(19)
(11)EP 1 623 866 A3

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)Veröffentlichungstag A3:
12.04.2006  Patentblatt  2006/15

(43)Veröffentlichungstag A2:
08.02.2006  Patentblatt  2006/06

(21)Anmeldenummer: 05023605.8

(22)Anmeldetag:  02.12.2002
(51)Int. Kl.: 
B60N 2/02  (2006.01)
B60N 2/06  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR

(30)Priorität: 01.12.2001 DE 10159136
30.04.2002 DE 10219284
04.06.2002 DE 10224626
12.06.2002 DE 10226006

(62)Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02804157.2 / 1451034

(71)Anmelder: Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Coburg
96450 Coburg (DE)

(72)Erfinder:
  • Woller, Alexander
    97273 Kürnach (DE)
  • Carl, Ingo
    97469 Gochsheim (DE)
  • Steiner, Michael
    93049 Regensburg (DE)
  • Fuchs, Thorsten
    95349 Thurnau (DE)
  • Schiegel, Stefan
    96231 Staffelstein (DE)
  • Rösch, Thomas
    06268 Querfurt (DE)

  


(54)Verfahren zur Steuerung einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Kraftfahrzeugsitzverstellung, die mindestens einen Verstellweg zwischen einem ersten Anschlag und einem zweiten Anschlag aufweist, wobei durch eine Nutzeraktion eine Verstellposition der Verstelleinrichtung innerhalb des Verstellweges einstellbar ist, die jeweilige Verstellposition innerhalb des Verstellweges bestimmt wird und ein Schutzstopp in den Verstellweg gesetzt ist, der in Abhängigkeit von der Verstellposition eine Reduktion der Verstellenergie, insbesondere zum Stoppen der Verstellbewegung im Bereich einer mechanischen Blockierung der Verstellbewegung, auslöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß zur Korrektur der Position des Schutzstopps ein neuer, nicht durch die Nutzeraktion wirkungslos schaltbarer Schutzstopp gesetzt wird, wenn eine von der Verstellbewegung der Verstelleinrichtung abhängige Bedingung erfüllt ist.