(19)
(11)EP 2 324 171 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
07.05.2014  Patentblatt  2014/19

(21)Anmeldenummer: 09781557.5

(22)Anmeldetag:  06.08.2009
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 12/22(2006.01)
E02D 5/80(2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2009/060205
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/018121 (18.02.2010 Gazette  2010/07)

(54)

SCHRAUBFUNDAMENTSYSTEM MIT AUSHÄRTBARER FÜLLMASSE UND AUFNAHMETEIL FÜR EIN SOLCHES SYSTEM

SCREW FOUNDATION SYSTEM WITH A CURABLE FILLING COMPOUND AND SOCKET FOR SUCH A SYSTEM

SYSTÈME FILETÉ DE FONDATION À CHARGE DURCISSABLE ET DOUILLE POUR UN TEL SYSTÈME


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 14.08.2008 DE 202008010913 U

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.05.2011  Patentblatt  2011/21

(73)Patentinhaber: Krinner Innovation GmbH
94342 Strasskirchen (DE)

(72)Erfinder:
  • SCHOETZ, Horst
    94342 Irlbach (DE)

(74)Vertreter: Leske, Thomas 
Frohwitter Patent- und Rechtsanwälte Possartstrasse 20
81679 München
81679 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 146 140
DE-U1- 9 409 252
DE-B3-102005 023 465
US-A- 4 707 964
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schraubfundamentsystem zum Ausrichten und Befestigen eines stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes im Erdboden und ein Aufnahmeteil für ein solches Schraubfundamentsystem.

    [0002] Derartige Schraubfundamentsysteme und die dafür einsetzbaren, in den Erdboden einschraubbaren, hülsenartigen Aufnahmeteile sind in vielfältiger Form beispielsweise aus DE 10 2005 023 465 B3 bekannt.

    [0003] Sie bestehen aus dem in den Erdboden einschraubbaren, hülsenartigen, meist aus Kunststoff hergestellten Aufnahmeteil, das im Befestigungszustand einen Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes aufnimmt und dessen Umfang zumindest abschnittsweise mit Abstand umgibt, und einer granulatartigen (beispielsweise Sand oder Split) oder auch einer aushärtbaren Füllmasse, wie Kunststoffmasse oder Beton, die im Befestigungszustand den Raum zwischen dem Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes und der Innenkontur des Aufnahmeteils ausfüllt, und den Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes so ausrichtbar und - beispielsweise nach dem Aushärten der aushärtbaren Masse - festhält.

    [0004] Das Aufnahmeteil kann in seiner (Außen- und/oder) Innenkontur zylindrisch, konisch, teilkonisch oder auch als Vieleck ausgebildet sein. Das Einschraubwerkzeug oder ein daran vorgesehener Passkern ist dann an die Innenkontur in der Weise angepasst, dass er die Einschraubkräfte auf das Aufnahmeteil durch Reibschluß oder vorzugsweise durch Formschluss übertragen kann. Hierfür kann gegebenenfalls eine weitgehende oder gar eine vollflächige Anlage des Passkerns an der Innenkontur des zugehörigen Aufnahmeteils vorgesehen sein. Bei einer runden Innenkontur können zusätzlich Rippen am einen und entsprechende Nuten am anderen Teil die Kraftübertragung unterstützen. Bei vieleckigen Aufnahmeteilen hat die entsprechende Formgebung beim Passkern entsprechende Wirkung.

    [0005] Alle diese Systeme sind so ausgelegt, dass der stab- oder pfostenförmigen Gegenstand mit Hilfe des vorgesehenen Füllmaterials (sei es nun ein körniges oder ein aushärtbares Material) beim Aufstellen gut ausrichtbar und anschließend fest gehalten ist. Dies gilt insbesondere auch für aushärtbare Materialien, etwa Beton, die nachträglich Lageänderungen des verankerten Gegenstandes sehr zuverlässig verhindern.

    [0006] Allerdings hat sich gezeigt, dass die Sicherung gegen ein Herausziehen bei extremer Zugbelastung entgegen der Einschraubrichtung, bei der als Füllmasse ohnehin nur aushärtbare Füllmassen eingesetzt werden, weil Granulate hiergegen keinen hinreichenden Widerstand bieten, manchmal unzureichend ist, die ausgehärtete Füllmasse sich von dem Aufnahmeteil löst.

    [0007] Hieraus ergibt sich die Aufgabe, für solche besonderen Belastungsfälle eine einfache und kostengünstige Sicherung gegen eine Lockerung der Füllmasse anzubieten.

    [0008] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Innenkontur des Aufnahmeteils Hinterschnitte zur Verankerung der ausgehärteten Füllmasse aufweist, die außerhalb der Anlagebereiche des Einschraubwerkzeugs an der Innenkontur des Aufnahmeteils angeordnet sind.

    [0009] Dem liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Verankerung der Füllmasse gegen ein Herausziehen aus dem Aufnahmeteil bei allen üblichen Schraubfundamenten daran krankt, dass die Innenkontur der Aufnahmeteile allenfalls zylindrisch ist, sich meist aber entgegen der Einschraubrichtung konisch öffnet, so dass ein Formschluß zwischen Aufnahmeteil und Füllmasse in Ausziehrichtung fehlt. Diese Formgebung des Aufnahmeteils findet ihre Rechtfertigung darin, dass der Passkern nach dem Einschrauben des Aufnahmeteils in das Erdreich relativ leicht wieder aus dem Aufnahmeteil heraus ziehbar sein soll. Sie hat jedoch zur Folge, dass die Sicherung gegen ein Herausziehen der ausgehärteten Füllmasse aus dem Aufnahmeteil unzureichend sein kann, weil die Einheit von Aufnahmeteil und verankertem Gegenstand bei jeder Belastung dazu tendiert, sich zu lockern. Dies gilt umso mehr, als die Adhäsion zwischen dem Füllmittel und dem Material des Aufnahmeteils unter Umständen sehr gering ist.

    [0010] Die Hinterschnitte können in die Innenkontur des Aufnahmeteils ein- oder ihr angeformt sein. Sie sollen jedoch nicht als nach außen durchgehende Löcher ausgebildet sein. Denn sie könnten sich beim Einschrauben mit Erde zusetzen und würden dann ihren Zweck verfehlen.

    [0011] Die Hinterschnitte können in die Innenkontur des Aufnahmeteil nach außen gerichtet eingeformt sein. Dies kommt beispielsweise in Betracht, wenn der Passkern an der Innenkontur des Aufnahmeteils mehr oder weniger vollflächig anliegt und diese ausfüllt, so dass für eine Ein- oder Anformung der Hinterschnitte nach innen kein Raum ist.

    [0012] Die Hinterschnitte können aber auch nach innen vorstehend in die Innenkontur eingeformt oder ihr angeformt sein. Wenn die Hinterschnitte der Innenkontur des Aufnahmeteils derart ein- oder angeformt sind, dass sie nach innen vorstehen, muss allerdings sichergestellt sein, dass sie die Funktion des Einschraubwerkzeuges nicht beeinträchtigen. Da das Schraubfundamentsystem ein Einschraubwerkzeug mit einem formstabilen Passkern umfasst, der zum Einschrauben des Aufnahmeteils in dieses einsteckbar ist und dann in Anlagebereichen an der Innenkontur des Aufnahmeteils anliegt und diese stützt und durch bereichsweise formschlüssige Anpassung im Sinne des Einbringens die zum Einbringen erforderlichen Kräfte und/oder Momente auf das Aufnahmeteil mit relativ zu dessen Länge kurzem Kraftweg überträgt. Sind die Hinterschnitte außerhalb der Anlagebereiche an der Innenkontur angeordnet.

    [0013] Besondere Probleme ergeben sich hier, wenn das Schraubfundamentsystem ein Aufnahmeteil umfaßt, das lediglich als Schalung dienend derart dünnwandig ausgebildet ist, dass es seine zum Einschrauben erforderliche Formstabilität erst durch die bereichsweise formschlüssige Anlage des Passkerns erhält. Wenn hier eine weitgehende Anlage des Passkerns an der Innenkontur erfolgt, können Hinterschnitte möglicherweise nur in Form nach außen gerichteten Einformungen in der Innenkontur des Aufnahmeteils vorgesehen werden.

    [0014] Diese Probleme lassen sich aber unschwer vermeiden, indem für das Schraubfundamentsystem ein Passkern vorgesehen wird, der beispielsweise aus einer Mehrzahl von Stegen gebildet ist, die sich über eine im Wesentlichen der Länge des Aufnahmeteils entsprechende Länge von der Achse des Einschraubwerkzeugs sternförmig radial weg erstrecken und die in ihrer Außenkontur über ihre Länge im Wesentlichen derart der Innenkontur des Aufnahmeteils angepasst sind, dass sie - darin eingesteckt - in ihren Anlagebereichen weitgehend reib- und/oder formschlüssig an der Innenkontur anliegen.

    [0015] Es hat sich nämlich gezeigt, dass eine solche bereichsweise Anlage des Passkerns auch bei dünnwandigen Aufnahmeteilen durchaus genügt, um sie beim Einschrauben zu stützen und die Einschraubkräfte zu übertragen. In einem solchen Falle bieten aber die Zwischenräume zwischen den Anlagebereichen des Passkern am Aufnahmeteil genügend Raum für die Anformung von nach innen vorstehenden Hinterschnitten an der Innenkontur des Aufnahmeteils.

    [0016] Gegenstand der Erfindung ist weiter das in den Erdboden einschraubbare, hülsenartige Kunststoff- Aufnahmeteil für ein Schraubfundamentsystem nach Anspruch 1, das an seiner Innenkontur Hinterschnitte zur Verankerung der ausgehärteten Füllmasse aufweist, wobei die Hinterschnitte außerhalb der Anlagebereiche des Passkerns des Einschraubwerkzeuges an der Innenkontur angeordnet sind und dem Mantel des Aufnahmeteils als nach außen gerichtete Vertiefungen eingeformt oder als nach innen gerichtete Erhebungen ein- oder angeformt sein können.

    [0017] Die Erfindung wir nun an Hand Ausführungsbeispielen gemäß den Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigt:
    Figur 1:
    ein Einschraubwerkzeug (4) und ein Aufnahmeteil (1) eines Schraubfundamentsystems gemäß dem Stand der Technik, ohne erfindungsgemäße Hinterschnitte.
    Figur 2:
    ein anderes Einschraubwerkzeug (4)
    Figur 3
    eine perspektivische Draufsicht auf die Innenkontur (2) eines erfindungsgemäßen Aufnahmeteils (1)


    [0018] Figur 1 zeigt ein Einschraubwerkzeug (4) und ein Aufnahmeteil (1) eines Schraubfundamentsystems gemäß dem Stand der Technik, ohne erfindungsgemäße Hinterschnitte (3). Das Aufnahmeteil (1) hat eine Außenwendel zu seinem Einschrauben. Das Einschraubwerkzeug (4) zeigt einen Passkern (5), der in seiner Außenkontur erkennbar im wesentlich der Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) entspricht, so dass er nach seinem Einstecken in das Aufnahmeteil (1) dessen Innenkontur (2) weitgehend anliegt. Raum für die erfindungsgemäßen Hinterschnitte steht hier nur in der Form von (nicht gezeigten) nach außen gerichteten Einformungen in die Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) zur Verfügung.

    [0019] Figur 2 zeigt ein anderes Einschraubwerkzeug (4) mit einem formstabilen Passkern (5), der aus Stegen (7) gebildet ist, die sich sternförmig radial von der Achse (8) des Einschraubwerkzeugs (4) weg erstrecken und über Außenkonturen (9) verfügen, die zur Anlage an entsprechend geformte Anlagebereiche (6) der Innenkontur (2) des zugehörigen Aufnahmeteils (1) vorgesehen sind.

    [0020] Figur 3 zeigt eine perspektivische Draufsicht auf die Innenkontur (2) eines erfindungsgemäßen, zum Einschraubwerkzeug (4) nach Figur 2 passenden Aufnahmeteils (1). Gezeigt sind die Anlagebereiche (6) für die Anlage der Außenkontur (9) der Stege (6). Zwischen den Anlagebereichen sind Abstandsbereiche (10) ausgebildet, in denen Raum für die Anbringung von Hinterschnitten (3) ist. Dabei können die Abstandsbereiche (10) - wie hier gezeigt - durch nach innen an- oder ausgeformte Rippen von den Anlagebereichen (6) abgegrenzt sein, wobei die Rippen dann zugleich beim Ein- und Ausschrauben des Aufnahmeteils als Mitnehmer von den Stegen beaufschlagbar sind.

    Bezugszeichenliste:



    [0021] 
    1
    Aufnahmeteil
    2
    Innenkontur des Aufnahmeteils
    3
    Hinterschnitte zur Verankerung der Füllmasse
    4
    Einschraubwerkzeug
    5
    Formstabiler Passkern des Einschraubwerkzeugs
    6
    Anlagebereiche des Aufnahmeteils
    7
    Stege
    8
    Achse des Einschraubwerkzeuges
    9
    Außenkontur der Stege
    10
    Abstandsbereiche



    Ansprüche

    1. Schraubfundamentsystem zum Ausrichten und Befestigen eines stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes im Erdboden, mit
    einem in den Erdboden einschraubbaren hülsenartigen Kunststoff - Aufnahmeteil (1), das im Befestigungszustand einen Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes aufnimmt und dessen Umfang zumindest abschnittsweise mit Abstand umgibt,
    einer aushärtbaren Füllmasse, die im Befestigungszustand den Raum zwischen dem Endbereich des stab- oder pfostenförmigen Gegenstandes und der Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) ausfüllt, und
    einem Einschraubwerkzeug (4), das einen formstabilen Passkern (5) umfasst, der zum Einschrauben des Aufnahmeteils (1) in dieses einsteckbar ist und dann in Anlagebereichen (6) an der Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) anliegt und diese stützt und durch bereichsweise formschlüssige Anpassung im Sinne des Einbringens die zum Einbringen erforderlichen Kräfte und/oder Momente auf das Aufnahmeteil (1) mit relativ zu dessen Länge kurzem Kraftweg überträgt,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) Hinterschnitte (3) zur Verankerung der ausgehärteten Füllmasse aufweist,
    die außerhalb der Anlagebereiche (6) des Einschraubwerkzeugs (4) an der Innenkontur (2) angeordnet sind.
     
    2. Schraubfundamentsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das lediglich als Schalung dienende Aufnahmeteil (1) derart dünnwandig ausgebildet ist, dass es seine zum Einschrauben erforderliche Formstabilität erst durch die bereichsweise formschlüssige Anlage des Passkerns (5) erhält.
     
    3. Schraubfundamentsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Passkern (5) aus einer Mehrzahl von Stegen (7) gebildet ist, die sich über eine im Wesentlichen der Länge des Aufnahmeteils (1) entsprechende Länge von der Achse (8) des Einschraubwerkzeugs (4) sternförmig radial weg erstrecken und die in ihrer Außenkontur (9) über ihre Länge im Wesentlichen derart der Innenkontur (2) des Aufnahmeteils (1) angepasst sind, dass sie - darin eingesteckt - in ihren Anlagebereichen (6) weitgehend reib- und/oder formschlüssig an der Innenkontur (2) anliegen.
     
    4. In den Erdboden einschraubbares, hülsenartiges Kunststoff-Aufnahmeteil (1) für ein Schraubfundamentsystem nach Anspruch 1 - 3
    dadurch gekennzeichnet, dass
    seine Innenkontur (2) Hinterschnitte (3) zur Verankerung der ausgehärteten Füllmasse aufweist,
    die außerhalb der Anlagebereiche (6) des Einschraubwerkzeuges (4) an der Innenkontur (2) angeordnet sind.
     
    5. Aufnahmeteil (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterschnitte (3) der Innenkontur (2) als nach außen gerichtete Vertiefungen eingeformt oder als nach innen gerichtete Erhöhungen ein- oder angeformt sind.
     


    Claims

    1. Screw foundation system for aligning and fastening a rod- or post-like object in the ground, comprising a sleeve-like plastic receiving part (1) which can be screwed into the ground and which, in the fastened state, accommodates an end region of the rod- or post-like object and surrounds the periphery of said object with a distance at least in certain portions, a curable filling compound which, in the fastened state, fills the space between the end region of the rod- or post-like object and the inner contour (2) of the receiving part (1), and a screwing-in tool (4) which comprises a dimensionally stable fitting core (5) which can be inserted into the receiving part (1) in order to screw in the latter and then bears in bearing regions (6) on the inner contour (2) of the receiving part (1) and supports these bearing regions (6) and, by means of form-fitting adaptation in certain regions when being introduced, transmits the forces and/or torques required for the introduction to the receiving part (1) with a force path that is short relative to its length, characterized in that the inner contour (2) of the receiving part (1) has undercuts (3) for anchoring the cured filling compound which are arranged outside the bearing regions (6) of the screwing-in tool (4) on the inner contour (2).
     
    2. Screw foundation system according to Claim 1, characterized in that the receiving part (1) which merely serves as shuttering is designed to be thin-walled in such a way that it obtains its dimensional stability required for screwing in only by means of the form-fitting bearing of the fitting core (5) in certain regions.
     
    3. Screw foundation system according to Claim 1 or 2, characterized in that the fitting core (5) is formed from a plurality of webs (7) which extend radially away in a star shape from the axis (8) of the screwing-in tool (4) over a length corresponding substantially to the length of the receiving part (1) and which in their outer contour (9) are adapted over their length substantially to the inner contour (2) of the receiving part (1) in such a way that, when inserted therein, they bear in their bearing regions (6) substantially frictionally and/or in a form-fitting manner on the inner contour (2).
     
    4. Sleeve-like plastic receiving part (1) which can be screwed into the ground for a screw foundation system according to Claim 1 - 3, characterized in that its inner contour (2) has undercuts (3) for anchoring the cured filling compound which are arranged outside the bearing regions (6) of the screwing-in tool (4) on the inner contour (2).
     
    5. Receiving part (1) according to Claim 4, characterized in that the undercuts (3) of the inner contour (2) are formed as outwardly directed depressions or are formed or integrally formed as inwardly directed elevations.
     


    Revendications

    1. Système de fondation fileté pour l'alignement et la fixation d'un objet en forme de pieux ou de poteau dans la terre, comprenant
    une partie de réception en plastique (1) en forme de douille pouvant être vissée dans la terre, qui, dans l'état de fixation, reçoit une région d'extrémité de l'objet en forme de pieux ou de poteau et entoure sa périphérie au moins en partie à distance de celui-ci,
    une charge durcissable qui, dans l'état de fixation, remplit l'espace entre la région d'extrémité de l'objet en forme de pieux ou de poteau et le contour interne (2) de la partie de réception (1), et
    un outil de vissage (4) qui comprend un noyau d'ajustement (5) de forme stable qui peut être enfiché dans la partie de réception (1) pour le vissage de cette dernière et qui s'applique ensuite dans des régions d'appui (6) contre le contour interne (2) de la partie de réception (1) et supporte celles-ci et, par un ajustement par engagement partiel par correspondance de forme dans le sens de l'insertion, transmet les forces et/ou les couples nécessaires à l'insertion à la partie de réception (1) avec un trajet de force relativement court par rapport à sa longueur, caractérisé en ce que
    le contour interne (2) de la partie de réception (1) présente des contre-dépouilles (3) pour l'ancrage de la charge durcie,
    lesquelles sont disposées à l'extérieur des régions d'appui (6) de l'outil de vissage (4) contre le contour interne (2).
     
    2. Système de fondation fileté selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de réception (1) servant uniquement de coque est réalisée avec des parois minces de telle sorte qu'elle acquière sa stabilité de forme nécessaire pour le vissage uniquement par l'application du noyau d'ajustement (5) par engagement partiel par correspondance de forme.
     
    3. Système de fondation fileté selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le noyau d'ajustement (5) est formé d'une pluralité de nervures (7) qui s'étendent radialement en forme d'étoile sur une longueur correspondant essentiellement à la longueur de la partie de réception (1) à partir de l'axe (8) de l'outil de vissage (4) et qui sont adaptées sur leur longueur, de par leur contour externe (9), essentiellement au contour interne (2) de la partie de réception (1) de telle sorte qu'elles s'appliquent, en étant enfichées dans celle-ci, dans ses régions d'appui (6) essentiellement par engagement par friction et/ou par correspondance de forme contre le contour interne (2).
     
    4. Partie de réception en plastique en forme de douille (1) pouvant être vissée dans la terre pour un système de fondation fileté selon les revendications 1 à 3,
    caractérisée en ce que
    son contour interne (2) présente des contre-dépouilles (3) pour l'ancrage de la charge durcie,
    lesquelles sont disposées à l'extérieur des régions d'appui (6) de l'outil de vissage (4) au niveau du contour interne (2).
     
    5. Partie de réception (1) selon la revendication 4, caractérisée en ce que les contre-dépouilles (3) du contour interne (2) sont façonnées sous forme de renfoncements orientés vers l'extérieur ou sont façonnées ou rapportées sous forme de saillies orientées vers l'intérieur.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente