(19)
(11)EP 1 984 936 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(21)Anmeldenummer: 07726322.6

(22)Anmeldetag:  06.02.2007
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01J 61/54(2006.01)
H01J 61/35(2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2007/051129
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/093525 (23.08.2007 Gazette  2007/34)

(54)

HOCHDRUCKENTLADUNGSLAMPE

HIGH-PRESSURE DISCHARGE LAMP

LAMPE À DÉCHARGE À HAUTE PRESSION


(84)Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB HU IT

(30)Priorität: 15.02.2006 DE 102006007218

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.10.2008  Patentblatt  2008/44

(73)Patentinhaber: OSRAM GmbH
80807 München (DE)

(72)Erfinder:
  • GRUNDMANN, Dirk
    13125 Berlin (DE)
  • LAU, Matthias
    10589 Berlin (DE)
  • NAUJOKS, Andreas
    16547 Birkenwerder (DE)
  • BÖNIGK, Michael
    12437 Berlin (DE)
  • ROTH, Melanie
    14163 Berlin (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 659 835
WO-A-01/73817
DE-A1-102004 057 852
JP-A- 6 290 754
JP-A- 2005 129 400
WO-A-01/37319
WO-A-2006/076879
JP-A- 6 060 851
JP-A- 10 134 773
US-B1- 6 445 129
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe mit Zündhilfe.

    1 . Stand der Technik



    [0002] In der europäischen Patentschrift EP 0 99.1 107 Blist auf Seite 4, in den Zeilen 12 bis 26 der Spalte 6 eine einseitig gesockelte Hochdruckentladungslampe für einen Kraftfahrzeug-scheinwerfer beschrieben, die ein von einem gläsernen Außenkolben ungebenes Entladungsgefäß besitzt, wobei der Außenkolben mit einer lichtdurchlässigen, elektrisch leitfähigen Schicht versehen ist, die sich über den gesamten Entladungsraum der Lampe erstreckt. Diese Schicht ist mit dem schaltungsinternen Massebezugspotential des Betriebsgerätes der Hochdruckentladungslampe verbunden, um die elektromagnetische Verträglichkeit der Lampe zu verbessern.

    [0003] Die US 6,445,129 offenbart eine Hochdruckentladungslampe mit einem zweiseitig abgedichteten Entladungsgefäß, das mit einer Zündhilfsbeschichtung versehen ist, die sich über Oberflächenabschnitte des Entladungsgefäßes im Bereich des Entladungsraumes und eines abgedichteten Endes des Entladungsgefäßes erstreckt. Weitere Hochdruckentladungslampen mit Zündhilfsbeschichtungen sind in den Offendegungsschriften JP 10-134773, WO 01/73817, JP 06-060851, WO 01/37319 und EP 1632 985 Al offenbart.

    II. Darstellung der Erfindung



    [0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Hochdruckentladungslampe, insbesondere eine quecksilberfreie Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampe für Fahrzeugscheinwerfer mit verbesserter Züzdwilligkeit bereitzustellen.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

    [0006] Die erfindungsgemäße Hochdruckentladungslampe besitzt ein zweiseitig abgedichtetes Entladungsgefäß, eine im Entladungsraum des Entladungsgefäßes eingeschlossene ionisierbare Füllung und sich in den Entladungsraum erstreckende Elektroden zum Erzeugen einer Gasentladung, wobei das Entladungsgefäß eine elektrisch leitfähige Beschichtung aufweist, die als Zündhilfe ausgebildet ist und zumindest in dem Grenzbereich zwischen dem Entladungsraum und einem ersten abgedichteten Ende des Entladungsgefäßes angeordnet ist. Diese Beschichtung bildet mit der aus dem ersten abgedichteten Ende herausragenden und in den Entladungsraum hineinragenden ersten Elektrode der Hochdruckentladungslampe einen Kondensator, wobei das dazwischen liegende Quarzglas des Entladungsgefäßes und das Füllgas im Entladungsraum das Dielektrikum dieses Kondensators bilden. Dadurch wird, insbesondere mittels der hochfrequenten Anteile des Zündimpulses, im Entladungsraum eine dielektrisch behinderte Entladung zwischen der ersten Elektrode und der Beschichtung generiert. Diese dielektrisch behinderte Entladung erzeugt im Entladungsraums eine ausreichende Anzahl von freien Ladungsträgern, um den elektrischen Durchbruch zwischen den beiden Elektroden der Hochdruckentladungslampe zu ermöglichen bzw. die dafür erforderliche Zündspannung deutlich zu reduzieren. Die Eifindung eignet sich daher besonders gut für quecksilbeifreie Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampen, die aufgrund des fehlenden Quecksilbers eine erhöhte Zündspannung aufweisen.

