(19)
(11)EP 0 334 274 A2

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.09.1989  Patentblatt  1989/39

(21)Anmeldenummer: 89104998.3

(22)Anmeldetag:  21.03.1989
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)4A61N 5/02, A61H 1/00
(84)Benannte Vertragsstaaten:
DE FR SE

(30)Priorität: 21.03.1988 DE 8803793 U
21.03.1988 DE 8803794 U

(71)Anmelder: Spethmann, Jens, Dipl.-Ing.
D-21339 Lüneburg (DE)

(72)Erfinder:
  • Spethmann, Jens, Dipl.-Ing.
    D-21339 Lüneburg (DE)

(74)Vertreter: Richter, Werdermann & Gerbaulet 
Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
  
      


    (54)Medizinisches Therapiegerät mit einer Liege mit einem unterhalb der Liegefläche angeordneten Diathermiegerät und einer Körperstreckeinrichtung


    (57) Um ein medizinisches Therapiegerät mit einer Liege mit einem unterhalb der Liegefläche angeordneten Diathermiegerät und einer Körperstreckeinrichtung so zu verbessern, daß die Spannvorrichtung innerhalb der Liege möglichst raumsparend anordbar ist, daß die Vielzahl der bekannten Zug- und Umlenkelemente, und die Spannvorrichtung trotz einfachstem Aufbau eine sichere und gleichmäßige Aufbringung der Zugkraft auf das zu beaufschlagende Zugelement sicherstellt, wobei sie so steuerbar sein soll, daß die Aufbringung unerwünscht großer Zugkräfte vermeidbar ist, wird vorgeschlagen, daß die Spannvorrichtung (80) als elektromotorische Zugeinrichtung und einem Planetengetriebe, mit der eine gleichmäßige und betragsmäßig begrenzbare Zugkraft aufbringbar ist, ausgebildet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein medizinisches Therapiegerät mit einer Liege mit einem unterhalb der Liegefläche in dem Liegengestell angeordneten Diathermiegerät, beste­hend aus einem Magnetron, einem Strahler und einem Steuerteil, wobei die Liege eine Körperstreckeinrichtung aufweist, die aus einem an dem einen Ende der Liege­fläche vorgesehenen, austauschbaren Patientengurt mit über mindestens eine an dem einen Ende der Liegefläche gelagerten Umlenkrolle geführtem und mit einer einen Steuerteil aufweisenden Spannvorrichtung verbundenem seilartigen Zugelement und aus einem an dem anderen Ende der Liegefläche vorgesehenen weiteren Patienten­gurt besteht, der über mindestens ein seilartiges Zug­element mit dem Liegengestell verbunden ist, wobei das Steuerteil eine Zugbegrenzungs-Umschaltung für die maximalen Kräfte der Halswirbelsäulen- und der Lenden­wirbelsäulen-Extension aufweist.

    [0002] Mikrowellen-Therapiegeräte (Diathermiegeräte) sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt, so u.a. auch ein Mikrowellen-Therapiegerät mit einem Magnetron, einem Strahler und einem Steuerteil, bei dem das Gerät als Liege mit einem unterhalb der Liegefläche in dem Liegengestell in Liegenlängsrichtung verschieblich ange­ordneten, das Magnetron, den Strahler und den Steuerteil tragenden Schlitten ausgebildet ist. Bei der Anwendung solcher Geräte zu therapeutischen Zwecken hat es sich jedoch gezeigt, daß erst durch die gleichzeitige Anwen­dung einer weiteren therapeutischen Behandlungsform, nämlich der Extension des Patienten, d.h. z.B. Streckung der Wirbelsäule, die therapeutische Behandlung in Form von Erwärmung des Körpergewebes zu ihrem vollen, vorge­sehenen Erfolg führt.

    [0003] Es ist daher bereits ein medizinisches Therapiegerät vorgeschlagen worden, bei dem eine Liege mit einem unterhalb der Liegefläche in dem Liegengestell ange­ordneten und in Liegenlängsrichtung verschieblichen Schlitten versehen ist. Dabei ist auf dem Schlitten ein unterhalb der Liegefläche mit dem Schlitten ver­fahrbares Mikrowellen-Therapiegerät angeordnet, und die Liege weist eine Körperstreckeinrichtung auf, die aus einem an dem kopfseitigen Ende der Liegefläche vorgesehenen Patientengurt mit über mindestens eine an dem kopfseitigen Ende der Liegefläche gelagerte Umlenkrolle geführten und mit einer einen Steuerteil aufweisenden Spannvorrichtung verbundenen, seilar­tigen Zugelementen und aus einem an dem anderen Ende der Liegefläche vorgesehenen Patientengurt besteht (DE-GM 82 18 927).

    [0004] Ein derart ausgebildetes medizinisches Therapiegerät ermöglicht es, durch die Kombination der beiden thera­peutischen Behandlungsformen, der Extension und der Erwärmung des Körpergewebes durch Hochfrequenzstrah­lung, einen erhöhten therapeutischen Erfolg gegenüber der Einzelbehandlung zu erzielen, da sich die Wirkun­gen der Einzelbehandlungsformen gegenseitig verstärkend ergänzen. Bei diesem bekannten Therapiegerät hat es sich jedoch als nachteilig erwiesen, daß die LWS/HWS-­Umschaltung, also die Umschaltung der lumbalen Therapie auf die cervicale Therapie von Hand durchgeführt werden muß. Wenn nämlich ein Patient bei der Cervical-Therapie mit den für die Lumbal-Therapie vorgesehenen Zugkräften beaufschlagt wird, kann es leicht zu Zerrungen und Überdehnungen kommen, die den gewünschten therapeutischen Erfolg nicht nur behindern, sondern den Behandlungs­erfolg völlig infrage stellen, da Schädigungen und Dauerschädigungen auftreten können.

    [0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein medizinisches Therapiegerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß die Spannvorrichtung inner­halb der Liege möglichst raumsparend anordbar ist, daß die Vielzahl der bekannten Zug- und Umlenkelemente vermieden wird und die Spannvorrichtung trotz ein­fachsten Aufbaues eine sichere und gleichmäßige Auf­bringung einer Zugkraft auf das zu beaufschlagende Zugelement sicherstellt. Gleichzeitig soll die Spann­vorrichtung so steuerbar sein, daß die Aufbringung unerwünscht großer Zugkräfte, z.B. bei der Cervical­behandlung sicher vermeidbar ist, indem die Cervical/­Lumbalschaltung so automatisiert wird, daß Bedienungs­fehler nicht auftreten können.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein medizinisches Thera­piegerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, daß erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, daß die Spannvorrichtung als elektromotorische Zugein­richtung, mit der eine gleichmäßige und betragsmäßig begrenzbare Zugkraft aufbringbar ist, ausgebildet ist.

    [0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Spannvorrichtung von einer Antriebseinrichtung wie einem Elektromotor und einem an sich bekannten, aus einem Sonnenrad, einem Steg, drei Planetenrädern und einem Hohlrad bestehenden Planetengetriebe gebildet wird, die in einem Maschinengestell angeordnet sind, wobei das Sonnenrad über eine Antriebswelle mit der Antriebseinrichtung verbunden und über diese antreib­bar ist, der Steg drehfest mit dem Maschinengestell verbunden ist und das Hohlrad drehbar und im Innen­raum einer Seilwickeltrommel und mit dieser festver­bunden angeordnet ist. Eine derart ausgebildete Spann­vorrichtung ermöglicht es, die Liege in ihrer Konzep­tion in vollem Umfang an die Bedürfnisse von Arztpraxen u.dgl. anzupassen, da der Raumbedarf der Spannvorrich­tung äußerst klein und gleichzeitig die Extension be­sonders wirkungsvoll durchzuführen ist, da aufgrund der besonderen Gestaltung der Spannvorrichtung eine von Lastwechseln u.dgl. völlig unbeeinflußte Aufbringung einer gleichmäßigen Zugkraft möglich ist.

    [0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist dabei vor­gesehen, daß der Steg über eine Kraftmeßeinrichtung mit dem Maschinengestell verbunden ist. Auf diese Weise ist die insgesamt von der Spannvorrichtung aufge­brachte Zugkraft durch die Messung der entsprechenden Reaktionskraft überprüfbar, so daß die Messung immer mit der für derartige Geräte notwendigen Sicherheit durchführbar ist.

    [0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Steuerteil eine Schalt-Steckdose aufweist, in die ein Schalt-Stecker zur Cervical/Lum­bal-(Zugkraftbegrenzung)-Umschaltung einsteckbar ist, wobei der Schaltstecker mit einem Cervical-Gurt unlös­bar verbunden ist.

    [0010] Ein derart ausgebildeter Steuerteil ermöglicht es, auto­matisch und damit gegen menschliche Unzulänglichkeiten sicher zu vermeiden, daß bei der Durchführung einer Cer­vical-Therapie die für die Lumbal-Therapie vorgesehenen höheren Zugkräfte aufgebracht werden.

    [0011] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist dabei vorgesehen, daß der Schaltstecker aus einem Einsteckteil und einem Halterungsteil zur Halterung des Austausch-­Patientengurtes besteht und daß das Steuerteil über eine flexible Leitung mit einem Not-/Aus-Schalter verbunden ist.

    [0012] In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung dar­gestellt, und zwar zeigt

    Fig. 1 in einer Seitenansicht ein medizinisches Therapiegerät,

    Fig. 2 in einer Ansicht von oben das medizinische Therapiegerät und

    Fig. 3 in senkrecht geschnittener Darstellung eine Spannvorrichtung.



    [0013] In Fig.1 und 2 ist mit 100 ein medizinisches Therapie­gerät bezeichnet, das aus einer Liege 10, einem Mikro­wellen-Therapiegerät 30 und einer Körperstreckeinrich­tung 70 besteht. Die Liege umfaßt ein Liegengestell 11 mit Standfüßen, 12,13,14,15 und einer vorzugsweise ge­polsterten Liegefläche 18. Unterhalb der Liegefläche 18 ist in dem Liegengestell 11 eine in Liegenlängs­ richtung verlaufende Führungsschiene angeordnet, auf der das Diathermiegerät verfahrbar eingehängt ist, das gehäuseartig ausgebildet ist und den in an sich bekannter Weise ausgebildeten Strahler 50, das Magne­tron 40 und das Steuerteil 60 aufnimmt. Der Strahler 50 ist auf der Führungsschiene in Pfeilrichtung X, X1 verfahrbar.

    [0014] Es kann auch vorgesehen sein, das Diathermiegerät hängend an einer Schiene zu lagern, welche an den Längs­holmen 16,17 des Liegengestells 11 befestigt ist.

    [0015] Das auf einem Halterungsarm 19 am Zusatzaggregat ange­ordnete Steuerteil 60 nimmt die für die Betätigung des Therapiegerätes erforderlichen elektronischen Bauteile, Schaltuhren, Betätigungsknöpfe u.dgl. auf. Mit dem Steuerteil 60 wird die Spanneinrichtung 80 gesteuert, wobei in der Steuereinrichtung 60 eine Steckdose 61 vorgesehen ist, in die das steckerartige Ende 61a einer Leitung 62 einsteckbar ist, an deren anderem Ende ein Betätigungsschalter 63 angeordnet ist, mit dem ein Not-Stopp-Signal bzw. ein Steuersignal auslösbar ist.

    [0016] Die Steuereinrichtung 60 ist mit einer Schaltsteck­dose 64 versehen, in die ein Schaltstecker 65 frei einsteckbar ist. Der Schaltstecker 65 besteht dabei aus einem Einsteckteil 66, das die gewünschte Umschaltung bewirkt und aus einem Halterungsteil mit dem der Cervical-Gurt 172 unlösbar verbunden ist. Bei dem Cervical-Gurt 172 handelt es sich um einen Gurt für die Cervical-Extension, der am Kopf oder am Hals be­festigbar ist. In der Schaltsteckdose 64 ist dabei eine in der Zeichnung nicht dargestellte Sperre vorge­sehen, die bei Herausziehen des Einsteckteiles 66 ausgelöst wird und innerhalb der Steuerung im Steuer­teil 60 automatisch die Zugkräfte begrenzt. Von der Spannvorrichtung 80 werden dann nur noch diejenigen Zugkräfte aufgebracht, die bei der Halswirbelextension gewünscht und zumutbar sind. Wenn dann der Halswirbel­gurt 172 bei Durchführung einer neuen weiteren Behand­lung nicht mehr benötigt wird, dann wird der Schalt­stecker 65 in die Schaltsteckdose 64 eingesteckt, wodurch der Cervical-Gurt am Steuerteil 60 gehaltert ist. Durch das Einstecken des Einsteckteiles 66 wird die Sperre betätigt, so daß die für eine Lendenwirbel­behandlung notwendigen höheren Zugkräfte über das Steuer­teil 60 freigegeben werden, die dann von der Spannvor­richtung 80 aufgebracht werden.

    [0017] Sofern hier von der Bedienperson versehentlich bei einer Lumbal-Therapie der Schaltstecker 65 nicht ordnungsgemäß in die Schaltsteckdose 64 eingesteckt wird, werden von der Spannvorrichtung 80 lediglich die zur Cervical-­Therapie vorgesehenen niedrigeren Zugkräfte aufgebracht. Eine Gefährdung für den Patienten ist hierdurch nicht gegeben.

    [0018] Durch die weitere Sicherung über die Leitung 62 und dem Betätigungsschalter 63 ist auch eine momentane Überbe­anspruchung des Patienten bei korrekt vorgegebenen Zugkräften ausgeschlossen, da dieser bei Auftreten eines nicht gewünschten Spannungs- und/oder Schmerzzustandes ein Stopp-Signal auslösen kann, bei dem ein autmati­scher Entspannungsvorgang auftritt.

    [0019] Auf der Liegefläche 18 der Liege 10 sind obenseitig und in den beiden Liegeflächenendbereichen 18a,18b gurtartige Körperhalterungen frei gelagert, nämlich Patientengurte 72,73, die an der therapeutisch zu behandelnden, auf der Liegefläche 18 liegenden Be­handlungsperson an den hierzu geeigneten Körperpar­tien, wie Hals, Brustkorb, Unterschenkel od.dgl. an­gebracht werden. Die Patientengurte 72,73, die ent­sprechend größen- und längenveränderbar ausgebildet sind, sind mit entsprechenden seilartigen Zugelemen­ten 74,75 lösbar verbunden. Das seilartige Zugelement 74, das mit dem Patientengurt 73 verbunden ist, ist dabei fest über eine Haltestange 77 mit dem Liegen­gestell 11 verbunden, so daß eine auf den Patienten­gurt 73 aufgebrachte Zugkraft über das Liegengestell 11 abgestützt wird. Der Patientengurt 72 ist mit dem Zugelement 75 verbunden, das über die Umlenkrolle 76 mit der Spannvorrichtung 80 verbunden ist.

    [0020] Die Spannvorrichtung 80 ist an einem Tragrahmen 20 angeordnet, wobei unterhalb der Liegefläche 18 an dem Liegengestell 11 zwischen den Standfüßen 12,13 in Liegenquerrichtung verlaufende horizontale Führungs­schienen 21,22 parallel zueinander und in einem Ab­stand voneinander verlaufend angeordnet sind, auf denen das Traggestell 20, das gehäuseartig ausgebil­det ist, quer verfahrbar ist. An dem Traggestell 20 ist ein höhenverstellbarer nach oben auskragender Tragarm 23 angeordnet, der ein Hohlprofil aufweist, in dessen Innenraum das Zugelement 75 der Spannvor­richtung 80 zugeführt wird und an dessen auskragenden Ende 23a die Umlenkrolle 76 drehbar angeordnet ist. Somit ist die Applizierung der Zugkraft aus unter­schiedlichen räumlichen Richtungen möglich.

    [0021] Die Spannvorrichtung 80, die in Fig.3 näher darge­stellt ist, besteht aus einem an dem Tragrahmen 20 angeordneten Maschinengestell 90, in dem eine Antriebs­einrichtung 81 wie ein Elektromotor und ein Stirn­radplanetengetriebe 82 angeordnet ist. Das Stirn­radplanetengetriebe 82 besteht dabei aus einem Sonnen­rad 83, einem Steg 84, drei Planetenrädern 85 und einem Hohlrad 86, die in an sich bekannter Weise zueinander angeordnet sind. Die Antriebseinrichtung 81, die fest in dem Maschinengestell 90 gehaltert ist, ist mit ihrer Antriebswelle 88 mit dem Sonnen­rad 83 verbunden und beaufschlagt somit den Eingang es Planetengetriebes 82. Der Steg 84 ist über eine elektromechanische Kraftmeßeinrichtung 89 mit dem Maschinengestell 90 verbunden, wobei der Steg 84 insofern drehfest mit dem Maschinengestell 90 ver­bunden ist, als nur eine zur Ausbildung des Meßweges der Kraftmeßeinrichtung 89 vorzusehende kleine Dreh­bewegung möglich ist. Das bei konventionellen Anord­nungen teilweise drehfest angeordnete Hohlrad 86 ist dabei in dem Maschinengestell 90 frei drehbar ange­ordnet. Es ist dabei im Innenraum 87a einer ebenfalls frei drehbar angeordneten Seilwickeltrommel 87 mit dieser fest verbunden, so daß eine Drehung der An­triebswelle 88 von dem Sonnenrad 83 über die Planeten­räder 85 auf das Hohlrad 86 übertragen wird, das seinerseits die Seilwickeltrommel 87 zu einer Dreh­bewegung antreibt. Dabei wird das Seil 75 entsprechend auf- bzw. bei Eingang eines entsprechenden Meßsignals von der Kraftmeßeinrichtung 79 und einer dadurch bewirkten Umschaltung der Antriebseinrichtung 81 ab­gewickelt.

    [0022] Die Antriebseinrichtung 81 kann dabei auch ein Schalt­werksgetriebe enthalten oder mit einem Schrittmotor versehen sein. Bei Vorgabe einer entsprechenden Spann­kraft über die Steuereinrichtung 60 wird von der Spannvorrichtung 80 immer die gewünschte und für eine Extension der Behandlungsperson notwendige Spannkraft erzeugt, auf das Zugelement 75 übertragen und über die Kraftmeßeinrichtung 89 der Höhe nach kontrolliert. Auf diese Weise ist dann eine gleichmäßige Körper­extension möglich.

    [0023] Die Erfindung ist nicht beschränkt auf die beanspruch­ten und voranstehend beschriebenden Ausführungsformen. Eine andere Anordnung des Steuerteils liegt ebenso im Rahmen der Erfindung wie eine Anordnung der Schaltsteck­dose beispielsweise in den Zuleitungen zum Steuerteil oder in der in der Zeichnung nicht dargestellten Ver­bindungsleitung zwischen Steuerteil und Spannvorrichtung.


    Ansprüche

    1. Medizinisches Therapiegerät mit einer Liege mit einem unterhalb der Liegefläche in dem Liegenge­stell angeordneten Diathermiegerät, bestehend aus einem Magnetron, einem Strahler und einem Steuerteil, wobei die Liege eine Körperstreck­einrichtung aufweist, die aus einem an dem einen Ende der Liegefläche vorgesehenen, austauschbaren Patientengurt mit über mindestens eine an dem einen Ende der Liegefläche gelagerten Umlenkrolle geführtem und mit einer einen Steuerteil aufwei­senden Spannvorrichtung verbundenem seilartigen Zugelement und aus einem an dem anderen Ende der Liegefläche vorgesehenen weiteren Patientengurt besteht, der über mindestens ein seilartiges Zug­element mit dem Liegengestell verbunden ist, wobei das Steuerteil eine Zugbegrenzungs-Umschaltung für die maximalen Kräfte der Halswirbelsäulen- und der Lendenwirbelsäulen-Extension aufweist, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Spannvorrichtung (80) als elektromotorische Zugeinrichtung, mit der eine gleichmäßige und be­tragsmäßig begrenzbare Zugkraft aufbringbar ist, ausgebildet ist.
     
    2. Medizinisches Therapiegerät nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung (80) von einer Antriebseinrichtung (81) wie einem Elektromotor und einem an sich bekannten, aus einem Sonnenrad (83), einem Steg (84), drei Pla­netenrädern (85) und einem Hohlrad (86) bestehenden Planetengetriebe (82) gebildet wird, die in einem Maschinengestell (90) angeordnet sind, wobei das Sonnenrad (83) über eine Antriebswelle (88) mit der Antriebseinrichtung (81) verbunden und über diese antreibbar ist, der Steg (84) drehfest mit dem Maschinengestell (90) verbunden ist und das Hohlrad (86) drehbar und im Innenraum (87a) einer Seilwickeltrommel (87) und mit dieser festverbun­den angeordnet ist.
     
    3. Medizinisches Therapiegerät nach Anspruch 2, da­durch gekennzeichnet, daß der Steg (84) über eine Kraftmeßeinrichtung (89) mit dem Maschinengestell (90) verbunden ist.
     
    4. Medizinisches Therapiegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (60) eine Schalt-Steckdose (64) aufweist, in die ein Schaltstecker (65) zur Cervical/Lumbal-(Zugkraft­begrenzung)-Umschaltung einsteckbar ist, wobei der Schaltstecker (65) mit einem Cervical-Gurt (172) unlösbar verbunden ist.
     
    5. Medizinisches Therapiegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstecker (65) aus einem Einsteckteil (66) und einem Halterungsteil (67) zur Halterung des Austausch-Patientengurtes (172) be­steht.
     
    6. Medizinisches Therapiegerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerteil (60) über eine flexible Leitung (62) mit einem Not-/Aus-Schalter (62) verbunden ist.
     




    Zeichnung