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Die Veröffentlichung von Patentdokumenten auf dieser Website unterliegt hinsichtlich der Reproduktionsgenauigkeit einem Haftungsausschluss.

Die XML-Daten von vor dem 1. Januar 2006 veröffentlichten Dokumenten wurden mit einem Verfahren konvertiert, das ungewollte Änderungen zur Folge haben kann. Daher ist nicht gewährleistet, dass die im HTML-Format oder in der ZIP-Datei wiedergegebenen XMLDaten den jeweiligen Originaldokumenten genau entsprechen.

Bei Dokumenten, die vor dem 1. Januar 2006 veröffentlicht wurden, sind nur die PDF- und die SGML-Fassung (in der ZIP-Datei) exakte Reproduktionen bzw. - gemäß der Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Juli 2007 über die Einführung der elektronischen Veröffentlichung europäischer Patentanmeldungen (A-Schriften) und europäischer Patentschriften (B-Schriften) - elektronische Veröffentlichungen der entsprechenden Originaldokumente.

Dokumentenart

Alle europäischen Patentdokumente, die das EPA veröffentlicht, werden auf dem Publikationsserver zur Verfügung gestellt.

Europäische Patentanmeldungen: A1, A2
Recherchenberichte: A3
Korrigierte Patentanmeldungen: A8, A9 (nach WIPO Standard ST 50)

Patentschriften: B1
Geänderte Patentschriften: B2
Patentschriften nach Beschränkungsverfahren: B3 (weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: EPÜ 2000)
Korrigierte Patentschriften: B8, B9 (nach WIPO Standard ST 50)

Weitere Informationen über die unterschiedlichen Dokumentenarten und deren korrigierte Fassungen finden Sie unter folgendem Link: "Korrekturen von Patentschriften".

Aktualisierung des Europäischen Publikationsservers

Der Europäische Publikationsserver wird wöchentlich aktualisiert. Die europäische Patentdokumente werden am Mittwoch um 14:00 Uhr veröffentlicht.

Formulierung der Suchabfrage nach europäischen Patentdokumenten

Der Europäische Publikationsserver gestattet die Suche in verschiedenen Feldern. Folgende Suchsyntax ist anzuwenden:

Veröffentlichungsnummer: Länder-Code + Veröffentlichungsnummer.
Es ist gleich, ob Sie ein Leerzeichen zwischen Länder-Code und Veröffentlichungsnummer eingeben oder nicht (z.B.: 'EP0927553' oder 'EP 0927553'). Den Länder-Code und die führende Null können Sie ebenfalls weglassen (z.B.: '0927553' oder '927553').

Anmeldenummer: Länder-Code + Anmeldenummer. Es ist gleich, ob Sie ein Leerzeichen zwischen Länder-Code und Anmeldenummer eingeben oder nicht (z.B.: 'EP98123150' oder 'EP 98123150). Sie können die Jahreszahl ausschreiben oder auch die Kurzform wählen (z.B.: 'EP1998123150' oder 'EP98123150'). Den Länder-Code und die führende Null können Sie weglassen (z.B.: '098123150' oder '98123150').

Klassifikationssymbol (IPK):  Im IPK-Feld können Sie nach dem auf dem Patentdokument veröffentlichten Klassifikationssymbol suchen (z.B A01B 45/02 oder C07C 110/43). Es ist möglich, nach Teilen der gewünschten Klasse zu suchen (z.B. A01B oder C07C 110).

Veröffentlichungsdatum: Legen Sie mit Hilfe der Auswahlliste fest, ob Sie nach einem bestimmten Veröffentlichungsdatum (während) suchen wollen oder nach einem Datumsbereich (zwischen). Danach wählen Sie Jahr und Woche aus.

Dokumentenart: Um eine Dokumentenart für die Suche zu markieren, klicken Sie das entsprechende Kästchen an.

Direkter Zugang zum PDF-Dokument: wenn ein PDF-Dokument verfügbar ist, ist es direkt im Browser unter folgender URL abrufbar:

https://data.epo.org/publication-server/pdf-document?cc=EP&pn=nnnnnn&ki=nn

Zum Beispiel geben Sie für das Dokument EP1502502A1 folgende Adresse ein:

https://data.epo.org/publication-server/pdf-document?cc=EP&pn=1502502&ki=A1

Bitte achten Sie darauf, alle Parameter anzugeben (cc, ki, pn).

Verfügbare Such-Operatoren

Der Operator "ODER" kann im Suchfeld Veröffentlichungs- oder Anmeldenummer eingesetzt werden z.B. "861638 ODER 897716 ODER 912145"

Format der europäischen Patentdokumente

Die europäischen Patentdokumente wurden im Laufe der Jahre in verschiedenen Formaten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Folgende Formate sind erhältlich:

SGML - ST32 XML - ST361 PDF text PDF image via Espacenet Register
2006 onwards X X X X
2000-2005 X X X X X
1999 X X X X
1978-1998 in progress X X

Für Patentdokumente aus allen Veröffentlichungsperioden existieren Links zu Espacenet; sie gewähren Zugang zu den entsprechenden PDF-Dateien, die in der BNS Datenbank des EPA gespeichert sind.

Bitte beachten Sie, dass die europäischen Patentanmeldungen (EP-A Dokumente), die über das PCT-Verfahren eingereicht und bereits von WIPO in einer der Amtssprachen des EPA veröffentlicht wurden, gemäß Artikel 158(1) EPÜ vom EPA nicht mehr veröffentlicht werden. Dennoch ist über die Trefferliste ein Link zum ursprünglichen PCT-Volltext-Dokument verfügbar.

1 XML Dokumente, deren Publikationsdatum vor dem 01/01/2006 liegt, sind nicht von der gleichen Qualität, wie diejenigen, die seit dem 01/01/2006 publiziert werden. Diese älteren Dokumente wurden aus dem Originaldokument generiert mit Hilfe einer Prozedur, deren Resultat unterschiedlich ist zu demjenigen, welches bei neueren Dokumenten zum Einsatz kommt.

EPA PDF profil

Beschreibung des PDF/A-Formats des EPA für die Veröffentlichung von Europäischen Patentdokumenten.

https://data.epo.org/publication-server/doc/EPO%20PDF%20profile%20-%20v17.pdf

DTDs (Documents type definition - Dokumenttypdefinition)

DTD für die XML Daten von Patentdokumenten

http://docs.epoline.org/ebd/doc/ep-patent-document-v1-0.dtd
http://docs.epoline.org/ebd/doc/ep-patent-document-v1-1.dtd
http://docs.epoline.org/ebd/doc/ep-patent-document-v1-3.dtd
http://docs.epoline.org/ebd/doc/ep-patent-document-v1-4.dtd

DTD für die XML Daten des Datenbestandes

https://data.epo.org/publication-server/ep-patent-document-list-v0-1-0.dtd

XSLT für das Anzeigen der XML Datei

Nach der Hinzufügung des XML Formats zum on-line-Service für Patentdokumente, ist das entsprechende XSLT-Stylesheet über die folgenden URL erhältlich:

https://data.epo.org/publication-server/doc/ep-patent.xsl

Das entsprechende "cascading style sheet" kann am folgenden URL erhalten werden:

https://data.epo.org/publication-server/doc/ep-patent.css

Wöchentliche Dateien

Unter "Verfügbare Daten" können Sie eine Liste aller europäischer Patentdokumente herunterladen, die in einer bestimmten Veröffentlichungswoche publiziert wurden. Diese Liste liegt im XML Format vor.

Direktzugriff über Web Services

SOAP

Ein Testzugiff zu den Daten ist eingeführt worden. Eine technische Beschreibung der Services ist an vorhanden folgenden URL

https://data.epo.org/publication-server/doc/European_publication_server_webservice_doc_v1.pdf
https://data.epo.org/publication-server/doc/European_publication_server_webservice_doc_v1_1.pdf

Die WSDL Datei für den Service ist über die folgenden URL erhältlich:

https://data.epo.org/publication-server/soap/Server.jws?wsdl
https://data.epo.org/publication-server/soap/Server_1_1.jws?wsdl

REST

Ein Testzugiff zu den Daten ist eingeführt worden. Eine technische Beschreibung der Services ist an vorhanden folgenden URL

https://data.epo.org/publication-server/doc/EPS%20REST%20services.pdf

WIPO Standards

Weitere Informationen über WIPO Standards finden Sie auf der WIPO-Webseite:

http://www.wipo.int/standards/en/part_03_standards.html

Sie wünschen weitere Informationen über den Europäischen Publikationsserver? Schreiben Sie an: publications@epo.org


© European Patent Office Last updated: 18.04.2013