(19)
(11)EP 1 538 382 A3

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)Veröffentlichungstag A3:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(43)Veröffentlichungstag A2:
08.06.2005  Patentblatt  2005/23

(21)Anmeldenummer: 04028910.0

(22)Anmeldetag:  07.12.2004
(51)Int. Kl.: 
F16L 17/02  (2006.01)
F16L 19/02  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30)Priorität: 07.12.2003 DE 10357382

(71)Anmelder: Ilesic, Peter
2000 Maribor (SI)

(72)Erfinder:
  • Ilesic, Peter
    2000 Maribor (SI)

(74)Vertreter: Konnerth, Dieter Hans 
Wiese & Konnerth Patentanwälte Georgenstrasse 6
82152 Planegg
82152 Planegg (DE)

  


(54)Spannring einer spannbaren Rohrkupplung


(57) Die Erfindung betrifft einen Spannring (14) einer spannbaren Rohrkupplung zum axialen Verbinden zweier Rohre, wobei der in Umfangsrichtung unterteilte und aus metallischem Werkstoff hergestellte Spannring (14) beim Schließen des Gehäuses der Rohrkupplung mittels seines Innenrandes (18) oder mittels an seinem Innenrand (18) gebildeter Zähne (20) in einen Halteeingriff an der Außenseite des zugeordneten Rohres verspannt wird, wobei zum Verbessern der Festigkeitseigenschaften des Spannringes (14) vorgesehen ist, daß in den Spannring (14) voneinander beabstandete Vertiefungen (28) eingedrückt sind und daß das Material des Spannringes (14) von den Vertiefungen (28) in die Zwischenabschnitte (26) zwischen den Vertiefungen (28) verdrängt ist, so daß an dem vor der Verformung ungezahnten Innenrand (18) des Spannringes (14) zahnartige Materialvorsprünge als Eingriffsstellen gebildet sind, oder daß in den Spannring in einem Zwischenzahnabschnitt (26) zwischen zwei benachbarten Zähnen (20) zumindest eine Vertiefung (28) eingedrückt ist und das Material des Spannringes (14) von der Vertiefung (28) zu dem den Zahn (20) aufweisenden Zahnabschnitt und/oder in den Zwischenzahnabschnitt (26) verdrängt ist.