(19)
(11)EP 0 331 967 A2

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
13.09.1989  Patentblatt  1989/37

(21)Anmeldenummer: 89102969.6

(22)Anmeldetag:  21.02.1989
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65G 47/26, B65B 35/30
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30)Priorität: 09.03.1988 DE 3807693

(71)Anmelder:
  • Schmalbach-Lubeca AG
    D-38112 Braunschweig (DE)
  • Halle, Eberhard
    D-3300 Braunschweig (DE)

(72)Erfinder:
  • Müller, Jürgen
    D-3300 Braunschweig (DE)
  • Halle, Eberhard
    D-3300 Braunschweig (DE)

(74)Vertreter: Döring, Rudolf (DE) 
Jasperallee 1a
D-38102 Braunschweig
D-38102 Braunschweig (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
  
      


    (54)Transportvorrichtung für zylindrische Stränge aus einer Vielzahl nebeneinander angeordneter scheibenförmiger Werkstücke, insbesondere Deckel aus Metall


    (57) Eine Transportvorrichtung für zylindrische Stränge (1) aus einer Vielzahl nebeneinander angeordneter scheibenförmiger Werkstücke, wie Deckel aus Metall, weist eine Förderrinne (4) auf, längs welcher die in einem Stapel in Längsrichtung bewegten Werkstücke in die Stränge unterteilt bis zu einer Entnahmestation (E) weiterbefördert werden. Zur Aufrechterhaltung der Lücken (7) zwischen den Strängen sind zwischen die Stränge einschiebbare Kugeln (8) vorgesehen, welche im Bereich einer Zähl- und Einschubeinrichtung (2) in die dort von der Vorschubeinrichtung gebildete Lücke eingeschoben werden. Die Rückführung der Kugeln (8) von der Entnahmestation (E) zu der Einschubein­richtung (9) erfolgt über eine geneigt verlaufende Rückführrinne (10), die seitlich oder unterhalb der Förderrinne angeordnet ist. Für die Aufrechterhal­tung der Lücken (7) zwischen den Strängen (1) und für die Rückführung der Kugeln (8) ist nur ein sehr geringer baulicher Aufwand erforderlich, wobei die Rückführung der Kugeln allein durch Schwerkraft erfolgt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für zylindrische Stränge aus einer Vielzahl nebeneinander angeordneter scheibenförmiger Werkstücke, insbesondere Deckel aus Metall, mit einer Förderrinne, auf der die in einem Stapel in dessen Längsrichtung bewegten Werkstücke in die Stränge unterteilt und die Stränge durch eine Vorschubeinrichtung unter Bildung jeweils einer Lücke von den nachfolgenden Werkstücken des Stapels getrennt und bis zu einer Entnahmestation weiterbefördert werden.

    [0002] Insbesondere im Zusammenhang mit der Fertigung von Deckein aus Metall für Konservendosen bzw. Getränke­dosen werden häufig Transportvorrichtungen der be­schriebenen Art benötigt, die im Zuge längerer Förder­rinnen angeordnet werden, beispielsweise im Anschluß an Zähleinrichtungen, die ihrerseits mit der Vorschub­ einrichtung zusammenwirken, um Stränge zu bilden, welche jeweils die gleiche Anzahl von Deckein auf­weisen und die nachfolgend in einer Verpackungsmaschine mit einer Umhüllung versehen werden.

    [0003] Die Unterteilung eines Stapels in einzelne Stränge und deren Weiterförderung auf der Förderrinne kann auch im Zuge der Produktion bzw. der Bearbeitung der Deckel erforderlich werden, um eine bestimmte Anzahl von Deckein jeweils den Weiterbearbeitungsmaschinen zuzuführen.

    [0004] Um die Stränge bei der Weiterförderung auf der Förder­rinne getrennt zu halten, können diese der Einwirkung einer längs der Förderrinne geführten oder angeordneten Vorschubeinrichtung ausgesetzt werden.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgab ezugrunde, in die Trans­portvorrichtung der einleitend genannten Art zur Auf­rechterhaltung der Lücken zwischen den Strängen eine Einrichtung zu integrieren, die weitgehend antriebsfrei arbeitet und sich durch einen konstruktiv sehr einfachen Aufbau sowie geringen Wartungsbedarf kennzeichnet.

    [0006] Gelöst wird vorstehende Aufgabe dadurch, daß Kugeln als Trennelemente zwischen aufeinanderfolgenden Strängen dienen, daß die Förderrinne im Bereich der Vorschub­einrichtung mit einer Einrichtung zum Einschieben je einer der Kugeln in die jeweilige durch die Vorschub­einrichtung erzeugte Lücke zwischen den Strängen aus­gerüstet ist, und daß sich von der Entnahmestation für die Stränge eine etwa parallel zu der Förderrinne verlaufende und bis zu der Einschubstelle der Kugeln in die Förderrinne geneigt verlaufende Rückführrinne für die Kugeln erstreckt.

    [0007] Es ist zwar in einer nichtvorveröffentlichten Anmel­dung in Verbindung mit einer Maschine zum Einwickeln von Deckelsträngen eine Einrichtung zum Einlegen von Distanzstücken zwischen die Deckelstränge beschrieben, jedoch handelt es sich dabei um zylindrische Distanz­stücke, die über Verbindungsschächte oder -kanäle sowie darin angeordnete Kolbenzylinderanordnungen in eine parallel zu der Förderrinne verlaufende Rohr­leitung überführt und in dieser Rohrleitung mittels Druckluft befördert werden müssen. Die zylindrischen Distanzstücke werden dabei gleitend zwischen den Strän­gen längs der Förderrinne bewegt und erfordern aufgrund ihrer Reibung eine Erhöhung der Schubkräfte, welche auf die Stränge und die Distanzstücke einwirken. Au­ßerdem wird durch die zylindrischen Distanzstücke an der Förderrinne ein erhöhter Verschleiß verursacht.

    [0008] Gegenüber diesem älteren Vorschlag lassen sich die zwischen den Strängen eingeschobenen und als Trenn­elemente wirksame Kugeln von den Strängen leicht in der Förderrinne mitbewegen, ohne daß eine Erhöhung der Vorschubkraft notwendig ist. Für die Rückführung der Kugeln ist kein Antrieb erforderlich, da diese bei der geneigten Anordnung der Rückführrinne allein aufgrund ihrer Schwerkraft zurück zur Einschubstelle gelangen. Dabei kann die Neigung der Rückführrinne wegen des geringen Rollwiderstandes der Kugeln außeror­dentlich gering gehalten werden. Bei Ausbildung der Rückführrinne als nach oben offene Rinne ist der Ablauf der Rückführbewegung der Kugeln von außen gut sichtbar, so daß irgendwelche Stauungen oder Störungen sofort erkannt werden können.

    [0009] Der Durchmesser der Kugeln wird zweckmäßig so gewählt, daß er geringer als der Durchmesser der Deckel ist, jedoch den halben Durchmesser der Deckel nicht unter­schreitet.

    [0010] Zur Überwindung des Höhenunterschiedes der Rückführrinne von der Entnahmestation für die Stränge und der Ein­schubstelle der Kugeln in die Förderrinne ist zwischen einem Ende der Rückführrinne und der Förderrinne eine Hubeinrichtung für die Kugeln vorgesehen. Diese Hub­einrichtung kann entweder an der Entnahmestation für die Stränge oder aber an der Einschubstelle der Kugeln in die Förderrinne vorgesehen sein, je nachdem in welcher Höhe die Rückführrinne und damit die Einschub­stelle der Kugeln in bezug auf die Förderrinne ange­ordnet ist.

    [0011] Zweckmäßig ist es, wenn die Rückführrinne seitlich oder unterhalb der Förderrinne angeordnet ist, so daß der Bereich oberhalb der Förderrinne bzw. der auf der Förderrinne befindlichen Stränge frei bleibt für die Vorschubeinrichtung einerseits und die Entnahme­einrichtung andererseits.

    [0012] Eine besonders günstige und praktische Lösung ergibt sich, wenn die Rückführrinne seitlich an der Förderrinne angeordnet, d.h. an der Förderrinne befestigt ist, wenn im Bereich der Entnahmestation für die Stränge die Förderrinne und die Rückführrinne zur Überführung der Kugeln in die Rückführrinne in offener Verbindung stehen, und wenn die geneigt zur Einschubstelle verlau­fende Rückführrinne für die Kugeln an diesem Ende mit einem Einlaufschacht verbunden ist, welcher unterhalb einer Bodenöffnung der Förderrinne angeordnet ist und eine Hubeinrichtung aufnimmt.

    [0013] Sowohl die Rückführrinne als auch der Einlaufschacht werden bei dieser Ausbildung von der Förderrinne getragen, wobei der Einlaufschacht zweckmäßig ein geneigt verlaufendes Zwischenstück aufweist, mit dem der lotrecht unter der Bodenöffnung vorgesehene Schacht­abschnitt mit der Rückführrinne verbunden ist.

    [0014] Die Hubeinrichtung weist zweckmäßigerweise eine Kol­benzylinderanordnung auf, welche mit einem in dem Einlaufschacht geführten Hubglied verbunden ist.

    [0015] Die Hubeinrichtung ist zweckmäßigerweise über die Vorschubeinrichtung steuerbar, so daß in Abhängigkeit von der Stellung der Vorschubeinrichtung die Hubeinrich­tung betätigt wird.

    [0016] Statt der Zuführung der Kugeln an der Einschubstelle durch eine Bodenöffnung der Förderrinne kann ohne weiteres auch die Zuführung der Kugeln von der Seite her in die Förderrinne vorgesehen sein. Bei dieser letztgenannten Anordnung empfiehlt es sich jedoch, gemäß Anspruch 5 die Rückführrinne im Bereich der Entnahmestation seitlich oberhalb der Förderrinne beginnen zu lassen und die Kugeln im Bereich der Ent­nahmestation mittels der Hubeinrichtung in die Rück­führrinne zu überführen. Die Einrichtung zum Einschieben der Kugeln in die Förderrinne kann in diesem Falle aus einem geneigten Rinnenabschnitt, ggf. auch mit einem von der Vorschubeinrichtung betätigbaren Sperr­organ bestehen.

    [0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­nung wiedergegeben.

    [0018] Es zeigen:

    Fig. 1 in perspektivischer Darstellung die Teildraufsicht auf eine Transportvorrichtung nach der Erfindung,

    Fig. 2 in vergrößertem Maßstab einen senkrechten Schnitt durch die Einschubstelle für die Ku­geln in die Förderrinne gemäß Fig .1.



    [0019] In der Fig. 1 ist ein Abschnitt der Transportvorrich­tung für die zylindrischen Stränge 1 scheibenförmi­ger Werkstücke in der Form von Dosendeckeln wieder­gegeben, der sich zwischen einer insgesamt mit 2 be­zeichneten Zähl- und Vorschubeinrichtung und der mit E bezeichneten Entnahmestation erstreckt. Durch den in der Entnahmestation E gezeigten Pfeil 3 ist ange­deutet, in welcher Richtung der in dieser Station jeweilig befindliche Strang entnommen werden soll. Die Entnahme kann dabei mit Hilfe von Greifern oder dgl. erfolgen, die nicht zur Erfindung gehören und deshalb auch in der Zeichnung nicht wiedergegeben sind.

    [0020] Die dargestellte Transportvorrichtung besteht aus einer Förderrinne 4, die in dem dargestellten Bei­spiel auf einem Tragbalken 5 angeordnet ist, der seiner­seits in nicht dargestellter Weise auf einem Unter­gestell ruht.

    [0021] Die Förderrinne 4 ist in ihrem Rinnenquerschnitt den Deckelsträngen 1 bzw. den diese Stränge bildenden Deckeln angepaßt. Die Deckelstränge 1 werden auf der Förderrinne 4 in Richtung des Pfeiles 6 von der Zähl- und Vorschubeinrichtung 2 zu der Entnahmestation E gefördert. Die Förderrinne 4 erstreckt sich gegen die Förderrichtung über die Zähl- und Vorschubein­richtung 2 hinaus und dient somit auch zur Zuführung der Deckel, die in einem durchgehenden Stapel zu der Zähl- und Vorschubeinrichtung gelangen.

    [0022] Die Zähl- und Vorschubeinrichtung 2 ist in der Zeich­nung nur rein schematisch wiedergegeben. In dem Ge­ häuse 2a sind die Zähleinrichtung und der Vorschubme­chanismus untergebracht. Die eigentliche Vorschub­einrichtung befindet sich in dem Gehäuse 2b und kann beispielsweise aus hin- und her-verschiebbaren Vorschub­stangen mit daran gehaltenen Schneiden oder Fingern bestehen, welche den aus der Zähleinrichtung 2a austre­tenden Strang abgezählter Deckel in Richtung des Pfeiles 6 bewegen, so daß zwischen diesem Strang und den nach­folgenden Deckeln eine Trennlücke 7 entsteht, in wel­che jeweils eine Kugel 8 als Trennelement eingeschoben wird, so daß die Lücken 7 bis zur Entnahmestation E zwischen den einzelnen Strängen 1 erhalten bleiben.

    [0023] Zum Einschieben der Kugeln 8 in die im Bereich der Vorschubeinrichtung jeweils gebildete Trennlücke 7 dient eine insgesamt mit 9 bezeichnete Einschubein­richtung, welche in vergrößerter Darstellung im Schnitt in der Fig. 2 wiedergegeben ist.

    [0024] Die zwischen den Strängen 1 befindlichen Kugeln 8 werden längs der Förderrinne 4 mit den Strängen 1 durch den Vorschub der jeweils nachfolgenden Stränge bis in die Entnahmestation E bewegt und von dort aus über eine Rückführrinne 10 zur Einschubeinrichtung 9 zurückgeführt. Die Rückführrinne 10 ist in dem Bei­spiel der Fig. 1 seitlich an der Förderrinne 4 gehalten und verläuft gegenüber der Horizontalen geneigt, so daß die in der Entnahmestation E in die Rückführrinne 10 gelangenden Kugeln 8 aufgrund ihrer Schwerkraft in der Rückführrinne 10 zu der Einschubeinrichtung 9 rollen, ohne daß hierfür ein Antrieb erforderlich ist. In einfachster Weise kann die Überführung der Kugeln8 aus der Förderrinne 4 im Bereich der Entnah­mestation E dadurch erfolgen, daß in der Seitenwan­dung der Förderrinne 4 und der Rückführrinne 10 eine korrespondierende Durchbrechung 11 vorgesehen ist und im Bereich dieser Durchbrechung 11 der Rinnenboden der Förderrinne 4 zur Rückführrinne 10 geneigt verläuft, so daß die Kugeln 8 über diese schräg verlaufende Bodenfläche der Förderrinne 4 in die Rückführrinne 10 gelangen und dort in der beschriebenen Weise zu der Einschubeinrichtung 9 rollen.

    [0025] Die Einschubeinrichtung 9 weist gemäß Fig. 2 einen unterhalb der Förderrinne 4 angeordneten Einlaufschacht 12 auf mit lotrecht verlaufender Längsachse. Der Ein­laufschacht 12 steht in offener Verbindung mit der Rückführrinne 10, die im Bereich der Einschubeinrichtung 9 einen vertieften und zu dem Schacht 12 hin geneigt verlaufenden Bodenabschnitt 10a aufweist. Die durch die Rückführrinne 10 zur Einschubeinrichtung 9 ge­langenden Kugeln 8 werden über den geneigten Boden­abschnitt 10a durch die Öffnung 12a des Einlaufschachtes 12 in das Innere dieses Schachtes aufgrund ihrer Schwer­kraft überführt. Der Schacht 12 nimmt ein Hubglied 13 in Form eines kolbenförmigen Teiles auf, das mit einer Kolbenzylinderanordnung 14 verbunden ist. Bei Betätigung der Kolbenzylinderanordnung 14 wird das Hubglied 13 mit der darauf befindlichen Kugel 8 nach oben bewegt, so daß die Kugel 8 durch eine Bodenöffnung 15 in der Förderrinne 4 in die im Bereich der Vor­schubeinrichtung gebildete Lücke zwischen dem Strang der abgezählten Deckel und den nachfolgenden Deckeln gelangt. Das Hubglied 13 verharrt in dieser hochgefah­renen Position, bis die in die Lücke 7 angehobene Kugel 8 außerhalb des Bereiches der Bodenöffnung 15 der Förderrinne zu liegen kommt, und fährt dann zurück in die in Fig .2 wiedergegebene Position, um die nächste Kugel 8 aufzunehmen.

    [0026] Die Steuerung der aus dem Hubglied 13 und der Kolben­zylinderanordnung 14 bestehenden Hubeinrichtung erfolgt durch die Vorschubeinrichtung in der Weise, daß un­mittelbar nach der jeweiligen Trennung des aus der Zähl- und Vorschubeinrichtung austretenden Stranges 1 die nächste Kugel 8 in die entsprechende Lücke 7 oberhalb der Einschubeinrichtung 9 überführt wird.

    [0027] Die Fig. 2 läßt erkennen, daß die Kugeln 8 einen gerin­geren Durchmesser als die Deckel der Stränge 1 aufweisen. Hierdurch können die Deckel der Stränge 1 über die Bodenöffnung 15 der Förderrinne 4 unter Aufrechter­haltung ihrer Abstützung durch die Förderrinne 4 hin­wegbewegt werden.

    [0028] Statt der in der Fig. 1 wiedergegebenen seitlichen Anordnung der Rückführrinne 10 in bezug auf die Förder­rinne 4 kann die Rückführrinne 10 auch unterhalb der Förderrinne 4 angeordnet sein. In diesem Falle würden die Kugeln 8 in der Entnahmestation E aus der Förder­rinne 4 durch eine Bodenöffnung dieser Rinne in die Rückführrinne 10 überführt werden. Im Bereich der Einschubeinrichtung 9 würde die Rückführrinne 10 un­mittelbar in dem Einlaufschacht 12 münden, so daß also die in Fig. 2 wiedergegebene seitliche Zuführung der Kugeln 8 entfällt. Die Überführung der Kugeln von der Förder- in die Rückführrinne kann an jeder Stelle der Entnahmestation, also auch am Anfang dieser Station, vorgesehen sein.


    Ansprüche

    1. Transportvorrichtung für zylindrische Stränge aus einer Vielzahl nebeneinander angeordneter scheibenför­miger Werkstücke, insbesondere Deckel aus Metall, mit einer Förderrinne, auf der die in einem Stapel in dessen Längsrichtung bewegten Werkstücke in die Stränge unterteilt und die Stränge durch eine Vorschubeinrichtung unter Bildung jeweils einer Lücke von den nachfolgenden Werkstücken des Stapels getrennt und bis zu einer Entnahmestation weiterbeför­dert werden, dadurch gekennzeichnet, daß Kugeln (8) als Trennelemente zwischen aufeinanderfolgenden Strängen (1) dienen, daßdie Förderrinne (4) im Bereich der Vorschubeinrichtung mit einer Einrichtung (9) zum Einschieben je einer der Kugeln in die jeweilige durch die Vorschubeinrichtung erzeugte Lücke (7) zwischen den Strängen ausgerüstet ist, und daß sich von der Entnahmestation (E) für die Stränge eine etwa parallel zu der Förderrinne und bis zu der Einschubstelle der Kugeln in die För­derrinne geneigt verlaufende Rückführrinne (10) für die Kugeln erstreckt.
     
    2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß zwischen einem Ende der Rückführrinne (10) und der Förderrinne (4) eine Hubeinrichtung (13; 14) für die Kugeln (8) vorgesehen ist.
     
    3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückführrinne (10) seitlich oder unterhalb der Förderrinne (4) angeordnet ist.
     
    4.Transportvorrichtung nach einem der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückführrinne (10) seitlich an der Förderrinne (4) angeordnet ist, daß im Bereich der Entnahme­station (E) für die Stränge (1) die Förderrinne und die Rückführrinne zur Überführung der Kugeln (8) in die Rückführrinne in offener Verbindung stehen, und daß die geneigt zur Einschubstelle verlaufende Rückführrinne für die Kugeln an diesem Ende mit einem Einlaufschacht (12) verbunden ist, welcher unterhalb einer Bodenöffnung (15) der För­derrinne angeordnet ist und eine Hubeinrichtung (13;14) aufnimmt.
     
    5. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückführ­rinne (10) seitlich an der Förderrinne (4) ange­ordnet ist, daß im Bereich der Entnahmestation (E) für die Stränge (1) eine Hubeinrichtung für die Kugeln (8) in die in der Entnahmestation höher­gelegene Rückführrinne vorgesehen ist und daß die Rückführrinne im Bereich der Einschubstelle der Kugeln in die Förderrinne mit der Förderrinne in offener Verbindung steht, so daß die Stränge der Werkstücke als Sperrorgane für die Kugeln bis zum Einschub in die jeweilig entstehende Lücke dienen.
     
    6. Transportvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung (13;14) eine Kolbenzylinderanordnung (14) aufweist.
     
    7. Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubein­richtung (13;14) über die Vorschubeinrichtung steuer­bar ist.
     




    Zeichnung