(19)
(11)EP 2 302 154 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
27.02.2019  Patentblatt  2019/09

(21)Anmeldenummer: 10010802.6

(22)Anmeldetag:  27.09.2010
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/12(2006.01)
E06B 3/50(2006.01)

(54)

SCHLIESSFOLGEREGELUNG FÜR EINE SCHIEBE-DREHTÜR, INSBESONDERE FÜR BRANDSCHUTZZWECKE

CLOSING SEQUENCE FOR A SLIDING AND PIVOTING DOOR, IN PARTICULAR FOR FIRE PROTECTION PURPOSES

RÉGULATION DE FERMETURE POUR UNE PORTE PIVOTANTE ET COULISSANTE, NOTAMMENT POUR DES APPLICATIONS ANTI-INCENDIE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 29.09.2009 DE 202009013076 U

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.03.2011  Patentblatt  2011/13

(73)Patentinhaber: Holzbau Schmid GmbH & Co. KG
73099 Adelberg (DE)

(72)Erfinder:
  • Schembecker, Andreas
    73035 Göppingen (DE)

(74)Vertreter: Ring & Weisbrodt 
Patentanwaltsgesellschaft mbH Hohe Strasse 33
40213 Düsseldorf
40213 Düsseldorf (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 723 060
DE-U1-202009 000 114
EP-A2- 1 304 441
JP-A- 2001 164 831
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schlleßfolgeregelvorrichtung für eine Insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion mit einem Schlebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind.

    [0002] Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion mit einem Schlebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, wobei die Türkonstruktion mit einer erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung versehen ist.

    [0003] Im Stand der Technik sind Türkonstruktionen, insbesondere Brandschutztüren zum Einbau in feststehende Brandschutztrennwände in zahlreichen Ausgestaltungen und Ausführungsformen bekannt. So offenbart beispielsweise die DE 298 19 678 U1 eine Brandschutztrennwand aus Glas, in die eine einflügelige Drehtür Integriert Ist. Das Türblatt der Drehtür besteht aus einer In einem Holzrahmen eingefassten Brandschutzscheibe, welche über am Holzrahmen angebrachte Scharniere an einer Türzarge angeschlagen Ist. Solche Türkonstruktionen eignen sich zwar zum Durchlass von Personen, doch größere Gegenstände oder Fahrzeuge lassen sich aufgrund der begrenzten Türausschnitte dieser Türen nicht hindurch bewegen.

    [0004] Bei Bedarf an größeren verschließbaren Öffnungen, zum Beispiel auch in Brandschutzverglasungen, werden daher bislang anstelle von einflügeligen Brandschutzdrehtüren entweder zweiflügelige Brandschutzdrehtüren oder Brandschutzschiebetüren eingesetzt. Großflächige Brandschutzschiebetüren - auch Schiebetore bzw. Brandschutzschiebetore genannt - werden zum Teil mit kleineren Schlupftüren ausgestattet, die in dem verschiebbaren Türelement integriert sind, um so für den Durchlass von Personen nicht die großflächige Schiebetür öffnen zu müssen. Als nachteilig kann es bei solchen Konstruktionen empfunden werden, dass der Einbau einer Schlupftür in eine Schiebetür aufwendig ist. Ein weiterer möglicher Nachteil einer derartigen Konstruktion kann darin gesehen werden, dass für die Fixierung der Schlupftür zusätzliche Rahmen- bzw. Zargenteile erforderlich sind.

    [0005] Um eine Möglichkeit zu schaffen, die den Durchlass sowohl für Personen als auch für große Gegenstände oder Fahrzeuge zulässt und die eingeschränkten Parkwege einer Schiebe- und Drehtür berücksichtigt, ist aus der DE 20 2009 000 114 U1, deren Offenbarungen hiermit ausdrücklich referenziert werden, eine für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion mit wenigstens einem Schiebeflügel und wenigstens einem Drehflügel bekannt, wobei der wenigstens eine Schiebeflügel und der wenigstens eine Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind.

    [0006] Im Stand der Technik sind ferner Schließfolgeregelungen für Türen in zahlreichen Ausgestaltungen bekannt, welche für die richtige Reihenfolge beim Schließen von zweiflügeligen Türkonstruktionen sorgen. So offenbart beispielsweise die DE 195 07 378 C2 eine Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige Türkonstruktion mit Drehtürflügeln, bei der in jedem Drehtürflügel ein Türschließer eingelassen ist. Der Türschließer einer Drehflügeltür wird dabei mit einem Hebelarm mit einer in der Türzarge der Türkonstruktion eingelassenen Gleitschiene verbunden. Der Hebelarm fasst in der Gleitschiene in einen Gleitschlitten ein, welcher mit dem Hebelarm mittels einer Schraube verbunden ist. Die Schließfolgeregelung zwischen den beiden Gleitschlitten und Drehtürflügeln erfolgt über ein Schubglied bzw. eine Schubstange, welche eine Sperrvorrichtung auslöst. Wenn sich der Drehtürflügel bewegt, nimmt der Hebelarm des Drehtürflügels den Gleitschlitten in der Gleitschiene mit. Der Verfahr- bzw. Verschiebeweg des Gleitschlittens in der Gleitschiene ist dabei in Abhängigkeit von der Breite des jeweiligen Drehtürflügels relativ groß und bedingt dementsprechend eine relativ große Länge der Gleitschiene.

    [0007] Des Weiteren offenbart die EP 1 304 441 A2 einen Schließfolgeregler für eine selbstschließende, einen Stand- und einen Gangflügel umfassende Tür, wobei der Gangflügel mittels eines vom Standflügel freigebbaren Sperrmechanismus feststellbar ist und wobei der Standflügel und der Gangflügel jeweils einen Schwenkarm aufweisen, der mit seinem türrahmenseitigen Ende mit je einem in einer am Türrahmen angebrachten Gleitführung verschiebbar geführten Standflügel-Gleitstück bzw. Gangflügel-Gleitstück versehen ist.

