(19)
(11)EP 1 029 497 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
23.06.2004  Patentblatt  2004/26

(21)Anmeldenummer: 00101982.7

(22)Anmeldetag:  01.02.2000
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/42, A47L 15/46

(54)

Wasserführendes Haushaltgerät, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschine

Household apparatus with water circulation , in particular household dishwasher

Appareil domestique à circulation d'eau , en particulier machine à laver la vaisselle


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30)Priorität: 19.02.1999 DE 19907074

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.08.2000  Patentblatt  2000/34

(73)Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • Stickel, Ernst
    89537 Giengen (DE)
  • Jerg, Helmut
    89537 Giengen (DE)
  • Rosenbauer, Michael
    86756 Reimlingen (DE)
  • Schessl, Bernd
    89407 Dillingen (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 677 800
US-A- 5 762 080
DE-A- 3 921 422
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltgerät, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einer Entleerungspumpe und einer Umwälzpumpe, die zumindesten zeitweise beim Abpumpen der Reinigungsflüssigkeit aus dem Haushaltgerät betrieben wird.

    [0002] Wasserführende Haushaltgeräte der eingangs genannten Art sind bekannt, z.B. aus der DE-OS 39 21 422, in der eine Haushalt-Geschirrspülmaschine beschrieben ist, bei der während des Abpumpens in wenigstens einem Teilprogrammschritt die Umwälzpumpe und die zum Abpumpen vorgesehene Entleerungspumpe gleichzeitig betrieben werden. Der Betrieb der Umwälzpumpe hat den Zweck, den Eintritt der zum Zeitpunkt des Abpumpens verschmutzten Spülflüssigkeit in Meßkammern, wie z.B. einen Niveaugeber, zu verhindern. Der Betrieb der Umwälzpumpe hält also den Flüssigkeitsstand auf einem, während des Abpumpens natürlich fallenden, dynamischen Niveau so lange bis sichergestellt ist, daß eine Schmutzverschleppung nicht mehr eintreten kann, d.h. auch das statische Niveau, das sich nach Abstellen der Umwälzpumpe einstellt, niedriger als z.B. der Eingang eines Niveaugebers. Diese Vorgehensweise wird üblicherweise dynamisches Abpumpen genann.

    [0003] Ein weiteres wasserführendes Haushaltgerät ist aus US 5 762 080 A bekannt.

    [0004] Da die Umwälzpumpe bei einem dynamischen Abpumpen ständig mit voller Pumpenleistung betrieben wird, wird sobald der Rundlauf der Umwälzpumpe durch die immer geringer werdende, umzuwälzende Flüssigkeit gestört ist, ein wesentlich höheres Geräusch, insbesondere durch Geräuschspitzen, entwickelt, als im Normalbetrieb mit ausreichender Flüssigkeitsmenge. Die Entleerungspumpe wird üblicherweise zeitgesteuert betrieben, wobei die Betriebsdauer der Entleerungspumpe, um keine Rückstände der schmutzigen Spülflüssigkeit zurückzulassen, auf das Abpumpen der größten möglichen Flüssigkeitsmenge ev. mit einem Zeitzuschlag ausgelegt ist. Da auch die Entleerungspumpe ständig mit voller Pumpenleistung betrieben wird, wird auch bei Betrieb dieser sobald deren Rundlauf die immer geringer werdende, abzupumpende Flüssigkeit gestört ist, ein wesentlich höheres Geräusch, insbesondere durch Geräuschspitzen, entwickelt. Durch die lange Betriebsdauer kommt es oft zu einem längeren Betrieb der Entleerungspumpe bei schon vollständig entleertem wasserführenden Haushaltgerät, dem sogenannten Trockenlauf, was eine besonders hohe Geräuschentwicklung zur Folge hat.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem wasserführenden Haushaltgerät der eingangs genannten Art beim Abpumpen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung zu vermeiden.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0007] Dadurch, daß die Drehzahl und damit die Förderleistung der Umwälzpumpe dem fallenden Flüssigkeitsniveau angepaßt wird, kommt es nicht zum Ansaugen von Luft und anderen denkbaren Störungen, die unweigerlich zu den genannten Geräuschspitzen führen und eine erhöhte Geräuschentwicklung während des Abpumpen aus dem erfindungsgemäßen wasserführenden Haushaltgerät verursachen. Dadurch, daß bei der Regelung der Drehzahl der Umwälzpumpe erkannt wird, ob und wie stark das Flüssigkeitsniveau absinkt, ist auch eine Überprüfung des Betriebes und der Förderleistung der Entleerungspumpe möglich, wodurch die Betriebsdauer der Entleerungspumpe auf einen optimalen Wert eingestellt werden kann, wodurch ein unnötig langer Trockenlauf und die dabei besonders hohe Geräuschentwicklung vermieden wird. Mit der Erfindung wird bei einem wasserführenden Haushaltgerät der eingangs genannten Art beim Abpumpen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung vermieden.

    [0008] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles einer Haushalt-Geschirrspülmaschine erläutert.

    [0009] Eine erfindungsgemäße Haushalt-Geschirrspülmaschine weist eine Umwälzpumpe auf, die zumindestens zeitweise beim Abpumpen der Spülflüssigkeit aus der Haushalt-Geschirrspülmaschine durch eine Entleerungspumpe betrieben wird. Dies erfolgt im Ausführungsbeispiel dadurch, daß am Ende eines Teilprogrammabschnittes mit Flüssigkeitseinsatz, z.B. dem Teilprogrammabschnitt "Reinigen" die Entleerungspumpe in Betrieb genommen wird und die Umwälzpumpe noch weiter im Vollastbetrieb am eigentlichen Arbeitspunkt betrieben wird, was üblicherweise als dynamisches Abpumpen bezeichnet wird. Der Betrieb der Umwälzpumpe beim Abpumpvorgang hat den Zweck, den Eintritt der zum Zeitpunkt des Abpumpens sehr verschmutzten Spülflüssigkeit in z.B. einen Niveaugeber zu verhindern. Entsprechend der sich während der Fortdauer des Abpumpvorganges der Haushalt-Geschirrspülmaschine verringemden Spülflüssigkeitsmenge wird nun die Drehzahl der Umwälzpumpe so geregelt, daß sich immer ein Vollastbetrieb einstellt, d.h. sie wird immer niedriger eingestellt. Diese wird so lange fortgesetzt, bis eine minimale Drehzahl der Umwälzpumpe erreicht ist. Dadurch, daß die Drehzahl und damit die Förderleistung der Umwälzpumpe dem fallenden Flüssigkeitsniveau angepaßt wird, kommt es nicht zum Ansaugen von Luft und anderen denkbaren Störungen, die unweigerlich zu den genannten Geräuschspitzen führen und eine erhöhte Geräuschentwicklung während des Abpumpen aus dem erfindungsgemäßen wasserführenden Haushaltgerät verursachen. Danach wird die Entleerungspumpe alleine über eine geregelte Betriebsdauer betrieben. Diese Regelung der restlichen Betriebsdauer erfolgt aufgrund der bei der Regelung der Drehzahl der Umwälzpumpe erkannten Flüssigkeitsniveauabsenkung, wodurch ein unnötig langer Trockenlauf und die dabei besonders hohe Geräuschentwicklung der Entleerungspumpe vermieden wird. Mit der Erfindung wird bei einem wasserführenden Haushaltgerät der eingangs genannten Art beim Abpumpen auf einfache Art und Weise eine erhöhte Geräuschentwicklung vermieden.


    Ansprüche

    1. Wasserführendes Haushaltgerät, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einer Entleerungspumpe und einer Umwälzpumpe, die zumindestens zeitweise beim Abpumpen der Reinigungsflüssigkeit durch die Entleerungspumpe aus dem Haushaltgerät betrieben wird,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Drehzahl der Umwälzpumpe regelbar ist, wobei die Drehzahl der Umwälzpumpe entsprechend der fallenden Wassermenge beim Abpumpen auf Vollastbetrieb geregelt werden kann.
     


    Claims

    1. Water-conducting domestic appliance, particularly domestic dishwashing machine, with an emptying pump and a circulating pump, which is operated at least at times for pumping away the cleaning liquid by the emptying pump out of the domestic appliance, characterised in that the rotational speed of the circulating pump can be regulated, wherein the rotational speed of the circulating pump can be regulated in correspondence with the water quantity which occurs during pumping out at full-load operation.
     


    Revendications

    1. Appareil domestique à circulation d'eau, en particulier une machine à laver la vaisselle, comprenant une pompe d'évacuation et une pompe de circulation qui fonctionne au moins par intervalles lors du pompage du liquide de nettoyage hors de l'appareil domestique par la pompe d'évacuation, caractérisé en ce que la vitesse de rotation de la pompe de circulation est réglable, la vitesse de rotation de la pompe de circulation pouvant être réglée de manière à fonctionner à pleine charge en fonction de la quantité d'eau qui diminue lors du pompage.