EP 4268781 A1 20231101 - BED FRAME AND SIDE GRID SYSTEM FOR A BED FRAME
Title (en)
BED FRAME AND SIDE GRID SYSTEM FOR A BED FRAME
Title (de)
BETTGESTELL SOWIE SEITENGITTERSYSTEM FÜR EIN BETTGESTELL
Title (fr)
CADRE DE LIT ET SYSTÈME DE GRILLE LATÉRALE POUR UN CADRE DE LIT
Publication
Application
Priority
DE 102022110065 A 20220426
Abstract (de)
Die Erfindung betrifft ein Bettgestell mit einer Kopfeinheit, einer Fußeinheit und einer zwischen der Kopfeinheit und der Fußeinheit angeordneten Liegefläche sowie ein höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell, mit einem ersten Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des ersten Rahmenelements verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten ersten Verstellelementen und einem im Abstand von dem ersten Rahmenelement angeordneten zweiten Rahmenelement mit zwei in Längsachsenrichtung des zweiten Rahmenelements verstellbaren und im Abstand voneinander angeordneten zweiten Verstellelementen. Um ein Bettgestell mit einer schnell und einfach zugänglichen Liegefläche sowie ein höhenverstellbares Seitengittersystem für ein Bettgestell bereitzustellen, dass eine einfache und schnelle Höhenverstellung ermöglicht, ist vorgesehen, dass bei dem höhenverstellbaren Seitengittersystem die Hebelsysteme jeweils einen ersten und einen zweiten Gelenkhebel aufweisen, wobei der erste Gelenkhebel derart gelenkig über einen ersten Verbindungsabschnitt mit dem ersten Verstellelement und über einen ersten Kopplungsabschnitt mit dem zweiten Rahmenelement verbunden ist sowie der zweite Gelenkhebel derart gelenkig über einen zweiten Verbindungsabschnitt mit dem zweiten Verstellelement und über einen zweiten Kopplungsabschnitt mit dem ersten Rahmenelement verbunden ist, dass eine Verstellung der Verstellelemente der Rahmenelemente zueinander eine abstandsverändernde Verstellung des zweiten Rahmenelements relativ gegenüber dem ersten Rahmenelement zwischen einer Sicherungslage und einer Zugangslage bewirkt.
IPC 8 full level
A61G 7/05 (2006.01)
CPC (source: EP)
A61G 7/0516 (2016.11)
Citation (search report)
- [A] WO 0172255 A2 20011004 - HILL ROM SERVICES INC [US]
- [A] KR 101649843 B1 20160819 - SONG JAE YUN [KR]
Designated contracting state (EPC)
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Designated extension state (EPC)
BA
Designated validation state (EPC)
KH MA MD TN
DOCDB simple family (publication)
DOCDB simple family (application)
EP 23167583 A 20230412; DE 102022110065 A 20220426