(19)
(11)EP 1 431 509 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
23.06.2004  Patentblatt  2004/26

(21)Anmeldenummer: 02406124.4

(22)Anmeldetag:  20.12.2002
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 9/324
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(71)Anmelder: SILENT GLISS INTERNATIONAL AG
CH-3073 Gumligen/Bern (CH)

(72)Erfinder:
  • Grützner, Hans
    3122 Kehrsatz (CH)
  • Flückiger, Werner
    3110 Münsingen (CH)

(74)Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

  


(54)Schnurbremse für einen Vorhang sowie Raffvorhang mit einer solchen Schnurbremse


(57) Die Schnurbremse weist ein Gehäuse (10) auf, in dem wenigstens eine Bremsrolle (18) verschiebbar gelagert ist und durch das ein Zugorgan (5) zur Betätigung eines Behangs (4) hindurchgezogen ist. Die Bremsrolle (18) klemmt in einer ersten Position das Zugorgan (5) und gibt dieses in einer zweiten Position frei. Die Bremsrolle (18) ist mit einer Umsteuervorrichtung (26) verbunden, die eine in einer Wandung (21) des Gehäuses (10) angeordnete Führungskurve (25) sowie einen mit dieser zusammenwirkenden Führungsteil (24) aufweist. Der Führungsteil (24) ist in einem Träger (23) verschiebbar gelagert. Die Führungskurve (25) der Umstellvorrichtung (26) ist so angeordnet, dass der Träger (23) bei einer radialen Krafteinwirkung des Zugorgans (5) auf die Bremsrolle (18) die genannte Wandung (21) im Wesentlichen nicht belastet. Bei einer Umstellung ist damit zwischen dem Träger (23) und der genannten Wandung (21) im Wesentlichen keine Reibung vorhanden. Die Schnurbremse kann mit wenigen Einzelteilen hergestellt werden und ist dennoch funktionssicher und einfach bedienbar.







Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schnurbremse für einen Vorhang, insbesondere Raffvorhang, mit einem Gehäuse, in dem wenigstens eine Bremsrolle verschiebbar gelagert ist und durch das wenigstens ein Zugorgan zur Betätigung eines Behangs hindurchgezogen ist, wobei die Bremsrolle in einer ersten Position das Zugorgan klemmt und in einer zweiten Position dieses frei gibt, wobei die Bremsrolle mit einer Umsteuervorrichtung verbunden ist, die eine in einer Wandung des Gehäuses angeordnete Führungskurve sowie einem mit dieser zusammenwirkenden Führungsteil aufweist, der in einem Träger verschiebbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Raffvorhang mit einer solchen Schnurbremse.

[0002] Raffvorhänge werden vielfach mit einer Schnur oder einem Bündel von Schnüren betätigt, die in einer Schnurbremse umgelenkt sind. Diese Schnurbremse ist in der Regel an einem Ende einer Vorhangschiene befestigt. Eine solche Schnurbremse ist beispielsweise in der US 6,050,321 offenbart. Diese weist in einem Gehäuse eine Bremsrolle auf, die mit einer geneigten und mit scharfen Rillen versehenen Wandung zusammenarbeitet. Zwischen dieser Bremsrolle und der genannten Wandung kann die Zugschnur festgeklemmt werden.

[0003] Eine weitere Schnurbremse ist in der WO 01/42612 offenbart. Hier ist ebenfalls eine Bremsrolle vorgesehen, die mit einer gerillten Wand zusammenarbeitet. Durch Schrägstellen der Schnur bzw. des Schnurbündels kann diese Bremsrolle nach oben in eine Bremsposition bewegt werden. Wird an der Schnur bzw. am Schnurbündel gezogen, so gleitet die Bremsrolle nach unten und dadurch wird die Bremswirkung aufgehoben. Die genannten Schnurbremsen sind sogenannte "Einstufenbremsen". Bekannt sind auch zweistufige Bremsen, mit denen der Behang gesenkt oder in der angehobenen Stellung gehalten werden kann. Die Bremsrolle besitzt hierbei zwei Positionen, welche mittels einer Umsteuervorrichtung einstellbar sind. Nachteilig bei diesen Schnurbremsen ist, dass sie sehr viele Einzelteile aufweisen. Sie sind deshalb in der Herstellung, der Montage und bei Revisionsarbeiten aufwändig und teuer.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schnurbremse der genannten Art zu schaffen, die mit wenigeren Teilen einfacher hergestellt und montiert werden kann.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Schnurbremse dadurch gelöst, dass die Führungskurve der Umsteuervorrichtung so angeordnet ist, dass der Träger bei einer radialen Krafteinwirkung des Zugorgans auf die Bremsrolle die genannte Wandung im Wesentlichen nicht belastet und damit zwischen dem Träger und der genannten Wandung im Wesentlichen keine Reibung vorhanden ist. Der Kraftaufwand um die Bremsrolle in die Bremsstellung zu bringen, ist damit sehr gering. Aufwändige Mittel, um das Zugorgan zwischen zwei Rollen zu klemmen und auf die hierfür notwendigen Federelemente kann verzichtet werden. Es hat sich gezeigt, dass die erfindungsgemässe Schnurbremse aufgrund der genannten geringen Reibung lediglich eine Bremsrolle benötigt. Das Zugorgan muss zur Betätigung des Behangs nicht schräg gestellt werden, eine Betätigung ist somit mit vertikalem Schnurverlauf möglich. Da auf eine zweite Bremsrolle sowie Spannmittel verzichtet werden kann, lässt sich die erfindungsgemässe Schnurbremse mit wesentlich weniger Einzelteilen und damit wesentlich einfacher und kostengünstiger hergestellten. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemässen Schnurbremse besteht darin, dass das Zugorgan wesentlich einfacher als bisher montiert bzw. durch die Schnurbremse hindurchgezogen werden kann. Dies ergibt wesentliche Vorteile sowohl beim Zusammenbau der Anlage als auch beim Waschen des Behangs.

[0006] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figuren 1a und 1b
jeweils ein Schnitt durch eine erfindungsgemässe Schnurbremse, wobei in Fig. 1b die Bremsrolle das Zugorgan klemmt, in Fig. 1a jedoch nicht,
Figur 2
eine räumliche Ansicht der Schnurbremse und
Figur 3
schematisch ein Abschnitt eines Raffvorhangs mit einer erfindungsgemässen Schnurbremse, wobei der Behang aus zeichnerischen Gründen teilweise von einer Schiene abgezogen ist,
Figur 4
eine weitere Ansicht der Schnurbremse, wobei die Bremsrolle das Zugorgan nicht klemmt,
Figur 5
eine weitere Ansicht der Schnurbremse, wobei die Bremsrolle das Zugorgan klemmt und
Figur 6a bis 6c
schematisch das Aufrasten des Deckels auf das Gehäuse der Schnurbremse.


[0008] Die Figuren zeigen einen Raffvorhang 1 mit einem Behang 4, der mit einer Klettverbindung 3, die gemäss Figur 3 ein Hakenband 3a und ein Florband 3b aufweist, lösbar mit einer Profilschiene 2 verbunden ist. Die Profilschiene 2 ist wiederum mit Ringen 29 oder einer anderen geeigneten Verbindungsvorrichtung mit einer Dekorationsschiene 28 verbunden, die an einer Gebäudewand befestigt ist, wie die Figur 3 erkennen lässt.

[0009] Das Hakenband 3a ist fest mit der Profilschiene 2 und das Florband 3b fest an der Rückseite des Behangs 4 befestigt. Der Behang 4 kann wie in Figur 3 gezeigt von der Schiene 2 abgezogen und in bekannter Weise wieder an dieser befestigt werden. Um den Behang 4 zu raffen, sind an der Rückseite des Behangs 4 in bekannter weise Ösen 6 angebracht, die Schnüre 5a eines Zugorgans 5 führen. Das Zugorgan 5 ist somit ein Bündel von mehreren Schnüren 5a, die jeweils am unteren hier nicht gezeigten Rand des Behangs 4 befestigt sind. Das Zugorgan 5 ist durch eine Schnurbremse 7 hindurchgeführt, die lösbar an einem Ende der Profilschiene 2 befestigt ist. Wird das Zugorgan 5 gemäss Figur 3 in Richtung des Pfeils 30 von Hand nach unten bewegt, so wird der Behang 4 gemäss Pfeil 31 gerafft, d.h. der untere Rand des Behangs 4 wird nach oben bewegt und damit der Behang 4 von unten her gefaltet. Zur Reinigung des Behangs 4 wird dieser gemäss Figur 3 von der Profilschiene 2 abgezogen und das Zugorgan 5 von der Schnurbremse 7 entfernt. Hierbei muss lediglich ein Deckel 11 der Schnurbremse 7 abgenommen werden. Nach der Reinigung wird der Behang 4 wieder an der Profilschiene 2 befestigt und das Zugorgan wird bei abgenommenem Deckel 11 in die Schnurbremse 7 eingelegt. Anschliessend wird der Deckel 11 wieder aufgebracht, beispielsweise aufgerastet.

[0010] Die Schnurbremse 7 weist ein Gehäuse 10 auf, an dem ein Halteelement 8 angeformt ist, das als Rastorgan ausgebildet ist und das gemäss Figur 1 in die Profilschiene 2 eingerastet ist. Zur Fixierung ist eine Schraube 32 vorgesehen, die in Figur 1 noch weiter eingedreht und an die Profilschiene 2 angelegt wird. Damit ist das Gehäuse 10 stabil und dennoch in einfacher Weise lösbar an der Profilschiene 2 fixiert.

[0011] Am Gehäuse 10 sind zwei Umlenkrollen 9 jeweils auf einer horizontalen, angeformten Achse 9a gelagert. Diese beiden Rollen 9 dienen zur Umlenkung des Zugorgans 5, wahlweise nach rechts gemäss Figur 2 oder nach links, je nachdem an welchem Ende der Schiene 2 die Schnurbremse 7 befestigt ist. Es wird in der Regel lediglich eine der beiden Umlenkrollen 9 benutzt. Grundsätzlich können aber auch beide Rollen 9 für jeweils einen Teil der Schnüre 5a verwendet werden. Über den Umlenkrollen 9 ist eine Wandung 33 angeordnet, an der jeweils seitlich ein nach unten ragender Haltefinger 17 angeformt ist. Diese Haltefinger 17 umgreifen jeweils eine Umlenkrolle 9 und verhindern, dass das Zugorgan 5 ungewollt von der entsprechenden Umlenkrolle 9 abgleitet. Zwischen den Haltefingern 17 und den entsprechenden Umlenkrolle 9 ist ein Zwischenraum vorhanden, sodass das Zugorgan 5 von der Schnurbremse 7 abgenommen werden kann.

[0012] Das Gehäuse 10 besitzt am unteren Ende eine Öffnung 19, durch welche das Zugorgan 5 frei hindurchgezogen ist. Unterhalb dieser Öffnung 19 ragt das Zugorgan 5 gemäss den Figuren 1a und 1b nach unten und kann hier von Hand gezogen werden. Über der Öffnung 19 befindet sich hinter dem Deckel 11 eine Bremsrolle 18, die auf einer Achse 15 frei drehbar gelagert ist und die an ihrem Umfang mehrere sich axial erstreckende Rippen 20 besitzt. Die Bremsrolle 18 ist an zwei Tragarmen 23a eines Trägers 23 gelagert. In das Gehäuse 10 sind seitlich Schlitze 14 eingearbeitet, durch welche jeweils ein Ende der Achse 15 sichtbar ist. Diese Schlitze 14 ermöglichen es, die Achse 15 mit einem Draht oder einem ähnlichen Instrument in Längsrichtung zu verschieben und damit die Bremsrolle 18 von den Tragarmen 23a zu lösen. Nach der Abnahme des Deckels 11 kann dann die Bremsrolle 18 entfernt und durch eine andere ersetzt werden. Die Schlitze 14 sind nicht zwingend und können durch andere Führungselemente ersetzt sein. Der Deckel 11 weist gemäss Figur 2 seitlich angeformte Zapfen 12 und 13 auf, die in entsprechende Ausnehmungen des Gehäuses 10 eingelegt oder eingerastet sind. Damit ist es ohne Werkzeug möglich, den Deckel 11 zu entfernen und wieder aufzusetzen. In den Figuren 6a bis 6c sind einzelne Schritte beim Aufrasten des Deckels 11 gezeigt.

[0013] Der Träger 23 weist eine Lagerplatte 23b auf, die an der Rückseite 27 einer Wandung 21 angeordnet ist. Diese Lagerplatte 23b besitzt innenseitig eine Ausnehmung 34, in welcher ein Führungsteil 24a seitlich verschiebbar geführt ist. Dieser Führungsteil 24 besitzt einen Führungszapfen 34, der mit einer Führungskurve 25 zusammenarbeitet. Diese Führungskurve 25 wird durch eine Ausnehmung in der Rückseite der Wandung 21 gebildet. Diese Führungskurve 25 ist gemäss den Figuren 4 und 5 herzförmig ausgebildet und an sich bekannt.

[0014] Die Führungskurve 25 besitzt eine obere und eine untere Position. In der unteren Position gemäss Figur 4 ist der Träger 23 in der in Figur 1 gezeigten Position angeordnet. Die Bremsrolle 18 befindet sich hierbei in einem unteren Bereich einer Zahnung 22, mit welcher die Bremsrolle 18 klemmt. Ist die Bremsrolle 18 in dieser unteren Position, so kann das Zugorgan 5 in Richtung des Pfeils 30 gemäss Figur 3 nach unten gezogen und damit der Behang 4 gerafft werden. Das Zugorgan 5 gleitet hierbei auf dem Umfang der Bremsrolle 18, ohne dass diese gedreht wird. Wird nun der Zug auf das Zugorgan 5 so vermindert, dass das Gewicht des Behangs 4 das Zugorgan 5 nach oben in die Gegenrichtung bewegt, so wird die Bremsrolle 18 durch die Reibung des Zugorgans 5 an der Bremsrolle 18 gedreht und diese zusammen mit dem Träger 23 nach oben in die in den Figuren 1b und 5 gezeigte Position bewegt. Die Bremsrolle 18 kämmt hierbei mit der Zahnung 22. Der Führungsteil 24 gleitet entsprechend in der Führungskurve 25, wobei der Führungsteil 24 entsprechend seitlich ausgelenkt wird. In der genannten oberen Position wird nun das Zugorgan 5 zwischen der Bremsrolle 18 und einer geneigten Innenseite 16 des Deckels 11 festgeklemmt, wie die Figur 1b zeigt. Wird das Zugorgan 5 losgelassen, so bleibt es durch die Klemmung zwischen der Bremsrolle und der Innenrolle 16 fixiert. Der Behang 4 verbleibt somit in der gerafften Position. Wesentlich ist nun, dass im geklemmten Zustand als auch bei der genannten Bewegung der Bremsrolle 18 nach oben die vom Zugorgan 5 auf die Bremsrolle ausgeübte Kraft die Reibung zwischen dem Träger 23 und der Wandung 21 nicht erhöht. Durch die genannte Kraft, die im Wesentlichen horizontal wirkt, wird der Träger 23 von der Wandung 21 geringfügig abgehoben. Die Reibung zwischen dem Träger 23 und der Wandung 21 ist damit sehr klein. Dies gilt auch für die Reibung des Führungsteils 24 in der Führungskurve 25. Dies hat die Wirkung, dass die Bremsrolle 18 mit einer sehr kleinen Kraft nach oben und nach unten bewegt werden kann. Eine an sonst übliche zweite Rolle, mit welcher das Zugorgan 5 an die Bremsrolle 18 angepresst wird, ist hier nicht erforderlich. Es genügt somit eine geringe Anpresskraft des Zugorgans 5 an der Bremsrolle 18, um diese vertikal zu bewegen.

[0015] Soll der geraffte Behang 14 wieder gesenkt werden, so wird am Zugorgan 5 gemäss Figur 3 in Richtung des Pfeils 30 nach unten gezogen. Dadurch wird die Bremsrolle 18 mit dem Träger 23 nach unten bewegt. Der Führungsteil 24 gelangt hierbei in die untere Position der Führungskurve 25, in welcher der Träger 23 mit der Bremsrolle 18 in der in den Figuren 1a und 5 gezeigten unteren Stellung gehalten wird. Das Zugorgan 5 ist damit wie in Figur 1a gezeigt frei bewegbar und der Behang 4 kann nach unten gelassen oder auch weiter gerafft werden. Diese untere Position kann aufgehoben werden, indem das Zugorgan 5 kurz mit einem stärken Zug nach unten bewegt wird. Der Führungsteil 24 verlässt damit diese untere Position der Führungskurve 25 und gleitet mit dem Träger 23 in die obere Position, in welcher das Zugorgan 5 geklemmt ist. Der Behang 4 ist damit wieder in der eingestellten Position fixiert.


Ansprüche

1. Schnurbremse für einen Vorhang, insbesondere Raffvorhang, mit einem Gehäuse (10), in dem wenigstens eine Bremsrolle (18) verschiebbar gelagert ist und durch das ein Zugorgan 5 zur Betätigung eines Behangs (4) hindurchgezogen ist, wobei die Bremsrolle (18) in einer ersten Position das Zugorgan (5) klemmt und in einer zweiten Position diese freigibt, wobei die Bremsrolle (18) mit einer Umsteuervorrichtung (26) verbunden ist, die eine in einer Wandung (21) des Gehäuses (10) angeordnete Führungskurve (25) sowie einen mit dieser zusammenwirkenden Führungsteil (24) aufweist, der in einem Träger (23) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurve (25) der Umstellvorrichtung (26) so angeordnet ist, dass der Träger (23) bei einer radialen Krafteinwirkung des Zugorgans (5) auf die Bremsrolle (18) die genannte Wandung (21) im Wesentlichen nicht belastet und damit zwischen dem Träger (23) und der genannten Wandung (21) im Wesentlichen keine Reibung vorhanden ist.
 
2. Schnurbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich eine Bremsrolle (18) vorgesehen ist.
 
3. Schnurbremse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsrolle (18) an ihrem Umfang axial verlaufende Rippen (20) aufweist, die einer Zahnung (22) an der Innenseite des Gehäuses (10) kämmen.
 
4. Schnurbremse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurve (25) an einer Aussenseite (27) der genannten Wandung (21) angeordnet ist, derart, dass bei einer radialen Belastung der Bremsrolle (18) durch das Zugorgan (5) auf den Träger eine Kraft (23) ausgeübt wird, die von der Führungskurve (25) weggerichtet ist.
 
5. Schnurbremse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsrolle (18) unter einem Deckel (11) angeordnet ist, der lösbar auf dem Gehäuse (10) befestigt ist und an das Zugorgan (5) in der ersten Position der Bremsrolle (18) angepresst wird.
 
6. Schnurbremse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (11) auf das Gehäuse (10) aufgerastet ist.
 
7. Schnurbremse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (8) zur Befestigung des Gehäuses (10) an einer Schiene (2) aufweist und dass im montierten Zustand die Bremsrolle (18) vertikal verschiebbar ist und das Zugorgan (5) im Wesentlichen horizontal verläuft.
 
8. Schnurbremse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (10) zwei Umlenkrollen (9) für das Zugoran (10) angeordnet sind und dass am Gehäuse (10) wenigstens ein Haltefinger (17) angeordnet ist, der eine Umlenktrolle (9) umgreift und verhindert, dass das Zugorgan (5) aus dem Gehäuse (10) herausgleitet.
 
9. Raffvorhang mit einer Schnurbremse gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurbremse (7) an einer Schiene (2) befestigt ist, an der ein raffbarer Behang (4) lösbar befestigt ist.
 
10. Raffvorhang nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (2) an einer Dekorationsschiene (28) befestigt ist, die wiederum an einer Gebäudewand oder Decke zu befestigen ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht