(19)
(11)EP 0 253 917 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
27.01.1988  Patentblatt  1988/04

(21)Anmeldenummer: 86110168.1

(22)Anmeldetag:  24.07.1986
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)4F15B 1/06
// F16K17/196
(84)Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(71)Anmelder: DEERE & COMPANY
Moline, Illinois 61265 (US)

(72)Erfinder:
  • Roth, Wolfgang
    D-6660 Zweibrücken 15 (DE)

(74)Vertreter: Sartorius, Peter et al
DEERE & COMPANY European Office, Patent Department Postfach 503 Steubenstrasse 36-42
D-6800 Mannheim 1
D-6800 Mannheim 1 (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
  
      


    (54)Vorrichtung zur Erhöhung des Flüssigkeitsdruckes vor der Saugseite einer Pumpe


    (57) Eine Vorrichtung zur Erhöhung des Flüssigkeitsdruckes vor der Saugseite einer Pumpe (4) weist eine Strahlpumpe (10) auf, die die Auslaßöffnung (15) einer Rückführleitung (8) der Pumpe (4) mit der Einlaßöffnung eines kleinen Behäl­ters (14) verbindet, der mit der Saugleitung der Pumpe und über ein druckabhängiges Ventil (30) mit einem größeren Behälter (12) in Druckmittelverbindung steht. Durch die Strahlpumpe (10) läßt sich im kleinen Behälter (14) und somit vor der Saugseite der Pumpe (4) der Druck erhöhen. Steigt der Druck im kleinen Behälter übermäßig an, so kann Druckmittel über das Ventil (30) zum größeren Behälter (12) abfließen, während bei Druckabfall im kleinen Behälter (14) Druckmittel aus dem großen Behälter (12) zum kleinen Behäl­ter (14) nachließen kann.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erhö­hung des Flüssigkeitsdruckes vor der Saugseite einer Pum­pe, die über eine Druckleitung mit mindestens einem Ver­braucher verbunden ist, der mit seiner Rückführleitung an einen in einen Behälter mündenden Diffusor angeschlossen ist, wobei die Saugleitung der Pumpe ebenfalls an diesen Behälter angeschlossen ist.

    [0002] Es ist bereits eine Einrichtung zur Vermeidung von Kavita­tionsschäden bei Kreiselpumpenanlagen bekannt, die in der Saugleitung der Kreiselpumpenanlage an einer Stelle einen Axialspalt aufweist, so daß die Saugleitung mit einer um­gebenden Treibwasserkammer verbunden werden kann. Bei Be­trieb der Saugleitung kann über den Axialspalt Druckmittel zufließen und somit eine Druckerhöhung in der Saugleitung vorgenommen werden (DE-A-3 308 914).

    [0003] Darüber hinaus ist es bei einer Pumpenanlage bekannt, eine Pumpe über einen Verbraucher und einen Diffusor an einen Sammelbehälter anzuschließen, während die Saugleitung über eine Filteranlage mit dem Sammelbehälter verbunden ist. Der Diffusor hat die Aufgabe, das Druckmittel dem Sammelbehäl­ter blasenfrei zuzuführen. Der Diffusor trägt auch zu einer gewissen Drucksteigerung im Sammelbehälter bei, die jedoch nicht unmittelbar auf die Saugleitung übertragen wird, da sich über dem Druckmittel ein Luftpolster befindet, so daß die durch den Diffusor erreichte Drucksteigerung kaum Ein­fluß auf die Saugwirkung der Pumpe hat (US-A-4 127 143).

    [0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einmal die Saugleitung der Pumpe mit ausreichendem Druck­mittel zu versorgen und sicherzustellen, daß im Sammelbe­hälter ein annähernd konstantes Druckniveau beibehalten wird, wobei gleichzeitig sichergestellt wird, daß die in dem Druckmittel gelöste Luft auf einfache Weise abgeführt werden kann. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst worden, daß der erste Behälter einem zweiten größeren Behälter zuge­ordnet ist und der Diffusor mit seiner kleineren Einlaß­öffnung an den zweiten und mit seiner größeren Auslaßöff­nung an den ersten Behälter angeschlossen ist, wobei der erste Sammelbehälter ein in Abhängigkeit der in diesem Be­hälter auftretenden Druckschwankungen selbsttätig steuer­bares Ventil aufweist. Durch die Verwendung eines zweiten Sammelbehälters, der einem größeren Sammelbehälter zuge­ordnet ist, läßt sich über den Diffusor in dem kleineren Behälter ein Druckanstieg durchführen, so daß der Enddruck über dem Druck im größeren Sammelbehälter liegt. Hierdurch wird auch der Druck an der Saugleitung erhöht, so daß Ka­vitationen in der Saugleitung vermieden werden können. Steigt beispielsweise der Druck in dem kleinen Behälter übermäßig an, so kann das Druckmittel in den größeren Be­hälter über das in Abhängigkeit des Druckes steuerbare Ventil abfließen. Sollte beispielsweise beim Anfahren der Pumpe der Sammelbehälter nicht mit ausreichendem Druckmit­tel gefüllt werden, so öffnet das Ventil in Richtung des kleineren Behälters und läßt über den großen Sammelbehäl­ter Druckmittel in den kleinen Sammelbehälter nachfließen. Somit kann die Pumpe stets einwandfrei arbeiten, ohne daß Kavitationen in der Saugleitung auftritt und zu einer Be­schädigung der Anlage führt. Wird beispielsweise übermäßig viel Luft in dem Druckmittel gelöst, so läßt sich über das Ventil eine Entlüftung des Druckmittels vornehmen. Hierzu ist es vorteilhaft, da der kleinere Behälter in dem grö­ßeren Behälter aufgenommen ist. In vorteilhafter Weise ist auch das Ventil in einer der Wände des kleineren Behälters angeordnet und schließt bzw. öffnet automatisch in Abhän­gigkeit der in den Behältern auftretenden Drücke. Eine einwandfreie Abdichtung der in dem kleinen Behälter vorge­sehenen Öffnung zur Verbindung des kleinen Behälters mit dem großen Behälter läßt sich durch eine Abdeckplatte er­reichen, die ebenfalls mit Durchlaßöffnungen versehen ist und gegen die Wirkung einer Feder verstellbar ist. Herrscht beispielsweise Überdruck in dem kleinen Behälter, so las­sen sich die in der Abdeckplatte vorgesehenen Öffnungen durch ein Dichtungselement verschieben, das durch den Druck des Druckmittels im kleinen Behälter gegen die Unterseite der Abdeckplatte bewegt wird, so daß die Durchlaßöffnungen der Abdeckplatte verschlossen werden. Beim Anlauf der Pum­pe arbeitet das Ventil jedoch als Ansaugventil, wenn der Druck der Druckmittels im kleineren Behälter kleiner ist als der Druck des Druckmittels im größeren Behälter. Somit wird gewärhleistet, daß beim Befüllen der Anlage die Pumpe mit einem minimalen Unterdruck Öl des dem Innenraum des kleinen Behälters ansaugen kann. Das Dichtungselement, das als Membran ausgebildet ist, kann aus einem flexiblen Ma­terial, beispielweise aus Gummi, gebildet sein. Steigt jedoch der Druck im kleineren Behälter an, so schwimmt das Dichtungselement wieder nach oben und verschließt die Durch­laßöffnungen in der Abdeckplatte. Die auf der Abdeckplatte angeordnete Druckfeder bestimmt den Druck im kleineren Be­hälter. Erst wenn ein übermäßiger Druckanstieg im kleineren Behälter auftritt, kann das Druckmittel das Dichtungsele­ment und die Abdeckplatte gegen die Wirkung der Feder ver­stellen und somit einen Druckmittelabfluß aus dem kleine­ren Behälter zu dem größeren Behälter ermöglichen.

    [0005] Die obere Wand des kleineren Behälters ist mit zwei Bogen­teilen versehen, die bei Druckabfall im kleineren Behälter Teile des flexiblen Dichtungselementes aufnehmen, so daß diese nach unten hin abgestützt werden können.

    [0006] In vorteilhafter Weise ist der Diffusor als Strahlpumpe ausgebildet, wobei die Auslaßöffnung der Rückführleitung kurz vor der Einlaßöffnung der Strahlpumpe endet. Beim Rücklauf des Druckmittels in der Rückführleitung reißt das aus der Auslaßöffnung austretende Druckmittel das im großen Sammelbehälter befindliche Druckmittel teilweise mit und führt es dem kleinen Behälter zu, so daß in diesem ein Druckanstieg auftritt und somit ein Druckanstieg in der Saugleitung der Pumpe.

    [0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand von einen Ausfüh­rungsweg dargestellenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Pumpen­anlage,

    Fig. 2 ein druckgesteuertes Ventil, das in der oberen Wand des kleineren Sammelbehälters der Pumpenanlage angeordnet ist,

    Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Ven­tils gemäß Fig. 3.



    [0008] In der Zeichnung ist mit 2 eine Pumpenanlage zur Erhöhung des Flüssigkeitsdruckes bezeichnet, zu der eine Pumpe 4 gehört, die über eine Druckleitung 6 mit einem Verbraucher 7 verbunden ist, der über eine Rückführleitung 8 an einen in einem großen Behälter 12 vorgesehenen kleinen Behälter 14 mittels eines Diffusors bzw. einer Strahlpumpe 10 ange­schlossen ist. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, endet die Aus­laßöffnung 15 der Rückführleitung 8 kurz vor der kleineren Öffnung der Strahlpumpe 10. Die größere Öffnung der Strahl­pumpe 10 erstreckt sich in den kleineren Sammelbehälter 14. An den Sammelbehälter 14 ist ferner eine Saugleitung 16 angeschlossen, die über einen Filter 18 und eine weitere Saugleitung 20 an die Saugseite der Pumpe 4 angeschlossen ist. Der größere Sammelbehälter 12 weist an seiner Obersei­te einen Einfüll- und Entlüftungsfilter 24 auf.

    [0009] Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist der kleinere Behälter 14 in dem größeren Behälter 12 angeordnet, wobei Teile der Sei­tenwände des größeren Behälters Seitenwände des kleineren Behälters sein können. Beide Behälter 12 und 14 sind mit Druckmittel gefüllt, wobei der kleinere Behälter 14 bis zum oberen Rand mit Druckmittel gefüllt sein kann.

    [0010] Arbeitet die Pumpenanlage 2 ohne den in Fig. 1 dargestell­ten Diffusor bzw. die Strahlpumpe 10, so kann aufgrund des der Pumpe 4 vorgeschalteten Filters 18 an der Saugleitung 16 ein Unterdruck auftreten und somit Kavitation in der Leitung sich einstellen, die dann zu einer Beschädigung der Leitung bzw. der Pumpe führen kann.

    [0011] Um also in der Saugleitung 16 bzw. in der Pumpe 4 eine Ka­vitation zu vermeiden, ist es vorteilhaft, den durch den Filter 18 und die Reibungsverluste entstandenen Druckab­fall wieder so weit an der Saugseite der Pumpe zu erhöhen, daß der Druckmittelstrom nicht abreißt bzw. eine Kavita­tion in der Saugleitung auftritt.

    [0012] Die Erhöhung des Druckmittels an der Saugleitung 16 der Pumpe wird durch Einbau eines Diffusors in eine im Sammel­behälter 14 vorgesehene Einlaßöffnung 9 erreicht. Die Rück­führleitung 8 weist eine Auslaßöffnung 15 auf, die kurz vor der Einlaßöffnung 11 eines Diffusors bzw. einer Strahl­pumpe 10 endet. Die Einlaßöffnung 11 der Strahlpumpe 10 ist kleiner als die Auslaßöffnung 13 der Strahlpumpe, die sich in den kleineren Behälter 14 erstreckt, während die kleinere Einlaßöffnung 11 bis in den größeren Behälter 12 reicht. Auf diese Weise besteht zwischen dem großen und kleineren Behälter eine Durchflußverbindung. Fließt das Druckmittel von dem Verbraucher über die Rückführleitung 8 zum Diffusor 10, so nimmt der aus der Auslaßöffnung 15 heraustretende Druckmittelstrahl einen Teil des Druckmit­tels aus dem größeren Sammelbehälter 12 in den kleineren Druckmittelbehälter 14 mit und erhöht bei gleichzeitiger Verlangsamung der Austrittsgeschwindigkeit des Druckmit­tels aus der Strahlpumpe den Druck in dem kleineren Behäl­ter 14. Durch den Druckanstieg im Behälter 14 wird auch der Druck in der Saugleitung 16 und somit der Druck in dem Filter 18 und somit der Druck vor der Saugöffnung der Pumpe 4 erhöht, da nunmehr das Druckmittel über den Druck­anstieg in der Saugleitung 16 besser durch den Filter 18 gedrückt wird. Ohne diesen Druckanstieg im Behälter 14 würde in der Saugleitung 16, insbesondere hinter dem Fil­ter 18, ein relativ großer Unterdruck auftreten, der dann zur Kavitation und somit zur Zerstörung der Leitung und auch der Pumpe 4 führen könnte.

    [0013] Da mit einfachen baulichen Mitteln eine Druckerhöhung in der Saugleitung 16 möglich ist, kann der bisherige Filter 18 relativ klein dimensioniert werden, da der Druck in der Saugleitung 16 ausreicht, das Druckmittel durch den Filter 18 zu drücken, auch dann, wenn dieser teilweise zugesetzt ist. Die verringerte Filterfläche des Filters 18 wird also durch den höheren Druck des Druckmittels kompensiert. Soll­te der Druck in dem kleineren Behälter 14 übermäßig anstei­gen, so kann das Druckmittel gemäß Pfeil P2 über ein selbst­tätig steuerbares Ventil 30 in den Sammelbehälter 12 ent­weichen. Das in Fig. 2 dargestellte Ventil 30 ist in einer Oberwand 32 des Behälters 14 angeordnet. Die Oberwand 32 weist zwei Durchlaßöffnung 34 auf, die gemäß Fig. 3 in einer kegelförmigen Einbuchtung 31 vorgesehen sind. Die Einbuchtung 31 geht in einen Kegelteil 35 über, der mit geringem Abstand A unter der Oberwand 32 des Behälters 14 endet. Der Abstand A entspricht der Stärke eines Dichtungs­elementes 44. Am oberen Ende des Kegelteils 35 ist eine Bohrung 37 zur Aufnahme eines vertikal verlaufenden Bol­zens 36 vorgesehen, der an seinem oberen freien Ende einen Sicherungsring 38 trägt. Auf dem Bolzen lagert eine Abdeck­platte 40, die die beiden Durchlaßöffnungen 34 sowie den Kegelteil 35 und die Einbuchtung 31 von oben her vollstän­dig verschließt. Die Abdeckplatte 40 ist ebenfalls mit min­destens einer bzw. mehreren Durchlaßöffnungen 42 versehen, die bei Auflage der Abdeckplatte 40 auf der Oberwand 32 eine Verbindung zwischem dem Behälter 12 und dem Behälter 14 herstellen können. Unterhalb der Abdeckplatte 40 befin­ den sich ebenfalls auf dem Bolzen 36 ein fest angeordneter Dichtring 41 und ein elastich ausgebildetes Dichtungsele­ment 44, das die Durchlaßöffnung 42 der Abdeckplatte 40 von unten her verschließt, wenn der Druck im Behälter 14 ansteigt. In diesem Falle wird das flexible Dichtungsele­ment 44 nach oben gegen die untere Seite der Abdeckplatte 40 gepreßt (nicht dargestellte Zwischenstellung des Ven­tils gemäß Fig. 2). Die Abdeckplatte 40 liegt bis zu einem bestimmten Druck, der kleiner als der Druck der Feder 45 ist, mit ihrem Dichtring 41 auf der Oberwand 32 auf (Fig. 2, linke Stellung des Ventils, wobei das nach unten hän­gende Dichtungselement 44 noch nach oben bewegt werden muß, dies entspricht einer Zwischenstellung des Ventils). Die Auflagefläche des Dichtringes 41 ist in Fig. 3 durch die gestrichelte Linie F (Auflagefläche) angedeutet. In der Zwischenstellung wird der Druckmittelabfluß vom klei­nen Behälter 14 zum großen Behälter unterbunden. Erst wenn der im kleinen Behälter 14 herrschende Druck größer ist als der durch die Feder 45 hervorgerufene Druck, nehmen die Abdeckplatte 40 sowie das Dichtungselement 44 die in Fig. 2 dargestellte linke Stellung ein. In dieser Stellung wird die zwischen dem auf dem Bolzen 36 angeordneten Siche­rungsring 38 und der Oberwand 32 wirkende Feder 45 so weit zusammengedrückt, bis die Abdeckplatte 40 gegen eine auf den Bolzen aufgebrachte Distanzhülse 46 zur Anlage kommt (linke Stellung des Ventils gemäß Fig. 2).

    [0014] Das Ventil 30 hat den Vorteil, daß durch den Diffusor bzw. die Strahlpumpe 10 ein gewisser Druck im kleinen Behälter 14 aufgebaut werden kann und somit ein kleines zusätzli­ches Druckmittelvolumen in den Druckmittelstrom der Pumpe 4 eingeführt werden kann, der ausreicht, um die Druckmit­telverluste aus den Leitungen 16, 30 und dem Filter 18 auszugleichen. Hierdurch kann eine Kavitation an der Saug­seite der Pumpe 4 vermieden werden.

    [0015] Nachfolgend ist die Wirkungsweise der hydraulischen Anlage beschrieben. Beim Anlauf der Pumpe 4 kann das Ventil 30 kurzfristig zum Innenraum des Behälters 14 geöffnet wer­den, wozu das flexible Dichtungselement 44 sich nach unten biegt und dabei gegen die Oberfläche des Kegelteils 35 zur Anlage kommen kann. Auf diese Weise wird beim Befüllen der Analge gewährleistet, daß die Pumpe 4 mit minimalem Unter­druck Öl aus dem Innenraum des Behälters 12 ansaugen kann. Aus diesem Grunde ist das Ventil 30 auf der Oberwand 32 angeordnet, wobei das flexible Dichtungselement aus ela­stischem Material hergestellt ist, das ein spezifisches Gewicht aufweist, das kleiner ist als Öl, so daß es nor­malerweise nach unten hängt bzw. auf dem Kegelteil 35 auf­liegt, so daß Druckmittel bzw. Öl aus dem Behälter 12 zum Innenraum des Behälters 14 fließen kann. Wird jedoch der Innenraum des Behälters 14 mit Druckmittel bzw. Öl gefüllt, so schwimmt die Membran gegen die Unterseite der Abdeck­platte 40 und verschließt somit die Durchlaßöffnungen 42. Der Druck des Druckmittels im Innenraum des Behälters 14 wirkt dabei auf die Feder, so daß die Feder auch den ma­ximalen Druckanstieg des Druckmittels im Behälter 14 be­stimmt. Erst wenn dieser Druck übermäßig ansteigt, kann das Dichtungselement gemeinsam mit der Abdeckplatte 40 gegen die Wirkung der Feder 45 nach oben verstellt werden und somit die Durchlaßöffnungen 34 freigeben. Durch die vorteilhafte Ausbildung und Anordnung erhält man somit an der Saugseite der Pumpe stets den zulässigen Druck, der ausreicht, um eine Kavitation im Leitungssystem bzw. in der Pumpe 4 zu vermeiden.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Erhöhung des Flüssigkeitsdruckes vor der Saugseite einer Pumpe (4), die über eine Drucklei­tung (6) mit mindestens einem Verbraucher (7) verbun­den ist, der mit seiner Rückführleitung (8) an einen in einen Behälter (14) mündenden Diffusor (10) ange­schlossen ist, wobei die Saugleitung (16) der Pumpe (4) ebenfalls an diesen Behälter (14) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Behälter (14) einem zweiten größeren Behälter (12) zugeordnet ist und der Diffusor (10) mit seiner kleineren Einlaß­öffnung (11) an den zweiten (12) und mit seiner grö­ßeren Auslaßöffnung (15) an den ersten Behälter (14) angeschlossen ist, wobei der erste Sammelbehälter (14) ein in Abhängigkeit der in diesem Behälter (14) auf­tretenden Druckschwankungen selbsttätig steuerbares Ventil (30) aufweist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kleinere Behälter (14) in dem größeren Behäl­ter (12) aufgenommen ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) in einer Oberwand (32) des klei­neren Behälters (14) angeordnet ist und bei einem Un­terdruck in diesem Behälter (14) gegenüber dem Druck im großen Behälter (12) automatisch öffnet und Druck­mittel aus dem großen Behälter in den kleinen Behälter leitet.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) im kleineren Behälter (14) automa­tisch schließt, wenn dieser ganz mit Druckmittels ge­füllt ist, und den Druckmittelfluß zum großen Behälter (12) bei erhöhtem Druck im Behälter (14) ermöglicht.
     
    5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (30) aus einer oberhalb einer Öffnung (34) in der Oberwand (32) des kleineren Behälters (14) verstellbar gelager­ten Abdeckplatte (40) gebildet ist, in der eine oder mehrere Durchlaßöffnungen (42) vorgesehen sind, die mittels eines flexibel ausgebildeten, unterhalb der Abdeckplatte (40) vorgesehen Dichtungselementes (44) verschließbar sind.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (40) auf einem an der Oberwand (32) des kleinen Behälters (14) angeordneten Bolzen (36) axial verschiebbar angeordnet ist und eine Druck­feder (45) zwischen einem am oberen Ende des Bolzens vorgesehenen Anschlag bzw. Sicherungsring (38) und der Oberwand (32) der Abdeckplatte (40) vorgesehen ist, während das flexible Dichtungselement (44) zwischen der Unterseite der Abdeckplatte (40) und der Oberwand (32) des kleinen Behälters (14) angeordnet ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der unterhalb der Abdeckplatte (40) vorgesehene Teil der Oberwand (32) des kleinen Behälters (14) eine kegelförmige Ein­buchtung (31) aufweist, die allmählich in einen sich erhöhenden Kegelteil bzw. Kegelstumpf (35) übergeht, der mit kurzem Abstand (A) unterhalb der Oberwand (32) des kleinen Behälters (14) endet, wobei bei Druckab­fall im kleinen Behälter (14) das flexible Dichtungs­element (44) auf der Oberfläche des Kegelteils (35) aufliegt und die Durchlaßöffnungen (42) zum Zeitpunkt des Druckabfalles freigibt.
     
    8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei übermäßigem Druckanstieg im kleinen Behälter (14) das Dichtungs­ element (14) gemeinsam mit der Abdeckplatte (40) auf dem Bolzen (36) gegen die Wirkung der Feder (45) ver­schiebbar und somit in eine Durchflußstellung bringbar ist.
     
    9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaß­öffnungen (34) für den kleinen Behälter (14) in der Einbuchtung (31) bzw. im Kegelteil (35) vorgesehen sind.
     
    10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöff­nung (15) der Rückführleitung (8) kurz vor der Einlaß­öffnung (11) einer Strahlpumpe (10) endet, über die eine Druckerhöhung im kleinen Behälter (14) herbeige­führt wird.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht