(19)
(11)EP 1 888 832 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
27.11.2013  Patentblatt  2013/48

(21)Anmeldenummer: 06708185.1

(22)Anmeldetag:  10.02.2006
(51)Int. Kl.: 
D06F 39/00  (2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/050842
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2006/117253 (09.11.2006 Gazette  2006/45)

(54)

TRANSPORTSICHERUNGSSYSTEM

FASTENING SYSTEM FOR USE DURING TRANSPORT

SYSTEME DE BLOCAGE POUR LE TRANSPORT


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30)Priorität: 29.04.2005 DE 102005020096

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.02.2008  Patentblatt  2008/08

(73)Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • KOCAK, Ahmet
    12101 Berlin (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 498 537
DE-A1- 4 215 780
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Transportsicherungssystem, eine Haushaltmaschine mit schwingendem System zur Nutzung des Transportsicherungssystems, ein Verfahren zum Herstellen der Wirksamkeit des Transportsicherungssystems sowie eine Transportsicherung.

    [0002] Beispielsweise aus DE 42 15 780 C2 ist eine Transportsicherung für das schwingende System einer Haushaltwaschmaschine bekannt, bestehend aus in Gewindebohrungen des schwingenden Systems einschraubbaren Schraubbolzen, deren jeweiliger Schaft durch Durchbrüche in der Maschinenrückwand hindurchgeführt ist und deren jeweiliger Kopf sich an der Außenfläche der Maschinenrückwand abstützt, wobei zwischen der Innenfläche der Maschinenrückwand und dem schwingenden System eine von dem Schaft durchdrungene Abstandshülse angeordnet ist, und die Abstandshülse aus mehrfach perforiertem Blechmaterial hergestellt ist. Dabei wird insbesondere in der Beschreibungseinleitung sowie in den zu den Figuren 1, 2 und 9 gehörigen Beschreibungsteilen das allgemeine Wirkprinzip näher erläutert.

    [0003] Bei dieser und ähnlichen bekannten Transportsicherungen bzw. Transportsicherungssystemen aus Transportsicherung und schwingendem System ist es nachteilig, dass in Sicherungsposition die Kraft auf die rückwärtige Gehäusewand in ein strukturell vergleichsweise schwaches Gebiet im Bereich des Schlüssellochs - insbesondere im Öffnungsbereich der Nase - eingeleitet wird. Damit sich dort die Gehäusewand beim Transport nicht verbiegt, sind typischerweise Verstärkungsbleche vorhanden. Zudem kann sich, insbesondere nach einem längeren Transport, die Transportsicherung lockern und ggf. wieder aus der Nase herausrutschen; um dies zu vermeiden, kommen oft Hakenscheiben o. ä. zum Einsatz.

    [0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine vereinfachte und zuverlässigere Sicherung von schwingenden Systemen bereitzustellen.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch ein Transportsicherungssystem nach Anspruch 1, eine Haushaltmaschine mit schwingendem System zur Nutzung des Transportsicherungssystems nach Anspruch 5, ein Verfahren zum Herstellen der Wirksamkeit des Transportsicherungssystems nach Anspruch 7 sowie eine Transportsicherung nach Anspruch 8 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

    [0006] Beim Transportsicherungssystem zum zeitweiligen Fixieren eines schwingenden Systems einer Haushaltmaschine weist die Haushaltmaschine einen vorzugsweise schlüssellochähnlichen Durchbruch in einem ihrer Rückseite angeordneten Bauteil zum Einführen eines zylinderähnlichen Körpers auf, welcher entlang seiner Mittelachse von einem Hohlraum zum Führen eines Sicherungsbolzens durchdrungen und zwischen dem Durchbruch und einer Gewindebohrung im schwingenden System positioniert ist, wobei der Sicherungsbolzen zwischen der Gewindebohrung und seinem Kopf den Körper und das Bauteil einspannt.
    Der Körper ist in axialem Abstand mit einem achsgleichen Fortsatz versehen, der einen eigenen, gleichfalls achsgleichen Hohlraum aufweist und mit ihm über eine außerhalb ihrer Zylinderkontur liegenden Brücke verbunden. Das Transportsicherungssystem weist vorzugsweise eine nasenähnliche Ausweitung der Kontur des Durchbruchs auf, welche beim Einführen des Körpers wenigstens teilweise durch die Brücke ausgefüllt wird, wobei der Körper zum Einrücken in die Sicherungsposition seitlich bis über ein neben dem Durchbruch liegendes Loch verschieblich ist, bis der Sicherungsbolzen das Loch und die Hohlräume im Körper und im Fortsatz durchdringt sowie die Gewindebohrung trifft.

    [0007] Bei diesem System wird in Sicherungsposition die Kraft am neben dem Durchbruch liegenden Loch vollständig umlaufend in das rückseitige Bauteil der Hauhaltsmaschine eingeleitet. Dadurch wird ein strukturell schwacher Bereich vermieden. Als Folge daraus kann auf Verstärkungen der Gehäusewand verzichtet werden. Auch kann so die Transportsicherung nach Befestigung des Sicherungsbolzens auch im gelockerten Zustand nicht mehr herausgleiten, wodurch wiederum die Konstruktion der Transportsicherung - z. B. durch Wegfall von Positionssicherungen wie Hakenscheiben etc. - vereinfacht werden kann.

