(19)
(11)EP 2 426 291 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
23.01.2019  Patentblatt  2019/04

(21)Anmeldenummer: 11005842.7

(22)Anmeldetag:  16.07.2011
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 19/06(2006.01)

(54)

Dreiteiliges Universalprofil

Three-part universal section

Profil universel en trois parties


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 11.08.2010 DE 202010011287 U

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.03.2012  Patentblatt  2012/10

(73)Patentinhaber: Temian, Anca
47533 Kleve (DE)

(72)Erfinder:
  • Temian, Michael
    47533 Kleve (DE)

(74)Vertreter: Isfort, Olaf 
Schneiders & Behrendt PartmbB Rechts- und Patentanwälte Huestraße 23 (Kortumkarree)
44787 Bochum
44787 Bochum (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
AT-A1- 501 631
DE-U1- 20 015 244
FR-A1- 2 456 246
GB-A- 2 458 762
DE-A1- 19 854 452
DE-U1-202009 015 031
FR-A1- 2 873 140
US-B1- 6 588 165
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Universalprofil, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Universalprofile bestehend aus Unterprofil und Deckprofil sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Das Unterprofil wird an den Fußboden, z. B. an den Estrich, geschraubt oder geklebt. Sodann wird der gewünschte Bodenbelag, vorzugsweise Teppichboden und/oder Laminat, auf das Unterprofil aufgelegt und die zwischen angrenzenden Bodenbelägen vorhandene Fuge mit dem Deckprofil abgedeckt. Die Verbindung des Deckprofils mit dem Unterprofil erfolgt im Stand der Technik zumeist durch Verschraubung.
    DE 20 2009 015 031 U1 offenbart ein Universalprofil nach dem Oberbegriff der vorliegenden Erfindung, bei welchem das Deckprofil an das Unterprofil angeschraubt wird. Das Unterprofil weist zu diesem Zweck ein Innengewinde auf, in welches eine Schraube eingreifen kann.
    EP 1 571 274 B1 offenbart ein Profil mit einem Basisteil und einem Abdeckteil, wobei der Basisteil zwei konvex geformte Schenkel mit einer Nut aufweist, in welche in beliebiger Schräglage eine Schraube oder ein gezahntes Einsteckteil zur Befestigung des Abdeckteils eingeschraubt oder eingeschlagen werden kann. In einer Ausführungsvariante wird das Einsteckteil gleichzeitig als Abdeckteil ausgeformt und verwendet.

    [0003] DE 200 15 244 U1 offenbart ein Universalprofil, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0004] Bei den bekannten Profilen ergibt sich das Problem, dass bei der Montage eine Schraube mit passendem Werkzeug gebraucht wird (Schraubenvariante) oder/und das Abdeckteil äußerst instabil in den Basisteil eingreift und somit ungewollt wegschwenken kann (Einsteckvariante). Ebenso ergibt sich bei der Einsteckvariante das Problem, dass Basisteil und Abdeckteil nicht zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können.
    Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Universalprofil zu schaffen, welches bei der Montage kein Werkzeug erfordert und die Nachteile der oben genannten Einsteckvariante vermeidet.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ein Universalprofil gemäß Anspruch 1 vor.

