Global Patent Index - EP 4339120 A1

EP 4339120 A1 20240320 - CARDBOARD FOLDING BOX FOR ACCOMMODATING SANITARY TOWELS STACKED ONE ABOVE THE OTHER

Title (en)

CARDBOARD FOLDING BOX FOR ACCOMMODATING SANITARY TOWELS STACKED ONE ABOVE THE OTHER

Title (de)

FALTSCHACHTEL AUS KARTON ZUR AUFNAHME VON ÜBEREINANDERGESTAPELTEN HYGIENETÜCHERN

Title (fr)

BOÎTE EN CARTON POUR LA RÉCEPTION DE SERVIETTES HYGIÉNIQUES EMPILÉES LES UNES SUR LES AUTRES

Publication

EP 4339120 A1 20240320 (DE)

Application

EP 22196301 A 20220919

Priority

EP 22196301 A 20220919

Abstract (de)

Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel aus Karton zur Aufnahme von übereinandergestapelten Hygienetüchern, wobei an einer Oberseite der Faltschachtel eine vorbereitete, entlang einer Trennlinie abtrennbare Fläche zur Freigabe eines Entnahmefensters vorgesehen ist und wobei in dem Entnahmefenster eine Fensterabdeckung angeordnet ist und diese Fensterabdeckung gegenüber einer Wandung der Faltschachtel außerhalb des Entnahmefensters elastischer ausgestaltet ist und wobei das Entnahmefenster eine Entnahmeöffnung zur Entnahme der in der Faltschachtel gestapelten Hygienetüchern aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Faltschachtel aus Karton zur Aufnahme von übereinandergestapelten Hygienetüchern zu schaffen, bei der eine einfache Entnahme von Hygienetüchern aus der Faltschachtel durch die schlitzartige Entnahmeöffnung möglich ist, aber gleichzeitig eine an der Innenseite der Faltschachtel eingeklebte Fensterabdeckung entfällt. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Trennlinie (3) zumindest einen ersten Abschnitt (3a) und einen zweiten Abschnitt (3b) aufweist und dass der erste Abschnitt (3a) der Trennlinie (3) von einer Außenseite (13) der Oberseite (2) der Faltschachtel (1) in die Wandung (7) der Oberseite (2) eingeführt ist, ohne die Wandung (7) vollständig zu durchdringen und dass der zweite Abschnitt (3b) der Trennlinie (3) von einer Innenseite der Oberseite (2) der Faltschachtel (1) in die Wandung der Oberseite (2) eingeführt ist, ohne die Wandung (7) vollständig zu durchdringen und dass eine Außenkontur des zweiten Abschnitts (3b) innerhalb einer Außenkontur des ersten Abschnitts (3a) angeordnet ist und dass sich der erste Abschnitt (3a) und der zweite Abschnitt (3b) in zumindest einem Aufreißpunkt (14a, 14a', 14b, 14b') berühren und dass im Gebrauchszustand der Faltschachtel (1) nach dem Entfernen der abtrennbaren Fläche (4) zur Freigabe des Entnahmefensters (5) die Fensterabdeckung (6) ein Bereich der Wandung (7) der Oberseite (2) der Faltschachtel (1) ist und in diesem Bereich die Wandung (7) aufgetrennt ist und eine geringere Schichtstärke als die Wandung (7) der Faltschachtel (1) außerhalb des Entnahmefensters (5) aufweist.

IPC 8 full level

B65D 5/02 (2006.01); B65D 5/54 (2006.01); B65D 83/08 (2006.01)

CPC (source: EP)

B65D 5/542 (2013.01); B65D 83/0805 (2013.01)

Citation (applicant)

EP 2152605 B1 20121003 - SCA HYGIENE PROD AB [SE]

Citation (search report)

Designated contracting state (EPC)

AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

Designated extension state (EPC)

BA ME

Designated validation state (EPC)

KH MA MD TN

DOCDB simple family (publication)

EP 4339120 A1 20240320

DOCDB simple family (application)

EP 22196301 A 20220919