    [0008] Die EP 0 723 060 A1 offenbart weiter einen Schließfolgeregler für eine durch einen Gangflügel und einen Standflügel gebildete Tür, bei der beide Flügel mit Türschließern versehen sind, deren Schwenkarme mit dem Schließfolgeregler derart zusammenwirken, dass bei geöffnetem Standflügel der Gangflügel zumindest in einem Winkel, der einen Vorbeilauf des Standflügels zulässt, offengehalten wird. Der Schließfolgeregler weist im Querschnitt gleiche Profilabschnitte mit zwei im wesentlichen geraden Führungsbahnen auf. In der einen Führungsbahn sind mit den Schwenkarmen verbundene Rollen geführt. In der anderen Führungsbahn ist auf der einen Seite ein verschiebbares und durch eine Klinke feststellbares Gleitstück und auf der anderen Seite ein Sperrglied angeordnet. Zwischen zwei Platten, die eine in die Führungsbahn einsteckbare und darin befestigbare Einheit bilden, ist ein Lager und demgegenüber verschiebbar die Klinke aufgenommen, wobei zwischen Lager und Gleitstück eine Druckfeder angeordnet ist. Die Zwischenwände der Profilabschnitte sind zwischen den Führungsbahnen an ihren einander zugewandten Enden mit Schlitzen versehen, durch die hindurch die Klinke von der einen Führungsbahn in die andere Führungsbahn bewegbar ist.

    [0009] Ferner offenbart die JP 2001/164831 A eine hängende Schiebetürvorrichtung, umfassend ein Bewegungsbegrenzungselement, welches als Bewegungsbegrenzungsmittel für den Abstand einer Schiebetür von einer Schließstellung dient, um eine Störung des freien Endes einer Drehtür zu vermeiden, sowie ferner umfassend eine an der Drehtür vorgesehene Schließstange und ein als Verriegelungsmittel dienendes Schloss, welche beide als Betätigungsmittel zum Aufheben der Bewegungsbegrenzungshaltung des Bewegungsbegrenzungselements dienen.

    [0010] In Anbetracht des vorbekannten Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, unter Meidung der beschriebenen Nachteile des vorbekannten Standes der Technik eine Schließfolgeregelung für eine Schiebe-Drehtürkonstruktion, vorzugsweise für eine Schiebe-Drehtür gemäß der DE 20 2009 000 114 U1, bereitzustellen, welche auf einfache und kostengünstige Art und Weise insbesondere ein funktionssicheres Schließen ermöglicht.

    [0011] Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung eine Türkonstruktion mit einem Schiebeflügel und einem Drehflügel, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, sowie einer Schließfolgeregelvorrichtung, vorgeschlagen, wobei der Öffnungsmechanismus des Schiebeflügels so ausgestaltet ist, dass zum Öffnen des Schiebeflügels dieser von dem Drehflügel durch Verschieben wegbewegt werden muss, wobei eine mit einem Gleitelement, welches dem Drehflügel der Türkonstruktion zugeordnet ist, in einer Gleitschiene zusammenwirkende Sperrvorrichtung mit wenigstens einem Auslöseglied vorgesehen ist, wobei der Drehflügel der Türkonstruktion im ausgelösten Zustand der Sperrvorrichtung in Schließstellung verbringbar ist, und wobei ferner ein in der Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbares Gleitelement vorgesehen ist, welches mit dem Auslöseglied der Sperrvorrichtung und dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkt. Die Türkonstruktion ist dadurch gekennzeichnet, dass das ferner vorgesehene, mit dem Auslöseglied der Sperrvorrichtung und mit dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkende Gleitelement in einem Schließbereich des Schiebeflügels der Türkonstruktion in einer Gleitschiene angeordnet ist, das ferner vorgesehene Gleitelement einen Schlittenschuh aufweist, welcher mit dem Auslöseglied der Sperrvorrichtung derart zusammenwirkt, dass das Auslöseglied der Sperrvorrichtung betätigt wird, wenn das ferner vorgesehene Gleitelement und damit der Schlittenschuh entgegen der Kraft einer mittels einer Federarretierung in der Gleitschiene fixierten Feder verschoben wird, und das Gleitelement einen Bolzen aufweist, welcher in einen Verschiebebereich des Schiebeflügels hineinragt und mit dem Schiebeflügel zusammenwirkt, so dass beim Schließen der Türkonstruktion der Drehflügel der Türkonstruktion erst dann in Schließstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel der Türkonstruktion in Schließstellung ist.

    [0012] Vorteilhafterweise ist der Drehflügel der Türkonstruktion von einem im Schließsinn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel bewegbar. Das Antriebsmittel des Drehflügels wird in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung von bzw. mit einem sogenannten Türschließer bereitgestellt. Das Antriebsmittel bzw. der Türschließer der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung ermöglicht vorteilhafterweise ein selbstständiges Schließen des Drehflügels der Türkonstruktion, was insbesondere im Falle einer für Brandschutzzwecke ausgebildeten Türkonstruktion vorteilhaft ist. Vorteilhafterweise ist das Antriebsmittel bzw. der Türschließer rein mechanisch, elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch antreibbar.

    [0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Antriebsmittel bzw. Türschließer des Drehflügels der Türkonstruktion ein Hebelarm angebracht, wobei ein Ende des Hebelarms mit einer oberen Kante des Drehflügels der Türkonstruktion verbunden ist und das andere Ende des Hebelarms in ein in einer Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbares Gleitelement einfasst oder das andere Ende des Hebelarms mit dem in der Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbaren Gleitelement verbunden ist.

    [0014] Die erfindungsgemäße Schließfolgeregelvorrichtung umfasst eine mit dem dem Drehflügel der Türkonstruktion zugeordneten Gleitelement in der Gleitschiene zusammenwirkende Sperrvorrichtung mit wenigstens einem Auslöseglied, wobei der Drehflügel der Türkonstruktion im ausgelösten Zustand der Sperrvorrichtung in Schließstellung verbringbar ist.

    [0015] Die erfindungsgemäße Schließfolgeregelvorrichtung ist auch gekennzeichnet durch ein in der Gleitschiene des Rahmens der Türkonstruktion verschiebbares Gleitelement, welches mit dem Auslöseglied der Sperrvorrichtung und dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkt, vorzugsweise derart, dass das

    [0016] Auslöseglied der Sperrvorrichtung betätigt wird, wenn das Gleitelement von dem Schiebeflügel der Türkonstruktion durch Verschieben in Schließstellung verbracht ist.

    [0017] Das mit dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkende Gleitelement ist erfindungsgemäß entgegen der Kraft einer Feder in der Gleitschiene verschiebbar. Vorteilhafterweise ist das Gleitelement dabei entgegen der Kraft der Feder von dem Schiebeflügel der Türkonstruktion durch Verschieben in Schließstellung verbringbar. Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement mit der Kraft der Feder von der Schließstellung in eine die Sperrvorrichtung nicht auslösende Öffnungsstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel der Türkonstruktion durch Verschieben aus der Schließstellung in eine Öffnungsstellung verbracht ist. Die Feder ist dabei in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung als eine Rückholfeder ausgebildet. Erfindungsgemäß ist das mit dem Auslöseglied der Sperrvorrichtung und mit dem Schiebeflügel der Türkonstruktion zusammenwirkende Gleitelement in einem Schließbereich des Schiebeflügels der Türkonstruktion in der Gleitschiene angeordnet.

    [0018] Durch diese Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung, einzeln und/oder in Kombination miteinander, lassen sich insbesondere der Verfahr- bzw. Verschiebeweg des Gleitelements in der Gleitschiene und dementsprechend die Länge der Gleitschiene reduzieren.

    [0019] Vorteilhafterweise ist der Schiebeflügel der Türkonstruktion von einem im Schließsinn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel bewegbar. Das automatische Antriebsmittel des Schiebeflügels bzw. Schiebetors wird in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung von bzw. mit einem motorischen Antrieb bereitgestellt. Ferner kann das automatische Antriebsmittel des Schiebeflügels bzw. Schiebetors erfindungsgemäß durch Kontergewichte, Federseilrollen und/oder schräge Ebenen bereitgestellt werden. Das Antriebsmittel der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung ermöglicht vorteilhafterweise ein selbstständiges Schließen automatisches verschließen des Schiebeflügels bzw. Schiebetors der Türkonstruktion, was insbesondere im Falle einer für Brandschutzzwecke ausgebildeten Türkonstruktion vorteilhaft ist. Vorteilhafterweise ist das Antriebsmittel rein mechanisch, elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch antreibbar.

    [0020] Unter Nutzung von Brand- bzw. Rauchdetektoren ist in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ein vollautomatisches Schließen der Türkonstruktion vorgesehen.

    [0021] Die erfindungsgemäße Türkonstruktion ist mit einem Schiebeflügel und einem Drehflügel versehen, wobei der Schiebeflügel und der Drehflügel unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, und ist vorteilhafterweise für Brandschutzzwecke ausgebildet.

    [0022] Bei der Türkonstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung sind der Schiebeflügel und der Drehflügel in entgegen gesetzter Richtung zu öffnen. Erfindungsgemäß ist dabei der Drehflügel an einer Außenseite der Türkonstruktion angeschlagen, beispielsweise mittels Türscharnieren, während der Öffnungsmechanismus des Schiebeflügels so ausgestaltet ist, dass zum Öffnen des Schiebeflügels dieses von dem Drehflügel durch Verschieben wegbewegt werden muss.

    [0023] Üblicherweise werden Drehflügel in einer dreiseitigen Türzarge befestigt, von denen an einem senkrecht zum Boden bzw. Untergrund verlaufenden Zargenteil die Türscharniere befestigt sind, während an dem gegenüber liegenden senkrecht zum Boden bzw. Untergrund verlaufenden Zargenteil ein Schließblech angebracht ist. Der Erfindung liegt nun die Erkenntnis zugrunde, dass durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Türkonstruktion auf das senkrecht zum Boden bzw. Untergrund verlaufende Zargenteil an welchem ansonsten das Schließblech angeordnet ist, verzichtet werden kann, da die dem Drehflügel zugewandte Stoßkante eines neben dem Drehflügel positionierten Schiebeflügels diese Funktion übernehmen kann, ohne dass die Brandschutzeigenschaften der gesamten Türkonstruktion wesentlich verschlechtert werden.

    [0024] Da sich ferner erfindungsgemäß zwischen dem Drehflügel und dem Schiebeflügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion keine feststehenden Bauteile befinden, wird durch Öffnen beider Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion eine durchgehende, breite Öffnung geschaffen. Bei der üblichen Nutzung hingegen sind beide Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion unabhängig voneinander und auch wegen der geringeren Größe leicht zu bedienen. Es besteht also die Möglichkeit mit der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelvorrichtung beispielsweise nur den Schiebeflügel zu öffnen und zu schließen oder aber auch wahlweise den Drehflügel.

    [0025] Ein praktischer Vorteil besteht außerdem darin, dass beide Flügel der erfindungsgemäßen Türkonstruktion sich mehr oder weniger an derselben Stelle befinden. Stellt sich beispielsweise heraus, dass ein Gegenstand, der durch den Drehflügel hindurchbefördert werden sollte, zu breit für diese ist, muss der Schiebeflügel nur so weit aufgeschoben werden, bis der Durchlass eine genügende Breite aufweist. Es ist deshalb weder notwendig, den Gegenstand von dem Drehflügel zu einer möglicherweise an anderer Stelle befindlichen größeren Tür zu bringen, noch ist es erforderlich, die größere Tür vollständig zu öffnen. Durch die erfindungsgemäße Kombination von Dreh- und Schiebeflügel zum Verschließen einer durchgehenden Öffnung kann in einer Brandschutztrennwand oder auch in einer anderen Wand eine verschließbare Öffnung variabler Breite geschaffen werden.

    [0026] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Türkonstruktion besteht darin, dass mit dieser eine verhältnismäßig große Türöffnung geschaffen werden kann, bei der die beweglichen Teile, das heißt der Drehflügel und der Schiebeflügel, von ihrer Größe relativ zueinander so angepasst werden können, dass sie sich von Hand ohne großen Kraftaufwand öffnen und schließen lassen. So kann beispielsweise die Schiebetür in an sich bekannter Weise auch elektrisch, hydraulisch und/oder pneumatisch bedienbar ausgelegt werden oder die Verschiebbarkeit über Seilzüge erleichtert werden.

    [0027] Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die erfindungsgemäße Türkonstruktion außerdem den Bau von optisch homogenen Brandschutztrennwänden mit feststehenden Brandschutzglaselementen ermöglicht, da der Drehflügel, der Schiebeflügel und die feststehenden Brandschutzglaselemente bei Bedarf in gleicher Bauhöhe gefertigt werden können.

    [0028] In einem nicht beanspruchten Beispiel weist der Drehflügel einen Schließmechanismus auf, der beim Schließen des Drehflügels in einer in dem Schiebeflügel befindlichen Aufnahme einrastet. Dies ist besonders vorteilhaft, da auf diese Weise der Drehflügel fest geschlossen werden kann. Ein einsetzbarer Schließmechanismus ist beispielsweise eine Schlossfalle, die über eine an dem Drehflügel angebrachte Türklinke betätigt wird wobei die Schlossfalle aus der Aufnahme in dem Schiebeflügel gezogen und auf diese Weise der Drehflügel freigegeben wird. Der Schließmechanismus mitsamt der Türklinke kann beispielsweise in einem Schlossgehäuse integriert werden.

    [0029] Eine Weiterbildung des nicht beanspruchten Beispiels sieht vor, dass der Drehflügel und/oder der Schiebeflügel jeweils eine einzelne, durchgehende Brandschutzscheibe aufweisen.

    [0030] Die Flügelelemente der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel können Rahmenteile oder auch einen umlaufenden Rahmen bzw. ein umlaufendes Profil aufweisen. In diesem Fall wird deren Stärke bevorzugt so gewählt, dass die Fläche der durchgehenden Brandschutzscheiben möglichst groß ist, ohne dabei jedoch die Stabilität der Konstruktion zu gefährden. Als Material für den Rahmen kommt bevorzugt Massivholz zum Einsatz, da es auch im Brandfall seine Tragkraft nur wenig verändert. Es können jedoch auch andere, im Brandschutzbereich für Rahmen einsetzbare Materialien verwendet werden, wie beispielsweise Stahl, Aluminium, Kunststoff oder Kompositmaterialien aus Stahl, Aluminium, Kunststoff und/oder Holz.

    [0031] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel ist der Drehflügel rahmenlos ausgestaltet. Bei dieser Ausführungsform werden die Türscharniere sowie gegebenenfalls der Schließmechanismus unmittelbar an der Brandschutzscheibe des Drehflügels befestigt. Dies ist besonders vorteilhaft, da sich eine Türkonstruktion gemäß dieser Ausführungsform durch einen besonders hohen Lichtdurchtritt auszeichnet und außerdem ein optisch ansprechendes Aussehen hat. Wenn die Brandschutzscheibe vorgespanntes Sicherheitsglas enthält, werden die zur Aufnahme des Schließmechanismus und für die Durchführung der Scharniere erforderlichen Öffnungen vor dem Spannen des Sicherheitsglases angebracht.

    [0032] Nach einer weiteren Ausführungsform der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel weist der Schiebeflügel zumindest an seiner dem Drehflügel zugewandten Stoßkante ein Rahmenteil auf, in welchem die Aufnahme für den Schließmechanismus des Drehflügels vorgesehen ist. Dieses Rahmenteil kann bevorzugt aus Massivholz oder auch einem anderen im Brandschutzbereich für Rahmen einsetzbaren Material bestehen. Dies ist besonders vorteilhaft, da sich beim Zusammenbau der Türkonstruktion auf der Baustelle die Aufnahme in einem Rahmenteil leichter justieren lässt, als wenn sich die Aufnahme unmittelbar in oder an der Brandschutzscheibe des Schiebeflügels befindet.

    [0033] Es ist ebenso möglich, den Schiebeflügel mit einem umlaufenden Rahmen, bevorzugt aus Massivholz, zu versehen. Auf diese Weise lassen sich weitere Bauteile eines Schiebeflügels, wie Bodenrollen oder eine Aufhängung, relativ leicht befestigen.

    [0034] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel sieht vor, dass der Drehflügel eine dem Schiebeflügel zugewandte Stoßkante aufweist, wobei diese Stoßkante und die Stoßkante des Schiebeflügels treppenartig abgestuft sind und jeweils zumindest zwei Stufen aufweisen. Demnach sind die einander
    zugewandten Stoßkanten von Drehflügel und Schiebeflügel treppenartig mit jeweils zumindest zwei Stufen abgestuft. Diese Gestaltung der oben genannten Stoßkanten ermöglicht vorteilhafterweise eine gute Abdichtung zwischen den beiden Flügeln der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel, die insbesondere im Brandfall wichtig ist.

    [0035] Bei dieser Ausführungsform ist in weiter bevorzugter Weise zumindest eine der Stufen mit einem Dichtungsmittel versehen. Auf diese Weise lässt sich die Dichtigkeit zwischen den beiden Flügeln der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel weiter verbessern. Außerdem wirkt das Dichtungsmittel zusätzlich als Dämpfungsmittel beim Schließen der Türkonstruktion. So kann insbesondere bei rahmenloser Gestaltung des Drehflügels die mechanische Belastung beim Zuschlagen des Drehflügels reduziert werden. Als Dichtungsmittel kommen vorteilhafterweise längliche Lippendichtungen zum Einsatz, die entweder einen selbstklebenden Haftklebstoffstreifen aufweisen oder an ihrer Unterseite ein im Querschnitt pilzfömig ausgebildetes Halteprofil besitzen, mit dem der Dichtstreifen in eine entsprechend geformte Nut in der Stufe des Flügels eingerastet werden kann.

    [0036] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Dichtungsmittel an der dichtenden Seite ein im Querschnitt halbmondförmig ausgebildetes Profil auf. Dies ist besonders vorteilhaft, da diese Form des Dichtungsmittels einerseits gute Dichteigenschaften aufweist und andererseits dafür sorgt, dass der Schiebeflügel beim Schließen gegen die Stoßkante des Drehflügels in den Dichtsitz eingleiten kann, ohne dabei das Dichtungsmittel zu beschädigen.

    [0037] In besonders bevorzugter Weise wird an beiden Stufen der Stoßkanten jeweils ein Dichtungsmittel vorgesehen. Die Dichtungsmittel können entweder beide an einem Flügel der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel angebracht werden oder alternativ hierzu in der Art und Weise, dass entweder die erste Stufe des Drehflügels und die zweite Stufe des Schiebeflügels oder die zweite Stufe der Drehflügels und die erste Stufe des Schiebeflügels mit einem Dichtungsmittel versehen sind.

    [0038] Es ist ebenfalls möglich, eine treppenartige Abstufung an einem oder beiden Flügel der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel an den übrigen Stoßkanten vorzusehen. Diese Abstufung kann entweder eine oder aber auch zwei Stufen aufweisen, wobei eine Stufe zur Abdichtung an den übrigen Stoßkanten, also mit Ausnahme der Stoßkanten zwischen den beiden Flügeln der
    Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel, in der Regel ausreichend ist. Bei dieser Ausführungsform sind in zweckmäßiger Weise auch die mit diesen übrigen Stoßkanten in Kontakt tretenden Bauteile, in denen die gesamte
    Türkonstruktion eingefasst ist, wie Rahmenteile, Zargenteile und/oder dergleichen, in entsprechender Weise treppenartig mit einer, zwei oder mehr Stufen ausgeformt. Die Stufe bzw. Stufen der Flügel der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel und/ oder der mit diesen in Kontakt tretenden Bauteile können ebenfalls mit einem Dichtungsmittel versehen werden.

    [0039] Eine weitere Ausgestaltung der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel sieht vor, dass der Drehflügel an der oberen und/oder unteren Seite eine weitere Arretiermöglichkeit aufweist. Dies kann beispielsweise durch einen in den oberen bzw. unteren Stoßkanten des Drehflügels einfahrbaren Verriegelungsstift realisiert werden, der in einer entsprechenden zylindrischen Vertiefung im Boden oder im über dem Drehflügel befindlichen Sturz einrasten kann. Auf diese Weise kann die sichere Arretierung des Drehflügels auch dann gewährleistet werden, wenn der Schiebeflügel geöffnet ist und dem Drehflügel somit die Fixierung durch ein Einrasten seines Schließmechanismusses in der Aufnahme des Schiebeflügels fehlt.

    [0040] Weiterhin bevorzugt ist, dass zumindest eine der Brandschutzscheiben eine innen liegende intumeszierende Brandschutzschicht oder ein Brandschutzgel aufweist. Die Verwendung dieser Brandschutzscheiben ist aufgrund ihrer guten Brandschutzeigenschaften bei gleichzeitig hoher Transparenz von Vorteil.

    [0041] Es kann außerdem vorgesehen sein, dass die Scharniere des Drehflügels an einem Wandholm oder einer Futterzarge befestigt sind. Der Wandholm oder die Futterzarge bestehen in bevorzugter Weise aus Massivholz. Auf diese Weise kann der Drehflügel der Türkonstruktion gemäß dem nicht beanspruchten Beispiel besonders zuverlässig befestigt werden.

    [0042] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der Beschreibung der in den Figuren der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    in einer schematischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schießfolgeregelvorrichtung;
    Fig. 2
    eine Detailansicht der erfindungsgemäßen Schießfolgeregelvorrichtung nach Fig. 1 entlang der in Fig. 1 eingezeichneten Linie II-II;
    Fig. 3
    ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Türkonstruktion in Form einer vollwandigen Konstruktion in Draufsicht von der Brandseite; und
    Fig. 4
    eine Detallansicht der erfindungsgemäßen Türkonstruktion nach Fig. 3 entlang der In Fig. 3 eingezeichneten Linie IV-IV.


    [0043] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen eine Schileßfolgeregelvorrichtung 25 für eine insbesondere für Brandschutzzwecke ausgebildete Türkonstruktion 1 mit einem Schiebeflügel 2 und einem in den Fig. 1 und 2 nicht explizit dargestellten Drehflügel 3. Wie Im Weiteren insbesondere im Zusammenhang mit Fig. 3 und Fig. 4 näher erläutert, sind der Schiebeflügel 2 und der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 unmittelbar nebeneinander angeordnet und In entgegengesetzter Richtung zu öffnen.

    [0044] Bei der In den Figuren dargestellten Schlleßfolgeregelvorrichtung 25 sind der Schiebeflügel 2 und der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 Jeweils von einem im Schließsinn wirkenden, automatischen Antriebsmittel (in den Fig. 1 und 2 nicht explizit dargestellt) bewegbar, der Drehflügel 3 insbesondere mit einem sogenannten Türschließer und der Schlebeflügel 2 Insbesondere durch sogenannte Kontergewichte, Federselirolien, schräge Ebenen oder einen motorischen Antrieb. Dabei ist der Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 verschiebbar (in Fig. 1 und Flg. 4 durch den mit dem Bezugszeichen VS gekennzeichneten Doppelpfeil symbolisch dargestellt) und der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 verschwenkbar (in Fig. 4 durch den mit dem Bezugszeichen VD gekennzeichneten Doppelpfeil symbolisch dargestellt).

    [0045] An dem Antriebsmittel des Drehflügels 3 der Türkonstruktion 1 ist ein Hebelarm angebracht, wobei ein Ende des Hebelarms mit einer oberen Kante des Drehflügels 3 der Türkonstruktion 1 verbunden ist und das andere Ende des Hebelarms in ein in einer Gleitschiene 26 des Rahmens der Türkonstruktion 1 verschiebbares Gleitelement (in den Figuren nicht explizit dargestellt) einfasst. Das dem Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 zugeordnete Gleitelement (in den Figuren nicht explizit dargestellt) wirkt zusammen mit einer in der Gleitschiene 26 angeordneten Sperrvorrichtung 27. Die Sperrvorrichtung 27 weist vorliegend ein vor der Sperrvorrichtung federnd gelagertes Auslöseglied 28 auf. Das Auslöseglied 28 Ist entsprechend dem in Fig. 2 dargestellten Doppelpfeil VA verschwenkbar. Die Sperrvorrichtung 27 ist dabei derart ausgestaltet, dass der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 im ausgelösten Zustand der Sperrvorrichtung 27 In Schließstellung verbringbar ist.

    [0046] In der Gleitschiene 26 des Rahmens der Türkonstruktion 1 (dargestellt ist hier die Schiebetürunterseite) ist ferner ein verschiebbares Gleitelement 29 angeordnet. Die Verschiebbarkeit des Gleitelements 29 ist in Fig. 1 durch den mit dem Bezugszeichen VG gekennzeichneten Doppelpfeil symbolisch dargestellt. Das Gleitelement 29 weist vorliegend einen sogenannten Schilttenschuh 30 auf, welcher mit dem Auslöseglied 28 der Sperrvorrichtung 27 derart zusammenwirkt, dass das Auslöseglied 28 der Sperrvorrichtung 27 betätigt wird, wenn das Gleitelement 29 und damit der Schlittenschuh 30 in Richtung des in Fig. 1 eingezeichneten Pfeils A1 verschoben wird. Die Verschiebung A1 des Gleitelements 29 wird vorliegend mittels des Schiebeflügels 2 der Türkonstruktion 1 bewirkt, mit welchem das Gleitelement 29 zur Auslösung der Sperrvorrichtung 27 zusammenwirkt. Dazu weist das Gleitelement 29 einen Bolzen 31, vorliegend einen Schraubbolzen 31, auf, der in den Verschiebebereich des Schiebeflügels 2 der Türkonstruktion 1 einragt, derart, dass bei einer Verschiebung A2 des Schiebeflügels 2 der Türkonstruktion 1 in Richtung des in Fig. 1 eingezeichneten Pfeils A2 das Gleitelement 29 mit dem Schlittenschuh 30 in Richtung des Auslöseglieds 28 der Sperrvorrichtung 27 verschoben wird (Verschiebung A1), Dabei wird das Auslöseglied 28 der Sperrvorrichtung 27 betätigt, wenn das Gleitelement 29 von dem Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 durch Verschieben A1 bzw. A2 in Schließstellung verbracht ist.

    [0047] Wie weiter anhand von Fig. 1 und Fig. 2 erkennbar, wird das Gleitelement 29 bei Verschiebung A1 entgegen der Kraft einer Rückholfeder 32 In der Gleitschiene 26 verschoben, wobei die Rückholfeder 32 in der Gleitschiene 26 mittels einer Federarretierung 33 fixiert Ist. Das Gleitelement 29 ist dabei mit der Kraft der Rückholfeder 32 selbstständig in eine die Sperrvorrichtung 27 nicht auslösende Öffnungsstellung verbringbar, wenn der Schlebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 durch Verschieben In entgegengesetzter Richtung der Verschiebung A2 aus der Schließstellung In eine Öffnungsstellung verbracht wird.

    [0048] Das mit dem Auslöseglied 28 der Sperrvorrichtung 27 und mit dem Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 zusammenwirkende Gleitelement 29 mit Schlittenschuh 30 und Schraubbolzen 31 ist - wie in den Figuren dargestellt - vorliegend in einem Schließbereich S (in Fig. 1 und Fig. 2 symbolisch durch die mit S gekennzeichnete Strichpunktierte Linie dargestellt) des Schiebeflügels 2 und des Drehflügels 3 der Türkonstruktion 1 In der Gleitschiene 26 angeordnet.

    [0049] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen eine Brandschutz-Türkonstruktion 1 bestehend aus einem Schiebeflügel 2 und einem Drehflügel 3. In der in Fig. 3 mit dem Bezugszeichen A gekennzeichneten Stellung sind der Drehflügel 3 und der Schlebeflügel 2 geschlossen. In der in Fig. 3 mit dem Bezugszeichen B gekennzeichneten Stellung ist der Drehflügel 3 geschlossen und der Schiebeflügel 2 geöffnet. Die Öffnungsrichtung des Drehflügels 3 Ist durch einen gestrichelten Pfeil VD angedeutet. Der Schlebeflügel 2 kann als vollflächige Holztür ausgebildet sein oder wahlweise eine Brandschutzscheibe 4 aufweisen, die in einem umlaufenden Rahmen 5 aus Massivholz eingefasst ist (in den Figuren der Zeichnung gestrichelt dargestellt). Die Brandschutzscheibe 4 besteht aus zwei Lagen vorgespanntem Sicherheitsglas mit einer einlaminierten Zwischenschicht aus Im Brandfall intumeszierendem Material. Anstelle einer Brandschutzscheibe 4 kann alternativ und/oder ergänzend erfindungsgemäß auch eine Glasscheibe verwendet werden.

    [0050] Der Schiebeflügel 2 Ist an einer oberen Stoßkante 6 seines umlaufenden Rahmens 5 an einer Laufschiene 7, die durch eine Verblendung 8 verdeckt Ist, seitlich verschiebbar gehalten. An die Laufschiene 7 schließt sich Im Schileßbereich S der Türkonstruktion die Gleitschiene 26 der Schlleßfolgeregelvorrichtung 25 nach Flg. 1 und 2 an. Die Gleitschiene 26 kann aber alternativ auch direkt von der Laufschiene 7 mit ausgebildet werden. Der umlaufende Rahmen 5 des Schiebeflügels 2 Ist zum händischen Öffnen mit einer Griffmulde 9 ausgestattet. Während des Öffnens des Schiebeflügels 2 wird der Schlebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 durch eine Neigung der Laufschiene 7 gleichzeitig leicht angehoben.

    [0051] Der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 ist rahmenlos aus Holz ausgeführt und kann wahlweise einzelne Brandschutzscheiben 4 aufweisen oder auch als Ganzglastür ausgeführt sein. Der Drehflügel 3 Ist mit drei Türschamieren 10 an einem Holm 11 drehbar gehalten.

    [0052] Der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 ist an seiner dem Schiebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 zugewandten Seite mit einem Schlossgehäuse 15 versehen, das an der Brandschutzscheibe 4 des Drehflügels 3 befestigt Ist. Das Schlossgehäuse 15 beherbergt einen Schließmechanismus, der eine Schlossfalle umfasst. Die Schlossfalle wird über eine Türklinke 16 aus der in dem umlaufenden Rahmen 5 des Schiebeflügels 2 vorgesehenen Aufnahme herausgezogen um den Drehflügel 3 freizugeben.

    [0053] Fig. 4 zeigt den im Schileßbereich S liegenden Übergangsbereich zwischen dem Schiebeflügel 2 und dem Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 anhand der in Fig. 3 dargestellten Türkonstruktion 1 In einer Aufsicht entlang der Schnittlinie IV-IV. Der umlaufende Rahmen 5 besitzt eine dem Drehflügel 3 zugewandte Stoßkante 17, die treppenartig abgestuft ist und zwei Stufen 18 und 19 aufweist, wobei an der Stufe 19 ein Dichtungsmittel 20 in Form einer Lippendichtung mit halbmondförmigem Dichtprofil angebracht Ist. In hierzu entsprechender Weise weist die Drehflügel 3 eine Stoßkante 21 auf, die über zwei Stufen 22 und 23 treppenartig ausgeformt Ist, wobei an der Stufe 23 ein Dichtungsmittel 24 in Form einer Lippendichtung mit halbmondförmigem Dichtprofil angebracht Ist.

    [0054] Wenn der Schlebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 gegen den in das Gleitelement 29 eingeschraubten Bolzen 31 drückt, wird das Gleitelement 29 mit dem Schlittenschuh 30 nach vorne gedrückt und löst die Sperrvorrichtung 27 durch Betätigung des Auslösegliedes 28 der Schließfolgeregeivorrichtung 25 aus. Wenn der Schlebeflügel 2 der Türkonstruktion 1 geöffnet wird, zieht gleichzeitig die Rückholfeder 32 das Gleitelement 29 mit dem Schlittenschuh 30 zurück. Somit ist die Schließfolgeregelung nicht mehr ausgelöst und im geöffneten Zustand der Türkonstruktion 1 bleibt der Drehflügel 3 der Türkonstruktion 1 stehen.

    [0055] Die In den Figuren der Zeichnung dargestellten und In Zusammenhang mit der Beschreibung erläuterten Ausführungsbeispiele der Erfindung dienen lediglich der Erläuterung der Erfindung und sind für diese nicht beschränkend.

    Bezugszeichenliste:



    [0056] 
    1
    Türkonstruktion
    2
    Schlebeflügel
    3
    Drehflügel
    4
    Brandschutzscheibe
    5
    umlaufender Rahmen
    6
    obere Stoßkante
    7
    Laufschiene
    8
    Verblendung
    9
    Griffmulde
    10
    Türscharnier
    11
    Holm
    12
    Auflauffläche
    13
    Sturz
    14
    Auflauffläche
    15
    Schlossgehäuse
    16
    Türklinke
    17
    Stoßkante
    18
    Stufe
    19
    Stufe
    20
    Dichtungsmittel
    21
    Stoßkante
    22
    Stufe
    23
    Stufe
    24
    Dichtungsmittel
    25
    Schließfolgeregelvorrichtung
    26
    Gleitschiene
    27
    Sperrvorrichtung
    28
    Auslöseglied (Sperrvorrichtung (27))
    29
    Gleitelement
    30
    Schlittenschuh (Gleitelement (29))
    31
    Bolzen/Schraubbolzen
    32
    Rückholfeder
    33
    Federarretlerung
    A1
    Verschlebung Gleitelement (29)
    A2
    Verschiebung Schlebeflügel (2)
    S
    Schließbereich
    VA
    Verschwenkbarkeit Auslöseglied (28)
    VD
    Verschwenkbarkeit Drehflügel (3)
    VS
    Verschiebbarkelt Schiebeflügel (2)



    Ansprüche

    1. Türkonstruktion (1) mit einem Schiebeflügel (2) und einem Drehflügel (3), wobei der Schiebeflügel (2) und der Drehflügel (3) unmittelbar nebeneinander angeordnet und in entgegengesetzter Richtung zu öffnen sind, sowie einer Schließfolgeregelvorrichtung (25),
    wobei der Öffnungsmechanismus des Schiebeflügels (2) so ausgestaltet ist, dass zum Öffnen des Schiebeflügels (2) dieser von dem Drehflügel (3) durch Verschieben (A1 bzw. A2) wegbewegt werden muss,
    wobei eine mit einem Gleitelement, welches dem Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) zugeordnet ist, in einer Gleitschiene (26) eines Rahmens der Türkonstruktion (1) zusammenwirkende Sperrvorrichtung (27) mit wenigstens einem Auslöseglied (28) vorgesehen ist, wobei der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) im ausgelösten Zustand der Sperrvorrichtung (27) in Schließstellung verbringbar ist, und
    wobei ferner ein in der Gleitschiene (26) des Rahmens der Türkonstruktion (1) verschiebbares Gleitelement (29) vorgesehen ist, welches mit dem Auslöseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) und dem Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) zusammenwirkt,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das ferner vorgesehene, mit dem Auslöseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) und mit dem Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) zusammenwirkende Gleitelement (29) in einem Schließbereich (S) des Schiebeflügels (2) der Türkonstruktion (1) in der Gleitschiene (26) angeordnet ist,
    das ferner vorgesehene Gleitelement (29) einen Schlittenschuh (30) aufweist, welcher mit dem Auslöseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) derart zusammenwirkt, dass das Auslöseglied (28) der Sperrvorrichtung (27) betätigt wird, wenn das ferner vorgesehene Gleitelement (29) und damit der Schlittenschuh (30) entgegen der Kraft einer mittels einer Federarretierung (33) in der Gleitschiene (26) fixierten Feder (32) verschoben wird, und
    das Gleitelement (29) einen Bolzen (31) aufweist, welcher in einen Verschiebebereich des Schiebeflügels (2) hineinragt und mit dem Schiebeflügel (2) zusammenwirkt,
    so dass beim Schließen der Türkonstruktion (1) der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) erst dann in Schließstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) in Schließstellung ist.
     
    2. Türkonstruktion (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehflügel (3) der Türkonstruktion (1) von einem im Schließsinn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel (Türschließer) bewegbar ist.
     
    3. Türkonstruktion (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Antriebsmittel (Türschließer) des Drehflügels (3) der Türkonstruktion (1) ein Hebelarm angebracht ist, wobei ein Ende des Hebelarms mit einer oberen Kante des Drehflügels (3) der Türkonstruktion (1) verbunden ist und das andere Ende des Hebelarms in das in der Gleitschiene (26) des Rahmens der Türkonstruktion (1) verschiebbares Gleitelement einfasst oder das andere Ende des Hebelarms mit dem in der Gleitschiene (26) des Rahmens der Türkonstruktion (1) verschiebbaren Gleitelement verbunden ist.
     
    4. Türkonstruktion (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (29) entgegen der Kraft der Feder (32) von dem Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) durch Verschieben (A1 bzw. A2) in Schließstellung verbringbar ist.
     
    5. Türkonstruktion (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (29) mit der Kraft der Feder (32) von der Schließstellung in eine die Sperrvorrichtung (27) nicht auslösende Öffnungsstellung verbringbar ist, wenn der Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) durch Verschieben (A1 bzw. A2) aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung verbracht ist.
     
    6. Türkonstruktion (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeflügel (2) der Türkonstruktion (1) von einem im Schließsinn wirkenden, vorzugsweise automatischen Antriebsmittel bewegbar ist.
     
    7. Türkonstruktion (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische Antriebsmittel durch einen motorischen Antrieb, Kontergewichte, Federseilrollen und/oder schräge Ebenen bereitgestellt ist.
     
    8. Türkonstruktion (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass diese für Brandschutzzwecke ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A door construction (1) comprising a sliding wing (2) and a pivoting wing (3), wherein the sliding wing (2) and the pivoting wing (3) are arranged directly next to each other and can be opened in an opposite direction, as well as a closing sequence controller (25),
    wherein the opening mechanism of the sliding wing (2) is configured such that for opening the sliding wing (2), this one has to be moved away from the pivoting wing (3) by displacement (A1 or A2),
    wherein a locking device (27) is provided that cooperates with a sliding element, which is assigned to the pivoting wing (3) of the door construction (1), in a sliding rail (26) of a frame of the door construction (1), comprising at least one release element (28), wherein the pivoting wing (3) of the door construction (1) can be brought into the closing position if the locking device (27) is in the released state and
    wherein furthermore a sliding element (29) is provided that can be displaced in a sliding rail (26) of the frame of the door construction (1), which sliding element (29) cooperates with the release element (28) of the locking device (27) and the sliding wing (2) of the door construction (1),
    characterized in that
    the furthermore provided sliding element (29) that cooperates with the release element (28) of the locking device (27) and with the sliding wing (2) of the door construction (1), is arranged in a closing area (S) of the sliding wing (2) of the door construction (1) in the sliding rail (26),
    the furthermore provided sliding element (29) comprises a slide shoe (30) that cooperates with the release element (28) of the locking device (27) in such a way that the release element (28) of the locking device (27) will be actuated if the furthermore provided sliding element (29) and thus the slide shoe (30) is displaced against the force of a spring (32) fixed in the sliding rail (26) by means of a spring lock (33), and
    the sliding element (29) comprises a bolt (31) which projects into a displacement area of the sliding wing (2) and cooperates with the sliding wing (2), such that during closing of the door construction (1) the pivoting wing (3) of the door construction (1) can only be brought into the closing position if the sliding wing (2) of the door construction (1) is in the closed position.
     
    2. A door construction (1) according to claim 1, characterized in that the pivoting wing (3) of the door construction (1) can be moved by means of a preferably automatic drive means (door closer) that acts in the direction of closing.
     
    3. A door construction (1) according to claim 2, characterized in that a lever arm is arranged on the drive means (door closer) of the pivoting wing (3) of the door construction (1), wherein one end of the lever arm is connected to an upper edge of the pivoting wing (3) of the door construction (1) and the other end of the lever arm engages into the sliding element that is displaceable in the sliding rail (26) of the frame of the door construction (1) or the other end of the lever arm is connected to the sliding element that is displaceable in the sliding rail (26) of the frame of the door construction (1).
     
    4. A door construction (1) according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the sliding element (29) can be brought into the closed position by displacement (A1 or A2) by means of the sliding wing (2) of the door construction (1) against the force of the spring (32).
     
    5. A door construction (1) according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the sliding element (29) can be displaced by means of the force of the spring (32) from the closed position into an opening position which does not release the locking device (27), if the sliding wing (2) of the door construction (1) has been displaced from the closed position into the open position by sliding (A1 or A2).
     
    6. A door construction (1) according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the sliding wing (2) of the door construction (1) can be moved by means of a preferably automatic drive means that acts in the direction of closing.
     
    7. A door construction (1) according to claim 6, characterized in that the automatic drive means is provided by a motor drive, counterweights, spring rope pulleys and/or other inclined planes.
     
    8. A door construction (1) according to one of the claims 1 to 7, characterized in that this one is configured for fire protection purposes.
     


    Revendications

    1. Construction de porte (1) comprenant un vantail coulissant (2) et un vantail pivotant (3), le vantail coulissant (2) et le vantail pivotant (3) étant directement disposés l'un à côté de l'autre et pouvant être ouverts dans des directions opposées, ainsi qu'un dispositif de réglage de séquence de fermeture (25),
    le mécanisme d'ouverture du vantail coulissant (2) étant configuré de sorte qu'il faut éloigner le vantail coulissant (2) du vantail pivotant (3) par coulissement (A1 ou A2) pour ouvrir le vantail coulissant (2),
    un dispositif de verrouillage (27) comprenant au moins un élément de déclenchement (28) étant prévu, le dispositif de verrouillage (27) coopérant avec un élément glissant, qui est attribué au vantail pivotant (3) de la construction de porte (1), dans un rail de glissement (26) du cadre de la construction de porte (1), le vantail pivotant (3) de la construction de porte (1) pouvant être amené dans la position fermée, si le dispositif de verrouillage (27) est dans l'état déclenché, et
    un élément glissant (29) déplaçable dans le rail de glissement (26) du cadre de la construction de porte (1) étant en outre prévu, lequel élément glissant (29) coopère avec l'élément de déclenchement (28) du dispositif de verrouillage (27) et avec le vantail coulissant (2) de la construction de porte (1),
    caractérisée en ce que
    l'élément glissant (29), qui est en outre prévu et qui coopère avec l'élément de déclenchement (28) du dispositif de verrouillage (27) et avec le vantail coulissant (2) de la construction de porte (1), est disposé dans une zone de fermeture (S) du vantail coulissant (2) de la construction de porte (1) dans le rail de glissement (26),
    l'élément glissant (29), qui est en outre prévu, comprend un patin (30), qui coopère avec l'élément de déclenchement (28) du dispositif de verrouillage (27), de sorte que l'élément de déclenchement (28) du dispositif de verrouillage (27) sera actionné, si l'élément glissant (29) en outre prévu et ainsi le patin (30) est déplacé contre la force d'un ressort (32) fixé dans le rail de glissement (26) par moyen d'un dispositif d'arrêt à ressort (33), et l'élément glissant (29) comprend un boulon (31), qui fait saillie dans une zone de déplacement du vantail coulissant (2) et qui coopère avec le vantail coulissant (2), de sorte que pendant la fermeture de la construction de porte (1), le vantail pivotant (3) de la construction de porte (1) ne peut être amené dans la position fermée que si le vantail coulissant (2) de la construction de porte (1) est dans la position de fermeture.
     
    2. Construction de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le vantail pivotant (3) de la construction de porte (1) peut être déplacé par moyen d'un moyen d'entraînement (ferme-porte) de préférence automatique et agissant dans le sens de la fermeture.
     
    3. Construction de porte (1) selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'un bras de levier est monté sur le moyen d'entraînement (ferme-porte) du vantail pivotant (3) de la construction de porte (1), dans lequel une extrémité du bras de levier est reliée à un bord supérieur du vantail pivotant (3) de la construction de porte (1) et l'autre extrémité du bras de levier s'engage dans l'élément glissant déplaçable dans le rail de glissement (26) du cadre de la construction de porte (1) ou l'autre extrémité du bras de levier est reliée à l'élément glissant déplaçable dans le rail de glissement (26) du cadre de la construction de porte (1).
     
    4. Construction de porte (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément glissant (29) peut être amené contre la force du ressort (32) dans la position de fermeture par déplacement (A1 ou A2) par moyen du vantail coulissant (2) de la construction de porte (1).
     
    5. Construction de porte (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément glissant (29) peut être amené par la force du ressort (32) de la position de fermeture dans une position d'ouverture, qui ne déclenche pas le dispositif de verrouillage (27), si le vantail coulissant (2) de la construction de porte (1) a été amené de la position de fermeture dans la position d'ouverture par déplacement (A1 ou A2).
     
    6. Construction de porte (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le vantail coulissant (2) de la construction de porte (1) peut être déplacé par un moyen d'entraînement de préférence automatique et agissant dans le sens de la fermeture.
     
    7. Construction de porte (1) selon la revendication 6, caractérisée en ce que le moyen d'entraînement automatique est fourni par un entraînement motorisé, des contrepoids, des poulies de câble à ressort et/ou par des plans inclinés.
     
    8. Construction de porte (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que celle-ci est configurée pour la protection contre le feu.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente