(19)
(11)EP 0 937 892 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
24.09.2003  Patentblatt  2003/39

(21)Anmeldenummer: 99100669.3

(22)Anmeldetag:  15.01.1999
(51)Int. Kl.7F02M 55/02, F02M 55/00

(54)

Vorrichtung zur Demontage von Druckrohren an Einspritzeinheiten von Brennkraftmaschinen

Device for removing pressure tubes from injection units in internal combustion engines

Dispositif pour démonter des conduits d'unités d'injection dans des moteurs à combustion interne


(84)Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT SE

(30)Priorität: 24.02.1998 DE 19807711

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.08.1999  Patentblatt  1999/34

(73)Patentinhaber: MAN NUTZFAHRZEUGE AG
80995 München (DE)

(72)Erfinder:
  • Hollweck, Johannes, Dipl.-Ing. (FH)
    92237 Sulzbach-Rosenberg (DE)
  • Meyer, Klaus-Dieter, Dipl.-Ing. (FH)
    91257 Pegnitz (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 569 727
DE-A- 19 524 520
WO-A-97/02426
DE-C- 4 239 173
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1,bzw. des Patentanspruchs 2. Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der Druckschrift WO 97 02426 A bekannt.

    [0002] Bei Einspritzeinrichtungen, bei denen ein Einspritzelement in Verlängerung der Zylinderachse angeordnet ist und die Einspritzleitung seitlich an den Zylinderkopf herangeführt wird ist der Zylinderkopf mit einer Bohrung versehen, durch welche ein Druckrohr geführt wird, um die Einspritzleitung über ein Anschlußstück mit dem Einspritzelement in Form einer Einspritzdüse oder eines Injektors bei Common Rail zu verbinden. Bei einer Einspritzeinrichtung dieser Art hat es sich gezeigt, daß bei einer Demontage große Schwierigkeiten bei der Herausnahme des Druckrohres auftreten.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur leichten Demontage des Druckrohres zu entwickeln.

    [0004] Gelöst wird diese Aufgabe zum einen durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1.

    [0005] Durch die formschlüssige Verbindung die der Federbügel zwischen dem Anschlußstück und dem Druckrohr herstellt kann das Druckrohr ohne weiteres aus der Bohrung im Zylinderkopf herausgezogen werden. Der Federbügel behindert dabei nicht die beim Herausschrauben notwendige Drehung des Anschlußstückes.

    [0006] Die gleiche Aufgabe kann zum anderen durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 2 gelöst werden.

    [0007] Der Spannstift verbindet ebenfalls das Druckrohr und das Anschlußstück formschlüssig, so daß das Druckrohr bei Demontage leicht aus der Bohrung im Zylinderkopf herausgezogen werden kann, ohne daß dabei die Drehbewegung des Anschlußstückes behindert wird.

    [0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind an Hand von Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Schnitt durch einen Zylinderkopf mit Anschlußstück und Druckrohr, sowie einer Demontagevorrichtung
    Fig. 2
    einen Schnitt II-II in der Ebene der Demontagevorrichtung
    Fig. 3
    einen Schnitt durch einen Zylinderkopf mit Anschlußstück und Druckrohr, sowie einer Demontagevorrichtung
    Fig. 4
    einen Schnitt IV-IV in der Ebene der Demontagevorrichtung


    [0009] Fig. 1 zeigt im Schnitt einen Zylinderkopf 1 mit einer Einspritzeinrichtung die im wesentlichen aus einem Einspritzelement 2, einem Druckrohr 3 und einem Anschlußelement 4 zum Anschluß einer Einspritzleitung gebildet wird. Das Druckrohr 3 durchdringt den Zylinderkopf 1 in einer Bohrung 5. Zur Abdichtung ist das Druckrohr an beiden Enden mit balligen Dichtflächen versehen und wird zwischen Anschlußstück 4 und dem Einspritzelement 2 eingespannt. Es hat sich nun bei Einspritzeinrichtungen dieser Art gezeigt, daß sich das Druckrohr 3 bei Demontage nur schwer aus der Bohrung 5 herausziehen läßt Dieses Problem wird erfindungsgemäß zum einen dadurch gelöst, daß man einen Federbügel 6 vorsieht, welcher das Druckrohr 3 und das Anschlußstück 4 derart formschlüssig verbindet, daß man das Druckrohr 3 über das Anschlußstück 4 herausziehen kann. Zu diesem Zweck ist das Druckrohr 3 an dem, dem Anschlußstück 4 zugewandten Ende mit einer umlaufenden Nut 7 versehen, in welche der Federbügel 6 eingreift. Zur Verbindung von Federbügel 6 und Anschlußstück 4 weist dieses seitliche Ausnehmungen 8a, 8b auf (siehe auch Fig. 2). Der Federbügel 6 ist also in diesen Ausnehmungen 8a, 8b so gehalten, daß er sich nicht axial verschieben kann.

    [0010] Bei der Demontage wird zunächst das Anschlußstück 4 aus dem Zylinderkopf 1 herausgeschraubt, wobei sich der Federbügel 6 mitdreht. In der Nut 7 kann sich der Federbügel 6 gegenüber dem Druckrohr 3 ebenfalls drehen, ist jedoch in axialer Richtung geführt und nimmt folglich beim Herausschrauben des Anschlußstückes 4 das Druckrohr 3 mit.

    [0011] Einen Schnitt II-II zeigt Fig. 2. Der Federbügel 6 steckt in der Nut 7 des Druckrohres 3 und wird in dieser Nut axial geführt. Die axiale Führung des Federbügels 6 im Anschlußstück 4 wird durch die Ausnehmungen 8a und 8b bewerkstelligt.

    [0012] Eine weitere Ausführungsform zur Demontage des Druckrohres 3 ist in Fig. 3 dargestellt. Das Druckrohr 3 weist wieder eine umlaufende Nut 7 auf. An Stelle des Federbügels ist hier mindestens ein Spannstift 9a vorgesehen, welcher das Anschlußstück 4 in einer Bohrung durchdringt. Beim Herausschrauben des Anschlußstückes 4 zieht der Spannstift 9a über die Nut 7 das Druckrohr 3 aus der Bohrung 5 im Zylinderkopf 1. Neben dem Spannstift 9a kann noch ein zweiter Spannstift 9b vorgesehen werden.

    [0013] Fig. 4 zeigt einen Schnitt IV-IV in der Ebene der Nut 7. Die Spannstifte 9a, 9b durchdringen das Anschlußstück 4 und sind axial in der umlaufenden Nut 7 des Druckrohres 3 geführt.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Demontage von Druckrohren an Einspritzeinheiten von Brennkraftmaschinen, bei denen die Einspritzeinheit aus einem Anschlußstück (4), einem Druckrohr (3) und einem Einspritzelement gebildet wird, wobei das Druckrohr den Zylinderkopf in einer Bohrung durchdringt und zwischen Einspritzelement und Anschlußstück eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckrohr (3) an dem, dem Anschlußstück (4) zugewandten Ende eine umlaufende Nut (7) aufweist, daß das Anschlußstück (4) Ausnehmungen (8a, 8b) aufweist, welche im Einbauzustand in einer Ebene der Nut (7) liegen und daß ein U - förmiger Federbügel (6) über Ausnehmung (8a, 8b) und Nut (7) geschoben wird, so daß ein axialer Formschluß bei gleichzeitiger Drehbarkeit von Druckrohr (3) und Anschlußstück (4) gegeneinander hergestellt wird.
     
    2. Vorrichtung zur Demontage von Druckrohren an Einspritzeinheiten von Brennkraftmaschinen,bei denen die Einspritzeinheit aus einem Anschlußstück (4), einem Druckrohr und einem Einspritzelement gebildet wird, wobei das Druckrohr den Zylinderkopf in einer Bohrung durchdringt und zwischen Einspritzelement und Anschlußstück eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckrohr (3) an dem, dem Anschlußstück (4) zugewandten Ende eine umlaufende Nut (7) aufweist, daß das Anschlußstück (4) mit mindestens einer Bohrung versehen ist welche im Einbauzustand in der Ebene der Nut (7) zu liegen kommt und daß in die Bohrung ein Spannstift (9a) eingeschlagen wird, so daß zwischen der Nut (7) im Druckrohr (3) und Anschlußstück (4) ein axialer Formschluß bei gleichzeitiger Drehbarkeit von Druckrohr (3) gegenüber Anschlußstück (4) hergestellt wird.
     


    Claims

    1. Device for disassembling pressure pipes on the injection units of internal combustion engines in which the injection unit is composed of a connection piece (4), a pressure pipe (3) and an injection element (2), the pressure pipe passing through a bore in the cylinder head and being clamped between the injection element and the connection piece, characterised in that the pressure pipe (3) features a circumferential groove (7) at the end facing the connection piece (4), that the connection piece (4) is provided with recesses (8a, 8b) which in the installation position are in the same plane as the groove (7) and that a U-shaped spring bow (6) is pushed over the recess (8a, 8b) and the groove (7) so that an axial positive connection is established while at the same time the pressure pipe (3) and the connection piece (4) can be turned against each other.
     
    2. Device for disassembling pressure pipes on the injection units of internal combustion engines in which the injection unit is composed of a connection piece (4), a pressure pipe (3) and an injection element (2), the pressure pipe passing through a bore in the cylinder head and being clamped between the injection element and the connection piece, characterised in that the pressure pipe (3) features a circumferential groove (7) at the end facing the connection piece (4), that the connection piece (4) is provided with at least one bore which in the installation position come to rest in the same plane as the groove (7) and that a spring pin (9a) is pressed into said bore so that an axial positive connection is established between the groove (7) in the pressure pipe (3) and the connection piece (4) while at the same time the pressure pipe (3) can be turned relative to the connection piece (4).
     


    Revendications

    1. Dispositif de démontage de conduites de pression d'unités d'injection de moteurs à combustion interne,
    une unité d'injection étant composée d'une pièce de branchement (4), d'un tube de pression (3) et d'un élément d'injection (2), le tube de pression traversant un perçage de la culasse en étant serré entre l'élément d'injection et la pièce de branchement,
    caractérisé en ce que
    la conduite de pression (3) comporte une rainure périphérique (7) à son extrémité tournée vers la pièce de branchement (4),
    la pièce de branchement (4) comporte des cavités (8a, 8b) qui se situent dans le plan de la rainure (7) à l'état monté, et
    un ressort en épingle à cheveux (6) (ressort en forme de U) est engagé dans la cavité (8a, 8b) et dans la rainure (7) pour réaliser une liaison par la forme, axiale tout en permettant la rotation de la conduite de pression (3) et de la pièce de branchement (4) l'une par rapport à l'autre.
     
    2. Dispositif de démontage de conduites de pression d'unités d'injection de moteurs à combustion interne,
    une unité d'injection étant composée d'une pièce de branchement (4), d'un tube de pression (3) et d'un élément d'injection (2), le tube de pression traversant un perçage de la culasse en étant serré entre l'élément d'injection et la pièce de branchement,
    caractérisé en ce que
    la conduite de pression (3) comporte une rainure périphérique (7) à l'extrémité tournée vers la pièce de branchement,
    la pièce de branchement (4) comporte au moins un perçage qui à l'état monté vient dans le plan de la rainure (7), et
    le perçage reçoit une goupille (9a) enfoncée de force de façon à réaliser une liaison par la forme axiale entre la rainure (7) dans la conduite de pression (3) et la pièce de branchement (4), tout en permettant la rotation relative de la conduite de pression (3) par rapport à la pièce de branchement (4).
     




    Zeichnung