(19)
(11)EP 2 438 238 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
19.03.2014  Patentblatt  2014/12

(21)Anmeldenummer: 10714195.4

(22)Anmeldetag:  14.04.2010
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 27/02(2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/002273
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/139381 (09.12.2010 Gazette  2010/49)

(54)

SCHOTTERPFLUG ZUM EINSCHOTTERN EINES GLEISES

BALLAST PLOW FOR BALLASTING A TRACK

CHARRUE À BALLAST SERVANT AU BALLASTAGE D'UNE VOIE FERRÉE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 03.06.2009 AT 8512009

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.04.2012  Patentblatt  2012/15

(73)Patentinhaber: Franz Plasser Bahnbaumaschinen-Industriegesellschaft m.b.H.
1010 Wien (AT)

(72)Erfinder:
  • THEURER, Josef
    A-1010 Wien (AT)
  • BUCHBERGER, Günther
    A-4540 Bad Hall (AT)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 501 318
US-A- 5 094 018
EP-A1- 0 531 275
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schotterpflug mit einem auf Schienenfahrwerken verfahrbaren Maschinenrahmen, einem zum Einschottern eines Gleises vorgesehenen Pflug sowie mit einem zur Speicherung von Schotter ausgebildeten Schottersilo, der ein in einer Maschinenlängsrichtung verlaufendes Bodenförderband aufweist.

    [0002] Ein derartiger, durch US 5 094 018 bekannter Schotterpflug wird für eine Einschotterung des Gleises in Verbindung mit einer vorschriftsmäßigen Profilierung der Schotterbettung eingesetzt. Dazu ist es erforderlich, in Gleisabschnitten mit überschüssigem Schotter diesen zu speichern und bedarfsweise vom Schottersilo auf das Gleis abzuwerfen.

    [0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nun in der Schaffung eines Schotterpfluges der eingangs genannten Art, mit dem ein erweiterter Einsatz des Schottersilos möglich ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Schotterpflug der gattungsgemäßen Art durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst.

    [0005] Mit diesen Merkmalen kann der Schottersilo bedarfsweise auch komplett entleert werden, ohne dass dazu zeitaufwendige Umrüstarbeiten erforderlich sind. Damit können auch Gleisabschnitte mit umfangreichen Schotterüberschüssen problemlos und wirtschaftlich optimal bearbeitet werden.

    [0006] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Zeichnungsbeschreibung.

    [0007] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines Schotterpfluges mit einem Schottersilo,

    Fig. 2 eine Detailansicht des Schottersilos, und Fig. 3 eine schematische Darstellung einer weiteren Variante der Erfindung.



    [0008] Ein in Fig. 1 dargestellter Schotterpflug 1 weist einen auf Schienenfahrwerken 2 abgestützten Maschinenrahmen 3 auf und ist durch einen Fahrantrieb 4 in einer Arbeitsrichtung 5 auf einem Gleis 6 verfahrbar. Eine Fahr- und Arbeitskabine 7 ist mit einer Steuereinrichtung 8 ausgestattet.

    [0009] Zwischen den beiden Schienenfahrwerken 2 ist ein höhenverstellbarer Pflug 9 und eine Kehreinrichtung 10 angeordnet. Diese weist einen rotierbaren Kehrbesen 11 auf, mit dem auf dem Gleis 6 liegender, überschüssiger Schotter 12 über ein Steilförderband 13 in einen Schottersilo 14 transportierbar ist.

    [0010] Der Schottersilo 14 besteht aus einem Container 15 zur Schotterspeicherung sowie einem als Bodenfläche wirksamen, sich in einer Maschinenlängsrichtung 23 erstreckenden Bodenförderband 16. Dieses weist in einem - bezüglich der Arbeitsrichtung 5 - vorderen Ende 17 des Schottersilos 14 ein Abwurfende 18 und an einem hinteren Ende 19 ein Aufnahmeende 20 auf. Unterhalb des Abwurfendes 18 sind Schurren 21 für einen bedarfsweisen Abwurf von gespeichertem Schotter 12 auf das Gleis 6 angeordnet.

    [0011] Wie insbesondere in Fig. 2 ersichtlich, ist der Schottersilo 14 am hinteren Ende 19 durch ein Gelenk 22 mit dem Maschinenrahmen 3 verbunden. Zur Verschwenkung des Schottersilos 14 um eine normal zur Maschinenlängsrichtung 23 verlaufende Gelenkachse 24 des Gelenkes 22 ist ein Schwenkantrieb 25 vorgesehen. Dem vom Gelenk 22 distanzierten Abwurfende 18 des Bodenförderbandes 16 ist eine Entladeeinrichtung 26 zur Weitergabe des gespeicherten Schotters 12 auf einen an den Schotterpflug 1 angrenzenden Speicherwagen 27 zugeordnet.

    [0012] Die Entladeeinrichtung 26 ist als in Maschinenlängsrichtung 23 verlaufendes und unterhalb des Bodenförderbandes 16 angeordnetes Übergabeförderband 28 ausgebildet. Dieses ist durch einen Verschiebeantrieb 29 in eine über das Abwurfende 18 des Bodenförderbandes 16 vorkragende Übergabeposition verstellbar. In dieser ist, wie in Fig. 2 dargestellt - im Schottersilo 14 gespeicherter Schotter 12 vom Bodenförderband 16 auf das Übergabeförderband 28 und in weiterer Folge in den Speicherwagen 27 transportierbar.

    [0013] Sobald der Schottersilo 14 entleert ist, wird das Übergabeförderband 28 in eine in strichpunktierten Linien angedeutete Position unterhalb des Bodenförderbandes 16 zurückgezogen und der Schottersilo 14 abgesenkt (s. Fig. 1). In dieser Position kann bedarfsweise überschüssiger Schotter 12 über die Schurren 21 auf das Gleis 6 abgeworfen werden.

    [0014] Gemäß einer in Fig. 3 dargestellten Variante kann die Entladeeinrichtung 26 als im Bereich des Abwurfendes 18 des Bodenförderbandes 16 gelenkig befestigte und verschwenkbare Entladeschurre 30 ausgebildet sein.


    Ansprüche

    1. Schotterpflug mit einem auf Schienenfahrwerken (2) verfahrbaren Maschinenrahmen (3), einem zum Einschottern eines Gleises (6) vorgesehenen Pflug (9) sowie mit einem zur Speicherung von Schotter ausgebildeten Schottersilo (14), der ein in einer Maschinenlängsrichtung (23) verlaufendes Bodenförderband (16) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) der Schottersilo (14) ist an einem - bezüglich einer Arbeitsrichtung (5) - hinteren Ende (19) durch ein Gelenk (22) mit dem Maschinenrahmen (3) verbunden,

    b) zur Verschwenkung des Schottersilos (14) um eine normal zur Maschinenlängsrichtung (23) verlaufende Gelenkachse (24) des Gelenkes (22) ist ein Schwenkantrieb (25) vorgesehen,

    c) einem vom Gelenk (22) distanziertes Abwurfende (18) des Bodenförderbandes (16) ist eine Entladeeinrichtung (26) zur Weitergabe des gespeicherten Schotters (12) auf einen an den Schotterpflug (1) angrenzenden Speicherwagen (27) zugeordnet.


     
    2. Schotterpflug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladeeinrichtung (26) als in Maschinenlängsrichtung (23) verlaufendes und unterhalb des Bodenförderbandes (16) angeordnetes Übergabeförderband (28) ausgebildet ist, das durch einen Verschiebeantrieb (29) in eine über das Abwurfende (18) vorkragende Übergabeposition verstellbar ist.
     
    3. Schotterpflug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Entladeeinrichtung (26) als im Bereich des Abwurfendes (18) des Bodenförderbandes (16) gelenkig befestigte und verschwenkbare Entladeschurre (30) ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. A ballast plough comprising a machine frame (3) mobile on on-track undercarriages (2), a plough (9) provided for ballasting a track (6), and a ballast hopper (14) configured for storing ballast, the ballast hopper having a bottom conveyor belt (16) extending in a longitudinal direction (23) of the machine, characterized by the following features:

    a) the ballast hopper (14) is connected at a rear end (19) - with respect to a working direction (5) - to the machine frame (3) by means of a joint (22),

    b) a pivot drive (25) is provided for pivoting the hopper (14) about a joint axis (24), extending perpendicularly to the longitudinal direction (23) of the machine, of the joint (22),

    c) associated with a discharge end (18), spaced from the joint (22), of the bottom conveyor belt (16) is an unloading device (26) for passing the stored ballast (12) on to a storage wagon (27) adjoining the ballast plough (1).


     
    2. A ballast plough according to claim 1, characterized in that the unloading device (26) is configured as a transfer conveyor belt (28), extending in the longitudinal direction (23) of the machine and arranged underneath the bottom conveyor belt (16), which is adjustable by means of a displacement drive (29) into a transfer position projecting beyond the discharge end (18).
     
    3. A ballast plough according to claim 1, characterized in that the unloading device (26) is designed as an unloading chute (30) which is articulatedly fastened in the region of the discharge end (18) of the bottom conveyor belt (16) and can be pivoted.
     


    Revendications

    1. Charrue à ballast comprenant un châssis de machine (3) pouvant être déplacé sur des mécanismes de roulement ferroviaires (2), une charrue (9) prévue pour effectuer le ballastage d'une voie ferrée (6) ainsi qu'un silo de ballast (14) réalisé pour l'accumulation de ballast qui présente une bande transporteuse au sol (16) s'étendant dans une direction longitudinale de machine (23), caractérisée par les caractéristiques suivantes :

    a) le silo de ballast (14) est relié au châssis de machine (3) à une extrémité arrière (19) par rapport à un sens de travail (5) par une articulation (22),

    b) un entraînement pivotant (25) est prévu pour le pivotement du silo de ballast (14) autour d'un axe d'articulation (24) de l'articulation (22) s'étendant perpendiculairement à la direction longitudinale de machine (23),

    c) un dispositif de déchargement (26) pour la transmission du ballast accumulé (12) sur un wagon d'accumulation (27) adjacent à la charrue à ballast (1) est associé à une extrémité de déversement (18) de la bande transporteuse au sol (16) écartée de l'articulation (22).


     
    2. Charrue à ballast selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de déchargement (26) est réalisé en tant que bande transporteuse de remise (28) s'étendant dans la direction longitudinale de machine (23) et disposée en dessous de la bande transporteuse au sol (16) qui peut être déplacée par un entraînement coulissant (29) dans une position de remise faisant saillie au-delà de l'extrémité de déversement (18).
     
    3. Charrue à ballast selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif de déchargement (26) est réalisé en tant que goulotte de déchargement (30) fixée de manière articulée dans la région de l'extrémité de déversement (18) de la bande transporteuse au sol (16) et pivotante.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente