title (en)

ROTARY DISPLACEMENT MACHINE

Title (de)

ROTIERENDE VERDRÄNGERMASCHINE

Title (fr)

MACHINE VOLUMÉTRIQUE ROTATIVE

Publication

EP 4137667 A1 20230222 (DE)

Application

EP 21192417 A 20210820

Priority

EP 21192417 A 20210820

Abstract (de)

Die Erfindung betrifft eine rotierende Verdrängermaschine, mit einer Antriebswelle und einem exzentrisch zur Antriebswelle angeordneten Ringraum mit einem Eintritt und einem Austritt, wobei zwei parallele Seitenflächen die seitlichen Begrenzungen des Ringraums bilden und dessen innere Begrenzung eine erste Zylindermantelabschnittsfläche und dessen äußere Begrenzung eine zweite Zylindermantelabschnittsfläche ist, wobei die beiden Zylindermantelabschnittsflächen gleich breit ausgebildet und konzentrisch angeordnet sind und der Radius der zweiten Zylindermantelabschnittsfläche größer ist als der Radius der ersten Zylindermantelabschnittsfläche, wobei weiterhin im Ringraum rotierende, segmentförmige Verdrängerkörper vorgesehen sind, welche von außen mittels magnetischer Übertragungselemente angetrieben werden, wobei hierfür außerhalb des Ringraums seitlich neben der einen Seitenfläche eine Mitnahmescheibe auf der Antriebswelle angebracht ist, wobei die Übertragungselemente als Magnetpaare ausgebildet sind, deren die eine Hälfte bildenden Magnete an dem jeweiligen Verdrängerkörper und deren die andere Hälfte bildenden Magnete jeweils an der Mitnahmescheibe vorgesehen sind.Um die Reibung an der Seitenfläche bzw. den Seitenflächen zu reduzieren und möglichst komplett zu vermeiden, soll für das Antreiben der Verdrängerkörper außerhalb des Ringraums seitlich neben der anderen Seitenfläche eine weitere Mitnahmescheibe auf der Antriebswelle angebracht sein, welche die Verdrängerkörper von außen mittels magnetischer Übertragungselemente antreibt, wobei auch hier die Übertragungselemente als Magnetpaare ausgebildet sind, deren die eine Hälfte bildenden Magnete an dem jeweiligen Verdrängerkörper und deren die andere Hälfte bildenden Magnete jeweils an der Mitnahmescheibe vorgesehen sind.

IPC 8 full level

F01C 1/063 (2006.01)

CPC (source: EP)

F01C 1/063 (2013.01)

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

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Designated extension state (EPC)

BA ME

Designated validation state (EPC)

KH MA MD TN

DOCDB simple family (publication)

EP 4137667 A1 20230222

DOCDB simple family (application)

EP 21192417 A 20210820