(19)
(11)EP 0 221 843 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
14.06.1989  Patentblatt  1989/24

(21)Anmeldenummer: 86810402.7

(22)Anmeldetag:  04.09.1986
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 17/50

(54)

Deckel aus Verbundmaterial mit einer von einer Aufreisslasche verschlossenen Öffnung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung

Lid made of laminate with an opening closed by a strip member,and method for making it

Couvercle en matériau laminé présentant une ouverture fermée par une bande d'arrachage ainsi que le procédé pour sa fabrication


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30)Priorität: 04.10.1985 CH 4294/85

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.05.1987  Patentblatt  1987/20

(73)Patentinhaber: Alcan Rorschach AG
CH-9400 Rorschach (CH)

(72)Erfinder:
  • Zumsteg, Horst
    CH-9400 Rorschach (CH)

(74)Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf 
Algisserstrasse 33
8501 Frauenfeld
8501 Frauenfeld (CH)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 038 142
GB-A- 1 389 351
US-A- 4 410 101
EP-A- 0 135 431
US-A- 3 623 628
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Deckel aus einem Verbundmaterial mit einer von einer Aufreisslasche verschlossenen Öffnung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 1.

    [0002] Gegenstand der Erfindung ist weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Deckels mit einer von einer Aufreisslasche verschlossenen Öffnung gemäss Oberbegriff des Patentanspruches 8.

    [0003] Deckel aus einem Verbundmaterial, d.h. aus mehreren Schichten, insbesondere thermoplastischer Kunststoffe, in die eine Aluminiumfolie als Gas- und Lichtschutz eingebettet ist und die eine Trink- oder Ausgussöffnung aufweisen, sind bekannt.

    [0004] Beim Ausstanzen der Trinköffnung wird entlang der Stanzkante das Aluminium der Aluminiumfolie freigelegt und kann mit dem Füllgut in Berührung kommen. Bei agressiven Füllgütern, wie Fruchtsäften, kann das Aluminium korrodieren und zur Kontaminierung des Inhaltes führen.

    [0005] Aus der europäischen Patentanmeldung Nr. 135 431 ist ein Deckel aus Verbundmaterial bekannt, bei dem die ausgestanzte Trinköffnung von unten und von oben, d.h. beidseitig, mit einer Deck- oder Schutzschicht überklebt ist, um den Zutritt von agressiven Füllgütern an die freigelegte Aluminiumkante zu verhindern. Wenn ein solcher Behälter einmal geöffnet wird, ist ein Wiederverschluss mit dem herausgerissenen Lappen nicht mehr möglich.

    [0006] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

    [0007] Die Erfindung stellt sich zur Aufgabe, eine Ausguss- und Trinköffnung zu schaffen, deren Kanten gegen Korrosion geschützt sind und bei welcher der die Trinköffnung verschliessende Teil des Deckels nach dem Aufreissen als Verschlusszapfen wieder verwendbar ist.

    [0008] Die Erfindung löst diese Aufgaben mit einem Deckel gemäss den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie durch ein Verfahren zu dessen Herstellung gemäss den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 8.

    [0009] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die Deckel in einem kontinuierlichen Herstellungsverfahren aus bandförmigem Material hergestellt werden können, wobei die mit Trink- oder Ausgussöffnungen und Wiederverschluss versehenen Deckelzuschnitte oder Nutzen bis zu deren Aufbringen auf den Behälter aneinanderhängend aufgerollt gelagert werden können.

    [0010] Die Trinköffnung kann mit dem integrierten Verschlusszapfen immer wieder verschlossen werden, weil durch den an der Innenseite des Deckels verbleibenden, die Kante der Oeffnung verstärkenden Siegelrand diese eine Versteifung erhält.

    [0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

    [0012] Durch das Einsiegeln des Kunststoffeinsatzes von unten, d.h. von der Behälterinnenseite aus mit anschliessendem Versiegeln mit der Aufreisslasche, kann durch den die Oeffnung überlappenden Rand die Schnittkante entlang der Oeffnung gegen das Füllgut hin sicher abgedeckt werden.

    [0013] Beim Aufreissen des Deckels an der Lasche wird der zentrale Teil, der den Verschluss bildet, hochgehoben und entlang der Sollbruchstelle vom Rand abgelöst. Der die Oeffnung umgebende Bereich des Deckels ist von unten durch den am Deckel verbleibenden, die Oeffnung umgebenden Siegelrand geschützt.

    [0014] Die kragenförmige Erweiterung des Verschlusses und der Rand am Verschluss ermöglichen einen guten Halt des Verschlusses inner halb der Oeffnung, wenn dieser nach dem erstmaligen Oeffnen wider auf den Deckel aufgesteckt wird.

    [0015] Der gegenüber der Oberfläche des Verschlusses um die Dicke des Deckels zurück- oder abgesetzte Rand ermöglicht das gleichzeitige Versiegeln der Aufreisslasche mit dem Deckel und der Oberfläche des Verschlusses.

    [0016] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

    Figur 1 einen Querschnitt durch einen Deckel,

    Figur 2 einen Querschnitt durch die Trinköffnung eines Deckels (in vergrösserter Darstellung),

    Figur 3 einen Querschnitt durch eine Sollbruchstelle und hier integrierten Wiederverschluss,

    Figuren 4/5 ein Detail der Sollbruchstelle am Wiederverschluss, wobei Fig. 5 eine Variante darstellt,

    Figur 6 eine Draufsicht auf einen vergrössert dargestellten Wiederverschluss und

    Figur 7 eine schematische Darstellung des Herstellungsablaufes des Deckels.



    [0017] Der in Figur 1 dargestellte Deckel 1 auf einem Behälter 29 (in gebrochenen Linien andeutungsweise gezeigt) mit einer wiederverschliessbaren Oeffnung 3 besteht aus Aluminium oder aus einem Verbundmaterial, welche beispielsweise als Gas- und Lichtschutz eine Aluminiumfolie 5, als Siegelschicht 7 einen heissiegelfähigen Kunststoff, wie Surlyn von Dupont de Nemour, und als Deckschicht 9 einen reissfesten Kunststoff aufweisen. In die Oeffnung 3, deren Kante 11 beim Ausstanzen der Alufolie völlig freigelegt worden ist, ist ein Kunststoffeinsatz 13 eingesetzt, welcher nach dem Aufreissen sowohl den Wiederverschluss 15, kurz Verschluss 15, als auch den Verstärkungsrand 17, kurz Rand 17, bildet, in den der Verschluss 15 einsteckbar ist. Der Rand 17 ist von unten fest mit dem Deckel versiegelt. Ueber der Oeffnung 3 ist eine dünne Aufreisslasche 19 sowohl mit dem Deckel 1 als auch mit dem Verschluss 15 unlösbar verbunden. Damit eine ebene Siegelfläche entsteht, ist der Rand 17 gegenüber der Oberfläche des Verschlusses 15 um die Dicke e des Deckels 1 zurückversetzt.

    [0018] Die Verbindung der drei Teile kann durch gegenseitige Versiegelung erfolgen.

    [0019] Der Verschluss 15 und der Rand 17 sind durch einen Steg 21 verbunden, der als Sollbruchstelle dient und beim Anheben des Verschlusses 15 mit der Aufreisslasche 19, die vorzugsweise an einer Stelle einen vom Deckel 1 leicht abhebbaren Lappen 23 aufweist, bricht. Je nach der Festigkeit des Materiales, aus dem der Kunststoffeinsatz 13 hergestellt ist, ist die Dicke des Steges 21 zu bemessen; sie liegt demnach im Bereich von Hunderstelmillimetern bis zu einigen Zehntelsmillimetern.

    [0020] In Figur 2 ist in vergrösserter Darstellung ein Kunststoffeinsatz 13 mit einem massiven Rand 17 und einem Verschluss 15 mit einem gegen das Behälterinnere gerichteten Kragen 25 gezeigt. Der Durchmesser D des Kragens 25 ist an der freien Kante 27 grösser als der Durchmesser d der Oeffnung 3 bzw. der Durchmesser des Kunststoffeinsatzes 13 an der Sollbruchstelle. Vorzugsweise nimmt der Durchmesser D des Kragens 25 zur freien Kante 27 hin zu.

    [0021] Damit der Verschluss 15 nach dessen Abtrennung vom Rand 17 auf den zu verschliessenden Behälter 29 (in Figur 1 in gebrochener Linie angedeutet) wieder sicher einrasten kann, ist am Kragen 25 gemäss Figur 3 aussen ein Wulst 31 angebracht, dessen Durchmesser E grösser ist als der Durchmesser d der Oeffnung 3. Der Wulst 31 kann vollständig umlaufen; er kann auch nur in Teilstücken angebracht sein, z.B. an den "Schmalseiten" des Verschlusses 15 (vgl. Figur 6). Der als Sollbruchstelle dienende Steg 21 und der Rand 17 sind in diesem Beispiel bedeutend feiner gestaltet als der Verschluss 15.

    [0022] Die vorstehend beschriebenen Kunststoffeinsätze 13 mit integriertem Wiederverschluss 15 und Verstärkungsrand 17 zum Einrasten sind sehr einfach und kostengünstig im Spritzgussver fahren herzustellen. Die anschliessende Montage kann im Durchlauf mit dem bandförmig angelieferten Material für die Deckel 1 und die Aufreisslaschen 19 mit herkömmlichen Maschinen erfolgen.

    [0023] In der Figur 7 ist der Arbeitsablauf bei der Herstellung schematisch dargestellt. Die einzelnen Maschinen, die in den Herstellungsprozess integriert sind, sind nicht Gegenstand dieser Erfindung und werden deshalb auch nicht näher beschrieben.

    [0024] Von einem Coil 33 wird das zu einer Loch- und Stanzmaschine 35 herangeführte bandförmige Material 2 für den Deckel 1 abgewickelt und die Oeffnung 3 ausgestanzt. Anschliessend wird - wiederum ab Coil 37 - aus einem Band die Aufreisslasche 19 ausgestanzt und von unten an den gelochten Deckel 1 herangeführt und auf diesen positioniert und vorerst mittels Siegelpunkten geheftet.

    [0025] In der folgenden Arbeitsstation 39 werden die Kunststoffeinsätze 13 einzeln einem Stapel 41 entnommen und in die Oeffnung 3 eingelegt und geheftet.

    [0026] In der Arbeitsstation 43 wird der Kunststoffeinsatz 13 entlang dem Rand 17 mit der Siegelschicht 7 des Materials 2 für den Deckel 1 und der Wiederverschluss 15 mit der Aufreisslasche 19 versiegelt.

    [0027] Das mit den fertig eingesetzten Verschlüssen 13 und den Aufreisslaschen 19 versehene Band 2 kann nun aufgewickelt und in Bandform an den Verbraucher abgegeben oder direkt an eine Stanzmaschine zum Ausstanzen der Deckel 1 geführt werden.

    [0028] Selbstverständlich liesse sich auch zuerst der Kunststoffeinsatz 13 aufbringen und erst nachträglich die Aufreisslasche 19 mit dem Verschluss 15 und dem Deckel 1 versiegeln.

    [0029] Zum Oeffnen eines Behälters 29 mit einer eingesetzten Verschlusseinheit 13 wird die Aufreisslasehe 19 am losen Lappen 23 hochgezogen und vom Deckel 1 abgeschält. Die Versiegelung oder Verklebung zwischen der Aufreisslasche 19 und dem Verschluss 15 ist unlösbar. Aus diesem Grunde wird beim weiteren Hochziehen der Lasche 23 auch der Verschluss 15 angehoben. Beim Anheben bricht der Steg 21, d.h. die Sollbruchstelle, und der Verschluss 15 bleibt an der Aufreisslasche 19 hängen. Der Rand 17 verbleibt innen am Deckel 1 und bildet eine umlaufende Verstärkung der Oeffnung 3 und dient gleichzeitig als Raste, wenn der Verschluss 15 in die Oeffnung 3 zurückgesteckt wird, um den Behälter 29 wieder zu verschliessen.

    [0030] In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss Figur 6, d.h. mit einer tropfenförmigen Oeffnung 3, kann der Wulst 31 (vgl. Figur 3) beispielsweise nur entlang der bogenförmigen Abschnitte angebracht sein, damit der Verschluss 15 an diesen Abschnitten einrastet und festgehalten wird.


    Ansprüche

    1. Deckel aus einem Verbundmaterial mit einer von einer Aufreisslasche verschlossenen Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass von unten ein Kunststoffeinsatz (13) mit einem Rand (17) in die ausgestanzte Öffnung (3) im Deckel (1) eingesetzt und der die Öffnung (3) überlappende, in den anliegenden Bereich der Öffnung (3) reichende Rand (17) des Kunststoffeinsatzes (13) mit dem Deckel (1) verklebt oder versiegelt ist, dass zwischen dem Rand (17) und dem als Verschluss (15) dienenden zentralen Teil des Kunststoffeinsatzes (13) eine als dünner Steg (21) ausgebildete Sollbruchstelle angebracht ist und dass die die Öffnung (3) überdeckende Aufreisslasche (19) von oben auf den Verschluss (15) und den den Verschluss (15) umgebenden Bereich des Deckels (1) aufgesiegelt ist, wobei die Verbindung mit dem Verschluss (15) unlösbar und die Verbindung mit dem Deckel (1) schälbar ausgebildet ist.
     
    2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (15) entlang dem Steg (21) einen Kragen (25) aufweist, dessen freie Kante (27) über die Oberfläche des Deckels (1) hinausragt.
     
    3. Deckel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (17) dicker ist als der Steg (21) an der Sollbruchstelle.
     
    4. Deckel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Kragen (25) ein umlaufender oder nur teilweise umlaufender, nach aussen gerichteter Wulst (31) vorgesehen ist.
     
    5. Deckel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (d) der Öffnung (3) kleiner ist als der Durchmesser (D) des Kragens (25) an der Kante (27) bzw. am Wulst (31).
     
    6. Deckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante des Randes (17) gegenüber der Oberfläche des Verschlusses (15) um die Dicke (e) des Deckels (1) abgesetzt ist.
     
    7. Deckel nach einem der Ansprüche 2, 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Kragens (25) zur Kante (27) hin stetig zunimmt.
     
    8. Verfahren zur Herstellung eines Deckels mit einer von einer Aufreisslasche verschlossenen Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass

    a) aus bandförmigem Verbundmaterial eine Öffnung (3) ausgestanzt,

    b) auf die Öffnung (3) eine Aufreisslasche (19) aufgesiegelt wird,

    c) in die Öffnung (3) ein Kunststoffeinsatz (13) eingelegt und

    d) der Kunststoffeinsatz (13) im zentralen, den Verschluss (15) bildenden Teil mit der Aufreisslasche (19) sowie der Rand (17) des Kunststoffeinsatzes (13) mit dem Deckel (1) durch Versiegelung verbunden wird.


     
    9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstanzen der Öffnung (3), das Einsetzen des Kunststoffeinsatzes (13) und der Aufreisslasche (19) sowie deren Versiegelung mit dem Deckel (1) vor dem Ausstanzen der Deckel (1) aus dem Band (2) erfolgt.
     


    Claims

    1. A lid of a laminate material with an opening sealed with a tear-off strip, characterised in that a plastics insert (13) having a rim (17) is inserted into the stamped out opening (3) in the lid (1) and the rim (17) of the plastics insert (13) which extends into the region adjacent to the opening (3) and overlaps the opening (3) is bonded or sealed to the lid (1) and that an intended point of fracture is located between the rim (17) and the central portion of the plastics insert (13) forming the seal (15) in the form of a thin connection (21) and in that the tear-off strip covering the opening (3) from above is sealed to the seal (15) and the region of the lid (1) surrounding the seal (15), wherein the connection with the seal (15) cannot be released and the connection with the lid (1) can be peeled apart.
     
    2. A lid according to claim 1, characterised in that the seal (15) has a collar (25) along the connection (21), the free edge (27) of which projects over the surface of the lid (1).
     
    3. A lid according to one of claims 1 or 2, characterised in that the rim (17) is thicker than the connection (21) at the intended point of fracture.
     
    4. A lid according to one of claims 1 or 2, characterised in that an outwardly directed circumferential or partly circumferential bead (31) is provided on the collar (25).
     
    5. A lid according to one of claims 2 to 4, characterised in that the diameter (d) of the opening (3) is smaller than the diameter (D) of the collar (25) at the edge (27) or at the bead (31).
     
    6. A lid according to one of the foregoing claims, characterised in that the upper edge of the rim (17) is offset from the surface of the seal (15) by the thickness (e) of the lid (1).
     
    7. A lid according to one of claims 2, 3 and 6, characterised in that the diameter of the collar (25) increases continuously towards the edge (27).
     
    8. A process for the manufacture of a lid having an opening sealed by a tear-off strip, characterised in that

    a) an opening (3) is stamped out from a sealing material in strip form,

    b) a tear-off strip (19) is sealed on the opening (3),

    c) a plastics insert (13) is placed in the opening, and

    d) the plastics insert (13) in the central part forming the seal (15) is sealed to the tear-off strip (19) and the rim (17) of the plastics insert is sealed to the lid (1).


     
    9. A process according to claim 8, characterised in that stamping out of the opening (3), insertion of the plastics insert (13) and tear-off strip (19) and their sealing to the lid (1) take place before the lid (1) is stamped out from the strip (2).
     


    Revendications

    1. Couvercle en matériau composite, dans lequel est ménagée une ouverture obturée par une patte à arracher, caractérisé en ce qu'il comporte une pièce rapportée en matière plastique (13) placée par en-dessous dans l'ouverture (3) qui a été découpée à la presse dans le couvercle (1), cette pièce rapportée (13) étant pourvue d'une bordure (17) qui recouvre le bord de l'ouverture (3) et qui est fixée par collage ou par soudage au couvercle (1) au voisinage de l'ouverture (3); en ce qu'il existe une zone de liaison amincie (21), prévue pour définir une ligne de rupture, entre la bordure (17) de la pièce rapportée en matière plastique (13) et la partie centrale de cette pièce constituant le corps d'un obturateur amovible (15); et en ce que la patte d'ouverture à arracher (19) qui recouvre l'ouverture (3) est fixée par-dessus, par collage ou soudage, sur l'obturateur (15) et sur la zone du couvercle (1) qui entoure l'obturateur (15), cette liaison de la patte d'ouverture (19) avec l'obturateur (15) étant indestructible, alors que la patte (19) peut être séparée du couvercle (1) par arrachement.
     
    2. Couvercle conforme à la revendication 1, caractérisé en ce que l'obturateur (15) comporte un corps profilé en collerette (25), disposé tout au long de la zone de liaison amincie (21), et présentant un bord libre (27) en saillie, en regard de la surface du couvercle (1).
     
    3. Couvercle conforme à l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la bordure (17) est plus épaisse que la zone de liaison (21) à l'endroit prévu pour définir la ligne de rupture.
     
    4. Couvercle conforme à l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le corps profilé en collerette (25) de l'obturateur est pourvu d'un bourrelet (31) en saillie vers l'extérieur, ce bourrelet (31) étant disposé sur tout le pourtour du corps profilé en collerette, ou seulement sur une partie de ce pourtour.
     
    5. Couvercle conforme à l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le diamètre (d) de l'ouverture (3) est inférieur au diamètre (D) du corps profilé en collerette (25), mesuré à l'endroit du bord libre (27) ou du bourrelet (31).
     
    6. Couvercle conforme à l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la face supérieure de la bordure (17) est en retrait dans le sens de la hauteur par rapport à la face supérieure de l'obturateur (15), d'une valeur égale à l'épaisseur (e) du couvercle (1).
     
    7. Couvercle conforme à l'une des revendications 2, 3 ou 6, caractérisé en ce que le diamètre du corps profilé en collerette (25) diminue progressivement en allant vers le bord libre (27).
     
    8. Procédé pour fabriquer un couvercle comportant une ouverture obturée par une patte à arracher, caractérisé en ce qu'il comporte les phases opératoires suivantes:

    a) On prend une bande de matériau composite (2), et on y découpe à la presse une ouverture (3),

    b) Par-dessus l'ouverture (3), on fixe par collage ou soudage une patte à arracher (19),

    c) Dans l'ouverture (3), on met en place une pièce rapportée en matière plastique (13),

    d) On fixe ensemble, par soudage ou par collage, la patte à arracher (19) et la partie centrale de la pièce rapportée en matière plastique (13), qui constitue le corps de l'obturateur (15), et on fixe de même au couvercle (1) la bordure (17) de la pièce rapportée en matière plastique (13).


     
    9. Procédé conforme à la revendication 8, caractérisé en ce qu'on opère sur la bande de matière composite (2) pour réaliser l'ouverture (3) en découpant celle-ci à la presse, pour mettre ensuite en place la pièce rapportée en matière plastique (13) et la patte à arracher (19), et pour les fixer au couvercle (1) et à l'obturateur (15) par collage ou par soudage, avant de découper à la presse le couvercle (1) dans la bande (2).
     




    Zeichnung