(19)
(11)EP 0 933 480 A3

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)Veröffentlichungstag A3:
26.01.2000  Patentblatt  2000/04

(43)Veröffentlichungstag A2:
04.08.1999  Patentblatt  1999/31

(21)Anmeldenummer: 99810019.2

(22)Anmeldetag:  14.01.1999
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 1/012
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30)Priorität: 28.01.1998 CH 21098

(71)Anmelder: Prosan, d.o.o.
2342 Ruse (SI)

(72)Erfinder:
  • Vogrinec, Ludvik
    2342 Ruse (SL)

(74)Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

  


(54)Spülkasten


(57) Der Spülkasten besitzt nutenförmige Vertiefungen (19), in die jeweils von der Frontseite (2c) und der Rückseite (2b) des Spülkastens (2) ein Befestigungselement (3) eingeschoben ist. Die Befestigungselemente (3) sind mit einem inneren Teil (9) in eine dieser Nuten (19) des Spülkastens (2) eingeschoben. Jeweils zwei Befestigungselemente (3) sind durch zwei Haken (14) miteinander verbunden. Für die Befestigung des Spülkastens (2) müssen lediglich die Befestigungselemente (3) von der Frontseite und der Rückseite des Spülkastens (2) in die Nuten (19) und Öffnungen (7) eingeschoben werden. Das Einklicken der Befestigungselemente (3) lässt sich auf einfache Weise automatisieren und erfordert keine weiteren Montageschritte. Die Befestigungselemente (3) dienen beispielsweise für die Befestigung des Spülkastens in einem Montagerahmen. Sie eignen sich aber auch für andere Befestigungsarten, beispielsweise für eine Befestigung mit Winkeln.







Recherchenbericht