    [0007] Vorteilhafterweise ist die als Zündhilfe ausgebildete Beschichtung zusätzlich auch, im Grenzbereich zwischen dem Entladungsraum und dem zweiten abgedichteten Ende des Entladungsgefäßes angeordnet. In der Figur 4 ist für mehrere Hochdruckentladungslampen ohne Zündhilfsbeschichtung und für Hochdruckentladungslampen mit Zündhilfsbeschichtung mit fünf unterschiedlichen Geometrien die mittlere Durchbruchsspannung der Entladungsstrecke in der Hochdruckentladungslampe dargestellt. Der Auswertung gemäß Figur 4 lagen für jede der fünf Beschichtungsgeometrien jeweils mehrere Hochdruckentladungslampen zugrunde, über die ein Mittelwert für die Durchbruchsspannung gebildet wurde. Die mittlere Durchbruchsspannung für Hochdruckentladungslampen ohne Zündhilfsbeschichtung (Balken 1 in Figur 4) beträgt ca. 28,1 kV, während bei Hochdruckentladungslampen mit einer Beschichtung (Balken 2 in Figur 4), die in dem Grenzbereich zwischen dem Entladungsraum und dem ersten abgedichteten Ende des Entladungsgefäßes und zusätzlich auch im Grenzbereich zwischen dem Entladungsraum und dem zweiten abgedichteten Ende des Entladungsgefäßes angeordnet ist, die mittlere Durchbruchsspannung auf ca. 23,4 kV reduziert ist.

    [0008] Erfindungsgemäß erstreckt sich die Beschichtung in dem Grenzbereich bzw. in den Grenzbereichen über den gesamten Umfang des Entladungsgefäßes. Der Grenzbereich zwischen dem Entladungsraum und dem abgedichteten ersten Ende des Entladungsgefäßes bzw. die Grenzbereiche zwischen dem Entladungsraum und den abgedichteten Enden des Entladungsgefäßes werden jeweils von einer ringförmig das Entladungsgefäß umlaufenden Nut gebildet. Dadurch ergibt sich ein besonders geringer Abstand zwischen der Zündhilfsbeschichtuna und der jeweiligen Elektrode der Hochdruckentladungslampe und damit eine besonders gute kapazitive Kopplung zwischen der Beschichtung und der entsprechenden Elektrode.

    [0009] Zusätzlich ist die Beschichtung auf einem Oberflächenabschnitt des ersten abgedichteten Endes des Entladungsgefäßes angebracht. Dadurch lässt sich die erforderliche Hochspannung zum Zünden der Gasentladung in der Hochdruckentladungslampe weiter vermindern. Gemäß dem Balken 3 in Figur 4 beträgt die mittlere Durchbruchsspannung für Hochdruckentladungslampen mit einer Zündhilfsbeschichtung, die sich über einen Abschnitt der Oberfläche des ersten abgedichteten Endes und die beiden Grenzbereiche zwischen dem Entladungsraum und den abgedichteten Enden erstreckt nur ca. 20,6 kV.

    [0010] Gemäß der Erfindung ist die Zündhilfsbeschichtuna auch auf einen Oberflächenabschnitt des den Entladungsraum umschließenden Teils des Entladungsgefäßes ausgeweitet, so dass sich die Zündhilfsbeschichtung vorzugsweise auf einen Oberflächenabschnitt des ersten abgedichteten Endes und des den Entladungsraum umschließenden Teil des Entladungsgefäßes sowie auf die beiden Grenzbereiche zwischen dem Entladungsraum und den abgedichteten Enden des Entladungsgefäßes erstreckt. Die Zündhilfsbeschichtung bildet gemäß der beiden bevorzugten Ausführungsbeispiele einen Streifen, der auf der Oberfläche des ersten abgedichteten Endes und des vorgenannten, den Entladungsraum umschließenden Teils des Entladungsgefäßes verläuft. Die Balken 4 und 5 in der Figur 4 zeigen, dass dadurch die mittlere Durchbruchsspannung der Hochdruckentladungslampen auf einen Wert von ca. 18,8 kV bzw. 19,3 kV reduziert wird. Das zum Balken 4 der Figur 4 gehörende Ausführungsbeispiel mit der geringsten mittleren Durchbruchsspannung unterscheidet sich von dem zum Balken 5 der Figur 4 gehörenden Ausführungsbeispiel durch eine Beschichtung, die im Bereich des Entladungsraums als vergleichsweise schmaler Streifen auf der Entladungsgefäßoberfläche ausgebildet ist, während bei dem zum Balken 5 der Figur 4 gehörenden Ausführungsbeispiel die Beschichtung im Bereich des Entladungsgefäβes als breiter Streifen ausgebildet ist. Überraschenderweise besitzen Hochdruckentladungslampen mit einer Zündhilfsbeschichtung, die sich über beide abgedichtete Enden des Entladungsgefäßes erstreckt und spiegelsymmetrisch bezüglich der durch den Entladungsgefäßmittelpunkt und senkrecht zur Längsachse des Entladungsgefäβes angeordneten Ebene ausgebildet ist, eine geringfügig höhere mittlere Durchbruchsspannung als die beiden bevorzugten unsymmetrischen Zündhilfsbeschichtung, die nur auf das erste abgedichtete Ende, aber nicht auf das zweite abgedichtete Ende des Entladungsgefäßes erstreckt ist. Gemäß dem Balken 6 der Figur 4 beträgt die mittlere Durchbruchsspannung für Hochdruckentladungslampen mit der vorgenannten symmetrischen Zündhilfsbeschichtung, die auf den beiden vorgenannten Grenzbereichen, den Oberflächen von beiden abgedichteten Enden und einem Oberflächenabschnitt des den Entladungsraum umschließenden Teil des Entladungsgefäβes angeordnet ist, ca. 20 kV.

    [0011] Bei dem vorgenannten ersten abgedichteten Ende des Entladungsgefäßes handelt es sich um dasjenige Ende, dessen Stromzuführung und Elektrode mit den zum Zünden der Gasentladung in Hochdruckentladungslampe erforderlichen Hochspannungsimpulsen beaufschlagt wird. Dadurch wird die oben erwähnte dielektrisch behinderte Entladung zwischen der aus dem ersten abgedichteten Ende herausragenden Elektrode bzw. Stromzuführung und der Zündhilfsbeschichtung erzeugt.

    [0012] Die Erfindung ist vorteilhaft anwendbar bei Hochdruckentladungslampen, die zum Betrieb in horizontaler Lage, mit in einer horizontalen Ebene angeordneten Elektroden vorgesehen sind, wie zum Beispiel bei Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampen für Fahrzeugscheinwerfer. In diesem Fall ist der mit der Zündhilfsbeschichtung versehene Oberflächenabschnitt des den Entladungsraum umschließenden Teils des Entladungsgefäßes unterhalb der Elektroden angeordnet. Die Beschichtung reflektiert dadurch einen Teil der von der Entladung generierten Infrarotstrahlung in den Entladungsraum zurück und sorgt somit für eine selektive Erwärmung der kälteren, unterhalb der Elektroden liegenden Bereiche des Entladungsgefäßes, in denen sich die für die Lichterzeugung verwendeten Metallhalogenide sammeln. Dadurch kann die Effizienz der Lampe gesteigert werden, ohne die heißen, oberhalb der Elektroden liegenden Bereiche des Entladungsgefäßes ebenfalls zu erwärmen. Außerdem reduziert das Aufbringen der Beschichtung nur auf der kälteren Unterseite des Entladungsgefäßes die thermische Belastung der Beschichtung, so dass entsprechend geringere Anforderungen an die thermische Belastbarkeit der Beschichtungsmaterialien gestellt werden können.

    [0013] Die Zündhilfsbeschichtung der etfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampen ist lichtdurchlässig ausgebildet, um eine möglichst geringe Lichtabsorption und hohe Lichtausbeute zu gewährleisten.

    [0014] Vorzugsweise ist die aus dem ersten abgedichteten Ende des Entladungsgefäßes herausgeführte Stromzuführung mit mindestens einer in dem ersten abgedichteten Ende eingebetteten Molybdänfolie verbunden und die mindestens eine Molybdänfolie ist derart orientiert, dass eine ihrer beiden Seiten der auf dem Oberflächenabschnitt des ersten abgedichteten Endes angeordneten Beschichtung zugewandt ist. Dadurch wird eine kapazitive Kopplung zwischen der vorgenannten Molybdänfolie und der auf dem ersten abgedichteten Ende aufgebrachten Zündhilfsbeschichtung erreicht.

    III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels



    [0015] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    Eine Seitenansicht des Entladungsgefäßes der in Figur 3 abgebildeten Hochdruckentladungslampe gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel
    Figur 2
    Eine Seitenansicht des Entladungsgefäßes der in Figur 3 abgebildeten Hochdruckentladungslampe gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel in einer gegenüber der Figur 1 um einen Winkel von 90 Grad um die Längsachse des Entladungsgefäßes gedrehten Ansicht (Unterseite entsprechend der Einbaulage)
    Figur 3
    Eine Seitenansicht der Hochdruckentladungslampe gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung
    Figur 4
    Einen Vergleich der mittleren Durchbruchsspannung für Hochdruckentladungslampen ohne Zündhilfsbeschichtung und mit unterschiedlich ausgebildeten Zündhilfsbeschichtungen


    [0016] Bei dem in Figur 3 schematisch dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung handelt es sich um eine quecksilberfreie Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampe mit einer elektrischen Leistungsaufnahme von ungefähr 35 Watt. Diese Lampe ist für den Einsatz in einem Fahrzeuscheinwerfer vorgesehen. Sie besitzt ein zweiseitig abgedichtetes Entladungsgefäß 10 aus Quarzglas mit einem Volumen von 24 mm3, in dem eine ionisierbare Füllung, bestehend aus Xenon und Halogeniden der Metalle Natrium, Scandium, Zink und Indium, gasdicht eingeschlossen ist. Im Bereich des Entladungsraumes 106 ist die Innenkontur des Entladungsgefäßes 10 kreiszylindrisch und seine Außenkontur ellipsoidförmig ausgebildet. Der Innendurchmesser des Entladungsraumes 106 beträgt 2,6 mm und sein Auβendurchmesser beträgt 6,3 mm. Die beiden Enden 101, 102 des Entladungsgefäßes 10 sind jeweils mittels einer Molybdänfolien-Einschmelzung 103, 104 abgedichtet. Im Innenraum des Entladungsgefäßes 10 befinden sich zwei Elektroden 11, 12, zwischen denen sich während des Lampenbetriebes der für die Lichtemission verantwortliche Entladungsbogen ausbildet. Die Elektroden 11, 12 bestehen aus Wolfram. Ihre Dicke bzw. ihr Durchmesser beträgt 0,30 mm. Der Abstand zwischen den Elektroden 11, 12 beträgt 4,2 mm. Die Elektroden 11, 12 sind jeweils über eine der Molybdänfolien-Einschmelzungen 103, 104 und über den sockelfernen Stromzuführungsdraht 13 und die Stromrückführung 17 bzw. über den sockelseitigen Stromzuführungsdraht 14 elektrisch leitend mit einem elektrischen Anschluss des im wesentlichen aus Kunststoff bestehenden Lampensockels 15 verbunden. Das Entladungsgefäß 10 wird von einem gläsernen Außenkolben 16 umhüllt. Der Außenkolben 16 besitzt einen im Sockel 15 verankerten Fortsatz 161. Das Entladungsgefäß 10 weist sockelseitig eine rohrartige Verlängerung 105 aus Quarzglas auf, in der die sockelseitige Stromzuführung 14 verläuft.

    [0017] Der der Stromrückführung 17 zugewandte Oberflächenbereich des Entladungsgefäβes 10 ist mit einer lichtdurchlässigen, elektrisch leitfähigen Beschichtung 107 versehen. Diese Beschichtung 107 erstreckt sich in Längsrichtung der Lampe über die gesamte Länge des Entladungsraumes 106 und über einen Teil, ca. 50 Prozent, der Länge des sockelseitigen, abgedichteten Endes 102 des Entladungsgefäßes 10. Die Beschichtung 107 ist auf der Außenseite des Entladungsgefäßes 10 angebracht und erstreckt sich beispielsweise über ca. 5 Prozent bis 50 Prozent des Umfangs des Entladungsgefäßes 10. Sie ist im Bereich des Entladungsraumes 106 und im Bereich des sockelseitigen abgedichteten Endes 102 als Streifen ausgebildet. Im Grenzbereich 109 zwischen dem sockelseitigen abgedichteten Ende 102 und dem Entladungsraum 106 sowie im Grenzbereich 108 zwischen dem sockelfernen abgedichteten Ende 101 und dem Entladungsraum 106 ist die Beschichtung 107 jeweils als Ring ausgebildet, der das Entladungsgefäß 10 umschließt. Die Grenzbereiche werden von einer ringförmigen, das Entladungsgefäß 10 umlaufenden Nut 108, 109, einer so genannten Einrollung, gebildet, in der bzw. in denen das Entladungsgefäß 10 den geringsten Durchmesser aufweist und somit ein besonders geringer Abstand zwischen der Zündhilfsbeschichtung 107 und der entsprechenden Elektrode 11 bzw. 12 besteht. Die Beschichtung 107 besteht aus dotiertem Zinnoxid, beispielsweise aus mit Fluor oder Antimon dotiertem Zinnoxid. Die Schichtdicke der Zündhilfsbeschichtung 107 ist vorzugsweise so gewählt, dass der Widerstand der Zündhilfsbeschichtung 107 gemessen zwischen zwei beliebigen, in einem Abstand von 1 cm auf der Zündhilfsbeschichtung 107 angeordneten Punkten im Größenordnungsbereich von ca. 104 Ohm liegt. Die mittlere Durchbruchsspannung der Entladungsstrecke der Hochdruckentladungslampe mit der in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Zündhilfsbeschichtung 107 beträgt ca. 19,3 kV, entsprechend dem Balken 5 in Figur 4.

    [0018] Der Zwischenraum zwischen dem Außenkolben 16 und dem Entladungsgefäß 10 ist vorzugsweise mit einem Inertgas mit einem Kaltfülldruck im Bereich von 5 kPa bis 150 kPa gefüllt, dem eine geringe Menge Sauerstoff beigemischt ist. Die Sauerstoffmenge ist so eingestellt, dass einerseits eine Diffusion von Sauerstoff aus der Zinnoxidschicht 107 verhindert wird und andererseits keine Oxidation der Dotierstoffe in der Zinnoxidbeschichtung 107 verursacht wird. Hierzu genügen bereits wenige ppm Sauerstoffgehalt, beispielsweise 100 ppm Sauerstoffgehalt (Gewichtsanteil) in dem Füllgas des Außenkolbens. Bei dem Inertgas handelt es sich vorzugsweise um Stickstoff oder um ein Edelgas oder ein Edelgasgemisch oder ein Stickstoff-Edelgasgemisch.

    [0019] Diese Hochdruckentladungslampe wird in horizontaler Lage betrieben, das heißt, mit in einer horizontalen Ebene angeordneten Elektroden 11, 12, wobei die Lampe derart ausgerichtet ist, dass die Stromrückführung 17 unterhalb des Entladungsgefäßes 10 und des Außenkolbens 16 verläuft. Die zum Zünden der Gasentladung in der Hochdruckentladungslampe erforderlichen Hochspannungsimpulse werden der sockelseitigen Elektrode 12 über die Stromzuführung 14 zugeführt, da die sockelseitige Stromzuführung 14 vollständig von den Lampengefäßen 10, 16 und dem Sockel 15 umgeben ist und somit eine ausgezeichnete elektrische Isolation der Hochspannung führenden Teile der Hochdruckentladungslampe gewährleistet ist. Die vorgenannten Hochspannungsimpulse werden beispielsweise mittels einer Impulszündvorrichtung generiert, deren Komponenten im Lampensockel 15 angeordnet sein können.

    [0020] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher erläuterte Ausführungsbeispiel. Beispielsweise kann bei der oben näher beschriebenen Zündhilfsbeschichtung 107 im Bereich des Entladungsraums 106 die Breite des streifenartigen Abschnitts der Beschichtung 107 reduziert werden, so dass die Beschichtung 107 im Bereich des Entladungsraums 106 eine deutlich geringere Breite als der auf dem sockelseitigen Ende 102 angeordnete Abschnitt der Beschichtung 107 aufweist. Dadurch kann die Durchbruchsspannung der Entladungsstrecke der Hochdruckentladungslampe gemäß dem Balken 4 der Figur 4 auf ca. 18,8 kV gesenkt werden. Außerdem kann sich die Zündhilfsbeschichtung 107 im Bereich des sockelseitigen abgedichteten Endes 102 oder bzw. und im Bereich des Entladungsraums 106 über den gesamten Umfang des Entladungsgefäßes 10 erstrecken. Ferner kann aber auch das in den Figuren 1 und 2 abgebildete Entladungsgefäß 10 mit der Zündhilfsbeschichtung 107 derart in dem Lampensockel 15 montiert werden, dass das mit der Zündhilfsbeschichtung 107 versehene abgedichtete Ende 102 als sockelfernes Ende und das unbeschichtete abgedichtete Ende 101 des Entladungsgefäßes 10 als sockelseitiges Ende der Hochdnickentladungslampe ausgebildet ist. Mit anderen Worten formuliert, die Zündhilfsbeschichtung 107 kann statt auf dem sockelseitigen Ende 102 auch auf dem sockelfernen Ende 101 des Entladungsgefäßes 10 der Hochdruckentladungslampe angeordnet sein. Die Zündhilfsbeschichtung 107 kann sich aber auch auf beide abgedichteten Enden 101, 102 des Entladungsgefäßes 10 erstrecken. Bei asymmetrischer Ausbildung der Beschichtung 107, das heißt, wenn die Beschichtung 107 nur auf eines der beiden Enden 101 bzw. 102 erstreckt ist, dann wird die Zündspannung vorzugsweise derart gepolt, dass die im beschichteten Ende 101 bzw. 102 steckende Elektrode 11 bzw. 12 an den positiven Pol der Zündspannung oder im Fall von unipolaren, negativen Zündspannungsimpulsen an Masse angeschlossen ist.

    [0021] Statt des oben genannten Materials kann die Beschichtung 107 auch aus einem anderen lichtdurchlässigen, elektrisch leitfähigen Material bestehen. Beispielsweise kann sie als so genannte ITO-Schicht, das heißt, eine Indium-Zinn-Oxid-Schicht, ausgebildet sein. Die ITO-Schicht kann beispielsweise 90 Gewichtsprozent Indiumoxid und 10 Gewichtsprozent Zinnoxid aufweisen. Außerdem kann die Beschichtung 107 beispielsweise mit geeigneten Mitteln elektrisch an eine Zündvorrichtung gekoppelt sein, um über die Beschichtung 107 die Hochdruckentladungslampe mit Spannungsimpulsen zum Zünden der Gasentladung in dem Entladungsraum 106 zu beaufschlagen. Die Erfindung kann ferner auch auf die konventionellen quecksilberhaltigen Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampen angewandt werden, um die oben beschriebenen Vorteile zu erzielen.

    [0022] Zum Zünden der Gasentladung in der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe kann statt einer Impulszündvorrichtung auch eine Zündvorrichtung verwendet werden, welche die zum Zünden der Gasentladung erforderliche Hochspannung mittels der Methode der Resonanzüberhöhung erzeugt.


    Ansprüche

    1. Hochdruckentladungslampe mit einem zweiseitig abgedichteten Entladungsgefäß (10), einer im Entladungsraum (106) des Entladungsgefäßes (10) eingeschlossenen ionisierbaren Füllung und sich in den Entladungsraum (106) erstreckenden Elektroden (11, 12) zum Erzeugen einer Gasentladung sowie mit aus den abgedichteten Enden (101, 102) des Entladungsgefäßes (10) herausgeführten Stromzuführungen (13, 14) für die Elektroden (11, 12), wobei das Entladungsgefäß (10) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (107) aufweist, die als Zündhilfe ausgebildet ist, wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung (107) in einer ringförmigen, das Entladungsgefäß (10) umlaufenden Nut (109) in der Entladungsgefäßoberfläche zwischen dem Entladungsraum (106) und einem ersten abgedichteten Ende (102) des Entladungsgefäßes (10) angeordnet ist und sich in der Nut (109) über den gesamten Umfang des Entladungsgefäßes (10) erstreckt, und wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung (107) zusätzlich auf einen Oberflächenbereich des ersten abgedichteten Endes (102) angeordnet ist und auf einen Oberflächenabschnitt des den Entladungsraum (106) umschließenden Teil des Entladungsgefäßes (10) erstreckt ist, wobei die Beschichtung (107) lichtdurchlässig ausgebildet ist und die aus dem ersten abgedichteten Ende (102) des Entladungsgefäßes (10) herausgeführte Stromzuführung (14) dazu vorgesehen ist, mit der zum Zünden der Gasentladung in der Hochdruckentladungslampe erforderlichen Zündspannung beaufschlagt zu werden.
     
    2. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, wobei die Beschichtung (107) zusätzlich in einer ringförmigen, das Entladungsgefäß (10) umlaufenden Nut (108) in der Entladungsgefäßoberfläche zwischen dem Entladungsraum (106) und dem zweiten abgedichteten Ende (101) des Entladungsgefäßes (10) angeordnet ist.
     
    3. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 2, wobei sich die Beschichtung (107) in den Nuten (108, 109) über den gesamten Umfang des Entladungsgefäßes (10) erstreckt.
     
    4. Hochdruckentladungslampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, die zum Betrieb in horizontaler Lage, mit in einer horizontalen Ebene angeordneten Elektroden (11, 12) vorgesehen ist, wobei die Beschichtung (107) auf dem Oberflächenabschnitt des den Entladungsraum (106) umschließenden Teil des Entladungsgefäßes (10) unterhalb der Elektroden (11, 12) angeordnet ist.
     
    5. Hochdruckentladungslampe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, wobei die aus dem ersten abgedichteten Ende (102) des Entladungsgefäßes (10) herausgeführte Stromzuführung (14) mit mindestens einer in dem ersten abgedichteten Ende (102) eingebetteten Molybdänfolie (104) verbunden ist und die mindestens eine Molybdänfolie (104) derart orientiert ist, dass eine ihrer beiden Seiten der auf dem Oberflächenabschnitt des ersten abgedichteten Endes (102) angeordneten Beschichtung (107) zugewandt ist.
     


    Claims

    1. High-pressure discharge lamp comprising a discharge vessel (10) which is sealed at two ends, an ionizable fill enclosed in the discharge space (106) of the discharge vessel (10), and electrodes (11, 12) extending into the discharge space (106) for generating a gas discharge and comprising power supply lines (13, 14), which are passed out of the sealed ends (101, 102) of the discharge vessel (10), for the electrodes (11, 12), wherein the discharge vessel (10) has an electrically conductive coating (107), which is formed as starting aid, wherein the electrically conductive coating (107) is arranged in a ring-shaped groove (109) running peripherally around the discharge vessel (10) in the discharge vessel surface between the discharge space (106) and a first sealed end (102) of the discharge vessel (10) and extends in the groove (109) over the entire circumference of the discharge vessel (10), and wherein the electrically conductive coating (107) is additionally arranged on a surface region of the first sealed end (102) and is extended onto a surface section of that part of the discharge vessel (10) which surrounds the discharge space (106), wherein the coating (107) is transparent, and that power supply line (14) which is passed out of the first sealed end (102) of the discharge vessel (10) is intended for the application of the starting voltage required for starting the gas discharge in the high-pressure discharge lamp.
     
    2. High-pressure discharge lamp according to Claim 1, wherein the coating (107) is additionally arranged in a ring-shaped groove (108) running peripherally around the discharge vessel (10) in the discharge vessel surface between the discharge space (106) and the second sealed end (101) of the discharge vessel (10).
     
    3. High-pressure discharge lamp according to Claim 2, wherein the coating (107) extends into the grooves (108, 109) over the entire circumference of the discharge vessel (10).
     
    4. High-pressure discharge lamp according to one of Claims 1 to 3, which is intended for operation in a horizontal position with electrodes (11, 12) arranged in a horizontal plane, wherein the coating (107) is arranged on the surface section of that part of the discharge vessel (10) which surrounds the discharge space (106) beneath the electrodes (11, 12).
     
    5. High-pressure discharge lamp according to one or more of Claims 1 to 4, wherein the power supply line (14) which is passed out of the first sealed end (102) of the discharge vessel (10) is connected to at least one molybdenum foil (104) embedded in the first sealed end (102), and the at least one molybdenum foil (104) is oriented in such a way that one of its two sides faces the coating (107) arranged on the surface section of the first sealed end (102).
     


    Revendications

    1. Lampe à décharge à haute pression comportant une enceinte de décharge (10) scellée des deux côtés, une charge ionisable confinée dans l'espace de décharge (106) de l'enceinte de décharge (10) et des électrodes (11, 12) s'étendant dans l'espace de décharge (106) destinées à produire une décharge gazeuse ainsi que des arrivées de courant (13, 14) sortant des extrémités scellées (101, 102) de l'enceinte de décharge (10) pour les électrodes (11, 12), l'enceinte de décharge (10) étant pourvue d'un revêtement électroconducteur (107) qui est conçu comme aide à l'amorçage, le revêtement électroconducteur (107) étant disposé dans une rainure (109) de forme annulaire entourant l'enceinte de décharge (10) et ménagée dans la surface de l'enceinte de décharge entre l'espace de décharge (106) et une première extrémité scellée (102) de l'enceinte de décharge (10) et s'étendant dans la rainure (109) sur tout le pourtour de l'enceinte de décharge (10), et le revêtement électroconducteur (107) étant disposé en plus sur une partie de surface de la première extrémité scellée (102) et s'étendant sur une portion de surface de la partie de l'enceinte de décharge (10) entourant l'espace de décharge (106), ledit revêtement (107) étant réalisé de façon à laisser passer la lumière et l'arrivée de courant (14) sortant de la première extrémité scellée (102) de l'enceinte de décharge (10) étant prévue pour être alimentée avec la tension d'amorçage nécessaire pour amorcer la décharge gazeuse dans la lampe à décharge à haute pression.
     
    2. Lampe à décharge à haute pression selon la revendication 1, le revêtement (107) étant disposé en plus dans une rainure (108) de forme annulaire entourant l'enceinte de décharge (10) et ménagée dans la surface de l'enceinte de décharge entre l'espace de décharge (106) et la deuxième extrémité scellée (101) de l'enceinte de décharge (10).
     
    3. Lampe à décharge à haute pression selon la revendication 2, le revêtement (107) s'étendant dans les rainures (108, 109) sur tout le pourtour de l'enceinte de décharge (10).
     
    4. Lampe à décharge à haute pression selon l'une des revendications 1 à 3, laquelle lampe est prévue pour fonctionner en position horizontale avec des électrodes (11, 12) disposées dans un plan horizontal, le revêtement (107) sur la portion de surface de la partie de l'enceinte de décharge (10) entourant l'espace de décharge (106) étant disposé au-dessous des électrodes (11, 12).
     
    5. Lampe à décharge à haute pression selon l'une des revendications 1 à 4, l'arrivée de courant (14) sortant de la première extrémité scellée (102) de l'enceinte de décharge (10) étant reliée à au moins une feuille de molybdène (104) noyée dans la première extrémité scellée (102) et ladite au moins une feuille de molybdène (104) étant orientée de telle façon que l'un de ses deux côtés est tourné vers le revêtement (107) disposé sur la portion de surface de la première extrémité scellée (102).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente