(19)
(11)EP 1 449 454 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
30.05.2007  Patentblatt  2007/22

(21)Anmeldenummer: 03003900.2

(22)Anmeldetag:  21.02.2003
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45C 11/04(2006.01)
B65D 43/26(2006.01)

(54)

Etui

Case

Etui


(84)Benannte Vertragsstaaten:
DE

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.08.2004  Patentblatt  2004/35

(73)Patentinhaber: Finkbeiner, Beat
65191 Wiesbaden (DE)

(72)Erfinder:
  • Finkbeiner, Beat
    65191 Wiesbaden (DE)

(74)Vertreter: Möbus, Daniela 
Kaiserstrasse 85
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 19 856 491
US-A- 3 941 489
DE-U- 9 315 740
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Etui, das an einer Seite eine durch einen abnehmbaren Deckel verschlossene Einstecköffnung für einen Gegenstand, insbesondere für eine Brille, aufweist.

    [0002] Solche Etuis gibt es bereits in unterschiedlichen Ausführungsformen. Zum Öffnen der bekannten Etuis sind jedoch stets beide Hände erforderlich. Mit der einen Hand wird das Etui festgehalten, während mit der anderen Hand der Deckel abgenommen wird. Der Deckel muss dann zunächst abgelegt werden, bevor der Gegenstand aus dem Etui herausgezogen werden kann. Ist der Deckel außerdem nicht in irgendeiner Weise mit dem Etui verbunden, so kann er auch leicht verlegt werden und verloren gehen.

    [0003] Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 93 15 740 U1 ist ein Etui bekannt, bei dem durch eine Einhandbedienung der Gegenstand aus der Einstecköffnung herausbeförderbar ist. Dieses bekannte Etui hat jedoch den Nachteil, dass die Einstecköffnung nicht oder allenfalls durch nicht dicht schließende Wülste verschlossen ist.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Etui, insbesondere für Brillen vorzuschlagen, dass allseitig verschließbar und dennoch einhändig zu öffnen ist.

    [0005] Die Aufgabe wird mit einem Etui der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Deckel an einem mit einem auf der Außenseite des Etuis angeordneten Schieber verbundenen Band befestigt ist, wobei der Schieber von der Einstecköffnung weg und auf diese zu verschieblich am Etui gelagert ist und das Band vom Schieber über den Deckel entlang der Innenseite des Etuis bis zu einer Öffnung in der Etuiaußenseite und durch diese nach außen bis zum Schieber geführt ist. Mit Hilfe des Bandes, das auch ein endloses Band sein kann, kann der Deckel also bei Ziehen des Schiebers in Richtung Boden des Etuis von der Einstecköffnung abgehoben und diese damit freigegeben werden. Durch ein Verschieben des Schiebers in Richtung Einstecköffnung lässt sich der Deckel anschließend wieder auf die Einstecköffnung aufsetzen. Das Etui kann dabei in einer Hand gehalten und beispielsweise mit dem Daumen der Schieber betätigt werden. Ein Öffnen und Schließen des Schiebers ist somit unter Zurhilfenahme nur einer Hand problemlos möglich.

    [0006] Ein weiterer Vorteil kann dadurch erzielt werden, dass am Band außerdem ein im Inneren des Etuis angeordneter loser Boden, auf dem der Gegenstand ruht, befestigt ist. Beim Verschieben des Schiebers in Richtung Etuiboden öffnet sich dann nicht nur der Deckel des Etuis, sondern es wird gleichzeitig der Boden und damit der im Etui befindliche Gegenstand nach oben und aus der Einstecköffnung herausgedrückt, wodurch die Handhabung des Etuis noch komfortabler wird.

    [0007] Der Deckel kann vorzugsweise die Form einer flachen, auf die Einstecköffnung aufsetzbaren Scheibe aufweisen und mit einer Kante am Band befestigt sein. Bei einer solchen Ausgestaltung klappt der Deckel beim Bewegen des Schiebers in Richtung Etuiboden zunächst von der Einstecköffnung ab und legt sich anschließend flach und parallel zum Band an der Etuiaußenseite an.

    [0008] Der Schieber kann in einer Nut oder in einem Schlitz auf der Außenseite des Etuis geführt sein. Dabei ist es von Vorteil, wenn der Schieber zwei in die Nut oder den Schlitz ragende Dorne, die gleichzeitig Begrenzungen für den Verschiebeweg des Schiebers bilden, aufweist. Die Dorne können auch zur Befestigung des Bandes am Schieber eingesetzt werden.

    [0009] Zum Schutz des Bandes und für eine angenehmere Handhabung kann das Band auch mindestens im Bereich der Durchtrittsöffnung in der Etuiaußenseite von einer Kaschierung überdeckt sein. Dadurch ist sichergestellt, dass man nicht mit einem Finger beim Halten des Etuis versehentlich das Band in seiner Bewegung blockiert.

    [0010] Das Etui kann aus allen eigensteifen Materialien, vorzugsweise jedoch aus Kunststoff oder Metall gefertigt sein.

    [0011] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Etuis anhand der Zeichnung näher beschrieben.

    [0012] Es zeigen:
    Fig. 1a - 1c
    eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Etuis in verschiedenen Öffnungsstellungen;
    Fig. 2
    eine Explosionszeichnung des Etuis aus Fig. 1;
    Fig. 3
    einen Teillängsschnitt durch das Etui aus Fig. 1 mit aufgesetztem Deckel im Bereich der Einstecköffnung.


    [0013] Das Etui 10 weist einen Korpus 11 aus einem eigensteifen Material und mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt mit einer abgeflachten Seite 11.1 und am oberen Ende eine in Fig. 1b zu sehende Einstecköffnung für einen Gegenstand, hier eine in Fig. 1c gezeigte Brille 13, auf. Die Einstecköffnung 12 wird durch einen scheibenförmigen Deckel 14 verschlossen. Dieser Deckel 14 ist mit seiner unteren Kante 14.1 (Fig. 1a) an einem Band 15 befestigt. Das Band 15 ist entlang der abgeflachten Außenseite 11.1 des Korpus 11 bis zu einer Durchtrittsöffnung 15 und dann im Inneren des Korpus 11 wieder nach oben bis zur Einstecköffnung 12 geführt. Am Band 15 ist auf der Außenseite 11.1 des Korpus 11 außerdem ein Schieber 16 befestigt, der beispielsweise mit Hilfe des Daumens 17 einer Hand 18, die in Fig. 1a angedeutet ist, in Pfeilrichtung 19 (Fig. 1a) nach unten und auch wieder nach oben bewegbar ist. Die Fig. 1a bis 1c zeigen das Etui 10 in unterschiedlichen Positionen beim Verschieben des Schiebers 16 in Richtung Boden des Korpus 11 des Etuis 10. Fig. 1a zeigt das Etui 10 im vollständig geschlossenen Zustand. Der Deckel 14 deckt hier die Einstecköffnung 12 ab. In Fig. 1b ist der Schieber 16 bereits ein Stück in Richtung Boden 11.2 des Korpus 11 verschoben worden. Der Deckel 14 klappt dadurch um seine Kante 14.1 von der Einstecköffnung 12 ab und gibt diese frei, wobei eine Abrundung am Einstecköffnungsrand am Korpus 11 diese Bewegung unterstützt. Auch die Ränder der Durchtrittsöffnung 15 können abgerundet sein. Wird der Schieber 16 weiter nach unten bewegt, so legt sich der Deckel 14 parallel zum Band 15 an und gleitet mit nach unten. Im dargestellten Beispiel ist am Band 15 im Inneren des Korpus 11 außerdem ein in Fig. 2 gezeigter loser Boden 20 befestigt, auf dem die Brille 13 ruht. Beim Bewegen des Schiebers 16 nach unten wird dieser Boden 20 durch das Band 15 nach oben bewegt, wodurch die Brille 13 aus der Einstecköffnung herausgeschoben wird, wie Fig. 1c zeigt. Beim Bewegen des Schiebers 16 in Richtung Einstecköffnung 12 sinkt die Brille auf dem Boden 20 aufsitzend wieder zurück in den Korpus 11. Nach vollständigem Eintritt in den Korpus 11 klappt der Deckel 14 zu. Die Schwerkraft der Brille wirkt dabei zusätzlich unterstützend.

    [0014] In der Explosionsdarstellung aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass der Korpus 11 an der abgeflachten Seite 11.1 neben der Durchtrittsöffnung 11.3 für das Band 15 eine Längsnut 11.4 aufweist, in der der Schieber 16 mit Hilfe zweier Dorne 16.1, 16.2 verschieblich gelagert ist. Die Dorne 16.1, 16.2 werden dabei durch Löcher 15.1, 15.2 im Band 15 hindurchgeführt. Damit ist gleichzeitig die Verbindung zwischen dem Band 15 und dem Schieber 16 hergestellt. Das Band 15 ist im dargestellten Beispiel als ein Bandstück mit zwei Enden gezeigt. Es könnte jedoch genauso gut ein endloses Band hierfür verwendet werden und anstelle der zwei Dorne 16.1, 16.2 ein länglicher Vorsprung auf der Unterseite des Schiebers 16 vorgesehen sein. Dieser Vorsprung würde dann die Funktionen der Dorne 16.1, 16.2 übernehmen. Im unteren Bereich ist am Band 15 der lose Boden 20 angeordnet und im oberen Bereich der Deckel 14. Der Deckel 14 weist an seiner Unterseite zwei Zapfen 14.2 auf, die insbesondere auch aus Fig. 3 ersichtlich sind, und die dafür sorgen, dass sich der Deckel im aufgesetzten Zustand seitlich nicht verschieben kann. Die Zapfen 14.2 fixieren somit den Deckel 14 in der Einstecköffnung 12 (Fig. 3). Auch Magnete könnten zur Fixierung des Deckels 14 vorgesehen werden. Der Deckel 14 könnte außerdem am Rand einen Absatz aufweisen, sodass der Randbereich auf dem Korpus 11 aufliegt, während der mittlere Bereich des Deckels 14 in die Öffnung 12 hineinragt. Alternativ dazu könnte auch vorne am Einstecköffnungsrand ein Dorn vorstehen, der in eine entsprechende Aussparung am Deckel eingreifen kann.

    [0015] Es versteht sich, dass die Form des Korpus 11 auch anders gestaltet werden könnte als es hier dargestellt ist. Der Korpus 11 könnte beispielsweise auch einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen. Beim dargestellten Beispiel allerdings liegt der Korpus 11 ausgesprochen angenehm in der Hand 18.


    Ansprüche

    1. Etui, das an einer Seite eine durch einen abnehmbaren Deckel (14) verschlossene Einstecköffnung (12) für einen Gegenstand, insbesondere für eine Brille (13), aufweist, wobei der Deckel (14) an einem mit einem auf der Außenseite (11.1) des Etuis (10) angeordneten Schieber (16) verbundenen Band (15) befestigt ist, und der Schieber (16) von der Einstecköffnung (12) weg und auf diese zu verschieblich am Etui (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (15) vom Schieber (16) über den Deckel (14) entlang der Innenseite des Etuis (10) bis zu einer Öffnung (11.3) in der Etuiaußenseite und durch diese nach außen bis zum Schieber (16) geführt ist.
     
    2. Etui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Band (15) außerdem ein im Inneren des Etuis (10) angeordneter loser Boden (20), auf dem der Gegenstand (13) ruht, befestigt ist.
     
    3. Etui nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (15) ein endloses Band ist.
     
    4. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) in Form einer flachen, auf die Einstecköffnung (12) aufsetzbaren Scheibe ausgestaltet und mit einer Kante (14.1) am Band (15) befestigt ist.
     
    5. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) in einer Nut (11.4) oder einem Schlitz auf der Außenseite (11.1) des Etuis (10) geführt ist.
     
    6. Etui nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) zwei in die Nut (11.4) oder den Schlitz ragende Dorne (16.1, 16.2) oder einen länglichen Vorsprung, die gleichzeitig die Begrenzungen für den Verschiebeweg des Schiebers (16) bilden, aufweist.
     
    7. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (15) mindestens im Bereich der Öffnung (11,3) in der Etuiaußenseite (11.1) von einer Kaschierung überdeckt ist.
     
    8. Etui nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kunststoff oder Metall gefertigt ist.
     


    Claims

    1. Case, which has an opening (12) for inserting an object, particularly glasses (13), on one side, which is closed by a removable lid (14), in which the lid (14) is fastened to a band (15) connected to a pusher (16), which is arranged on the outside (11.1) of the case (10), and the pusher (16) is supported on the case (10) so that it can move away from the opening (12) and onto it, characterised in that the band (15) is guided from the pusher (16) over the lid (14) along the inside of the case (10) as far as an opening (11.3) in the outside of the case and through this to the outside as far as the pusher (16).
     
    2. Case according to claim 1, characterised in that a loose bottom (20), which is arranged inside the case (10), on which the object (13) rests, is also fastened to the band (15).
     
    3. Case according to claim 1 or 2, characterised in that the band (15) is an endless band.
     
    4. Case according to one of claims 1 to 3, characterised in that the lid (14) is made in the form of a flat disc, which can be put on the opening (12), and is fastened to the band (15) with one edge (14.1).
     
    5. Case according to one of claims 1 to 4, characterised in that the pusher (16) is guided in a groove (11.4) or a slit on the outside (11.1) of the case (10).
     
    6. Case according to claim 5, characterised in that the pusher (16) has two pins (16.1, 16.2) jutting out into the groove (11.4) or the slit or an elongated projection, which at the same time form the limits to the movement path of the pusher (16).
     
    7. Case according to one of claims 1 to 6, characterised in that the band (15) is covered with a lamination at least in the area of the opening (11.3) in the outside of the case (11.1).
     
    8. Case according to one of claims 1 to 7, characterised in that it is made of plastic or metal.
     


    Revendications

    1. Étui pourvu, sur un côté, d'une ouverture d'introduction (12) fermée par un couvercle amovible (14) et destinée à un objet, en particulier à des lunettes (13), le couvercle (14) étant fixé à un ruban (15) relié à un coulisseau (16) disposé sur le côté extérieur (11.1) de l'étui (10), et le coulisseau (16) étant monté à coulissement contre l'étui (10) de manière à s'éloigner et se rapprocher de l'ouverture d'introduction (12), caractérisé en ce que le ruban (15) est guidé à partir du coulisseau (16) par le couvercle (14) le long du côté intérieur de l'étui (10) jusqu'à une ouverture (11.3) ménagée dans le côté extérieur de l'étui et, à travers celle-ci, vers l'extérieur jusqu'au coulisseau (16).
     
    2. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que, en plus, un fond mobile (20) qui est disposé à l'intérieur de l'étui (10) et sur lequel repose l'objet (13) est fixé au ruban (15).
     
    3. Étui selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le ruban (15) est un ruban sans fin.
     
    4. Étui selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle (14) est conformé en disque plat apte à être placé sur l'ouverture d'introduction (12) et est fixé au ruban (15) par une arête (14.1).
     
    5. Étui selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le coulisseau (16) est guidé dans une rainure (11.4) ou dans une fente ménagée dans le côté extérieur (11.1) de l'étui (10).
     
    6. Étui selon la revendication 5, caractérisé en ce que le coulisseau (16) comporte deux plots (16.1, 16.2), qui pénètrent dans la rainure (11.4) ou dans la fente, ou une saillie allongée, lesquels forment en même temps les limitations de la course de déplacement du coulisseau (16).
     
    7. Étui selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, au moins dans la zone de l'ouverture (11.3) ménagée dans le côté extérieur d'étui (11.1), le ruban (15) est recouvert par un habillage.
     
    8. Étui selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'il est réalisé en matière plastique ou en métal.
     




    Zeichnung