    [0006] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung mit einer Rastverbindung von Deckprofil und Unterprofil erübrigt ein Montagewerkzeug. Im Gegensatz zum Stand der Technik ist hier keine aufwendige Verschraubung nötig. Die nach außen weisenden Rastzähne der Wangen des Unterprofils greifen in die Innenbezahnung des Deckprofils ein. Hierdurch kann die gewünschte Position im montierten Zustand sicher gehalten werden. Zudem können die gegenüberstehenden Wangen des Unterprofils für eine Trennung von Deckprofil und Unterprofil aufeinander zu bewegt werden, wodurch sich die Rastzähne aus der Innenbezahnung des Deckprofils lösen und das Deckprofil von dem Unterprofil abgenommen werden kann. Vorteilhaft empfiehlt es sich hierbei, für die Wangen des Unterprofils ein elastisches aber dennoch formstabiles Material zu verwenden. Der Zwischenraum zwischen den Wangen sowie auch die Wangen selbst können dabei durch ihre Abmessungen und Form zur Elastizität bzw. Beweglichkeit beitragen. Dadurch, dass der Kopfabschnitt des Unterprofils einen V-förmigen Außenquerschnitt aufweist, wird der benötigte Anpressdruck zwischen Unterprofil und Deckprofil gewährleistet, so dass die Rastzähne stabil und ortsfest in der Innenbezahnung des Deckprofils gehalten werden.
    Eine Ausführungsvariante sieht vor, dass die Rastzähne des Unterprofils so in die Innenbezahnung des Deckprofils eingreifen, dass die Flächennormale des Deckprofils zu der Flächennormalen des Unterprofils in einem Winkel zwischen ca. +15° und -15° verstellbar ausgebildet
    ist. Dies wird im einfachsten Falle dadurch erreicht, dass die Rastzähne der gegenüberliegenden Wangen des Unterprofils in zueinander verschieden hohen Stufen der Innenbezahnung des Deckprofils eingreifen.
    Die Rastzähne des Unterprofils sind dafür beweglich in der Innenbezahnung des Deckprofils angeordnet. Dies wird durch eine Anpassung der Rastzahngröße und -form an die Form und Größe der Innenbezahnung des Deckprofils erreicht. Somit lässt sich das Deckprofil gegenüber dem Unterprofil um bis zu ca. +/-15° neigen, so dass die Neigung des Deckprofils an einen Höhenunterschied zwischen angrenzenden Bodenbelägen angepasst werden kann. Nicht zuletzt wird die Neigbarkeit auch durch das Zusammenwirken mit dem V-förmigen Außenquerschnitt des Unterprofils und eine federnd elastische Ausbildung der Deckprofilwangen ermöglicht. Insgesamt führt die erfindungsgemäße Lösung zu einer sehr großen Stabilität des Universalprofils, da sich das Deckprofil sowohl an den Oberflächen der aneinander grenzenden Bodenbeläge als auch an dem Basisprofil abstützen kann (Dreipunktauflage).

    [0007] Gemäß der Erfindung ist das Unterprofil zweiteilig ausgeführt, wobei das Unterprofil ein Schlitzprofil und ein Zapfenprofil aufweist, welche formschlüssig miteinander verbunden sind. Diese zweiteilige Ausführung des Unterprofils bzw. dreiteilige Ausführung des Universalprofils erlaubt einen modularen Aufbau des Universalprofils. Hierdurch können z.B. unterschiedlich hohe Zapfenprofile in das Schlitzprofil eingesetzt werden, wodurch nicht stets das gesamte Unterprofil ausgetauscht werden muss, sondern lediglich das Zapfenprofil als Teilbereich des Unterprofils. Hierdurch lassen sich bei der nachträglichen Anpassung der Profilhöhe Kosten sparen sowie ein etwaiger Arbeitsaufwand, welcher durch die Demontage des Unterprofils von dem Bodenbelag und eine Neumontage entstehen kann.
    Schließlich ist vorgesehen, dass bei zweiteiliger Ausführung des Unterprofils das Zapfenprofil in dem Schlitzprofil um +/- 2,5° relativ zu der Flächennormalen des Schlitzprofils verschwenkbar ausgebildet ist. Auch hierdurch lässt sich allein oder zusätzlich zu dem vorgenannten Neigungseffekt erreichen, dass die Neigung des Deckprofils an den Verlauf des Fußbodenbelages angeglichen werden kann. Ebenso wird hierdurch das Einführen des Zapfenprofils in das Schlitzprofil erleichtert.

    [0008] Vorteilhaft weist die Innenbezahnung des Deckprofils mehrere senkrecht übereinander angeordnete Zähne auf. Somit können die Rastzähne des Unterprofils in diskreten Stufen verstellt werden, was zum einen eine sichere Führung des Unterprofils in dem Deckprofil ermöglicht und zum anderen eine schrittweise Annäherung an die gewünschte Endposition.

    [0009] Vorteilhaft sieht die Erfindung vor, dass das Deckprofil im Übergangsbereich zwischen dem im Wesentlichen parallel zum Bodenbelag verlaufenden Teil und den senkrecht dazu verlaufenden Deckprofilwangen Materialverjüngungen aufweist. Die Materialverjüngungen, beispielsweise Nuten, sorgen als "Schwachstellen" für die erforderliche Elastizität des Deckprofils, so dass die Deckprofilwangen stets elastisch gegen die Wangen des Unterprofils wirken.
    Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1:
    Eine Zusammenbauzeichnung eines dreiteiligen Universalprofils mit Rastverbindung von Deckprofil und Zapfenprofil,
    Figur 2:
    ein zweiteiliges Universalprofil mit gegenüber einem einteiligen Unterprofil verschwenktem Deckprofil, wobei das zweiteilige Universalprofil nicht Teil der Erfindung ist,
    Figur 3:
    Bestandteile des dreiteiligen Universalprofils mit zwei Ausführungsvarianten des Zapfenprofils.


    [0010] In Figur 1 ist schematisch ein fertig montiertes Universalprofil mit einem Unterprofil 1 und einem Deckprofil 7 dargestellt, wobei das Unterprofil 1 aus einem Schlitzprofil 2 und einem Zapfenprofil 3 zusammengesetzt ist. Das Zapfenprofil 3 umfasst einen Kopfabschnitt 4, welcher zwei gegenüberstehende Wangen 5 aufweist. Jede der Wangen 5 trägt einen einzelnen Rastzahn 6, welcher in eine Innenbezahnung 8, bestehend aus mehreren senkrecht übereinander angeordneten Zähnen 9, formschlüssig eingreift. Das Deckprofil 7 besteht aus einem im Wesentlichen parallel zum Bodenbelag verlaufenden Teil 10 und zwei senkrecht dazu verlaufenden Deckprofilwangen 11. Im Übergangsbereich, welcher im Wesentlichen einen 90°-Winkel beschreibt, sind Nuten als Materialverjüngung 12 angeordnet.

    [0011] Figur 2 zeigt ein zweiteiliges Universalprofil, das nicht Teil der Erfindung ist, bei welchem das Deckprofil 7 gegenüber dem Unterprofil 1 verschwenkt ist. Das Deckprofil 7 ist baugleich mit den Deckprofilen 7 der dreiteilig ausgeführten Universalprofile.
    Figur 3 zeigt ein Universalprofil, ausgebildet als Abschlussprofil. Hier ist das Universalprofil in seinem auseinander gebauten Zustand dargestellt, wobei als Zapfenprofil 3 eine von zwei unterschiedlich hohen Ausführungen gewählt werden kann. Beide Zapfenprofile 3 verfügen über Wangen 5 mit jeweils einem nach außen weisenden Rastzahn 6.
    Die Erfindung gemäß dem Ausführungsbeispiel in Figur 1 funktioniert so, dass das Unterprofil 1 mit dem Fußboden, z.B. dem Estrich, verschraubt oder verklebt wird. Das Zapfenprofil 3 ist bereits mit dem Schlitzprofil 2 zu einer vorgefertigten Einheit verbunden. Der gewünschte Fußbodenbelag, z.B. ein Teppich oder ein Laminat, wird auf den länglichen Fuß des Schlitzprofils 2 gelegt. Anschließend wird das Deckprofil 7 über dem Unterprofil 1 und dem oder den anliegenden Bodenbelägen positioniert und mit seiner Innenbezahnung 8 über die Rastzähne 6 des Zapfenprofils 3 geschoben. Je nach der Dicke des Bodenbelags kann die Innenbezahnung 8 mehr oder weniger weit über die Rastzähne 6 in Richtung des Bodenbelages geschoben werden. Die Materialverjüngungen 12 des Deckprofils 7 sorgen dabei für die erforderliche Elastizität des Deckprofils 7.
    Falls zwei Bodenbeläge mit leicht unterschiedlichen Dicken im Bereich des Universalprofils aufeinander stoßen, sorgt eine Verkippung des Zapfenprofils 3 innerhalb des Schlitzprofils 2 für eine leichte Neigung des Deckprofils 7 relativ zu der Fußebene des Schlitzprofils 2 (nicht in den Figuren dargestellt). Hierdurch kann eine geringe Neigung um +/- 2,5° erreicht werden. Falls eine solche Verkippung des Zapfenprofils 3 innerhalb des Schlitzprofils 2 nicht gewünscht ist, empfiehlt sich die Verwendung eines einteiligen Unterprofils 1 gemäß Figur 2.
    Bei Dickendifferenzen, die größer sind als es die Schwenkbarkeit von Zapfenprofil und Schlitzprofil ausgleichen kann, oder bei einteiligen Unterprofilen, können die Rastzähne 6 in voneinander verschiedenen Rasthöhen der Innenbezahnung 8 des Deckprofils 7 verkippt werden. Je nach der Größe und Form der Rastzähne 6 und der Zähne 9 der Innenbezahnung 8 ergibt sich zusätzlich eine mehr oder weniger große Verschwenkbarkeit.
    Die wesentlichen Eigenschaften und Vorteile des erfindungsgemäßen Profils lassen sich wie folgt zusammenfassen: Das Deckprofil 7 ist an dem Unterprofil 1 einfach verrastbar (keine Schraubverbindung). Außerdem kann die Winkelstellung des Deckprofils 7 relativ zum Unterprofil 1 in verschiedenen Raststufen verstellt werden. Voraussetzung hierfür ist die im Querschnitt V-förmige Ausgestaltung des Unterprofils 1 in Kombination mit der Innenbezahnung 8 an dem Deckprofil 7. Wesentlich ist außerdem, dass an den Wangen 5 jeweils nur eine einzige Rastzahn 6 vorgesehen ist. Es kommt zu einer sehr stabilen Dreipunktauflage des Deckprofils 7, nämlich an den Oberflächen der aneinander grenzenden Fußböden und an dem Unterprofil 1. Für die Stabilität der Verbindung ist von Vorteil, dass die Flügel des Deckprofils 7 elastisch federn. Hierzu sind insbesondere die entsprechenden Materialverjüngungen 12 an dem Deckprofil 7 angebracht.


    Ansprüche

    1. Universalprofil, insbesondere zur Abdeckung von Fugen zwischen unterschiedlich hohen Bodenbelägen, mit einem Unterprofil (1), welches mit einem Deckprofil (7) verbunden ist, wobei das Unterprofil (1) einen in Richtung des Deckprofils (7) weisenden Kopfabschnitt (4) mit zwei sich gegenüberstehenden Wangen (5) aufweist,
    dadurch gekennzeichnet, dass jede Wange (5) auf der nach außen weisenden Seite der Wange (5) nur einen Rastzahn (6) aufweist, welcher in eine Innenbezahnung (8) des Deckprofils (7) eingreift und wobei der Kopfabschnitt (4) des Unterprofils (1) einen V-förmigen Außenquerschnitt aufweist, wobei das Unterprofil (1) zweiteilig ausgeführt ist, wobei das Unterprofil (1) ein Schlitzprofil (2) und ein Zapfenprofil (3) aufweist, welche formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei das Zapfenprofil (3) in dem Schlitzprofil (2) um +/- 2,5° relativ zu der Flächennormalen des Schlitzprofils (2) verschwenkbar ausgebildet ist.
     
    2. Universalprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzähne (6) des Unterprofils (1) so in die Innenbezahnung (8) des Deckprofils (7) eingreifen, dass die Flächennormale des Deckprofils (7) zu der Flächennormalen des Unterprofils (1) in einem Winkel zwischen ca. +15° und - 15° verstellbar ausgebildet ist.
     
    3. Universalprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbezahnung (8) des Deckprofils (7) mehrere senkrecht übereinander angeordnete Zähne (9) aufweist.
     
    4. Universalprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckprofil (7) im Übergangsbereich zwischen dem im Wesentlichen parallel zum Bodenbelag verlaufenden Teil (10) und den senkrecht dazu verlaufenden Deckprofilwangen (11) Materialverjüngungen (12) aufweist.
     


    Claims

    1. Universal profile, in particular for covering joints between floor coverings of different height, having a lower profile (1) which is connected to a cover profile (7), wherein the lower profile (1) has a head portion (4) with two opposite cheeks (5) which point in the direction of the cover profile (7),
    characterized in that each cheek (5) has only one latching tooth (6) on the outwardly pointing side of the cheek (5), which tooth engages in an inner toothing (8) of the cover profile (7), and wherein the head portion (4) of the lower profile (1) has a V-shaped outer cross section, wherein the lower profile (1) is of two-part design, wherein the lower profile (1) has a slot profile (2) and a plug profile (3) which are connected to one another in a form-fitting manner, wherein the plug profile (3) in the slot profile (2) is designed to be pivotable by +/- 2.5° relative to the normal to the surface of the slot profile (2).
     
    2. Universal profile according to Claim 1,
    characterized in that the latching teeth (6) of the lower profile (1) engage in the inner toothing (8) of the cover profile (7) in such a way that the normal to the surface of the cover profile (7) is designed to be adjustable in relation to the surface to the normal of the lower profile (1) at an angle of between about +15° and -15°.
     
    3. Universal profile according to one of Claims 1 to 2, characterized in that the inner toothing (8) of the cover profile (7) has a plurality of teeth (9) which are arranged vertically above one another.
     
    4. Universal profile according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the cover profile (7) has material taperings (12) in the transition region between the part (10) which extends substantially parallel to the floor covering and the cover profile cheeks (11) extending perpendicularly to said part.
     


    Revendications

    1. Profilé universel, en particulier servant à recouvrir des joints entre des revêtements de sol de différentes hauteurs, comprenant un profilé inférieur (1), lequel est relié à un profilé de recouvrement (7), le profilé inférieur (1) comprenant une partie tête (4) orientée en direction du profilé de recouvrement (7) et dotée de deux joues (5) se faisant face,
    caractérisé en ce que
    chaque joue (5) comprend, sur le côté de la joue (5) orienté vers l'extérieur, seulement une dent d'encliquetage (6), laquelle vient en prise dans une denture intérieure (8) du profilé de recouvrement (7), et la partie tête (4) du profilé inférieur (1) présentant une section transversale extérieure en forme de V, le profilé inférieur (1) étant réalisé en deux parties, le profilé inférieur (1) comprenant un profilé à fente (2) et un profilé à tenon (3), lesquels sont reliés l'un à l'autre par complémentarité de forme, le profilé à tenon (3) étant réalisé de manière à pouvoir pivoter dans le profilé à fente (2) de +/- 2,5° par rapport à la normale à la surface du profilé à fente (2).
     
    2. Profilé universel selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que les dents d'encliquetage (6) du profilé inférieur (1) viennent en prise dans la denture intérieure (8) du profilé de recouvrement (7) de telle sorte que la normale à la surface du profilé de recouvrement (7) soit réalisée de manière réglable par rapport à la normale à la surface du profilé inférieur (1) suivant un angle compris entre environ +15° et -15°.
     
    3. Profilé universel selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que la denture intérieure (8) du profilé de recouvrement (7) comprend plusieurs dents (9) disposées verticalement les unes au-dessus des autres.
     
    4. Profilé universel selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le profilé de recouvrement (7) comprend des rétrécissements de matériau (12) dans la zone de transition entre la partie (10) s'étendant sensiblement parallèlement au revêtement de sol et les joues de profilé de recouvrement (11) s'étendant perpendiculairement à celle-ci.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente