(19)
(11)EP 1 417 908 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
23.06.2010  Patentblatt  2010/25

(21)Anmeldenummer: 03016936.1

(22)Anmeldetag:  25.07.2003
(51)Int. Kl.: 
A45D 27/46  (2006.01)
B26B 19/40  (2006.01)

(54)

Schneidsatzreinigungsvorrichtung

Cutter assembly cleaning device

Dispositif de nettoyage d'un assemblage coupant


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30)Priorität: 07.11.2002 DE 10252264

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.05.2004  Patentblatt  2004/20

(73)Patentinhaber: WAHL GmbH
78089 Unterkirnach (DE)

(72)Erfinder:
  • Witte, Detlef
    78089 Unterkirnach (DE)
  • Mauch, Oliver
    78050 Villingen-Schwenningen (DE)
  • Wursthorn, Günter
    78089 Unterkirnach (DE)

(74)Vertreter: Neunert, Peter Andreas 
Patentanwälte Westphal, Mussgnug & Partner Am Riettor 5
78048 Villingen-Schwenningen
78048 Villingen-Schwenningen (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 125 940
US-A- 2 976 552
US-A- 6 131 230
FR-A- 2 568 111
US-A- 3 126 247
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001]  Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes einer Haarschneidemaschine oder eines Rasierapparates gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002]  Derartige Reinigungsvorrichtungen sind grundsätzlich bekannt, beispielsweise aus der US 6,131,230.

    [0003]  Die DE 197 05 975 A1 offenbart eine Reinigungsvorrichtung für einen Trockenrasierapparat mit einer Haltevorrichtung, einem Reinigungsflüssigkeitsbehälter, einer Reinigungswanne und einer Fördereinrichtung zur Förderung der Reinigungsflüssigkeit vom Reinigungsbehälter in die Reinigungswanne. Gemäß dieser Druckschrift wird der zu reinigende Scherkopf in die Reinigungswanne gesetzt, wobei diese mit Reinigungsmittel gefüllt und anschließend entleert wird.

    [0004]  Ein anderes Prinzip zum Reinigen des Schneidsatzes wird in der DE 297 16 686 U1 vorgeschlagen. Diese Druckschrift offenbart einen Saugreiniger mit einer Saugeinheit, einem darüber angeordneten Filter sowie einer Vorrichtung zur Aufnahme des Scherkopfes des zu reinigenden Rasierapparates. Durch die Saugeinrichtung wird das am Scherkopf angelagerte Bartmehl von diesem entfernt und in den zwischen der Saugeinrichtung und der Aufnahmevorrichtung angeordneten Filter gezogen. Dieser kann nach Beendigung der Reinigung entleert werden.

    [0005]  Als weiterer Stand der Technik werden die Dokumente US 3,126,247 und FR 2 568 111 genannt.

    [0006]  Nachteilig bei den aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungsvorrichtungen ist, dass die Reinigungswirkung, insbesondere beim Entfernen von Haarresten, oftmals unvollständig ist, sodass der Schneidsatz oftmals von Hand nachgereinigt werden muss.

    [0007]  Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes einer Haarschneidemaschine oder eines Rasierapparates der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass mit dieser der Schneidsatz nahezu vollständig von Haarresten gereinigt wird, ohne dass eine manuelle Nachreinigung erforderlich ist.

    [0008]  Die Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes gelöst, welche die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

    [0009]  Vorteilhafte Ausführungsformen sind durch die Merkmale der Unteransprüche gegeben.

    [0010]  Die gattungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes weist wenigstens eine Aufnahmevorrichtung auf, in welche der Schneidsatz der zu reinigenden Haarschneidemaschine zumindest abschnittsweise einsetzbar ist. Des Weiteren ist im Bereich der Aufnahmevorrichtung ein Reinigungselement angeordnet.
    Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes ist das Reinigungselement als mechanisches Reinigungselement ausgebildet und in zumindest abschnittweisem mechanischem Kontakt mit dem zu reinigenden Abschnitt des Schneidsatzes entlang des zu reinigenden Abschnitts des Schneidsatzes bewegbar.

    [0011]  Der Erfindung liegt demgemäss die Idee zugrunde, eine Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes auf mechanischem Wege mittels eines mechanischen Reinigungselements vorzuschlagen. Dadurch ist erreichbar, dass auch fest am Schneidsatz angelagerte Haar- und Bartmehlreste aufgrund des mechanischen Kontakts mit dem sich entlang des Schneidsatzes bewegenden mechanischen Reinigungselements vom Schneidsatz entfernt werden können. Dies ist oftmals bei einer Reinigungsmethode mittels einer Reinigungsflüssigkeit oder durch eine Absaugmethode nicht erreichbar.

    [0012]  Für das Prinzip der Erfindung ist es ohne Belang wie das mechanische Reinigungselement zur mechanischen Reinigung des Schneidsatzes ausgebildet ist. So ist es beispielsweise denkbar, das mechanische Reinigungselement mit einem Kunst- oder Naturvlies oder dergl. auszubilden. Des Weiteren ist es möglich das mechanische Reinigungselement mit einer speziellen Oberfläche zu versehen, auf welcher Haarreste oder Bartmehl haften bleiben. Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das mechanische Reinigungselement eine Grundplatte auf, an der ein Bürstenelement angeordnet ist. Hierbei sieht das Bürstenelement eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten vor, die sich von der Grundplatte erstrecken. Durch das Bürstenelement ist eine besonders effektive Reinigungswirkung des Schneidsatzes erreichbar, da sich die Borsten des Bürstenelements an die Oberflächenkontur des Schneidsatzes flexibel angleichen können. Somit kommen die Borsten mit der gesamten zu reinigenden Oberfläche des Schneidsatzes in mechanischen Kontakt, wodurch alle Reste von Haaren und Bartmehl vom Schneidsatz entfernt werden können.

    [0013]  Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der mit dem zu reinigenden Abschnitt des Schneidsatzes in mechanischem Kontakt befindliche Abschnitt des mechanischen Reinigungselements beim Reinigungsvorgang eine Bewegungskomponente in Schnittrichtung und/oder senkrecht zur Schnittebene des Schneidsatzes aufweist.

    [0014]  Die Wirkungsweise dieser Merkmale soll am folgenden Beispiel exemplarisch, aber keinesfalls abschließend, erläutert werden: Das mechanische Reinigungselement weist ein Bürstenelement mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten auf, die sich im wesentlichen senkrecht von der Grundplatte erstrecken. Des weiteren handelt es sich um den Schneidsatz einer Haarschneidemaschine mit einem Schneidkamm und einem Schneidmesser. Der Einfachheit wegen, wird die Bewegung des Bürstenelements im vorliegenden Beispiel nur durch eine Bewegungskomponente parallel zur Schnittrichtung bzw. senkrecht zur Schnittebene beschrieben.

    [0015]  Der Schneidkamm weist nebeneinander angeordnete zackenförmige Zinken sog. Zahnspitzen auf, die durch Vertiefungen zueinander beabstandet sind. Die Zahnspitzen legen im Wesentlichen die Schnittebene des Schneidsatzes fest. Das Schneidmesser besteht im Wesentlichen aus zwei quer zum Schneidkamm angeordneten Scherklingen, welche im Betrieb zueinander gegenläufig in der Schnittebene oszillieren.

    [0016]  Beim Haarschneidevorgang wird der Schneidsatz in Schnittrichtung bewegt, wodurch die zu schneidenden Haare durch die Zahnspitzen des Schneidkamms dem Schneidmesser zugeführt werden. Hierbei lagern sich bevorzugt im Bereich der Vertiefungen des Schneidkamms sowie im Bereich der Schneidklingen des Schneidmessers Haarreste an.

    [0017]  Bei der Reinigung des Schneidkamms sind die Borsten des Bürstenelements zeit- und abschnittweise in mechanischem Kontakt mit dem Schneidkamm. Die Borsten erstrecken sich hierbei im Wesentlichen senkrecht zur Schnittebene des Schneidkamms und durchgreifen den Schneidkamm zumindest abschnittweise im Bereich der Vertiefungen. Des weiteren bewegt sich das Bürstenelement parallel zur Schnittrichtung, so dass sich die senkrecht zu den Zahnspitzen des Schneidkamms erstreckenden Borsten auf die Zahnspitzen zu oder von diesen weg bewegen. Es hat sich gezeigt, dass auf diese Art und Weise vom Schneidkamm besonders effektiv Haareste entfernt werden können.

    [0018]  Bei der Reinigung des Schneidmessers hat sich gezeigt, dass das Schneidmesser besonders effektiv gereinigt werden kann, wenn sich das Bürstenelement, zum Zeitpunkt des mechanischen Kontakts mit dem Schneidmesser, senkrecht zu der durch den Schneidkamm festgelegten Schnittebene bewegt.

    [0019]  Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel führt das mechanische Reinigungselement relativ zum Schneidsatz eine Rotationsbewegung durch.

    [0020]  Ein weiteres besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Grundplatte des mechanischen Reinigungselements ein Drehzentrum aufweist und dass auf der Oberseite der Grundplatte das Bürstenelement angeordnet ist, welches sich zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums der Grundplatte erstreckt. Des Weiteren sieht dieses Ausführungsbeispiel vor, dass der Schneidsatz zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums der Grundplatte in die Aufnahmevorrichtung einsetzbar ist.

    [0021]  Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Grundplatte kreisförmig ausgebildet ist und deren Mittelpunkt das Drehzentrum des Reinigungselementes bildet.

    [0022]  Um den Verschnitt bei der Herstellung des Bürstenelements möglichst gering zu halten, ist es vorteilhaft, wenn das Bürstenelement nicht einstückig, sondern aus mehreren Bürstensegmenten zusammengesetzt ist, wobei die Bürstensegmente im Wesentlichen als Kreissektoren ausgebildet sind.

    [0023]  Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die Bürstensegmente zueinander beabstandet angeordnet sind.

    [0024]  Nach einem weiteren besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Grundplatte eine oder mehrere schlitzartige Ausnehmungen auf, welche die Grundplatte durchgreifen. Des Weiteren ist gemäß diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass sich jede Ausnehmung zumindest abschnittweise im Bereich zwischen den zueinander beabstandeten Bürstensegmenten erstreckt. Dadurch wird gewährleistet, dass Haarreste und Bartmehl, die beispielsweise durch das als Bürstenelement ausgebildete mechanische Reinigungselement vom Schneidsatz entfernt wurden, sich nicht im Bereich des Bürstenelements ansammeln können, sondern durch die schlitzartige Ausnehmung in der Grundplatte fallen. Dadurch wird gewährleistet, dass die Reinigungswirkung des Bürstenelements nicht durch angelagertes Bartmehl oder durch angelagerte Haarreste beeinträchtigt wird.

    [0025]  Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen ein Gehäuse auf, welches das mechanische Reinigungselement zumindest abschnittweise umschließt. Dies ist insbesondere aus hygienischen Gesichtspunkten besonders vorteilhaft, da die vom Schneidsatz entfernten Haarreste bzw. das vom Schneidsatz entfernte Bartmehl zumindest größtenteils durch das das mechanische Reinigungselement umschließende Gehäuse aufgefangen werden und somit nicht in die Umgebung gelangen können.

    [0026]  Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass sich die Ausnehmungen im Wesentlichen vom Drehzentrum bis zum Gehäuseinnenrand erstrecken.

    [0027]  Nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist auf der Unterseite der Grundplatte ein bürstenförmiges Abstreifelement angeordnet, welches sich im Wesentlichen vom Drehzentrum der Grundplatte bis zum Gehäuseinnenrand erstreckt. Dadurch ist es möglich, die durch die schlitzartigen Ausnehmungen der Grundplatte gefallenen Haarreste mittels dem auf der Unterseite der Grundplatte angeordneten Abstreifelement im Gehäuseraum unterhalb der Grundplatte zu sammeln und diesen durch eine Art Kehreffekt zu reinigen.

    [0028]  Eine besonders bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Gehäuse eine Gehäuseunterschale und eine Gehäuseoberschale aufweist. Des Weiteren ist gemäß dieser Ausführungsform vorgesehen, dass die Aufnahmevorrichtung als Öffnung in der Gehäuseoberschale ausgebildet ist. Darüber hinaus sieht diese Ausführungsform vor, dass zumindest das mechanische Reinigungselement, die Gehäuseoberschale und die Gehäuseunterschale lösbar miteinander verbindbar sind. Durch die lösbare Verbindung von Gehäuseoberschale und Gehäuseunterschale mit dem mechanischen Reinigungselement ist gewährleistet, dass die Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen bspw. zu Reinigungs- oder Reparaturzwecken einfach demontierbar und wieder zusammensetzbar ist.

    [0029]  Um die Handhabung der Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen besonders einfach zu gestalten, ist es sinnvoll, wenn das Mechanische Reinigungselement mittels einer Antriebseinrichtung mit Elektromotor angetrieben wird. Des Weiteren ist es sinnvoll, wenn diese Antriebseinrichtung in der Gehäuseoberschale bzw. der Gehäuseunterschale integriert ist. Dadurch wird erreicht, dass die Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen besonders kompakt aufgebaut ist.

    [0030]  Ein weiteres besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass in der Gehäuseoberschale eine Öffnung erster Art und eine Öffnung zweiter Art vorgesehen sind. Hierbei ist in die Öffnung erster Art der Schneidsatz in einer Position zum Reinigen des Schneidkamms und in die Öffnung zweiter Art der Schneidsatz in einer Position zum Reinigen des Schneidmessers einsetzbar. Durch die Ausbildung spezieller Aufnahmevorrichtungen zur Reinigung des Schneidkamms und des Schneidmessers ist es möglich, diese jeweils in einer Position mit dem Bürstenelement in mechanischem Kontakt zu bringen, in der eine möglichst effektive Reinigungswirkung erzielbar ist. So ist bspw. der Schneidkamm des Schneidsatzes in die Öffnung erster Art dergestalt einsetzbar, dass sich das Bürstenelement in der Schnittebene parallel zur Schnittrichtung des Schneidsatzes bewegt. Das Schneidmesser des Schneidsatzes ist in die Öffnung zweiter Art dergestalt einsetzbar, dass sich das Bürstenelement relativ zur Schnittebene des Schneidsatzes senkrecht bewegt. Daraus folgend, ist für das Schneidmesser und den Schneidkamm die jeweils bestmögliche Reinigungswirkung erzielbar.

    [0031]  Nach einem weiteren besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Gehäuseunterschale eine Entleeröffnung für Haare oder dergl. auf. Haarreste oder Bartmehl, welches durch die schlitzartigen Ausnehmungen der Grundplatte in den Bereich der Gehäuseunterschale fällt, kann dadurch auf einfache Weise aus dem unteren Gehäuseraum, welcher von der Gehäuseunterschale und der Unterseite der Grundplatte des mechanischen Reinigungselements eingeschlossen wird, entfernt werden. In Kombination mit dem oben beschriebenen bürstenförmigen Abstreifelement, durch welches das im unteren Gehäuseraum befindliche Bartmehl und die Haarreste zusammengekehrt werden, kann dieser Hohlraum auf einfache Art und Weise gereinigt werden.

    [0032]  Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass in der Gehäuseunterschale ein entnehmbarer Auffangbehälter zum Auffangen der durch die oben beschriebene Entleeröffnung fallenden Haare oder Bartmehlreste vorgesehen ist.

    [0033]  Um den Schneidsatz nach erfolgter Reinigung zu ölen, ist es sinnvoll, wenn an der Reinigungsvorrichtung zusätzlich eine Vorrichtung zum Ölen des Schneidsatzes vorgesehen ist. Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist am Gehäuse eine Öffnung dritter Art als Vorrichtung zum Ölen vorgesehen in welche der gereinigte Schneidsatz im Bereich der Zahnspitzen und des Schneidmessers eingesetzt wird. Hierbei ist es denkbar, dass in der Öffnung dritter Art eine Kartusche mit einem ölgetränkten Schwamm, Schaumstoff oder Filz vorgesehen ist, welcher mit dem zu ölenden Schneidsatz in Kontakt gebracht wird. Eine andere Möglichkeit besteht darin, das Öl dem zu ölenden Schneidsatz mittels zumindest eines im Bereich der Öffnung dritter Art vorgesehenen Dochts zuzuführen.

    [0034]  Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Reinigungsvorgang des Schneidsatzes automatisch beim Einsetzen des Schneidsatzes in die Öffnung erster bzw. zweiter Art durchgeführt wird. Hierzu sind im Bereich der Öffnung erster bzw. zweiter Art Sensorelemente mit nachgeschalteter Elektronik vorgesehen. Die Sensorelemente erkennen ob der Schneidsatz in die Öffnung erster bzw. zweiter Art eingesetzt ist und bewirken bei eingesetztem Schneidsatz, dass der Reinigungsvorgang automatisch gestartet wird. Als Sensorelemente sind in diesem Zusammenhang bspw. aber nicht ausschließlich Lichtschranken oder Drucksensoren denkbar.

    [0035]  Nachfolgend wird die Erfindung anhand von schematischen Zeichnungen auf der Grundlage eines beispielhaft bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter veranschaulicht. Es zeigen:
    Fig. 1
    die Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes im Querschnitt,
    Fig. 2
    die Bewegungsrichtung des Bürstenelements in Bezug zum Schneidsatz,
    Fig. 3
    die Vorrichtung zum Reinigen des Schneidsatzes in verschiedenen Montagezuständen in Draufsicht,
    Fig. 4
    das Mechanische Reinigungselement in perspektivischer Ansicht von unten,
    Fig. 5
    die Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes in perspektivischer Ansicht.


    [0036]  Die Fig. 1a zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 mit eingesetzter Haarschneidemaschine 2 zum Reinigen des Schneidkamms 3 des Schneidsatzes 4. Die Reinigungsvorrichtung 1 besteht im Wesentlichen aus einer Gehäuseunterschale 5, einer Gehäuseoberschale 6 und einem mechanischen Reinigungselement 7. Das mechanische Reinigungselement 7 weist ein Bürstenelement 8, eine Grundplatte 9 sowie ein Abstreifelement 13 auf. Die Grundplatte 9 des mechanischen Reinigungselements 7 ist kreisförmig ausgebildet. Auf der Oberseite der Grundplatte 9 ist das Bürstenelement 8 angeordnet. Das Bürstenelement 8 weist eine Vielzahl von Borsten 31 auf ,die nebeneinander angeordnet sind und sich im Wesentlichen in Bezug zur Grundplatte 9 senkrecht nach oben erstrecken. Die Borsten 31 können aus einem natürlichen oder aus einem synthetischen Werkstoff gefertigt sein. Das Bürstenelement 8 ist im Wesentlichen aus mehreren zueinander beabstandeten Kreissektoren 11 zusammengesetzt und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Oberseite der Grundplatte 9. Auf der Unterseite der Grundplatte 9 ist eine kreisförmige Ausnehmung 12 vorgesehen, die sich radial vom Mittelpunkt der Grundplatte 9 erstreckt. Das Abstreifelement 13 ist auf der Unterseite der Grundplatte 9 vorgesehen und erstreckt sich im Wesentlichen zwischen der kreisförmigen Ausnehmung 12 und dem äußeren Rand der Grundplatte 9. Das Abstreifelement 13 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Form einer elastischen Lippe bspw. aus Kunststoff oder Gummi ausgebildet. Es ist aber auch durchaus möglich das Abstreifelement 13 bürstenförmig auszubilden.

    [0037]  Die Gehäuseunterschale 5 weist eine kreisförmige Erhebung 14 auf, welche im Wesentlichen formkomplementär zur kreisförmigen Ausnehmung 12 der Grundplatte 9 ausgebildet ist. In montiertem Zustand der Reinigungsvorrichtung 1 ist das mechanische Reinigungselement 7 in die Gehäuseunterschale 5 über die kreisförmige Ausnehmung 12 in die kreisförmige Erhebung 14 eingesetzt. Durch die kreisförmige Ausnehmung 12 und die kreisförmige Erhebung 14 wird das Drehzentrum 15 des mechanischen Reinigungselements 7 festgelegt. Die Gehäuseunterschale 5 ist in Draufsicht im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet (in Fig. 3 zu erkennen). Hierbei entspricht der Innendurchmesser der Gehäuseunterschale 5 im Wesentlichen dem Außendurchmesser des mechanischen Reinigungselements 7. Des Weiteren ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an den kreisförmigen Abschnitt der Gehäuseunterschale 5 ein vorspringender Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme einer Antriebseinrichtung 17 angeformt. Die Antriebseinrichtung 17 besteht im Wesentlichen aus einem Elektromotor sowie aus einer oder mehreren Wellen und Zahnrädern zum Antrieb des mechanischen Reinigungselements 7. Da in der Grundplatte 9 des mechanischen Reinigungselements 7 eine oder mehrere schlitzartige Ausnehmungen 10 (in Fig. 3 dargestellt) vorhanden sind, fallen vom Schneidsatz 4 entfernte Haarreste und Bartmehl in den Hohlraum zwischen der Unterseite der Grundplatte 9 und dem Gehäuseinnenrand 18 der Gehäuseunterschale 5. Durch das an der Unterseite der Gehäuseunterschale 5 angeordnete Abstreifelement 13 (hierbei ist es durchaus möglich, dass auch mehrere Abstreifelemente an der Unterseite der Grundplatte 9 angeordnet sind) können die sich in diesem Hohlraum befindlichen Haarreste durch die Drehbewegung des mechanischen Reinigungselements 7 zusammengekehrt werden und über eine an der Unterseite der Gehäuseunterschale 5 angeordnete und verschließbare Entleeröffnung 19 entleert werden. Unterhalb der Entleeröffnung 19 ist in der Gehäuseunterschale 5 ein Auffangbehälter 34 angeordnet durch den die durch die Entleeröffnung 19 fallenden Haare und Bartmehlreste aufgefangen werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Auffangbehälter 34 als Schublade ausgebildet, die zum Entleeren aus der Gehäuseunterschale 5 gezogen werden kann.

    [0038]  Die Gehäuseoberschale 6 ist im montierten Zustand auf die Gehäuseunterschale 5 gesetzt. Die Gehäuseunterschale 5 und die Gehäuseoberschale 6 bilden das Gehäuse 20, welches das mechanische Reinigungselement 7 nahezu vollständig umschließt. In der Gehäuseoberschale 6 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Öffnung erster Art 21 zum Einsetzen des Schneidkamms 3 des Schneidsatzes 4 sowie eine Öffnung zweiter Art 22 zum Einsetzen des Schneidmessers 23 des Schneidsatzes 4 vorgesehen. Beide Öffnungen 21, 22 durchdringen die Gehäuseoberschale 6. Die Öffnung erster Art 21 und die Öffnung zweiter Art 22 sind außerhalb des Drehzentrums 15 des mechanischen Reinigungselements 7 angeordnet. Zum Reinigen des Schneidkamms 3 des Schneidsatzes 4 wird, wie in der Fig. 1a dargestellt, die Haarschneidmaschine 2 in die Öffnung erster Art 21 eingesetzt und das mechanische Reinigungselement 7 mittels der Antriebseinrichtung 17 in Rotationsbewegung um das Drehzentrum 15 versetzt. Hierbei befindet sich der Schneidkamm 3 in mechanischem Kontakt mit dem Bürstenelement 8. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt das Bürstenelement 8 im Kontaktbereich mit dem Schneidkamm 3 eine Bewegungskomponente, die entweder senkrecht in oder aus der Ebene der Fig. 1 weist.

    [0039]  Die Fig. 1b zeigt die Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes 1 mit in die Öffnung zweiter Art 22 eingesetztem Schneidsatz 4. In diesem Zusammenhang soll nur auf die Merkmale eingegangen werden, die sich von der Fig. 1a unterscheiden. Der Schneidsatz 4 ist in die Öffnung zweiter Art 22 der Gehäuseoberschale 6 dergestalt einsetzbar, dass das Schneidmesser 23 und der Schneidkamm 3 in mechanischem Kontakt mit dem Bürstenelement 8 des mechanischen Reinigungselements 7 sind. Zum Reinigen des Schneidsatzes 4 wird das mechanische Reinigungselement 7 mittels der Antriebseinrichtung 17 in Rotationsbewegung um das Drehzentrum 15 versetzt. Hierbei weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Bürstenelement 8 im Kontaktbereich mit dem Schneidsatz 4 eine Bewegungskomponente auf, die sich senkrecht aus oder senkrecht in die Ebene der Fig. 1b erstreckt. Des weiteren zeigt die Fig. 1b eine Gehäuseunterschale 5 ohne Auffangbehälter 34. In diesem Fall ist die Entleeröffnung 19 verschließbar.

    [0040]  Die Fig. 2 zeigt den Schneidsatz 4 in der Schnittebene 24. Die Schnittebene 24 ist die Ebene, in der die Haare dem Schneidmesser 23 mittels des Schneidkamms 3 zugeführt werden. Der Schneidkamm 3 weist nebeneinander angeordnete zackenförmige Zahnspitzen 25 auf, die durch zackenförmige Vertiefungen 26 zueinander beabstandet sind. Die Zahnspitzen 25 erstrecken sich in der Schnittebene 24. Beim Reinigen des Schneidkamms 3 weist das Bürstenelement 8 im Kontaktbereich mit dem Schneidkamm 3 eine Bewegungskomponente parallel zur Schnittrichtung 28 des Schneidsatzes 4 auf. Die Richtung der Bewegungskomponente ist durch die Bewegungslinie 27 dargestellt und kann sowohl in Schnittrichtung 28 als auch entgegen der Schnittrichtung 28 verlaufen.

    [0041]  Die Fig. 2b zeigt die Bewegungslinie 29 entlang der sich das Bürstenelement 8 bei der Reinigung des Schneidmessers 23 im Kontaktbereich zwischen Bürstenelement 8 und Schneidmesser 23 bewegt. Die Bewegungslinie 29 verläuft im Wesentlichen senkrecht zur Schnittebene 24. Wie durch die beiden Pfeile der Bewegungslinie 29 dargestellt, kann sich das Bürstenelement 8 dem Schneidsatz 4 sowohl von oben als auch von unten nähern.

    [0042]  Die Fig. 3a zeigt die Gehäuseunterschale 5 in Draufsicht. Man erkennt im Zentrum des kreisförmig ausgebildeten Abschnitts der Gehäuseunterschale 5 die kreisförmige Erhebung 14, auf welche im montierten Zustand die kreisförmige Ausnehmung 12 der Grundplatte 9 des mechanischen Reinigungselements 7 gesetzt wird. Des Weiteren erkennt man die auf dem Gehäuseboden angeordnete Entleeröffnung 19, welche diesen durchgreift. Unterhalb der Entleeröffnung 19 ist in der Gehäuseunterschale 5 ein Auffangbehälter 34 angeordnet. Der Auffangbehälter 34 ist in der Fig. 3a gestrichen dargestellt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Entleeröffnung 19 auf dem Gehäuseboden im Wesentlichen auf zwei drittel der Länge zwischen Gehäuseinnenrand 18 und kreisförmiger Erhebung 14. Des Weiteren erkennt man den an den kreisrunden Abschnitt der Gehäuseunterschale 5 angeformten Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme der Antriebseinrichtung 17. Die Antriebseinrichtung 17 ist in der Fig. 3a gestrichen gezeichnet dargestellt. Auf der oberen Außenseite der Gehäuseunterschale ist im Bereich des Aufnahmeraums 16 ein Bedienelement 30 zur Steuerung der Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes 1 vorgesehen.

    [0043]  Die Fig. 3b zeigt die Gehäuseunterschale 5 der Reinigungsvorrichtung 1 mit eingesetztem mechanischen Reinigungselement 7. Wie aus der Figur zu erkennen, besteht das mechanische Reinigungselement 7 aus einer Grundplatte 9, auf deren Oberseite ein Bürstenelement 8 angeordnet ist. Das Bürstenelement 8 weist eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten 31 auf, die sich senkrecht von der Grundplatte 9 nach oben erstrecken. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Bürstenelement 8 aus vier Kreissektoren 11, die zueinander beabstandet angeordnet sind, zusammengesetzt. Das Bürstenelement 8 erstreckt sich im Wesentlichen auf der gesamten Oberseite der Grundplatte 9. Im Bereich zwischen zwei Kreissektoren 11 ist auf der Grundplatte 9 jeweils eine schlitzartige Ausnehmung 10 vorgesehen. Jede schlitzartige Ausnehmung 10 durchgreift die Grundplatte 9 vollständig und erstreckt sich im Wesentlichen auf der gesamten Länge zwischen Drehzentrum 15 und dem Rand der Grundplatte 9. Durch die schlitzartige Ausnehmung 10 wird bewirkt, dass Haarreste oder Bartmehl, welches vom Schneidsatz 4 der Haarschneidemaschine 2 entfernt wurde, in den Gehäuseraum, welcher durch den Gehäuseinnenrand 18 der Gehäuseunterschale 5 und der Unterseite der Grundplatte 9 gebildet wird, fallen und dort gesammelt werden kann.

    [0044]  Die Fig. 3c zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 mit aufgesetzter Gehäuseoberschale 6. Die Gehäuseoberschale 6 weist zwei Öffnungen erster Art 21 und 21' und eine Öffnung zweiter Art 22 auf. Durch die Öffnungen erster und zweiter Art 21, 21' und 22 ist der Schneidsatz 4 der Haarschneidemaschine 2 mit dem mechanischen Reinigungselement 7 in mechanischen Kontakt bringbar. Die beiden Öffnungen erster Art 21 und 21'unterscheiden sich in der Größe, wodurch es möglich ist Haarschneidemaschinen mit unterschiedlicher Schneidsatzgröße zu reinigen.

    [0045]  Im Bereich der Öffnungen erster Art 21, 21' und der Öffnung zweiter Art 22 sind Elemente des mechanischen Reinigungselements 7 erkennbar, nämlich Teile der Kreissektoren 11 mit den Borsten 31, die auf der Grundplatte 9 angeordnet sind. Des Weiteren ist im Bereich der Öffnung erster Art 21, bedingt durch die momentane Drehstellung des mechanischen Reinigungselements 7, eine schlitzartige Ausnehmung 10 im Bereich zwischen zwei Kreissektoren 11 zu erkennen. Zum Reinigen des Schneidsatzes 4 wird dieser, abhängig davon ob der Schneidkamm 3 oder das Schneidmesser 23 gereinigt werden soll, in eine der Öffnungen erster Art 21, 21' bzw. Öffnung zweiter Art 22 eingesetzt. Anschließend wird das mechanische Reinigungselement 7 in Rotationsbewegung versetzt, wodurch der Schneidsatz 4 durch den mechanischen Kontakt mit dem Bürstenelement 8 gereinigt wird. Die Ansteuerung der Antriebseinrichtung 17 wird hierbei durch das Bedienelement 30 vermittelt. Des weiteren erkennt man in der Fig. 3c gestrichen dargestellt die als Ölvorrichtung ausgebildete Öffnung dritter Art 32 in Draufsicht. Die Öffnung deritter Art ist in der Gehäuseunterschale 5 im Bereich des Aufnahmeraums 16 vorgesehen. In die Öffnung dritter Art ist eine Kartusche 33 mit einem ölgetränktem Schwamm, Schaumstoff oder Filz einsetzbar.

    [0046]  Die Fig. 4 zeigt das mechanische Reinigungselement 7 in perspektivischer Darstellung. Man erkennt, dass die Unterseite der Grundplatte 9 nach oben gewandt ist. Auf der Grundplatte 9 sind mehrere schlitzartige Ausnehmungen 10 strahlenförmig in Bezug zum Mittelpunkt der Grundplatte 9 angeordnet. Die schlitzartigen Ausnehmungen 10 durchgreifen die Grundplatte 9 vollständig. Des Weiteren erkennt man, dass zwischen zwei schlitzartigen Ausnehmungen 10 auf der Unterseite der Grundplatte 9 ein Abstreifelement 13 angeordnet ist, welches sich auf der gesamten Länge zwischen kreisförmiger Ausnehmung 12 und Rand der Grundplatte 9 erstreckt. Auf der Oberseite der Grundplatte 9 ist, im Bild nach unten gewandt, das Bürstenelement 8 mit der Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten 31, die sich senkrecht von der Grundplatte 9 nach oben erstrecken, zu erkennen. Des Weiteren erkennt man, dass das Bürstenelement 8 aus mehreren zueinander beabstandeten Kreissektoren 11 zusammengesetzt ist.

    [0047]  Die Fig. 5a zeigt die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 1 in perspektivischer Darstellung. Man erkennt die im Bereich des Aufnahmeraums 16 angeordnete Öffnung dritter Art 32 in die eine Kartusche 33 einsetzbar ist. Auf die anderen Merkmale der Figur soll in diesem Zusammenhang nicht näher eingegangen werden.

    [0048]  Die Fig. 5b zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 mit im Bereich der Öffnung dritter Art 32 in die Kartusche 33 eingesetztem Schneidsatz 4 einer Haarschneidemaschine 2.

    [0049]  Die Fig. 5c zeigt die Reinigungsvorrichtung 1 in perspektivischer Darstellung mit ausgezogenem Auffangbehälter 34. Der Auffangbehälter 34 ist in der Gehäuseunterschale 5 angeordnet.

    Bezugszeichenliste



    [0050] 
    1
    Reinigungsvorrichtung eines Schneidsatzes
    2
    Haarschneidemaschine
    3
    Schneidkamm
    4
    Schneidsatz
    5
    Gehäuseunterschale
    6
    Gehäuseoberschale
    7
    Mechanisches Reinigungselement
    8
    Bürstenelement
    9
    Grundplatte
    10
    schlitzartige Ausnehmung (Grundplatte)
    11
    Kreissektor (Bürstenelement)
    12
    kreisförmige Ausnehmung (Grundplatte)
    13
    Abstreifelement
    14
    kreisförmige Erhebung (Gehäuseunterschale)
    15
    Drehzentrum
    16
    Aufnahmeraum
    17
    Antriebseinrichtung
    18
    Gehäuseinnenrand (Gehäuseunterschale)
    19
    Entleeröffnung
    20
    Gehäuse
    21
    Öffnung erster Art
    22
    Öffnung zweiter Art
    23
    Schneidmesser
    24
    Schnittebene
    25
    Zahnspitzen
    26
    zackenförmige Vertiefung
    27
    Bewegungslinie
    28
    Schnittrichtung
    29
    Bewegungslinie
    30
    Bedienelement
    31
    Borsten
    32
    Öffnung dritter Art
    33
    Kartusche
    34
    Auffangbehälter



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Reinigen eines Schneidsatzes (4) einer Haarschneidemaschine (2) oder eines Rasierapparates, wobei der Schneidsatz (4) ein Schneidmesser (23) und einen Schneidkamm (3), welcher nebeneinander angeordnete Zahnspitzen (25) aufweist, umfasst, mit wenigstens einer Aufnahmevorrichtung (21, 22), in welche der Schneidsatz (4) zumindest abschnittweise einsetzbar ist, und mit einem im Bereich der Aufnahmevorrichtung (21, 22) angeordneten Reinigungselement (7), wobei das Reinigungselement ein mechanisches Reinigungselement (7) ist, und in zumindest abschnittsweisem, mechanischem Kontakt mit dem Schneidsatz (4) entlang des Schneidsatzes (4) bewegbar ist, wobei der mit dem Schneidsatz (4) in mechanischem Kontakt befindliche Abschnitt des mechanischen Reinigungselements (7) eine Bewegungskomponente (27) parallel zur Schnittrichtung (28) des Schneidsatzes (4), welche parallel zur Längsachse des Schneidsatzes (4) verläuft, und/oder eine Bewegungskomponente (29) senkrecht zur Schnittebene (24) des Schneidsatzes (4), in welcher sich die Zahnspitzen (25) erstrecken, aufweist, wobei das mechanische Reinigungselement (7) eine Grundplatte (9) und ein an der Grundplatte angeordnetes Bürstenelement (8) mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten Borsten (31) aufweist, welche sich von der Grundplatte (9) erstrecken,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Grundplatte (9) ein Drehzentrum (15) aufweist und auf deren Oberseite das Bürstenelement (8) angeordnet ist, welches sich zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums (15) erstreckt, wobei der Schneidsatz (4) zumindest abschnittweise außerhalb des Drehzentrums (15) der Grundplatte (9) in die Aufnahmevorrichtung (21, 22) einsetzbar ist.
     
    2. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das mechanische Reinigungselement (7) in Form einer Rotationsbewegung relativ zum Schneidsatz (4) bewegbar ist.
     
    3. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Grundplatte (9) kreisförmig ausgebildet ist, und deren Mittelpunkt die Drehachse (15) bildet.
     
    4. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Bürstenelement (8) mehrere Bürstensegmente (11) aufweist, die insbesondere im wesentlichen Kreissektoren (11) sind.
     
    5. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Bürstensegmente (11) zueinander beabstandet angeordnet sind.
     
    6. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Grundplatte (9) eine oder mehrere schlitzartige, die Grundplatte durchgreifende, Ausnehmungen (10) aufweist, wobei sich jede Ausnehmung (10) zumindest abschnittweise im Bereich zwischen den zueinander beabstandeten Bürstensegmenten (11) erstreckt.
     
    7. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Vorrichtung (1) ein Gehäuse (20) aufweist, welches das mechanische Reinigungselement (7) zumindest abschnittweise umschließt.
     
    8. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass sich die Ausnehmungen (30) im wesentlichen zwischen Drehzentrum (12, 14) und Gehäuseinnenrand (18) erstrecken.
     
    9. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass auf der Unterseite der Grundplatte ein Abstreifelement (13) angeordnet ist, welches sich im wesentlichen vom Drehzentrum (15) der Grundplatte (9) bis zum Gehäuseinnenrand (18) erstreckt.
     
    10. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuse (20) eine Gehäuseunterschale (5) und eine Gehäuseoberschale (6) aufweist, wobei die Aufnahmevorrichtung (21, 22) als Öffnung in der Gehäuseoberschale (6) ausgebildet ist, und wobei zumindest das mechanische Reinigungselement (7), die Gehäuseoberschale (6) und die Gehäuseunterschale (5) lösbar miteinander verbindbar sind.
     
    11. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 10 ,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass in der Gehäuseoberschale (6) bzw. der Gehäuseunterschale (5) eine Antriebseinrichtung (17), die einen Elektromotor aufweist, zum Antrieb des mechanischen Reinigungselements (7) vorgesehen ist.
     
    12. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass in der Gehäuseoberschale (6) eine Öffnung erster Art (21) und eine Öffnung zweiter Art (22) vorgesehen sind, wobei in die Öffnung erster Art (21) der Schneidsatz (4) in einer Position zum Reinigen des Schneidkammes (3) und in die Öffnung zweiter Art (22) der Schneidsatz (4) in einer Position zum Reinigen des Schneidmessers (23) zumindest abschnittweise einsetzbar sind.
     
    13. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Gehäuseunterschale (5) eine Entleeröffnung (19) für Haare oder dergleichen aufweist.
     
    14. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass unterhalb der Entleeröffnung (19) ein Auffangbehälter (34) vorgesehen ist, der aus der Gehäuseunterschale (5) entnommen werden kann.
     
    15. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 14,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Gehäuse (20) eine Vorrichtung zum Ölen des Schneidsatzes (4) vorgesehen ist.
     
    16. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach Anspruch 15,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Vorrichtung zum Ölen durch eine Öffnung dritter Art (32) im Gehäuse (20) gebildet wird.
     
    17. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 7 bis 16,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass im Bereich dieser Öffnung (32) zumindest ein Docht oder eine auswechselbare Kartusche (33) zum Zuführen von Öl zum Schneidsatz (4) vorgesehen ist.
     
    18. Vorrichtung zum Reinigen von Schneidsätzen nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) den Reinigungsvorgang automatisch beim Einsetzen des Schneidsatzes (4) in eine der Öffnungen erster Art (21) bzw. zweiter Art (22) startet.
     


    Claims

    1. Device for cleaning a cutter assembly (4) of a hair cutting machine (2) or shaving apparatus, wherein the cutter assembly (4) comprises a cutting blade (23) and a cutting comb (3) which has tooth tips (25) arranged next to one another, comprising a receiving device (21, 22) into which the cutter assembly (4) can be at least partially inserted, and comprising a cleaning element (7) which is arranged in the region of the receiving device (21, 22), wherein the cleaning element is a mechanical cleaning element (7) and can be moved along the cutter assembly (4) in at least partial mechanical contact with the cutter assembly (4), wherein the section of the mechanical cleaning element (7) which is in mechanical contact with the cutter assembly (4) has a movement component (27) parallel to the cutting direction (28) of the cutter assembly (4), which runs parallel to the longitudinal axis of the cutter assembly (4), and/or a movement component (29) perpendicular to the cutting plane (24) of the cutter assembly (4), in which the tooth tips (25) extend, wherein the mechanical cleaning element (7) comprises a baseplate (9) and a brush element (8) arranged on the baseplate, said brush element having a large number of bristles (31) arranged next to one another which extend from the baseplate (9), characterised in that the baseplate (9) has a centre of rotation (15) and the brush element (8) is arranged on the upper side thereof, said brush element extending at least partially outside the centre of rotation (15), wherein the cutter assembly (4) can be inserted into the receiving device (21, 22) at least partially outside the centre of rotation (15) of the baseplate (9).
     
    2. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 1, characterised in that the mechanical cleaning element (7) is movable relative to the cutter assembly (4) in the form of a rotational movement.
     
    3. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 1, characterised in that the baseplate (9) is circular, and the centre point thereof forms the rotation axis (15).
     
    4. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 3, characterised in that the brush element (8) comprises a plurality of brush segments (11) which are in particular essentially sectors of a circle (11).
     
    5. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 4, characterised in that the brush segments (11) are arranged spaced apart from one another.
     
    6. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 5, characterised in that the baseplate (9) comprises one or more slot-shaped cutouts (10) which pass through the baseplate, wherein each cutout (10) extends at least partially in the region between the spaced-apart brush segments (11).
     
    7. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 1 to 6, characterised in that the device (1) comprises a housing (20) which at least partially encloses the mechanical cleaning element (7).
     
    8. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 7, characterised in that the cutouts (10) extend essentially between the centre of rotation (12, 14) and the housing inner edge (18).
     
    9. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 8, characterised in that arranged on the underside of the baseplate is a wiping element (13) which extends essentially from the centre of rotation (15) of the baseplate (9) to the housing inner edge (18).
     
    10. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 9, characterised in that the housing (20) comprises a housing lower shell (5) and a housing upper shell (6), wherein the receiving device (21, 22) is designed as an opening in the housing upper shell (6), and wherein at least the mechanical cleaning element (7), the housing upper shell (6) and the housing lower shell (5) can be releasably connected to one another.
     
    11. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 10, characterised in that a drive device (17) for driving the mechanical cleaning element (7) is provided in the housing upper shell (6) or the housing lower shell (5), said drive device comprising an electric motor.
     
    12. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 11, characterised in that an opening of first type (21) and an opening of second type (22) are provided in the housing upper shell (6), wherein the cutter assembly (4) can be at least partially inserted in the opening of first type (21) in a position for cleaning the cutting comb (3), and the cutter assembly (4) can be at least partially inserted in the opening of second type (22) in a position for cleaning the cutting blade (23).
     
    13. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 12, characterised in that the housing lower shell (5) has an emptying opening (19) for hair or the like.
     
    14. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 13, characterised in that a collecting container (34) is provided below the emptying opening (19), which collecting container can be removed from the housing lower shell (5).
     
    15. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 14, characterised in that a device for oiling the cutter assembly (4) is provided on the housing (20).
     
    16. Device for cleaning cutter assemblies according to claim 15, characterised in that the oiling device is formed by an opening of third type (32) in the housing (20).
     
    17. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 7 to 16, characterised in that at least one wick or a replaceable cartridge (33) for supplying oil to the cutter assembly (4) is provided in the region of this opening (32).
     
    18. Device for cleaning cutter assemblies according to one of claims 1 to 17, characterised in that the cleaning device (1) starts the cleaning process automatically when the cutter assembly (4) is inserted into one of the openings of first type (21) or second type (22).
     


    Revendications

    1. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe (4) d'une tondeuse de coiffeur (2) ou d'un rasoir, selon lequel

    - l'organe de coupe (4) comporte un couteau (23) et un peigne (3) muni de pointes de dents (25) juxtaposées, ayant au moins un dispositif de réception (21, 22) dans lequel on peut placer au moins partiellement l'organe de coupe (4), et

    - un élément de nettoyage (7) au niveau du dispositif de réception (21, 22),

    - l'élément de nettoyage est un élément de nettoyage mécanique (7), mobile le long de l'organe de coupe (4), au moins par segments en contact mécanique avec l'organe de coupe (4),

    - le segment de l'élément de nettoyage mécanique (7), en contact mécanique avec l'organe de coupe (4), a une composante de mouvement (27) parallèle à la direction de coupe (28) de l'organe de coupe (4), et à l'axe longitudinal de l'organe de coupe (4) et/ou une composante de mouvement (29) perpendiculaire au plan de coupe (24) de l'organe de coupe (4) contenant les pointes de dents (25),

    - l'élément de nettoyage mélanique (7) ayant une plaque de base (9) et des éléments de brosse (8) portés par la plaque de base, ces éléments ayant un grand nombre de poils (31) juxtaposés, et qui s'étendent à partir de la plaque de base (9),

    caractérisé en ce que

    - la plaque de base (9) a un centre de rotation (15) et son dessus porte l'élément de brosse (8), qui s'étend au moins par segment au-delà du centre de rotation (15),

    - l'organe de coupe (4) étant placé au moins par segment dans le dispositif de réception (21, 22) au-delà du centre de rotation (15) de la plaque de base (9).


     
    2. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    l'élément de nettoyage mécanique (7) est mobile suivant une forme de mouvement de rotation par rapport à l'organe de coupe (4).
     
    3. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la plaque de base (9) est circulaire et son centre constitue l'axe de rotation (15).
     
    4. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    l'élément de brosse (8) comporte plusieurs segments de brosse (11) qui sont notamment des secteurs pratiquement circulaires (11).
     
    5. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    les segments de brosse (11) sont écartés les uns des autres.
     
    6. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 5,
    caractérisé en ce que
    la plaque de base (9) comporte un ou plusieurs évidements (10) en forme de fentes, traversant la plaque de base et chaque évidement (10) se trouve au moins partiellement dans la zone entre les segments de brosse (11) écartés l'un de l'autre.
     
    7. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce que
    le dispositif (1) comporte un boîtier (20) entourant au moins par segment, l'élément de nettoyage mécanique (7).
     
    8. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 7,
    caractérisé en ce que
    les évidements (10) s'étendent pratiquement entre le centre de rotation (12, 14) et le bord intérieur (18) du boîtier.
     
    9. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 8,
    caractérisé en ce qu'
    un élément de raclage (13) est prévu sur la face inférieure de la plaque de base, cet élément s'étendant pratiquement à partir du centre de rotation (15) de la plaque de base (9) jusque vers le bord intérieur (18) du boîtier.
     
    10. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 9,
    caractérisé en ce que

    - le boîtier (20) comporte une coque inférieure (5) et une coque supérieure (6),

    - le dispositif de réception (21, 22) est réalisé sous la forme d'une ouverture dans la coque supérieure (6), et

    - au moins l'élément de nettoyage mécanique (7), la coque supérieure (6) et la coque inférieure (5) sont reliés de manière amovible.


     
    11. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 10,
    caractérisé par
    un dispositif d'entraînement (17) logé dans la coque supérieure (6) ou la coque inférieure (5) du boîtier, cette installation d'entraînement comportant un moteur électrique pour entraîner l'élément de nettoyage mécanique (7).
     
    12. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 11,
    caractérisé par

    - une ouverture d'un premier type (21) et une ouverture d'un second type (22) dans la coque supérieure (6) du boîtier,

    - l'ouverture du premier type (21) recevant au moins par segment l'organe de coupe (4) dans une première position de nettoyage du peigne (3) et l'ouverture du second type (22), recevant au moins par segment l'organe de coupe (4) dans une position de nettoyage du couteau (23).


     
    13. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 12,
    caractérisé en ce que
    la coque inférieure (5) du boîtier, comporte un orifice d'évacuation (19) pour les cheveux ou analogues.
     
    14. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 13,
    caractérisé par
    un réceptacle (34) sous l'orifice d'évacuation (19), ce réceptacle pouvant être enlevé de la coque inférieure (5) du boîtier.
     
    15. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 14,
    caractérisé en ce qu'
    un dispositif de lubrification de l'organe de coupe (4) équipe le boîtier (20).
     
    16. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon la revendication 15,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de lubrification est réalisé sous la forme d'une ouverture du troisième type (32) dans le boîtier (20).
     
    17. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 7 à 16,
    caractérisé en ce qu'
    au niveau de cette ouverture (32), il y a au moins une mèche ou cartouche interchangeable (33) pour fournir du lubrifiant à l'organe de coupe (4).
     
    18. Dispositif de nettoyage d'un organe de coupe selon l'une des revendications 1 à 17,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de nettoyage (1) lance automatiquement l'opération de nettoyage lorsque l'organe de coupe (4) est placé dans l'une des ouvertures du premier type (21) ou du second type (22).
     




    Zeichnung




































    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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