(19)
(11)EP 3 006 812 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
13.04.2016  Patentblatt  2016/15

(21)Anmeldenummer: 15194927.8

(22)Anmeldetag:  01.08.2008
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F17C 13/12(2006.01)
F17C 13/02(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30)Priorität: 01.08.2007 DE 102007035977

(62)Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
08161617.9 / 2020560

(71)Anmelder:
  • Toptron GmbH
    58706 Menden (DE)
  • Cavagna Group S.p.A.
    25012 Viadana die Calvisano BS (IT)

(72)Erfinder:
  • Cramer, Wilhelm
    58706 Menden (DE)

(74)Vertreter: Zech, Stefan Markus 
Meissner, Bolte & Partner GbR Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 17-11-2015 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54)ELEKTRONISCHER DURCHFLUSSSENSOR


(57) Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsabsperreinrichtung für eine Flüssiggas-Anlage mit einem oder mehreren Gasverbrauchern für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas. Sie umfasst ein elektromagnetisches Gasventil zur Gaszufuhr-Absperrung, eine Elektronikeinheit zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils, einen Durchflusssensor zur Ermittlung eines aktuellen Gastlusses, der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt. Weiterhin umfasst die Erfindung eine Auswerteinheit zum Vergleich des aktuellen Gastlusses mit einem zulässigen Maximalgasfluss und eine Elektronikeinheit, die das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss liegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsabsperreinrichtung für eine Flüssiggasanlage mit einem oder mehreren Gasverbrauchern für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas. Eine derartige Anordnung ist bereits aus der DE 10 2005 040 024 A1 bekannt. Bei der dort beschriebenen Sicherheitsabsperreinrichtung wird eine Gaszufuhr im Falle eines Unfalls unterbrochen. Hierfür ist dort ein Unfallsensor, der beispielsweise als Beschleunigungs- und/oder Neigungssensor ausgebildet sein kann, vorgesehen.

[0002] Gegenüber diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Sicherheitsabsperreinrichtung zu schaffen, die bei Unfällen, aber auch in anderen Störungssituationen eine Gaszufuhr zuverlässig absperrt.

[0003] Diese Aufgabe wird mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung nach den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0004] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0005] Weiterhin wird eine Flüssiggas-Anlage, bei der eine Sicherheitsabsperreinrichtung nach der vorliegenden Erfindung integriert ist sowie ein Verfahren zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssiggas-Anlage vorgeschlagen.

[0006] Ein Kerngedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass ein Durchflusssensor zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses, der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt, vorgesehen ist und dass eine Auswerteinheit diesen aktuellen Gasfluss anhand bestimmter Kriterien der vorgegebenen Flüssiggas-Anlage auf Plausibilität überprüft. Dabei wird als Kriterium zur Beurteilung der Plausibilität bzw. Unbedenklichkeit eines aktuellen Gasflusses ein zulässiger Maximalgasfluss herangezogen. Die Auswerteinheit vergleicht den aktuellen Gasfluss mit einem zulässigen Maximalgasfluss Fmax.

[0007] Eine Abtastfrequenz zur Ermittlung des aktuellen Gasflusses Fa kann beispielsweise im Bereich von 10 bis 200 mal pro Minute liegen. Bevorzugtermaßen kann eine solche Abtastfrequenz im Bereich von 30 bis 120 mal pro Minute liegen, so dass der zeitliche Abstand zwischen einer Bestimmung des aktuellen Gasflusses und eines vorherigen Gasflusses zwischen 0,5 s und 5 s beträgt. Wird auch ein Vergleich Fa - Fv > Δmax vorgenommen, kommt es einerseits darauf an, dass die beispielsweise durch einen Leitungsbruch hervorgerufene Flussänderung, selbst wenn der Leitungsbruch an einem entfernten Abschnitt der Gasleitung auftritt, auch eingetreten ist, so dass die zeitlichen Abstände der Erfassung bzw. Berücksichtigung nicht zu klein gewählt werden dürfen; auf der anderen Seite muss ein zu langes Interwall jedoch auch vermieden werden, um möglichst rasch die Gaszufuhr absperren zu können und einen unnötigen Gasaustritt zu verhindern und um eine unbeabsichtigte Abschaltung beim Inbetriebnehmen von verschiedenen Gasgeräten innerhalb einer kurzen Zeit zu vermeiden.

[0008] Schließlich ist eine Elektronikeinheit vorgesehen, die das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen im Rahmen des Uberprüfungskriteriums unzulässigen Gasdurchfluss festgestellt hat, also der aktuelle Gasfluss Fa über dem zulässigen Maximalgasfluss Fmax liegt.

[0009] Der zulässige Maximalgasfluss Fmax ist vorzugsweise an der Summe aller Verbrauchswerte Fs der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage bemessen bzw. orientiert.

[0010] Weiter vorzugsweise ist zur Vermeidung ungewollter Absperrungen eine Toleranz vorgesehen, so dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax beispielsweise um einen Toleranzwert von weniger als 25%, vorzugsweise von weniger als 15% über der Summe aller Verbraucher Fs der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage liegt.

[0011] Alternativ ist es auch möglich, dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax durch von den Verbrauchern gemeldete aktuelle Verbrauchswerte und/oder zu erwartende

[0012] Gasverbrauchswerte aktuell verändert bzw. angepasst werden. Diese Informationen können an die Auswerteinheit und/oder die Elektronikeinheit geliefert werden, um so zu bestimmen, ob ein plausibler bzw. unplausibler Gasverbrauch vorliegt. Eine Absperrung kann dann vorgenommen werden, wenn der aus den Informationen der Gasverbraucher zu erwartende Gasverbrauch nicht mit dem am Durchflusssensor gemessenen Gasverbrauch übereinstimmt. Selbstverständlich können auch hier zweckentsprechend Toleranzen vorgesehen werden. Die Informationen über aktuelle Verbrauchswerte bzw. zu erwartende Gasverbrauchswerte der jeweiligen Gasverbraucher können insbesondere über ein Bus-System an die Elektronikeinheit bzw. die Auswerteinheit weitergegeben werden.

[0013] In einer bevorzugten Weiterbildung kann die Auswerteinheit mit einer Informationsausgabeeinheit, wie beispielsweise einer Anzeige, insbesondere einem Bildschirm/Display, oder einer Schnittstelle in Verbindung stehen, um eine oder mehrere der folgenden Informationen auszugeben: aktueller Gasfluss, über einen Zeitraum integrierter Gasfluss, insbesondere seit Flaschenwechsel integrierter Gasfluss, aktuell verfügbare Restmenge in einer Gasfalsche bzw. einem Gasvorratsbehälter sowie Warnhinweis bei Unterschreiten einer vorbestimmten Restmenge.

[0014] In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ein Unfallsensor zur Ermittlung eines Unfalls des Fahrzeugs und/oder Fahrzeuganhängers vorgesehen, der mit der Auswerteinheit und/oder der Elektronikeinheit in Wirkverbindung steht, wobei die Elektronikeinheit im Falle einer Unfallmeldung vom Unfallsensor das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert. Insofern kann die aus dem Stand der Technik bereits bekannte Sicherheitsabsperreinrichtung mit der hier vorliegenden Sicherheitsabsperreinrichtung etwa in dieser Weise kombiniert werden, dass sowohl bei Ansprechen des Unfallsensors, als auch bei Ermittlung eines mit den Kriterien der speziellen Flüssiggas-Anlage nicht plausiblen Gasdurchflusses die Gaszufuhr abgesperrt wird. In dieser Ausgestaltung wird also für den Fall eines Leitungsbruches in Folge eines Unfalls eine doppelte Sicherheit gewährleistet, da in diesem Fall sowohl der Unfallsensor eine Absperrung der Gaszufuhr bewirken, als auch der Gasdurchfluss einen unplausiblen Wert annehmen würde, so dass auch aufgrund der Durchflussauswertung eine sofortige Absperrung der Gaszufuhr erfolgen würde.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das elektromagnetische Gasventil derart aufgebaut, dass es bei fehlender Energieversorgung schließt, also die Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage absperrt.

[0016] Das elektromagnetische Gasventil kann entweder strömungstechnisch einem Druckregler nach- oder vorgeschaltet sein. Das elektromagnetische Gasventil kann auch direkt am Druckregler oder am Gasvorratsbehälter angebracht sein.

[0017] Das elektromagnetische Gasventil und/oder die Auswerteinheit und/oder die Elektronikeinheit können an einer in das Fahrzeug und/oder den Fahrzeuganhänger eingebaute Batterie angeschlossen oder anschließbar sein.

[0018] In einer weiteren Ausgestaltung kann ein vorzugsweise im Inneren des Fahrzeuges oder des Fahrzeugsanhängers angeordneter Schalter zur manuellen Ein- und Abschaltung der Gasversorgung vorgesehen sein.

[0019] Die Sicherheitsabsperreinrichtung nach der vorliegenden Erfindung kann allgemein zusätzlich ein oder mehrere weitere Sensoren umfassen, insbesondere Gassensoren und/oder Rauchmelder, die weitere Gefahrensituationen ermitteln, insbesondere Gasaustritt und/oder Brand im Fahrzeug und/oder Fahrzeuganhänger, wobei die Sensoren zur Weitergabe einer Gefahrmeldung mit der Elektronikeinheit verbunden sind.

[0020] Hierbei sind die Elektronikeinheit und/oder die Sensoren bevorzugtermaßen so ausgelegt, dass im Fehlerfall das elektromagnetische Gasventil die Gaszufuhr automatisch absperrt.

[0021] Weiter wird nach der vorliegenden Erfindung auch eine Flüssiggasanlage für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger vorgeschlagen, bei der ein oder mehrere Gasvorratsbehälter über eine oder mehrere Gasleitungen mit einem oder mehreren Gasverbrauchern verbunden oder verbindbar sind, mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, wobei die Sicherheitsabsperreinrichtung umfasst: ein elektromagnetisches Gasventil zur Gaszufuhr-Absperrung, eine Elektronikeinheit zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils, einen Durchflusssensor zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses Fa, der aus einem Gasvorratsbehälter abströmt, eine Auswerteinheit zum Vergleich des aktuellen Gasflusses mit einem zulässigen Maximalgasfluss Fmax und eine Elektronikeinheit, die das elektromagnetische Gasventil zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss Fa ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss Fmax liegt.

[0022] Weiter wird auch ein entsprechendes Verfahren zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssigkeits-Anlage mit den Merkmalen des Anspruches 17 vorgeschlagen, wobei ein aktueller Gastluss Fa, der aus einer Gasquelle abströmt, ermittelt wird, der aktuelle Gastluss Fa mit einem maximal zulässigen Gastluss Fmax verglichen wird und dann, wenn der aktuelle Gastluss Fa über dem zulässigen Maximalgasfluss Fmax liegt, die Gaszufuhr über ein elektromagnetisch angesteuertes Gasventil unterbrochen wird.

[0023] Weiter besteht eine vorzugsweise Ausgestaltung des Verfahrens darin, dass zur Absperrung der Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage die Stromzufuhr zum elektromagnetischen Gasventil unterbrochen wird.

[0024] Das erfindungsgemäße Verfahren können in einer ersten Alternative derartig ausgestaltet sein, dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax für eine vorgegebene Konfiguration der Flüssiggas-Anlage fix vorgegeben bzw. vorausgewählt werden. In einer anderen Ausgestaltung ist es möglich, dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax an die jeweilige Verbrauchssituation angepasst wird, das heißt der zulässige Maximalgasfluss Fmax anhand aktueller Gasverbräuche der Gasverbraucher bzw. zu erwartender Gasverbräuche der Gasverbraucher aktuell bestimmt wird. In einer konkreten Ausgestaltung kann die Elektronikeinheit beispielsweise von jedem Gasverbraucher die Information, dass er ein- oder ausgeschaltet ist sowie ggf. auch die zu erwartende Gasverbrauchsmenge, erhalten. Die Übermittlung dieser Information kann über separate Leitungen zu jedem Verbraucher bzw. über ein Bus-System erfolgen.

[0025] Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1
ein schematisches Prinzip-Schaubild einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitsabsperreinrichtung bzw. der erfindungsgemäßen Flüssiggas-Anlage
Fig. 2
ein Verlaufsdiagramm des aktuellen Gasfluss über einen bestimmten Zeitraum


[0026] In Figur 1 ist ein Prinzipaufbau einer Flüssiggas-Anlage mit einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherheitsabsperreinrichtung 27 veranschaulicht. Die Flüssiggas-Anlage 11 umfasst zunächst zwei Gasvorratsbehälter 19, 20, die über Zuleitungen 30 an einen Umschalter 29 angeschlossen sind, in den gleichzeitig ein Druckregler 24 integriert ist. In den Zuleitungen 30 kann jeweils noch eine Schlauchbruchsicherung 28 angeordnet sein. Der Umschalter 29 arbeitet wie folgt: Wenn zwei volle Gasvorratsbehälter 19, 20 angeschlossen sind, wird der Umschalter 29 so eingestellt, dass aus dem vorgewählten Gasvorratsbehälter das Gas entnommen wird. Wenn dieser Gasvorratsbehälter leer wird, schaltet dieser Umschalter 29 automatisch auf den zweiten vollen Gasvorratsbehälter um.

[0027] Der Umschalter 29 schaltet in der vorliegenden Ausführungsform automatisch von dem leeren Vorratsbehälter auf den vollen um (und kann auch über eine noch zu erwähnende Elektronikeinheit 13 ansteuerbar sein), so dass wahlweise entweder dem Gasvorratsbehälter 19 oder dem Gasvorratsbehälter 20 Gas entnommen werden kann. In den meisten Anwendungsfällen dürfte es sinnvoll sein, zunächst einen ersten Gasvorratsbehälter zu entleeren und dann auf den zweiten Gasvorratsbehälter umzuschalten.

[0028] Welcher Gasvorratsbehälter momentan ausgewählt ist, kann auch über eine Informations-Ausgabeeinheit 21, beispielsweise einen Bildschirm ausgegeben werden.

[0029] Über Gasleitungen 26 wird das Gas vom Umschalter 29 bzw. Druckregler 24 an eine Mehrzahl von Gasverbrauchern 16 bis 18 geführt. Unmittelbar an den Umschalter 29 anschließend ist dabei ein elektromagnetisches Gasventil 12 sowie daran anschließend ein Durchflusssensor14 vorgesehen. Das elektromagnetische Gasventil ist ausgebildet, um einen Gasstrom an die Gasverbraucher 16 bis 18 zu unterbrechen, wobei dies bevorzugtermaßen dadurch erfolgt, dass eine Stromversorgung des elektromagnetischen Gasventils 12 unterbrochen wird. Insofern bleibt das elektromagnetische Gasventil 12 in Offenstellung, solange ein vorgegebenes elektrisches Potential an ihm anliegt. Sinkt dieses elektrische Potential ab oder ist dieses Potential 0, schließt das elektromagnetische Gasventil und unterbricht die Gaszufuhr an die Mehrzahl der Gasverbraucher 16 bis 18.

[0030] Der Durchflusssensor 14 ist in der Lage, einen aktuellen Gasfluss Fa an die Gasverbraucher 16 bis 18 zu detektieren. Der aktuelle Gasfluss Fa wird hierbei an eine Auswerteinheit 15 übermittelt. Die Auswerteinheit 15 vergleicht den aktuellen Gasfluss Fa in dieser Ausführungsform sowohl mit einem zulässigen Maximalgasfluss Fmax, der sich aus der Summe aller Verbrauchswerte Fs der Gasverbraucher 16 bis 18 der Flüssiggas-Anlage bemisst, als auch mit einem vorherigen Gasfluss Fv. Hierzu wird der jeweils ausgelesene aktuelle Gasfluss Fa in der Auswerteinheit gespeichert, so dass er im nächsten Abfragezyklus als vorheriger Gasfluss Fv zur Verfügung steht. Bei der vorliegenden Ausführungsform wird der aktuelle Gasfluss Fa also gleichzeitig zwei Plausibilitätsproben unterzogen, nämlich einerseits daraufhin, ob er über dem insgesamt zulässigen Maximalgasfluss Fmax liegt und weiter daraufhin, ob im Vergleich mit einem vorherigen Gasfluss Fv eine maximal zulässige Änderungsrate Δmax überschritten ist. Liegt einer der beiden Fälle vor, das heißt ermittelt die Auswerteinheit einen unter den Kriterien der Flüssiggas-Anlage 11 nicht plausibel erscheinenden aktuellen Gasfluss Fa, so wird ein Schließ- bzw. Fehlersignal an eine Elektronikeinheit 13 übermittelt, die das elektromagnetische Gasventil 12 in Schließposition bringt. Konkret würde im vorliegenden Fall die Elektronikeinheit 13 die Stromzufuhr für das elektromagnetische Gasventil 12 unterbrechen, so dass dieses automatisch schließt. Die Elektronikeinheit 12 bzw. die Auswerteinheit 15 stehen bevorzugtermaßen ebenfalls mit der Informations-Ausgabeeinheit 21 derart in Wirkverbindung, dass sich die durch die Auswerteinheit 15 ermittelten Daten ggf. aufbereitet ausgeben lassen und die momentanen Zustände der Flüssiggas-Anlage angezeigt werden, etwa der aktuelle Gasfluss Fa, ein vorheriger Gasfluss Fv, die festgelegten Anlagenparameter Δmax sowie Fmax, der Verbrauchswert des größten Gasverbrauchers FG, die Summe aller Verbrauchswerte der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage Fs, einen seit letztem Flaschenwechsel erfolgten Gasverbrauch, eine Restmenge von Gas im jeweils aktuellen Gasvorratsbehälter sowie weitere Informationen bzw. beliebige Unterkombinationen hiervon.

[0031] Die hier nur beispielhaft dargelegte Sicherheitsabsperreinrichtung 27 umfasst als fakultative Ausgestaltung bzw. zur weiteren Erhöhung der Sicherheit noch zwei Unfallsensoren, nämlich einen Beschleunigungssensor 22 sowie einen Neigungssensor 23, so dass bei Ansprechen wenigstens eines der beiden Sensoren auf einen Unfall geschlossen wird und diese Information in der Elektronikeinheit 13 ebenfalls ein Schließen des elektromagnetischen Gasventils 12 durch Unterbrechen der Stromzufuhr bewirkt.

[0032] Schließlich kann noch ein manueller Schalter 25, beispielsweise im Innenraum eines Fahrzeugs oder Fahrzeuganhängers vorgesehen sein, der ebenfalls ein Schließen des elektromagnetischen Gasventils beispielsweise dadurch bewirkt, dass die Elektronikeinheit 13 die Stromzufuhr zum elektromagnetischen Gasventil 12 unterbricht. Der bereits erwähnte Umschalter 29 kann auch an die Elektronikeinheit 13 angeschlossen sein, so dass die Elektronikeinheit 13 vom Umschalter 29 ein Signal erhält, dass umgeschaltet wurde und eine entsprechende Anzeige bzw. Auswertung erfolgen kann.

[0033] In Figur 2 ist noch rein zu Veranschaulichungszwecken ein möglicher Gasverbrauch über die Zeit dargestellt, wobei als letztes Ereignis eine Erhöhung des aktuellen Gasflusses Fa gegenüber einem vorherigen Gasfluss Fv erfolgt ist, die über einer maximal zulässigen Änderungsrate Δmax liegt, so dass hierdurch über die Auswerteinheit 15 und die Elektronikeinheit 13 eine Absperrung des elektromagnetischen Gasventils 12 bewirkt wird.

[0034] Die Sicherheitsabsperreinrichtung 27 sperrt damit die Gaszufuhr ab, wenn


oder



[0035] Nach der Erfindung wird nur die letztgenannte Alternative als Plausibilitätsprüfung durchgeführt werden. Bevorzugtermaßen werden beide Plausibilitätsprüfungen durchgeführt und eine Abschaltung bereits dann bewirkt, wenn nur eine Plausibilitätsprüfung einen unplausiblen Gasverbrauch ergibt.

Bezugszeichenliste



[0036] 
11
Flüssiggas-Anlage
12
elektromagnetisches Gasventil
13
Elektronikeinheit
14
Durchflusssensor
15
Auswerteinheit
16 bis 18
Gasverbraucher
19, 20
Gasvorratsbehälter
21
Informations-Ausgabeeinheit
22
Unfallsensor, Beschleunigungssensor
23
Unfallsensor, Neigungssensor
24
Druckregler
25
Schalter
26
Gasleitungen
27
Sicherheitsabsperreinrichtung
28
Schlauchbruchsicherung
29
Umschalter
30
Zuleitung
Fa
aktueller Gasfluss
Fv
vorheriger Gastluss
Δmax
maximal zulässige Änderungsrate
Fmax
zulässiger Maximalgasfluss
FG
Verbrauchswert des größten Gasverbrauches
FS
Summe aller Verbrauchswerte der Gasverbraucher der Flüssiggas-Anlage



Ansprüche

1. Sicherheitsabsperreinrichtung (27) für eine Flüssiggas-Anlage (11) mit einem oder mehreren Gasverbrauchern (16 bis 18) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, umfassend

a) ein elektromagnetisches Gasventil (12) zur Gaszufuhr-Absperrung,

b) eine Elektronikeinheit (13) zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils (12), einen Durchflusssensor (14) zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses Fa, der aus einem Gasvorratsbehälter (19, 20) abströmt

c) eine Auswerteinheit (15) zum Vergleich des aktuellen Gasflusses mit einem zulässigen Maximalgasfluss Fmax

d) eine Elektronikeinheit (13), die das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss Fa ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss Fmax liegt.


 
2. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax bemessen ist an der Summe aller Verbrauchswerte FS der Gasverbraucher (16 bis 18) der Flüssiggas-Anlage (11).
 
3. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax um einen Toleranzwert von weniger als 25 %, vorzugsweise von weniger als 15 % über der Summe aller Verbrauchswerte FS der Gasverbraucher (16 bis 18) der Flüssiggas-Anlage (11) liegt.
 
4. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der maximal zulässige Maximalgasfluss Fmax jeweils aktuell anhand von aktueller Verbrauchsinformationen der Gasverbraucher (16 bis 18) festgelegt werden.
 
5. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gasverbraucher (16 bis 18) Informationen darüber, ob sie ein- oder ausgeschaltet sind, und/oder über den zu erwartenden Gasverbrauch an die Elektronikeinheit (13) und/oder die Auswerteinheit (15), beispielsweise über ein Bus-System, übermitteln.
 
6. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auswerteinheit (15) mit einer Informations-Ausgabeeinheit (21) in Wirkverbindung steht, um eine oder mehrere der folgenden Informationen auszugeben:

- aktueller Gasfluss

- über einen Zeitraum integrierter Gasfluss, insbesondere seit Flaschenwechsel integrierter Gasfluss

- aktuell verfügbare Restmenge in einer Gasflasche bzw. einem Gasvorratsbehälter

- Warnhinweis bei Unterschreiten einer vorbestimmten Restmenge


 
7. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass weiterhin ein Unfallsensor (22, 23) zur Ermittlung eines Unfalls des Fahrzeugs und/oder Fahrzeuganhängers vorgesehen ist, der mit der Auswerteinheit (15) und/oder der Elektronikeinheit (13) in Wirkverbindung steht, wobei die Elektronikeinheit (13) im Falle einer Unfallmeldung vom Unfallsensor (22, 23) das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert.
 
8. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elektromagnetische Gasventil (12) bei fehlender elektrischer Energieversorgung die Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage (11) absperrt.
 
9. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elektromagnetische Gasventil (12) gasströmungstechnisch einem Druckregler (24) nachgeschaltet und insbesondere direkt am Druckregler (24) angebracht ist.
 
10. Sicherheitsabsperreinrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Druckregler (24) direkt an einem Gasvorratsbehälter (19, 20) angebracht oder anbringbar ist.
 
11. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elektromagnetische Gasventil (12) gasströmungstechnisch einem Druckregler (24) vorgeschaltet und insbesondere direkt an einem Gasvorratsbehälter (19, 20) angebracht oder anbringbar oder direkt am Druckregler (24) angebracht ist.
 
12. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,
dass der Unfallsensor ein Beschleunigungssensor (22) und/oder ein Neigungssensor (23) ist.
 
13. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein vorzugsweise im Inneren des Fahrzeugs oder Fahrzeuganhängers angeordneter Schalter (25) zum manuellen Abschalten der Gasversorgung vorgesehen ist.
 
14. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich ein oder mehrere weitere Sensoren vorgesehen sind, insbesondere Gassensoren und/oder Rauchmelder, die weitere Gefahrensituationen ermitteln, insbesondere Gasaustritt und/oder Brand im Fahrzeug und/oder Fahrzeuganhänger, wobei die Sensoren zur Weitergabe einer Gefahrmeldung mit der Elektronikeinheit (13) verbunden sind.
 
15. Sicherheitsabsperreinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Elektronikeinheit (13) und/oder Sensoren (22, 23) so ausgelegt sind, dass im Fehlerfall automatisch das elektromagnetische Gasventil (12) die Gaszufuhr absperrt.
 
16. Flüssiggas-Anlage (11) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger,

a) bei der ein oder mehrere Gasvorratsbehälter (19, 20) über eine oder mehrere Gasleitungen (26) mit einem oder mehreren Gasverbrauchern (16 - 18) verbunden oder verbindbar sind,

b) mit einer Sicherheitsabsperreinrichtung (27) zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

c) wobei die Sicherheitsabsperreinrichtung (27) umfasst

c1) ein elektromagnetisches Gasventil (12) zur Gaszufuhr-Absperrung,

c2) eine Elektronikeinheit (13) zur Ansteuerung des elektromagnetischen Gasventils (12), einen Durchflusssensor (14) zur Ermittlung eines aktuellen Gasflusses Fa, der aus einem Gasvorratsbehälter (19, 20) abströmt

c3) eine Auswerteinheit (15) zum Vergleich des aktuellen Gasflusses mit einem zulässigen Maximalgasfluss Fmax

c4) eine Elektronikeinheit (13), die das elektromagnetische Gasventil (12) zur Absperrung der Gaszufuhr ansteuert, wenn die Auswerteinheit einen aktuellen Gasfluss Fa ermittelt hat, der über dem zulässigen Maximalgasfluss Fmax liegt.


 
17. Verfahren zur Sicherheitsabsperrung einer Flüssiggas-Anlage (11) für Fahrzeuge und/oder Fahrzeuganhänger, insbesondere einer Flüssiggas-Anlage (11) nach Anspruch 16, zur Vermeidung einer ungewollten Freisetzung von Gas im Falle eines Unfalles des Fahrzeugs und/oder Fahrzeuganhängers, vorzugsweise unter Verwendung einer Sicherheitsabsperreinrichtung (27) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei dem

a) ein aktueller Gasfluss Fa, der aus einer Gasquelle abströmt, ermittelt wird,

b) der aktuelle Gasfluss Fa mit einem zulässigen Maximalgasfluss Fmax verglichen wird und

c) dann, wenn der aktuelle Gasfluss größer als der zulässige Maximalgasfluss Fmax ist, die Gaszufuhr über ein elektromagnetisch angesteuertes Gasventil (12) unterbrochen wird.


 
18. Verfahren nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Absperrung der Gaszufuhr in der Flüssiggas-Anlage die Stromzufuhr zum elektromagnetischen Gasventil unterbrochen wird.
 
19. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 oder 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zulässige Maximalgasfluss Fmax für eine jeweilig gegebene Konfiguration der Flüssiggas-Anlage (11) fix vorausgewählt werden oder im Laufe des Betriebs der Flüssiggas-Anlage (11) an aktuelle Verbrauchssituationen bzw. zu erwartende Verbrauchssituationen angepasst werden.
 




Zeichnung










Recherchenbericht












Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente