(19)
(11)EP 0 993 787 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
05.03.2003  Patentblatt  2003/10

(21)Anmeldenummer: 99120250.8

(22)Anmeldetag:  11.10.1999
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45C 13/24, G08B 13/14

(54)

Transportabler Handtresor

Transportable handsafe

Coffre-fort à main transportable


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30)Priorität: 13.10.1998 DE 29818251 U

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.04.2000  Patentblatt  2000/16

(73)Patentinhaber: Klostermann, Heinrich
32312 Lübbecke-Nettelstedt (DE)

(72)Erfinder:
  • Klostermann, Heinrich
    32312 Lübbecke-Nettelstedt (DE)

(74)Vertreter: Patentanwälte Dr. Solf & Zapf 
Candidplatz 15
81543 München
81543 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-U- 9 316 991
GB-A- 2 114 204
US-A- 5 043 702
DE-U- 9 413 990
GB-A- 2 265 821
US-A- 5 153 561
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen transportablen Handtresor, insbesondere ein alarmgesichertes Gepäckstück nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiges Gepäckstück ist aus DE 94 13 991 U bekannt.

    [0002] Aus dem DE-G 94 13 990.3 ist eine Alarmanlage für die Reise bekannt. Diese Alarmanlage soll die Gepäckstücke während der Reise und am Ankunftsort Türen bzw. Fenster sichern. Diese bekannte Alarmanlage für Gepäckstücke weist ein kastenförmiges Gehäuse auf an dem ein seitlich vorstehender Steg mit einem Wulst angeordnet ist, so daß die Alarmanlage seitlich außen an einem Gepäckstück angeordnet und in diesem eingeschlossen werden kann, wobei sich Teile des Steges und des Wulstes im Gepäckstück befinden, so daß die Alarmanlage lösbar am Gepäckstück befestigt ist. Die Alarmanlage weist ein Zahlenschloß zur Aktivierung auf, wobei die Anlage ferner zwei umschaltbare Bewegungsmelder aufweist, welche bei einer Bewegung des Gepäckstückes einen Signalton ertönen lassen. Nachteilig bei dieser Vorrichtung ist, daß sie ein großes Volumen besitzt und nur dann einsetzbar ist, wenn ein Gepäckstück auf Dauer gesichert werden soll, da die Bedienung der Alarmanlage mit einem Zahlenschloß bei häufigem Abstellen und Wiederaufnehmen sowie beim Öffnen und Schließen des Gepäckstückes umständlich ist. Zudem sind zur Befestigung der Alarmanlage am verschiedenartigen, z.B. mit Reißverschlüssen versehenen Gepäckstücken unterschiedliche Befestigungseinrichtungen zu beschaffen und ggfs. mitzuführen.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es ein alarmgesichertes Gepäckstück zu schaffen, welches bei hoher Betriebssicherheit leicht zu bedienen ist.

    [0004] Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0005] Erfindungsgemäß sind die Bestandteile der Alarmeinrichtung fest im und/oder am Gepäckstück integriert angebracht, so daß eine Gepäckstückeinheit ausgebildet wird.

    [0006] Das alarmgesicherte Gepäckstück weist erfindungsgemäß eine Sicherungsvorrichtung mit zumindest einem Bewegungsmelder auf, welcher in unmittelbarer Nähe des Gepäckstücks stattfindende Bewegungen erfassen und ggf. an eine Signalvorrichtung weitergeben kann. Darüberhinaus weist das alarmgesicherte Gepäckstück einen Erschütterungsmelder auf, welcher ebenfalls an die Signalvorrichtung angeschlossen ist und Erschütterungen die beim Abtransport des Gepäckstückes entstehen an die Signalvorrichtung weitergibt. Vorzugsweise weist das alarmgesicherte Gepäckstück zusätzlich eine Verriegelungseinrichtung auf, mit welcher ein Deckel bzw. eine Öffnung des Gepäckstückes in geschlossenem Zustand verriegelt werden kann. In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die gesamte Sicherungsvorrichtung umfassend die Bewegungsmeldeeinrichtung, die Erschütterungsmeldeeinrichtung sowie die Signalgebereinrichtung und Verriegelungseinrichtung gemeinsam von außen fernsteuerbar ausgebildet. Hierzu weist die Sicherungseinrichtung einen Empfänger auf, und der Benutzer kann mit einem Sender über Ultraschall- und/oder Lichtsignal (Infrarot) die Sicherungsvorrichtung aktivieren und deaktivieren. Ein bevorzugter Anwendungsbereich eines derartigen gesicherten Gepäckstückes ist insbesondere die Aufbewahrung von persönlichen Gegenständen an Badestränden, wobei durch die Alarmsicherung und Verriegelung das Gepäckstück beim Baden allein am Strand zurückgelassen werden kann.

    [0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung beispielhaft erläutert. Es zeigen dabei:
    Fig. 1
    ein erfindungsgemäßes gesichertes Gepäckstück in einer perspektivischen Draufsicht;
    Fig. 2
    das Gepäckstück gemäß Fig. 1 in einer stirnseitigen teilgeschnittenen Ansicht.


    [0008] Ein erfindungsgemäßes gesichertes Gepäckstück 1 ist beispielsweise ein kasten- bzw. quaderförmiger Behälter 1 mit einem Behälterkörper 2 und einem Behälterdeckel 3 (Fig. 2). Der Behälterdeckel 3 ist am Behälterkörper 2 beispielsweise an einer Öffnungslängsseite scharnierend am Behälterkörper 2 angeordnet. Der Behälter weist in seinem Inneren eine Stromversorgungs- und Steuereinrichtung 4 sowie einen Erschütterungssensor 5 auf. Darüberhinaus sind im Inneren des Behälters Sensoren 6 für eine Fernbedienung der Sicherungsvorrichtung angeordnet, welche ensprechende Steuersignale einer Fernbedienung von außen empfangen und an die Steuer- bzw. Stromversorgungseinrichtung 4 weitergeben können. Ferner weist der Behälter 1 ein Schloß 7 zwischen dem Deckel 3 und dem Behälter 2 auf, so daß der Deckel 3 am Behälter 2 verriegelbar verschließbar ausgebildet ist. Auf dem Deckel 3 des Gepäckstücks 1 ist eine Bewegungsmeldeeinrichtung 8 angeordnet. Die Bewegungsmeldeeinrichtung 8 umfaßt einen benachbart zur Deckeloberfläche angeordneten Bewegungsmelder 9, welcher beispielsweise Ultraschall oder Infrarotsignale aussenden kann. In einem der Deckeloberfläche des Deckels 3 gegenüberliegenden Bereich des Bewegungsmelders 9 ist an der Bewegungsmeldeeinrichtung 8 ein schirm- oder pilzförmiger Reflektor 10 angeordnet, welcher derart ausgebildet ist, daß die Abstrahlung des Bewegungsmelders 9 nach oben eingeschränkt wird. Darüberhinaus lenkt der Reflektor 10 die vom Bewegungsmelder 9 ausgehenden Strahlen derart um, daß Teile der vom Bewegungsmelder 9 ausgehenden Strahlung nach außen unten am Gepäckstück entlang zum Boden gesendet werden.

    [0009] Ferner sind akustische Signalgeber 11, 12, beipielsweise in Form von Lautsprechern 11 oder piezo-elektrischen Signalgebern 12, am Gepäckstück angeordnet, welche von dem Stromversorgungs- bzw. Steuerungsmodul 4 bei registrierten Bewegungen und/oder Erschütterungen einen Signalton erzeugend angesteuert werden. Dieser Signalton kann in der Lautstärke veränderbar sein. Insbesondere kann der Signalton bei Auslösung des Bewegungsmelders eine bestimmte Lautstärke erzeugen, die bei zusätzlicher Auslösung des Erschütterungsmelders verstärkt oder in der Tonhöhe verändert wird.

    [0010] Zur Aktivierung der Sicherheitsvorrichtung wird bevorzugt eine Fernsteuerung, die mit Funk- oder Lichtwellen arbeitet, verwendet und auf die Sensoren 6 wirkt. Hierzu trägt der Benutzer einen speziellen Sender, der zur Betätigung bewußt bedient oder der bei Annäherung einer berechtigten Person die Sicherheitsvorrichtung automatisch abschaltet und die Verriegelungsvorrichtung 7 entriegelt.

    [0011] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des gesicherten Gepäckstückes bzw. der Fernbedienung ist dieser Sender wasserdicht ausgebildet, so daß er beispielsweise am Handgelenk eines Benutzers auch bei einem Bad- oder Tauchgang mit ins Wasser genommen werden kann. Weiter besteht die Möglichkeit am Gepäckstück entsprechende Sendemodule (nicht gezeigt) anzuordnen, welche dem Empfänger über dessen Fernsteuerungsmodul am Handgelenk durch Lichtzeichen oder akustische Signaltöne darauf aufmerksam macht, daß sich an dem gesicherten Gepäckstück ein unbefugter betätigt.

    [0012] Zur Stromversorgung des Stromversorgungsmoduls 4 bzw. der Steuerungseinrichtung 4 und der an die Steuerungseinrichtung 4 angeschlossenen Geräte 5, 6, 7, 8, 11, 12 kann eine Stromversorgung mit Batterien oder Akkumulatoren vorgesehen sein. Darüberhinaus ist es möglich, die Stromversorgung über Solarzellen sicherzustellen, wobei die Reichweite des Bewegungsmelders derart eingestellt wird, daß ein Unbefugter die Sicherungsvorrichtung nicht durch Abschatten der Solarzellen im Deckel außer Betrieb setzen kann.

    [0013] Vorteilhaft ist insbesondere die akustischen Signalgeber sowohl am Behälter 2 als auch am Deckel 3 derart anzuordnen, daß sie von außen nicht erkennbar sind, um eine Sabotage zu verhindern.

    [0014] Zweckmäßigerweise ist das alarmgesicherte Gepäckstück mit einer Trageeinrichtung 13 versehen, die beispielsweise als Tragegriff, als Umhängegurt oder als Tragegestell mit Schulterriemen ausgeführt ist.

    [0015] Bei dem erfindungsgemäßen alarmgesicherten Gepäckstück ist von Vorteil, daß das Gepäckstück durch die vielfältigen Sicherungsmechanismen wie Bewegungsmelder und Erschütterungsmelder sowie einen Verriegelungsmechanismus effektiv durch den Zugriff unbefugter Dritter geschützt ist. Zudem ist das alarmgesicherte Gepäckstück durch die integrierte Anordnung der Alarmeinrichtungen im oder am Gepäckstück robust und betriebssicher sowie mit einer Fernbedienung in einfacher und bequemer Weise bedienbar. Von besonderem Vorteil ist, wenn diese Fernbedienung eine Rückmeldung über einen Zugriffsversuch an den Benutzer ermöglicht.


    Ansprüche

    1. Alarmgesichertes Gepäckstück mit einer Sicherungsvorrichtung, welche die Manipulation eines Unbefugten am Gepäckstück registriert und eine Signaleinrichtung auslöst, wobei
    die Sicherungsvorrichtung zumindest einen im Gepäckstück angeordneten Erschütterungsmelder sowie Schall- und/oder Lichtsignalgeber, welche eine Annäherung hörbar und/oder sichtbar machen, umfaßt,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Sicherungsvorrichtung einen am Gepäckstück angeordneten, nach außen wirkenden und Annäherungen an das Gepäckstück registrierenden Bewegungsmelder umfaßt.
     
    2. Gepäckstück nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Gepäckstück (1) ein Behälter (2) mit einem Behälterkörper (2) und einem den Behälterkörper verschließenden Behälterdeckel (3) ist, wobei zwischen Behälterkörper (2) und dem Behälterdeckel (3) eine Verriegelungseinrichtung (7) vorhanden ist, welche bei Aktivierung der Sicherungseinrichtung den Behälter verschließt und bei Deaktivierung der Sicherungseinrichtung die Verschließung freigibt.
     
    3. Gepäckstück nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Sicherungsvorrichtung eine im Inneren des Behälters (2) angeordnete Stromversorgungs- und Steuerungseinrichtung aufweist.
     
    4. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß im Gepäckstück Sensoren (6) für eine Fernbedienung der Sicherungsvorrichtung angeordnet sind, welche entsprechende Steuersignale einer Fernbedienung von außen empfangen und an die Steuer- bzw. Stromversorgungseinrichtung (4) weitergeben können.
     
    5. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Sicherungsvorrichtung Sender umfaßt, welche auf einen bei einem Benutzer befindlichen Empfänger wirken und Auslösungen des Bewegungsmelders und/oder Erschütterungsmelders und/oder Schlosses an den Empfänger senden.
     
    6. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß auf dem Deckel (3) des Gepäckstücks (1) die Bewegungsmeldeeinrichtung (8) angeordnet ist, wobei die Bewegungsmeldeeinrichtung (8) Licht- und/oder Schallstrahlungen nach außen über eine vorbestimmte Entfernung abstrahlt und die Reflektion der Strahlen empfängt und an die Stromversorgungs-Steuerungseinrichtung weiterleitet.
     
    7. Gepäckstück nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Bewegungsmeldeeinrichtung (8) einen benachbart zur Deckeloberfläche angeordneten Bewegungsmelder (9) umfaßt, wobei in einem der Deckeloberfläche des Deckels (3) gegenüberliegenden Bereich des Bewegungsmelders (9) an der Bewegungsmeldeeinrichtung (8) ein schirm- oder pilzförmiger Reflektor (10) angordnet ist, welcher derart ausgebildet ist, daß die Abstrahlung des Bewegungsmelders (9) nach oben eingeschränkt wird.
     
    8. Gepäckstück nach Anspruch 6 und/oder 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß der Reflektor (10) die vom Bewegungsmelder (9) ausgehenden Strahlen derart leitet, daß Teile der vom Bewegungsmelder (9) ausgehenden Strahlung nach außen unten am Gepäckstück entlang zum Boden, einen Strahlenschirm um das päckstück bildend, gesendet werden.
     
    9. Gepäckstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß die akustischen Signalgeber Lautsprecher (11) und/oder piezo-elektrische Signalgeber (12) sind.
     


    Claims

    1. Alarm-protected item of luggage with a security device, which registers manipulation of the item of luggage by an unauthorized person and triggers a signalling device, the signalling device comprising at least one vibration detector, arranged in the item of luggage, and sound and/or light signal transmitters, which give an audible or a visible indication of an approach, characterized in that the security device comprises a movement detector arranged on the item of luggage, acting towards the outside and registering approaches to the item of luggage.
     
    2. Item of luggage according to Claim 1, characterized in that the item of luggage (1) is a container (2) with a container body (2) and a container cover (3), closing the container body, a locking device (7) which locks the container when the security device is activated and releases the locking when the security device is deactivated being present between the container body (2) and the container cover (3).
     
    3. Item of luggage according to Claim 1, characterized in that the security device has a power supply and control device arranged in the interior of the container (2).
     
    4. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that sensors (6) for remote control of the security device, which can receive corresponding control signals of a remote control from the outside and pass them on to the control or power supply device (4), are arranged in the item of luggage.
     
    5. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that the security device comprises transmitters which act on a receiver located with a user and send triggers of the movement detector and/or vibration detector and/or lock to the receiver.
     
    6. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that the movement detecting device (8) is arranged on the cover (3) of the item of luggage (1), the movement detecting device (8) emitting light and/or sound radiations to the outside over a predetermined distance and receiving the reflection of the rays and passing them on to the power supply/control device.
     
    7. Item of luggage according to Claim 6, characterized in that the movement detecting device (8) comprises a movement detector (9), arranged next to the cover surface, an umbrella- or mushroom-shaped reflector (10) being arranged on the movement detecting device (8) in a region of the movement detector (9) lying opposite the cover surface of the cover (3) and being designed in such a way that the radiation emission of the movement detector (9) is restricted in the upward direction.
     
    8. Item of luggage according to Claim 6 and/or 7, characterized in that the reflector (10) directs the rays emanating from the movement detector (9) in such a way that parts of the radiation emanating from the movement detector (9) are sent outwards and down along the item of luggage to the bottom, forming a radiation shield around the item of luggage.
     
    9. Item of luggage according to one of the preceding claims, characterized in that the acoustic signal transmitters are loudspeakers (11) and/or piezoelectric signal transmitters (12).
     


    Revendications

    1. Bagage garanti par une alarme avec un dispositif de sécurité qui enregistre la manipulation du bagage par une personne non autorisée et déclenche un dispositif de signalisation, le dispositif de sécurité comprenant au moins un détecteur de secousses disposé dans le bagage, ainsi que des émetteurs de signaux acoustiques et/ou lumineux qui rendent une approche audible et/ou visible, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité comprend un détecteur de mouvements disposé sur le bagage, agissant vers l'extérieur et enregistrant des approches du bagage.
     
    2. Bagage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bagage (1) est un contenant (2) avec un corps de contenant (2) et un couvercle (3) fermant le corps du contenant, un dispositif de verrouillage (7), qui ferme le contenant lors de l'activation du dispositif de sécurité et libère la fermeture lors de la désactivation du dispositif de sécurité, étant prévu entre le corps du contenant (2) et le couvercle du contenant (3).
     
    3. Bagage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité présente un dispositif d'alimentation en courant et de commande disposé à l'intérieur du contenant (2).
     
    4. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des capteurs (6) pour une commande à distance du dispositif de sécurité sont disposés dans le bagage, lesquels peuvent recevoir de l'extérieur des signaux de commande correspondants d'une commande à distance et les transmettre au dispositif de commande et d'alimentation en courant (4).
     
    5. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de sécurité comprend des émetteurs qui agissent sur un récepteur se trouvant sur un utilisateur et qui envoient au récepteur des déclenchements du détecteur de mouvements et/ou du détecteur de secousses et/ou de la serrure.
     
    6. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de signalisation de mouvements (8) est disposé sur le couvercle (3) du bagage (1), ledit dispositif de signalisation de mouvements (8) émettant des rayonnements lumineux et/ou acoustiques vers l'extérieur sur une distance prédéfinie et recevant la réflexion des rayons et les transmettant au dispositif de commande et d'alimentation en courant.
     
    7. Bagage selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de signalisation de mouvements (8) comprend un détecteur de mouvements (9) disposé à proximité de la surface du couvercle, un réflecteur (10) en forme de parapluie ou de champignon étant disposé sur le dispositif de signalisation de mouvements (8), dans une zone du détecteur de mouvements (9) opposée à la surface du couvercle (3), ledit réflecteur étant conçu de façon que le rayonnement du détecteur de mouvements (9) soit limité vers le haut.
     
    8. Bagage selon la revendication 6 et/ou 7, caractérisé en ce que le réflecteur (10) guide les rayons sortant du détecteur de mouvements (9) de façon que des parties du rayonnement sortant du détecteur de mouvements (9) soient envoyées vers l'extérieur en bas le long du bagage, vers le sol, formant un écran de rayons autour du bagage.
     
    9. Bagage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les émetteurs de signaux acoustiques sont des haut-parleurs (11) et/ou des émetteurs de signaux piézo-électriques.
     




    Zeichnung