    [0008] Eine solche Transportsicherung ist besonders geeignet für, aber nicht eingeschränkt auf, Waschmaschinen.

    [0009] Es ist vorteilhaft, wenn der Körper als Hülse und der Fortsatz als kegelstumpfförmiger Hohlkörper ausgebildet sind, und weiterhin die Brücke als seitliche, rippenartige, sowohl mit dem Zylindermantel der Hülse wie auch mit dem Kegelmantel des Hohlkörpers einstückig verbundene Extremität ausgebildet ist.

    [0010] Es ist weiterhin eine vorteilhafte Ausgestaltung, wenn der axiale Abstand zwischen Körper und Fortsatz der Dicke des Bauteils entspricht, da so ein einfaches seitliches Verschieben und eine ausreichende Einspannung in Sicherungsposition erreicht wird.

    [0011] Bei der Haushaltmaschine mit schwingendem System zur Nutzung in einem Transportsicherungssystem stellt das Bauteil die Gehäusewand eines das schwingende System umgebenden Gehäuses dar und weist den vorzugsweise schlüssellochähnlichen Durchbruch und das davon entfernte Loch dergestalt auf, dass die beiden Hohlräume des Körpers und des Fortsatzes nach Einführung der Hülse in den Durchbruch durch seitliches Verschieben mit dem Loch und der Gewindebohrung fluchten.

    [0012] Bei dem Verfahren zum Herstellen der Wirksamkeit des Transportsicherungssystems an der Haushaltmaschine wird in einem ersten Schritt der Körper in den Durchbruch eingeführt, in einem zweiten Schritt der Körper so weit seitlich verschoben, dass der Hohlraum des Körpers hinter dem Loch und der Hohlraum des Fortsatzes vor dem Loch im Bauteil miteinander fluchten und in einem dritten Schritt der Sicherungsbolzen von außen durch die Hohlräume und das Loch bewegt und in die Gewindebohrung gedreht, bis das schwingende System fest gegen den Körper presst, wobei dieser durch den Sicherungsbolzen zwischen dem schwingenden System und dem Bauteil eingespannt wird und der Kopf des Sicherungsbolzens den Fortsatz von außen gegen das Bauteil presst.

    [0013] Die Transportsicherung ist zur Nutzung im Transportsicherungssystem geeignet und entsprechend ausgestaltet. Vorteilhafterweise sind der Körper als Hülse und der Fortsatz als kegelstumpfförmiger Hohlkörper ausgebildet, und die Brücke ist als seitliche, rippenartige, sowohl mit dem Zylindermantel der Hülse wie auch mit dem Kegelmantel des Hohlkörpers einstückig verbundene Extremität ausgebildet. Im übrigen kann die Transportsicherung nach Bedarf ausgestaltet sein. So kann sie z. B. auch zur Aufnahme weiterer Funktionen wie einer Schlauch- oder Kabelhalterung ausgeprägt sein.

    [0014] Die Erfindung wird in den folgenden Figuren schematisch genauer beschrieben. Darin zeigen
    Fig. 1
    eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Transportsicherung,
    Fig. 2
    einen Ausschnitt einer Ausführungsform einer Gehäusewand einer Waschmaschine in erfindungsgemäßer Ausgestaltung,
    Fig. 3
    ein Transportsicherungssystem unter Verwendung der Transportsicherung aus Fig. 1 und der Gehäusewand aus Fig. 2,
    Fig. 4
    eine weitere Darstellung der Transportsicherung aus Fig. 1,
    Fig. 5
    eine Transportsicherung nach Fig. 1 und 4 nach Einführen in den Durchbruch und
    Fig. 6
    eine zu Fig. 5 analoge Darstellung in Sicherungsposition.


    [0015] Fig. 1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine erfindungsgemäße Transportsicherung 1. Sie besteht aus einem zylinderähnlichen Körper 2 in Form einer Hülse, der entlang seiner Mittelachse I - I von einem Hohlraum 5 in Form einer Bohrung durchdrungen ist. Der Körper 2 weist in axialem Abstand D einen achsgleichen Fortsatz 3 in Form eines kegelstumpfförmigen Hohlkörpers auf. Der Fortsatz 3 ist mit einem eigenen, gleichfalls achsgleichen Hohlraum 6 in Form einer Bohrung versehen. Beide Bohrungen sind somit entlang der Mittelachse I - I zentriert. Körper 2 und Fortsatz 3 sind miteinander über eine außerhalb ihrer Zylinderkontur liegende Brücke 4 verbunden. Die Brücke 4 ist als seitliche, hier bügelförmig nach außen gekrümmte, und rippenartige Extremität ausgebildet. Die Brücke 4 ist sowohl mit dem Zylindermantel des Körpers 2 wie auch mit dem Kegelmantel des Fortsatzes 3 einstückig verbunden.

    [0016] Fig. 2 zeigt skizzenhaft in Aufsicht einen Ausschnitt auf eine Ausführungsform einer rückwärtigen Gehäusewand einer Waschmaschine in erfindungsgemäßer Ausgestaltung.

    [0017] In der Gehäusewand G der Waschmaschine ist ein schlüssellochähnlicher Durchbruch S mit einer nasenähnlichen Ausweitung C vorhanden. Mit Abstand daneben liegt ein Loch L. Beispielsweise kann der Körper 2 der in Fig. 1 dargestellten Transportsicherung 1 längs in den Durchbruch S eingeführt werden, und zwar so, dass die nasenähnliche Ausweitung C der Kontur des Durchbruchs S beim Einführen des Körpers wenigstens teilweise durch die Brücke 4 ausgefüllt wird. Danach wird der Körper 2 bzw. die Transportsicherung 1 in Pfeilrichtung - also entgegengesetzt der nasenförmigen Ausweitung C - auf das Loch L seitlich verschoben, so dass der Hohlraum 5 des Körpers 2 hinter dem Loch L und der Hohlraum 6 des Fortsatzes 3 vor dem Loch L im Bauteil G miteinander fluchten. Die Brücke 4 kann dabei günstigerweise auch als Anschlagselement zur einfachen Positionierung der Transportsicherung 1 dienen. Nach Herstellen der Wirksamkeit des resultierenden Transportsicherungssystems befindet sich die Gehäusewand G einerseits mit dem Körper 2 und andererseits mit dem Fortsatz 3 in pressender Verbindung.

    [0018] Der in Aufsicht resultierende Bereich der Krafteinleitung, hier schematisch als gestrichelter Bereich dargestellt, ergibt sich durch die Auflagefläche des Fortsatzes 3 auf der Gehäusewand G. Er ist gleichmäßig um das Loch L herum verteilt; es existiert kein offener, strukturell schwacher Bereich mehr. Dadurch kann ein Wandverstärkung verringert oder es kann auf eine Wandverstärkung ganz verzichtet werden. Zudem ist die Gefahr eines seitlichen Herausrutschens gebannt, so dass auch auf Hakenscheiben o. ä. verzichtet werden kann.

    [0019] Fig. 3 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Ausführungsform des Transportsicherungssystems T mit der Transportsicherung 1 aus Fig. 1 und der Haushaltmaschine aus Fig. 2 in einer verschraubten Sicherungsposition.

    [0020] Die Transportsicherung 1 ist - wie durch den Pfeil angedeutet - in den Durchbruch S eingeführt und seitlich verschoben worden, bis die Brücke 4 an der Gehäusewand G angeschlagen hat. In dieser Lage fluchten der Hohlraum 5 des Körpers 2 hinter dem Loch L und der Hohlraum 6 des Fortsatzes 3 vor dem Loch L miteinander. Der Sicherungsbolzen Z ist dann von außen durch die Hohlräume 5, 6 und das Loch L bewegt und in die Gewindebohrung B gedreht worden. Dann wurde Sicherungsbolzen Z solange angezogen, bis das schwingende System E, z. B. eine Einheit mit Laugenbehälter und Wäschetrommel, fest gegen den Körper 2 presst, wobei dieser durch den Sicherungsbolzen Z zwischen dem schwingenden System E und dem Bauteil G eingespannt wird und der Kopf K des Sicherungsbolzens Z den Fortsatz 3 von außen gegen das Bauteil G presst.

    [0021] Fig. 4 zeigt in Schrägansicht die Transportsicherung 1 aus Fig. 1 mit Darstellung der äußeren Kontur. Der Zylindermantel des Körpers 2 und des Fortsatzes 3 weisen hier Rippen und Streben auf. Die Brücke 4 ist hier als entsprechende rippenartige Extremität zu sehen.

    [0022] Fig. 5 zeigt in Aufsicht eine Transportsicherung 1 nach Fig. 1 und 4, die in den Durchbruch S der Gehäusewand G eingeführt worden ist. Der Fortsatz 3 ist mittig zum Durchbruch S positioniert, während die Brücke 4 die nasenähnliche Ausweitung C der Kontur des Durchbruchs S wenigstens teilweise ausfüllt.

    [0023] Fig. 6 zeigt die eine zu Fig. 5 analoge Darstellung in Sicherungsposition, nachdem die Transportsicherung 1 über das seitlich beabstandet angebrachte Loch L geschoben worden ist. Die Brücke 4 ist auf Anschlag mit der Gehäusewand G. Loch L und Hohlräume 5, 6 fluchten, so dass nun der Sicherungsbolzen Z eingeführt werden könnte.


    Ansprüche

    1. Transportsicherungssystem (T) zum zeitweiligen Fixieren eines schwingenden Systems (E) einer Haushaltmaschine, umfassend ein an ihrer Rückseite angeordnetes Bauteil (G) mit einem Durchbruch (S), einen Sicherungsbolzen (Z), eine Gewindebohrung (B), welche im schwingenden System eingebracht ist, sowie eine Transportsicherung (1) mit einem in den Durchbruch (S) eingeführten zylinderähnlichen Körper (2), der entlang seiner Mittelachse von einem ersten Hohlraum (5) zum Führen des Sicherungsbolzens (Z) durchdrungen, mit einem in axialem Abstand (D) von dem Körper (2) angeordneten achsgleichen Fortsatz (3), der einen eigenen, gleichfalls achsgleichen zweiten Hohlraum (6) aufweist, über eine Brücke (4) verbunden und zwischen dem Durchbruch (S) und der Gewindebohrung (B) im schwingenden System (E) positioniert ist, wobei der Sicherungsbolzen (Z) einen Kopf (K) aufweist und zwischen dem Kopf (K) und der Gewindebohrung (B) die Hohlräume (5, 6) im Körper (2) und im Fortsatz (3) durchdringt und den Körper (2) und das Bauteil (G) einspannt,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (4) außerhalb einer Zylinderkontur des Körpers (2) liegt, und

    - das Bauteil (G) ein neben dem Durchbruch (S) liegendes Loch(L) aufweist, wobei die Transportsicherung (1) zum Einrücken in eine Sicherungsposition seitlich bis über das Loch (L) verschiebbar ist, bis der Sicherungsbolzen (Z) durch den zweiten Hohlraum (6), das Loch (L) und den ersten Hohlraum (5) einführbar ist und die Gewindebohrung (B) trifft.


     
    2. Transportsicherungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (S) schlüssellochähnlich ist und eine Kontur mit einer nasenähnlichen Ausweitung (C) aufweist, wobei die nasenähnliche Ausweitung (C) beim Einführen des Körpers (2) wenigstens teilweise durch die Brücke (4) ausgefüllt wird.
     
    3. Transportsicherungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) als Hülse und der Fortsatz (3) als kegelstumpfförmiger Hohlkörper ausgebildet sind, und dass die Brücke (4) als seitliche, rippenartige, sowohl mit dem Zylindermantel der Hülse (2) wie auch mit dem Kegelmantel des Hohlkörpers (3) einstückig verbundene Extremität ausgebildet ist.
     
    4. Transportsicherungssystem nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D) der Dicke des Bauteils (G) entspricht.
     
    5. Haushaltmaschine mit schwingendem System (E) zur Nutzung mit einem Transportsicherungssystem (T) zum zeitweiligen Fixieren des schwingenden Systems (E), umfassend ein an der Rückseite der Haushaltmaschine angeordnetes Bauteil (G) mit einem Durchbruch (S), in welchem ein zylinderähnlicher Körper (2) einer Transportsicherung (1) einführbar ist, wobei der Köper (2) entlang seiner Mittelachse von einem ersten Hohlraum (5) zum Führen eines Sicherungsbolzens (Z) durchdrungen, mit einem in axialem Abstand (D) von dem Körper (2) angeordneten achsgleichen Fortsatz (3), der einen eigenen, gleichfalls achsgleichen zweiten Hohlraum (6) aufweist, über eine Brücke (4) verbunden und zwischen dem Durchbruch (S) und einer Gewindebohrung (B) im schwingenden System (E) positioniert ist, wobei der Sicherungsbolzen (Z) einen Kopf (K) aufweist und zwischen dem Kopf (K) und der Gewindebohrung (B) die Hohlräume (5, 6) im Körper (2) und im Fortsatz (3) durchdringen und den Körper und das Bauteil (G) einspannen kann und wobei das Bauteil (G) die Gehäusewand eines das schwingende System (E) umgebenden Gehäuses ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (4) außerhalb einer Zylinderkontur des Körpers (2) liegt und
    das Bauteil (G) ein neben dem Durchbruch (S) liegendes Loch (L) aufweist, wobei die Transportsicherung (1) zum Einrücken in eine Sicherungsposition seitlich bis über das Loch (L) verschiebbar ist, bis der Sicherungsbolzen (Z) durch den zweiten Hohlraum (6), das Loch (L) und den ersten Hohlraum (5) einführbar ist und die Gewindebohrung (B) trifft.
     
    6. Haushaltmaschine nach Anspruch 5, bei der der Durchbruch (S) schlüssellochähnlich ist und eine Kontur mit einer nasenähnlichen Ausweitung (C) aufweist, welche beim Einführen des Körpers (2) wenigstens teilweise durch die den Fortsatz (3) mit dem Körper (2) verbindende Brücke (4) ausfüllbar ist..
     
    7. Verfahren zum Herstellen der Wirksamkeit eines Transportsicherungssystems (T) an einer Haushaltmaschine zum zeitweiligen Fixieren eines schwingenden Systems (E) der Haushaltmaschine, umfassend ein an ihrer Rückseite angeordnetes Bauteil (G) mit einem Durchbruch (S), einen Sicherungsbolzen (Z), eine Gewindebohrung (B), welche im schwingenden System eingebracht ist, sowie eine Transportsicherung (1) mit einem in den Durchbruch (S) eingeführten zylinderähnlichen Körper (2), der entlang seiner Mittelachse von einem ersten Hohlraum (5) zum Führen des Sicherungsbolzens (Z) durchdrungen, mit einem in axialem Abstand (D) von dem Körper (2) angeordneten achsgleichen Fortsatz (3), der einen eigenen, gleichfalls achsgleichen zweiten Hohlraum (6) aufweist, über eine Brücke (4) verbunden und zwischen dem Durchbruch (S) und der Gewindebohrung (B) im schwingenden System (E) positioniert ist, wobei der Sicherungsbolzen (Z) einen Kopf (K) aufweist, zwischen dem Kopf (K) und der Gewindebohrung (B) die Hohlräume (5, 6) im Körper (2) und im Fortsatz (3) durchdringen und den Körper (2) und das Bauteil (G) einspannen kann, wobei das Bauteil (G) ein neben dem Durchbruch (S) liegendes Loch(L) aufweist,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Brücke (4) außerhalb einer Zylinderkontur des Körpers (2) liegt, wobei

    - in einem ersten Schritt der Körper (2) in den Durchbruch (S) eingeführt wird,

    - in einem zweiten Schritt der Körper (2) so weit seitlich verschoben wird, dass der Hohlraum (5) des Körpers (2) hinter dem Loch (L) und der Hohlraum (6) des Fortsatzes (3) vor dem Loch (L) im Bauteil (G) miteinander fluchten,

    - in einem dritten Schritt der Sicherungsbolzen (Z) von außen durch die Hohlräume (5, 6) und das Loch (L) bewegt und in die Gewindebohrung (B) gedreht wird, bis das schwingende System (E) fest gegen den Körper (2) presst, wobei dieser durch den Sicherungsbolzen (Z) zwischen dem schwingenden System (E) und dem Bauteil (G) eingespannt wird und der Kopf des Sicherungsbolzens (Z) den Fortsatz (3) von außen gegen das Bauteil (G) presst.


     
    8. Transportsicherung (1) zum zeitweiligen Fixieren eines schwingenden Systems (E) einer Haushaltmaschine, die einen zylinderähnlichen Körper (2) aufweist, der in einen schlüssellochähnlichen Durchbruch (S) eines Bauteils (G) an einer Rückseite der Haushaltmaschine einführbar, entlang seiner Mittelachse von einem ersten Hohlraum (5) zum Führen eines Sicherungsbolzens (Z) durchdrungen, mit einem axialem Abstand (D) vom Körper (2) angeordneten achsgleichen Fortsatz (3), der einen eigenen, gleichfalls achsgleichen zweiten Hohlraum (6) aufweist, über eine Brücke (4) verbunden und zwischen dem Durchbruch (S) und einer Gewindebohrung (B) im schwingenden System (E) positionierbar ist, wobei der Sicherungsbolzen (Z) einen Kopf (K) aufweist und zwischen dem Kopf (K) und der Gewindebohrung (B) die Hohlräume (5, 6) im Körper (2) und im Fortsatz (3) durchdringen kann, wobei zwischen der Gewindebohrung (B) und dem Kopf (K) der Körper (2) und das Bauteil (G) vom Sicherungsbolzen (Z) einspannbar ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    - die Brücke (4) außerhalb der Zylinderkontur des Körpers (2) liegt,

    - dass eine nasenähnliche Ausweitung (C) der Kontur des Durchbruchs (S) beim Einführen des Körpers (2) wenigstens teilweise durch die Brücke (4) ausfüllbar ist,

    - und dass die Transportsicherung (1) zum Einrücken in die Sicherungsposition seitlich bis über ein neben dem Durchbruch (S) liegendes Loch (L) verschiebbar ist, bis der Sicherungsbolzen (Z) durch den zweiten Hohlraum (6), das Loch (L) und den ersten Hohlraum (5) einführbar ist und die Gewindebohrung (B) trifft.


     
    9. Transportsicherung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) als Hülse und der Fortsatz (3) als kegelstumpfförmiger Hohlkörper ausgebildet sind, und dass die Brücke (4) als seitliche, rippenartige, sowohl mit dem Zylindermantel der Hülse (2) wie auch mit dem Kegelmantel des Hohlkörpers (3) einstückig verbundene Extremität ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Transport securing system (T) for temporary fixing of an oscillatory system (E) of a domestic appliance, comprising a component (G), which is arranged at the rear side thereof, with a passage (S), a securing bolt (Z), a threaded bore (B), which is formed in the oscillatory system, as well as a transport securing device (1) with a cylinder-like body (2), which is introduced into the passage (S) and which is penetrated along its centre axis by a first cavity (5) for guidance of the securing bolt (Z), with a coaxial projection (3), which is arranged at an axial spacing (3) from the body (2), has an own, equally coaxial second cavity (6), is connected by way of bridge (4) and is positioned between the passage (S) and the threaded bore (B) in the oscillatory system (E), wherein the securing bolt (Z) has a head (K) and between the head (K) and the threaded bore (B) penetrates the cavities (5, 6) in the body (2) and in the projection (3) and clamps the body (2) and the component (G), characterised in that the bridge (4) lies outside a cylindrical profile of the body (2) and the component (G) has a hole (L) lying near the passage (S), wherein the transport securing device (1) for engagement in a securing position is displaceable laterally to beyond the hole (L) until the securing bolt (Z) is introducible through the second cavity (6), the hole (L) and the first cavity (5) and meets the threaded bore (B).
     
    2. Transport securing system according to claim 1, characterised in that the passage (S) is keyhole-like and has a contour with a nose-like widening (C), wherein the nose-like widening (C) is at least partly filled out by the bridge (4) when the body (2) is introduced.
     
    3. Transport securing system according to claim 2, characterised in that the body (2) is formed as a sleeve and the projection (3) as a frusto-conical hollow body, and that the bridge (4) is formed as a lateral rib-like extremity connected integrally not only with the cylinder circumference of the sleeve (2), but also with the cone circumference of the hollow body (3).
     
    4. Transport securing system according to any one of the preceding claims, characterised in that the spacing (D) corresponds with the thickness of the component (G).
     
    5. Domestic appliance with an oscillatory system (E) for use with a transport securing system (T) for temporary fixing of the oscillatory system (E), comprising a component (G), which is arranged at a rear side of the domestic appliance, with a passage (S) into which a cylinder-like body (2) of a transport securing device (1) is introducible, wherein the body (2) is penetrated along its centre axis by a first cavity (5) for guidance of a securing bolt (Z), with a coaxial projection (3), which is arranged at an axial spacing (D) from the body (2), has an own, similarly coaxial second cavity (6), is connected by way of a bridge (4) and is positioned between the passage (S) and a threaded bore (B) in the oscillatory system (E), wherein the securing bolt (Z) has a head (K) and between the head (K) and the threaded bore (B) can penetrate the cavities (5, 6) in the body (2) and in the projection (3) and clamp the body and the component (G) and wherein the component (G) is the housing wall of a housing surrounding the oscillatory system (E), characterised in that the bridge (4) lies outside a cylindrical profile of the body (2) and the component (G) has a hole (L) lying near the passage (S), wherein the transport securing device (1) for engagement in a securing position is displaceable laterally to beyond the hole (L) until the securing bolt (Z) is introducible through the second cavity (6), the hole (L) and the first cavity (5) and meets the threaded bore (B).
     
    6. Domestic appliance according to claim 5, in which the passage (S) is keyhole-like and has a contour with a nose-like widening (C), which on introduction of the body (2) can be filled out at least partly by the bridge (4) connecting the projection (3) with the body (2).
     
    7. Method of bringing into effect a transport securing system (T) at a domestic appliance for temporary fixing of an oscillatory system (E) of the domestic appliance, comprising a component (G), which is arranged at the rear side thereof, with a passage (S), a securing bolt (Z), a threaded bore (B), which is formed in the oscillatory system, as well as a transport securing device (1) with a cylinder-like body (2), which is introduced into the passage (S) and which is penetrated along its centre axis by a first cavity (5) for guidance of the securing bolt (Z), with a coaxial projection (3), which is arranged at an axial spacing (3) from the body (2), has an own, equally coaxial second cavity (6), is connected by way of bridge (4) and is positioned between the passage (S) and the threaded bore (B) in the oscillatory system (E), wherein the securing bolt (Z) has a head (K), and between the head (K) and the threaded bore (B) can penetrate the cavities (5, 6) in the body (2) and in the projection (3) and clamp the body (2) and the component (G), wherein the component (G) has a hole (L) lying near the passage (S), characterised in that the bridge (4) lies outside a cylinder contour of the body (2), wherein

    - in a first step the body (2) is introduced into the passage (S),

    - in a second step the body (2) is displaced laterally to such an extent that the cavity (5) of the body (2) behind the hole (L) and the cavity (6) of the projection (3) in front of the hole (L) in the component (G) are aligned with one another, and

    - in a third step the securing bolt (Z) is moved from outside through the cavities (5, 6) and the hole (L) and turned in the threaded bore (B) until the oscillatory system (E) is pressed firmly against the body (2), wherein this is clamped by the securing bolt (Z) between the oscillatory system (E) and the component (G) and the head of the securing bolt (Z) presses the projection (3) from outside against the component (G).


     
    8. Transport securing device (1) for temporary fixing of an oscillatory system (E) of a domestic appliance, which has a cylinder-like body (2), which is introducible into a keyhole-like passage (S) of a component (G) at a rear side of the domestic appliance, is penetrated along its centre axis by a first cavity (5) for guidance of a securing bolt (Z), with a coaxial projection (3), which is arranged at an axial spacing (D) from the body (2), has an own, equally coaxial second cavity (6), is connected by way of a bridge (4) and is positionable between the passage (S) and a threaded bore (B) in the oscillatory system (E), wherein the securing bolt (Z) has a head (K) and between the head (K) and the threaded bore (B) can penetrate the cavities (5, 6) in the body (2) and in the projection (3), wherein the body (2) and the component (G) can be clamped by the securing bolt (Z) between the threaded bore (B) and the head (K), characterised in that

    - the bridge (4) lies outside the cylinder contour of the body (2),

    - a nose-like widening (C) of the contour of the passage (S) can be filled out at least partly by the bridge (4) when the body (2) is introduced and

    - the transport securing device (1) for engagement in the securing position is displaceable laterally to beyond a hole (L), which lies near the passage (S), until the securing bolt (Z) is introducible through the second cavity (6), the hole (L) and the first cavity (5) and meets the threaded bore (B).


     
    9. Transport securing device according to claim 8, characterised in that the body (2) is formed as a sleeve and the projection (3) as a frusto-conical hollow body and that the bridge (4) is formed as a lateral rib-like extremity connected integrally not only with the cylinder circumference of the sleeve (2), but also with the cone circumference of the hollow body (3).
     


    Revendications

    1. Système de blocage pour le transport (T), pour la fixation temporaire d'un système oscillant (E) d'une machine à usage domestique, comprenant un composant (G) disposé sur le côté arrière de la machine, muni d'un passage (S), comprenant un boulon de sécurité (Z), un trou taraudé (B), lequel est placé dans le système oscillant, ainsi qu'un dispositif de blocage pour le transport (1) muni d'un corps (2) semblable à un cylindre, inséré dans le passage (S), lequel corps est traversé le long de son axe central par un premier espace creux (5) destiné à guider le boulon de sécurité (Z), muni d'un prolongement (3) sur le même axe, disposé avec écart axial (D) du corps (2), lequel présente un propre deuxième espace creux (6) également sur le même axe, est relié par l'intermédiaire d'un pont (4) et est positionné dans le système oscillant (E) entre le passage (S) et le trou taraudé (B), le boulon de sécurité (Z) présentant une tête (K) et traversant les espaces creux (5, 6) dans le corps (2) et dans le prolongement (3), entre la tête (K) et le trou taraudé (B), et serrant le corps (2) et le composant (G),
    caractérisé en ce que

    - le pont (4) est situé à l'extérieur d'un contour de cylindre du corps (2), et

    - en ce que le composant (G) présente un trou (L) situé à côté du passage (S), le dispositif de blocage pour le transport (1) étant déplaçable latéralement jusqu'au-dessus du trou (L) pour s'enclencher dans une position de blocage, jusqu'à ce que le boulon de sécurité (Z) soit insérable à travers le deuxième espace creux (6), le trou (L) et le premier espace creux (5) et qu'il touche le trou taraudé (B).


     
    2. Système de blocage pour le transport selon la revendication 1, caractérisé en ce que le passage (S) est similaire à un trou de serrure et présente un contour ayant un élargissement (C) similaire à un ergot, l'élargissement (C) similaire à un ergot étant rempli au moins en partie par le pont (4) lorsque le corps (2) est inséré.
     
    3. Système de blocage pour le transport selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps (2) est réalisé comme douille et en ce que le prolongement (3) est réalisé comme corps creux en forme de tronc de cône, et en ce que le pont (4) est réalisé comme extrémité latérale, en forme de nervure, reliée d'une seule pièce aussi bien à l'enveloppe de cylindre de la douille (2) qu'à l'aire latérale de cône du corps creux (3).
     
    4. Système de blocage pour le transport selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'écart (D) correspond à l'épaisseur du composant (G).
     
    5. Machine à usage domestique munie d'un système oscillant (E) pour utilisation avec un système de blocage pour le transport (T), pour la fixation temporaire du système oscillant (E), comprenant un composant (G) disposé sur le côté arrière de la machine à usage domestique, muni d'un passage (S) dans lequel un corps (2), semblable à un cylindre, d'un dispositif de blocage pour le transport (1) est insérable, le corps (2) étant traversé le long de son axe central par un premier espace creux (5) destiné à guider le boulon de sécurité (Z), muni d'un prolongement (3) sur le même axe, disposé avec écart axial (D) du corps (2), lequel présente un propre deuxième espace creux (6) également sur le même axe, étant relié par l'intermédiaire d'un pont (4) et étant positionné dans le système oscillant (E) entre le passage (S) et le trou taraudé (B), le boulon de sécurité (Z) présentant une tête (K) et pouvant traverser les espaces creux (5, 6) dans le corps (2) et dans le prolongement (3), entre la tête (K) et le trou taraudé (B), et pouvant serrer le corps (2) et le composant (G), et le composant (G) étant la paroi de boîtier d'un boîtier entourant le système oscillant (E),
    caractérisé en ce que
    le pont (4) est situé à l'extérieur d'un contour de cylindre du corps (2) et
    en ce que le composant (G) présente un trou (L) situé à côté du passage (S), le dispositif de blocage pour le transport (1) étant déplaçable latéralement jusqu'au-dessus du trou (L) pour s'enclencher dans une position de blocage, jusqu'à ce que le boulon de sécurité (Z) soit insérable à travers le deuxième espace creux (6), le trou (L) et le premier espace creux (5) et qu'il touche le trou taraudé (B).
     
    6. Machine à usage domestique selon la revendication 5, dans laquelle le passage (S) est semblable à un trou de serrure et présente un contour ayant un élargissement (C) similaire à un ergot, lequel élargissement est remplissable au moins en partie par le pont (4) reliant le prolongement (3) au corps (2) lorsque le corps (2) est inséré.
     
    7. Procédé destiné à établir l'efficacité d'un système de blocage pour le transport (T) sur une machine à usage domestique pour la fixation temporaire d'un système oscillant (E) de la machine à usage domestique, comprenant un composant (G) disposé sur le côté arrière de la machine, muni d'un passage (S), comprenant un boulon de sécurité (Z), un trou taraudé (B), lequel est placé dans le système oscillant, ainsi qu'un dispositif de blocage pour le transport (1) muni d'un corps (2) similaire à un cylindre, inséré dans le passage (S), lequel est traversé le long de son axe central par un premier espace creux (5) destiné à guider le boulon de sécurité, muni d'un prolongement (3) sur le même axe, disposé avec écart axial (D) du corps (2), lequel présente un propre deuxième espace creux (6) également sur le même axe, est relié par l'intermédiaire d'un pont (4) et est positionné dans le système oscillant (E) entre le passage (S) et le trou taraudé (B), le boulon de sécurité (Z) présentant une tête (K) et pouvant traverser les espaces creux (5, 6) dans le corps (2) et dans le prolongement (3), entre la tête (K) et le trou taraudé (B), et pouvant serrer le corps (2) et le composant (G), le composant (G) présentant un trou (L) situé à côté du passage (S),
    caractérisé en ce que le pont (4) est situé à l'extérieur d'un contour de cylindre du corps (2),

    - le corps (2) étant inséré dans le passage (S) pendant une première étape,

    - le corps (2) étant poussé latéralement, pendant une deuxième étape, de manière à ce que l'espace creux (5) du corps (2) derrière le trou (L) et l'espace creux (6) du prolongement (3) devant le trou (L) dans le composant (G) soient alignés l'un par rapport à l'autre,

    - le boulon de sécurité (Z), pendant une troisième étape, étant déplacé depuis l'extérieur à travers les espaces creux (5, 6) et le trou (L) et étant tourné dans le trou taraudé (B) jusqu'à ce que le système oscillant (E) appuie fermement contre le corps (2), celui-ci étant serré par le boulon de sécurité (Z) entre le système oscillant (E) et le composant (G), et la tête du boulon de sécurité (Z) pressant le prolongement (3) depuis l'extérieur contre le composant (G).


     
    8. Dispositif de blocage pour le transport (1) pour la fixation temporaire d'un système oscillant (E) d'une machine à usage domestique qui présente un corps (2) semblable à un cylindre, lequel corps est insérable sur un côté arrière de la machine à usage domestique dans un passage (S), semblable à un trou de serrure, d'un composant (G), lequel est traversé le long de son axe central par un premier espace creux (5) destiné à guider un boulon de sécurité (Z), muni d'un prolongement (3) sur le même axe, disposé avec écart axial (D) du corps (2), lequel présente un propre deuxième espace creux (6) également sur le même axe, est relié par l'intermédiaire d'un pont (4) et est positionnable dans le système oscillant (E) entre le passage (S) et le trou taraudé (B), le boulon de sécurité (Z) présentant une tête (K) et pouvant traverser les espaces creux (5, 6) dans le corps (2) et dans le prolongement (3), entre la tête (K) et le trou taraudé (B), le corps (2) et le composant (G) pouvant être serrés entre le trou taraudé (B) et la tête (K) par le boulon de sécurité (Z),
    caractérisé en ce que

    - le pont (4) est situé à l'extérieur du contour de cylindre du corps (2),

    - en ce qu'un élargissement (C) similaire à un ergot, du contour du passage (S) est remplissable au moins en partie par le pont (4) lorsque le corps (2) est inséré,

    - et en ce que le dispositif de blocage pour le transport (1) est déplaçable latéralement jusqu'au-dessus d'un trou (L) situé à côté du passage (S) pour s'enclencher dans la position de blocage, jusqu'à ce que le boulon de sécurité (Z) soit insérable à travers le deuxième espace creux (6), le trou (L) et le premier espace creux (5) et qu'il touche le trou taraudé (B).


     
    9. Dispositif de blocage pour le transport selon la revendication 8, caractérisé en ce que le corps (2) est réalisé comme douille et en ce que le prolongement (3) est réalisé comme corps creux en forme de tronc de cône, et en ce que le pont (4) est réalisé comme extrémité latérale, en forme de nervure, reliée d'une seule pièce aussi bien à l'enveloppe de cylindre de la douille (2) qu'à l'aire latérale de cône du corps creux (3).
     




    Zeichnung


















    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente