(19)
(11)EP 2 441 347 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
10.06.2015  Patentblatt  2015/24

(21)Anmeldenummer: 11185190.3

(22)Anmeldetag:  14.10.2011
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 13/06(2006.01)

(54)

Fluidrotationsantrieb

Fluid rotation drive

Entraînement rotatif de fluide


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 15.10.2010 DE 102010048622

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.04.2012  Patentblatt  2012/16

(73)Patentinhaber: Jäger, Anton
89250 Senden (DE)

(72)Erfinder:
  • Jäger, Anton
    89250 Senden (DE)

(74)Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 147 625
US-A- 5 007 127
US-A- 4 374 444
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Fluidrotationsantrieb, insbesondere für Reinigungsvorrichtungen, mit zumindest einem Antriebsrad, insbesondere einem Turbinen- oder Schaufelrad, das unmittelbar durch Beaufschlagen mit einem, insbesondere in Strahlform, zugeführten Fluid in Rotation um eine Antriebsachse versetzbar ist, und mit wenigstens einem Planetengetriebe, wobei ein Sonnenrad des Planetengetriebes mit dem Antriebsrad verbunden ist.

    [0002] Derartige Antriebe sind grundsätzlich bekannt. Von Nachteil bei derartigen Antrieben ist, dass sie in der Praxis unruhige Laufeigenschaften besitzen. Insbesondere zeigt sich, dass die Drehzahl nicht stabil ist. Dies äußert sich in einem "Hochdrehen" der angetriebenen Arbeitseinheit, z.B. einer Reinigungsbürste oder einer Reinigungswalze, also einem unkontrollierten und vor allem unerwünschten Anstieg der Drehzahl, wenn die Bürste bzw. Walze angehoben wird, d.h. ohne Last läuft. Außerdem reagieren derartige Antriebe äußerst empfindlich auf äußere Einflüsse wie insbesondere Lastveränderungen.

    [0003] US-A-5 007 127 beschreibt einen Fluidrotationsantrieb für Reinigungsvorrichtungen. Der Fluidrotationsantrieb weist ein Antriebsrad in Form eines Turbinen- oder Schaufelrades auf, das unmittelbar durch Beaufschlagen mit einem in Strahlform zugeführten Fluid in Rotation um eine Antriebsachse versetzbar ist. Der Fluidrotationsantrieb weist ein Planetengetriebe auf, wobei das Sonnenrad des Planetengetriebes mit dem Antriebsrad verbunden ist. Das Antriebsrad und das Planetengetriebe sind in einem Gehäuse enthalten, das wenigstens einen Einlass für das zum Beaufschlagen des Antriebsrades zugeführte Fluid aufweist. Durch das Antriebsrad und das Gehäuse ist ein erster Ringbereich für das Fluid definiert. Durch die Verzahnung des Hohlrades des Planetengetriebes ist ein zweiter Ringbereich für das Fluid definiert. Der erste Ringbereich und der zweite Ringbereich sind in unmittelbarer räumlicher Nähe zueinander angeordnet.

    [0004] Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Fluidrotationsantrieb der eingangs genannten Art zu schaffen, der ein möglichst ruhiges Laufverhalten mit gegenüber äußeren Einflüssen möglichst stabiler Drehzahl besitzt.

    [0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des kennzeicnenden Teils des unabhängigen Patentanspruchs 1.

    [0006] Erfindungsgemäß weist das Gehäuse einen geschlossenen Aufbau insofern auf, als dass das das Antriebsrad beaufschlagende Fluid nicht unkontrolliert entweichen kann, sodass eine Ringströmung entsteht, die von der Verzahnung des Hohlrades gebremst wird.

    [0007] Es hat sich überraschend gezeigt, dass sich durch die räumliche Nähe dieser beiden Ringbereiche ein äußerst ruhiges Laufverhalten mit einer praktisch konstanten Drehzahl ergibt, die insbesondere unabhängig davon ist, ob die jeweils angetriebene Arbeitseinheit belastet wird oder im Wesentlichen ohne Last rotiert. Außerdem erweist sich die erfindungsgemäße Anordnung als äußerst stabil gegenüber äußeren Einflüssen, die auf die jeweils angetriebene Arbeitseinheit einwirken. Des Weiteren hat sich gezeigt, dass eine vorteilhafte "Kraftreserve" vorhanden ist, die dafür sorgt, dass die Drehzahl auch dann konstant bleibt, wenn während des Arbeitens eine erhöhte Last auftritt, beispielsweise wenn ein Benutzer die angetriebene Reinigungsbürste oder Reinigungswalze mit erhöhter Kraft auf eine zu reinigende Oberfläche drückt.

    [0008] Die vorteilhafte Wirkung der erfindungsgemäßen Anordnung erklärt man sich dadurch, dass aufgrund des Gehäuses, also des insofern im Vergleich zu bekannten Anordnungen geschlossenen Aufbaus, das das Antriebsrad beaufschlagende Fluid nicht unkontrolliert entweichen kann, wie es bei bekannten Fluidrotationsantrieben der Fall ist, so dass einerseits eine Ringströmung entsteht, die andererseits von der Verzahnung des Hohlrades gebremst wird. Insgesamt stellen sich in dem Gehäuse stabile Strömungsverhältnisse ein, die von äußeren Einflüssen weitgehend unabhängig sind. Versuche haben ergeben, dass beispielsweise eine Durchmesserverringerung des Antriebsrades bei ansonsten gleicher Anordnung nicht mehr zu den erwähnten ruhigen Laufeigenschaften führt. Es ist somit davon auszugehen, dass es die Kombination aus insbesondere durch das Gehäuse erzieltem geschlossenen Aufbau einerseits und räumlicher Nähe der erwähnten Ringbereiche andererseits ist, die für die erläuterte vorteilhafte Wirkung sorgt.

    [0009] Mögliche Ausgestaltungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

    [0010] Der erste Ringbereich und der zweite Ringbereich können in axialer Richtung unmittelbar nebeneinander angeordnet sein.

    [0011] Ferner kann vorgesehen sein, dass der erste Ringbereich und der zweite Ringbereich zumindest im Wesentlichen den gleichen radialen Abstand zur Antriebsachse aufweisen.

    [0012] In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Planetenräder des Planetengetriebes an einem gemeinsamen Träger angeordnet, der mittels des Sonnenrades in Rotation versetzbar ist.

    [0013] Bevorzugt ist ein axialer Auslass für das Fluid vorgesehen.

    [0014] Des Weiteren ist es bevorzugt, wenn das Hohlrad des Planetengetriebes als separates, nicht permanent mit dem Gehäuse verbundenes Bauteil ausgebildet ist. Hierdurch kann in vorteilhafter Weise das Hohlrad im Bedarfsfall einfach ausgewechselt werden.

    [0015] Das Planetengetriebe kann ein Bestandteil eines mehrstufigen Getriebes sein. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass der Ausgang des Planetengetriebes mit dem Eingang eines weiteren Planetengetriebes verbunden ist. Auf diese Weise lässt sich insbesondere ein jeweils gewünschtes Untersetzungsverhältnis in einem relativ weiten Bereich gezielt vorgeben.

    [0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist auf beiden Seiten des Antriebsrades jeweils ein Planetengetriebe angeordnet, wobei das Antriebsrad mit beiden Sonnenrädern der Planetengetriebe verbunden ist. Hierdurch lässt sich bei einfachem und kostengünstigem Aufbau ein symmetrischer Fluidrotationsantrieb realisieren, der insbesondere für solche Reinigungsvorrichtungen von Vorteil ist, bei denen mit zwei angetriebenen Reinigungsorganen, wie beispielsweise rotierenden Bürsten oder Walzen, gearbeitet werden soll, um eine möglichst große Arbeitsbreite zu erzielen.

    [0017] Die Erfindung betrifft außerdem eine Reinigungsvorrichtung mit zumindest einem Fluidrotationsantrieb der hier angegebenen Art zum Antreiben zumindest einer Arbeitseinheit, insbesondere einer Antriebsspindel oder eines Reinigungsorgans.

    [0018] Dabei kann der Fluidrotationsantrieb direkt wenigstens ein während des Betriebs rotierendes Reinigungsorgan antreiben. Alternativ ist es möglich, dass als unmittelbar angetriebene Arbeitseinheit kein Reinigungsorgan, sondern ein Zwischenglied vorgesehen ist, beispielsweise eine Antriebsspindel, über welches ein oder mehrere Reinigungsorgane angetrieben werden. Im letzteren Fall muss es sich bei den Reinigungsorganen nicht um während des Betriebs rotierende Reinigungsorgane handeln. Die mittels des Fluidrotationsantriebs erzeugte Rotation des Zwischengliedes, beispielsweise einer Antriebsspindel, kann z.B. auch dazu verwendet werden, eine Hin- und Herbewegung eines Reinigungsorgans zu erzielen.

    [0019] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist zu beiden Seiten des Fluidrotationsantrieb ein Reinigungsorgan, beispielsweise eine Reinigungsbürste oder -walze, angeordnet, wobei das Reinigungsorgan über eine Antriebswelle in Rotation versetzbar ist, und wobei die Antriebswellen der Reinigungsorgane mittels des Fluidrotationsantriebs antreibbar und mit einer sich durch den Fluidrotationsantrieb hindurch erstreckenden Tragwelle verbunden sind. Auf diese Weise lässt sich ein besonders stabiler Aufbau beispielsweise einer Doppel- oder Zwillingswalze realisieren.

    [0020] Bevorzugt ist für die Reinigungsorgane eine gemeinsame Tragstruktur vorgesehen, die einen sich längs der Antriebsachse des Fluidrotationsantriebs erstreckenden Tragkäfig umfasst, der den Fluidrotationsantrieb enthält und als Träger für zentrale Tragstangen der Reinigungsorgane ausgebildet ist. Das Gehäuse des Fluidrotationsantriebs kann einen Bestandteil dieses Tragkäfigs bilden.

    [0021] In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass sich jede Tragstange bis in den Bereich des freien axialen Endes des insbesondere zylindrischen Reinigungsorgans erstreckt.

    [0022] Jede Tragstange kann von dem Tragkäfig zumindest an einem Zwischenbereich zwischen dem Fluidrotationsantrieb und dem freien axialen Ende des Reinigungsorgans unterstützt sein. Diese axiale Erstreckung des Tragkäfigs in Richtung der freien axialen Enden der Reinigungsorgane erhöht in vorteilhafter Weise die Stabilität der Gesamtanordnung.

    [0023] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung steht ein axialer Fluidauslass des Fluidrotationsantriebs in Strömungsverbindung mit einem Fluideinlass des Reinigungsorgans, insbesondere mit einer Tragstange des Reinigungsorgans. Die Tragstange kann zu diesem Zweck hohl ausgebildet sein. Das für den Rotationsantrieb sorgende Fluid kann folglich auch als Reinigungsfluid und somit doppelt genutzt werden. Insbesondere ist es möglich, das aus dem Fluidrotationsantrieb austretende Fluid dem Inneren einer im Betrieb rotierenden Reinigungsbürste oder Reinigungswalze zuzuführen, aus der es über Austrittsöffnungen austritt, um die zu reinigende Fläche bzw. eine Ausstattung der Bürste bzw. Walze, insbesondere eine Beborstung, zu benetzen.

    [0024] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    schematisch das Prinzip eines erfindungsgemäßen Fluidrotationsantriebs,
    Fig. 2
    verschiedene Ansichten einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,
    Fig. 3
    in einer vergrößerten Darstellung den Fluidrotationsantrieb der Vorrichtung von Fig. 2,
    Fig. 4
    eine vergrößerte Teildarstellung von Fig. 3,
    Fig. 5
    in vergrößerter Darstellung ein anderes Detail der Vorrichtung von Fig. 2, und
    Fig. 6
    einen senkrecht zur Antriebsachse verlaufenden Schnitt durch die Vorrichtung von Fig. 2.


    [0025] Die Prinzipdarstellung der Fig. 1 zeigt ein als Schaufel- oder Turbinenrad ausgebildetes Antriebsrad 11, das um eine Antriebsachse 15 drehbar ist.

    [0026] Das Antriebsrad 11 befindet sich in einem Gehäuse 19, das einen Fluideinlass 21 aufweist. Ein unter Druck stehendes Fluid 13, insbesondere Wasser, kann in Strahlform durch den Einlass 21 hindurch auf das Antriebsrad 11 gerichtet werden, um das Antriebsrad 11 in Rotation um die Antriebsachse 15 zu versetzen.

    [0027] Zu beiden Seiten des Antriebsrades 11 axial vorstehende Abschnitte bilden jeweils ein Sonnenrad 17 eines Planetengetriebes. Im Folgenden wird lediglich eine Abtriebsseite des Antriebsrades 11 beschrieben. Das Sonnenrad 17 wirkt mit Planetenrädern 31 zusammen, die an einem hier nicht dargestellten gemeinsamen Träger angebracht sind. Das mit den Planetenrädern 31 zusammenwirkende Hohlrad 25 des Planetengetriebes ist als ein separates und somit auswechselbares Bauteil ausgebildet.

    [0028] Durch die Rotation des fluidgetriebenen Antriebsrades 11 wird der Planetenradträger gemäß einem durch die jeweilige Auslegung bestimmten Untersetzungsverhältnis in Rotation versetzt und steht somit als Antrieb zur Verfügung. Im Antriebsstrang kann sich ein weiteres Planetengetriebe anschließen. Der Planetenradträger kann auch direkt eine Arbeitseinheit, beispielsweise eine Spindel oder ein Reinigungsorgan, in Rotation versetzen.

    [0029] Das Antriebsrad 11 und das Hohlrad 25 sind hinsichtlich ihres Durchmessers derart aufeinander abgestimmt, dass ein erster Ringbereich 27 für das Fluid 13, der durch das Antriebsrad 11 und das Gehäuse 19 definiert wird, und ein zweiter Ringbereich 29 für das Fluid 13, der durch die Verzahnung 23 des Hohlrads 25 definiert wird, im Wesentlichen den gleichen radialen Abstand von der Antriebsachse 15 aufweisen. Außerdem sind die beiden Ringbereiche 27, 29 in axialer Richtung gesehen unmittelbar nebeneinander angeordnet. Durch diese räumliche Nähe der beiden Ringbereiche 27, 29 in einem überdies von dem Gehäuse 19 umschlossenen Bereich ergibt sich das im Einleitungsteil erläuterte ruhige und stabile Lauf- und Drehzahlverhalten dieses erfindungsgemäßen Fluidrotationsantriebs.

    [0030] Durch die Pfeillinien ist in Fig. 1 rein schematisch der Weg des Fluids 13 durch den Antrieb hindurch angedeutet. Das über den Einlass 21 einströmende Fluid 13 gelangt zwischen dem Antriebsrad 11 und dem Planetengetriebe hindurch zu einem axialen Auslass 36, wo es zur Verfügung steht, um beispielsweise einem angetriebenen Reinigungsorgan zugeführt zu werden. Das Antriebsrad 11 kann mit nicht dargestellten axialen Durchbrüchen versehen sein. Insbesondere ist es möglich, das Antriebsrad nach Art eines "Speichenrades" auszubilden.

    [0031] Die in Fig. 2 dargestellte erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung umfasst einen erfindungsgemäßen Fluidrotationsantrieb 10 mit einem Antriebsrad 11 und zu beiden Seiten des Antriebsrads 11 angeordneten Planetengetrieben, über welche während des Betriebs rotierende Reinigungsbürsten 35 angetrieben werden. Die Fluidzufuhr erfolgt über ein Strahlorgan 45, das an eine Fluidquelle, beispielsweise einen Hochdruckreiniger herkömmlicher Art, angeschlossen werden kann. Das Fluid gelangt über einen Einlasskanal 47 zum Einlass 21 des Gehäuses 19 (vgl. z.B. Fig. 3). Um einen besonders wirksamen Fluidstrahl zum Beaufschlagen des Antriebsrades 11 zu erzeugen, kann das Strahlorgan 45 eine Hochdruck-Treibdüsen-Einheit umfassen, die z.B. mittels einer Schnellsteckverbindung eingesetzt und leicht ausgewechselt werden kann.

    [0032] Eine weitere Besonderheit ist der relativ kleine axiale Spalt zwischen den beiden Reinigungsbürsten 35, der für die Zufuhr des Fluids zum Fluidrotationsantrieb vorgesehen ist und aufgrund seiner geringen Größe in axialer Richtung gesehen eine praktisch unterbrechungsfreie Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche ermöglicht.

    [0033] Fig. 3 ist insbesondere zu entnehmen, dass auf jeder Seite des Antriebsrades 11 zwei axial hintereinander geschaltete Planetengetriebe angeordnet sind. Der Planetenradträger 33 des ersten Planetengetriebes dient als Sonnenrad für das zweite Planetengetriebe.

    [0034] Die beiden axial äußeren Planetenradträger 33 treiben jeweils eine zentrale hohle Tragstange 43 an, wobei die Tragstangen 43 als Antriebswellen dienen und über eine gemeinsame, sich durch den Fluidrotationsantrieb 10 hindurch erstreckende zentrale Tragwelle 39 miteinander verbunden sind.

    [0035] Das Gehäuse 19 ist Bestandteil eines sich in axialer Richtung erstreckenden Tragkäfigs 41, der den Fluidrotationsantrieb 10 enthält und in welchem die beiden hohlen Tragstangen 43 drehbar gelagert sind.

    [0036] An den Tragstangen 43 ist jeweils ein Außenmantel 59 der jeweiligen Reinigungsbürste 35 abgestützt, und zwar zum einen in der Nähe des freien axialen Endes des Tragkäfigs 41 und zum anderen (vgl. z.B. Fig. 2) am freien axialen Ende der Reinigungsbürste 35.

    [0037] In Fig. 4 ist insbesondere schematisch der Strömungsweg des über den Einlass 21 im Gehäuse 19 eintretenden Fluids 13 veranschaulicht. Durch den Fluidrotationsantrieb 10 hindurch gelangt das Fluid in die hohlen Tragstangen 43, in denen Austrittsöffnungen 49 ausgebildet sind, über die das Fluid in das Innere des Außenmantels 59 der Reinigungsbürste gelangt. Über im Außenmantel 59 ausgebildete Austrittsöffnungen 49 kann das Fluid aus der Reinigungsbürste austreten und die zu reinigende Oberfläche bzw. die Beborstung 51 der Reinigungsbürste benetzen.

    [0038] Diese Anordnung erhöht während des Reinigungsbetriebs in vorteilhafter Weise das Arbeitsgewicht der Reinigungsbürsten, da der von den Außenmänteln 59 umschlossene Hohlraum dann mit Fluid gefüllt ist.

    [0039] Die gezeigte Ausführungsform beinhaltet außerdem ein vorteilhaftes Bürstenwechselsystem. Die Reinigungsbürsten 35 sind jeweils zusammen mit einem an der Stirnseite angebrachten Stopfen 53 (Fig. 5) von der Tragstange 43 abziehbar. Die Tragstangen 43 sind jeweils mit einem axial aufgesteckten Verbindungsstück 55 verbunden, das beim Abziehen der Reinigungsbürste 35 an der Tragstange 43 verbleibt.

    [0040] Zum Abziehen der Reinigungsbürste 35 wird ein Schrauborgan 57 gelöst, das im verbundenen Zustand auf das Verbindungsstück 55 geschraubt ist. Im verbundenen Zustand ist der Außenmantel 59 der Reinigungsbürste 35 über den Stopfen 53 und das Verbindungsstück 55 an der Tragstange 43 abgestützt.

    [0041] Fig. 6 ist insbesondere der von einem Anschlussabschnitt 61 des Strahlorgans 45 zum Antriebsrad 11 verlaufende Einlasskanal 47 für das Fluid zu entnehmen.

    [0042] Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung kann über eine nicht dargestellte Fluidzufuhrleitung gehalten werden, die mit dem Anschlussabschnitt 61 des Strahlorgans 45 verbunden wird.

    Bezugszeichenliste



    [0043] 
    10
    Fluidrotationsantrieb
    11
    Antriebsrad
    13
    Fluid
    15
    Antriebsachse
    17
    Sonnenrad
    19
    Gehäuse
    21
    Einlass
    23
    Verzahnung des Hohlrads
    25
    Hohlrad
    27
    erster Ringbereich
    29
    zweiter Ringbereich
    31
    Planetenrad
    33
    gemeinsamer Träger
    35
    Reinigungsorgan, Reinigungsbürste
    36
    Auslass
    39
    Tragwelle
    41
    Tragkäfig
    43
    Tragstange
    45
    Strahlorgan
    47
    Einlasskanal
    49
    Austrittsöffnung
    51
    Beborstung
    53
    Stopfen
    55
    Verbindungsstück
    57
    Schrauborgan
    59
    Außenmantel
    61
    Anschlussabschnitt



    Ansprüche

    1. Fluidrotationsantrieb, insbesondere für Reinigungsvorrichtungen, mit

    - zumindest einem Antriebsrad (11), insbesondere einem Turbinen- oder Schaufelrad, das unmittelbar durch Beaufschlagen mit einem, insbesondere in Strahlform, zugeführten Fluid (13) in Rotation um eine Antriebsachse (15) versetzbar ist,

    - wenigstens einem Planetengetriebe, wobei ein Sonnenrad (17) des Planetengetriebes mit dem Antriebsrad (11) verbunden ist, und

    - einem das Antriebsrad (11) und das Planetengetriebe enthaltenden Gehäuse (19), das wenigstens einen Einlass (21) für das zum Beaufschlagen des Antriebsrades (11) zugeführte Fluid (13) aufweist,
    wobei durch das Antriebsrad (11) und das Gehäuse (19) ein erster Ringbereich (27) für das Fluid und durch eine Verzahnung (23) eines Hohlrades (25) des Planetengetriebes ein zweiter Ringbereich (29) für das Fluid definiert sind, und
    wobei der erste Ringbereich (27) und der zweite Ringbereich (29) in unmittelbarer räumlicher Nähe zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (19) einen geschlossenen Aufbau insofern auf-weist, als dass das Antriebsrad (11) beaufschlagende Fluid nicht unkontrolliert entweichen kann, sodass eine Ringströmung entsteht, die von der Verzahnung (23) des Hohlrades (25) gebremst wird.


     
    2. Fluidrotationsantrieb nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der erste Ringbereich (27) und der zweite Ringbereich (29) in axialer Richtung unmittelbar nebeneinander angeordnet sind.
     
    3. Fluidrotationsantrieb nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der erste Ringbereich (27) und der zweite Ringbereich (29) zumindest im Wesentlichen den gleichen radialen Abstand zur Antriebsachse (15) aufweisen.
     
    4. Fluidrotationsantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass Planetenräder (31) des Planetengetriebes an einem gemeinsamen Träger (33) angeordnet sind, der mittels des Sonnenrades (17) in Rotation versetzbar ist.
     
    5. Fluidrotationsantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein axialer Auslass (36) für das Fluid vorgesehen ist.
     
    6. Fluidrotationsantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Hohlrad (25) des Planetengetriebes als separates, nicht permanent mit dem Gehäuse (19) verbundenes Bauteil ausgebildet ist.
     
    7. Fluidrotationsantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Planetengetriebe ein Bestandteil eines mehrstufigen Getriebes ist, wobei insbesondere der Ausgang des Planetengetriebes mit dem Eingang eines weiteren Planetengetriebes verbunden ist.
     
    8. Fluidrotationsantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass auf beiden Seiten des Antriebsrades (11) jeweils ein Planetengetriebe angeordnet ist, wobei das Antriebsrad (11) mit beiden Sonnenrädern (17) der Planetengetriebe verbunden ist.
     
    9. Reinigungsvorrichtung mit zumindest einem Fluidrotationsantrieb (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Antreiben zumindest einer Arbeitseinheit, insbesondere einer Antriebsspindel oder eines Reinigungsorgans (35).
     
    10. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zu beiden Seiten des Fluidrotationsantriebs (10) ein Reinigungsorgan (35), insbesondere eine Reinigungsbürste oder -walze, angeordnet ist, wobei das Reinigungsorgan (35) über eine Antriebswelle (43) in Rotation versetzbar ist, und wobei die Antriebswellen (43) der Reinigungsorgane mittels des Fluidrotationsantriebs (10) antreibbar und mit einer sich durch den Fluidrotationsantrieb (10) hindurch erstreckenden Tragwelle (39) verbunden sind.
     
    11. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass für die Reinigungsorgane (35) eine gemeinsame Tragstruktur vorgesehen ist, die einen sich längs der Antriebsachse (15) des Fluidrotationsantriebs (10) erstreckenden Tragkäfig (41) umfasst, der den Fluidrotationsantrieb (10) enthält und als Träger für zentrale Tragstangen (43) der Reinigungsorgane (35) ausgebildet ist.
     
    12. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass sich jede Tragstange (43) bis in den Bereich des freien axialen Endes des Reinigungsorgans (35) erstreckt.
     
    13. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass jede Tragstange (43) von dem Tragkäfig (41) zumindest an einem Zwischenbereich zwischen dem Fluidrotationsantrieb (10) und dem freien axialen Ende des Reinigungsorgans (35) unterstützt ist.
     
    14. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein axialer Fluidauslass (36) des Fluidrotationsantriebs (10) mit einem Fluideinlass des Reinigungsorgans (35) in Strömungsverbindung steht, insbesondere mit einer Tragstange (43) des Reinigungsorgans (35).
     


    Claims

    1. A fluid rotation drive, in particular for cleaning apparatus, having

    - at least one drive wheel (11), in particular a turbine wheel or bucket wheel, which can be directly set into rotation about a drive axis (15) by the action of a supplied fluid (13), in particular supplied in jet form;

    - at least one planetary transmission, with a sun gear (17) of the planetary transmission being connected to the drive wheel (11); and

    - a housing (19) which includes the drive wheel (11) and the planetary transmission and which has at least one inlet (21) for the fluid (13) supplied for acting on the drive wheel (11),
    wherein a first ring region (27) for the fluid is defined by the drive wheel (11) and the housing (19) and a second ring region (29) for the fluid is defined by a toothed arrangement (23) of an annulus gear (25) of the planetary transmission; and
    wherein the first ring region (27) and the second ring region (29) are arranged in direct spatial proximity to one another,
    characterized in that
    the housing (19) has a closed structure to the extent that the fluid acting on the drive wheel (11) cannot escape in an uncontrolled manner so that a ring flow arises which is braked by the toothed arrangement (23) of the annulus gear (25).


     
    2. A fluid rotation drive in accordance with claim 1,
    characterized in that
    the first ring region (27) and the second ring region (29) are arranged directly next to one another in the axial direction.
     
    3. A fluid rotation drive in accordance with claim 1 or claim 2,
    characterized in that
    the first ring region (27) and the second ring region (29) have at least substantially the same radial spacing from the drive axle (15).
     
    4. A fluid rotation drive in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    planet gears (31) of the planetary transmission are arranged at a common carrier (33) which can be set into motion by means of the sun gear (17).
     
    5. A fluid rotation drive in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    an axial outlet (36) is provided for the fluid.
     
    6. A fluid rotation drive in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the annulus gear (25) of the planetary transmission is designed as a separate component not permanently connected to the housing (19).
     
    7. A fluid rotation drive in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the planetary transmission is a component of a multispeed transmission, with in particular the output of the planetary transmission being connected to the input of a further planetary transmission.
     
    8. A fluid rotation drive in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that
    a respective planetary transmission is arranged at both sides of the drive wheel (11), with the drive wheel (11) being connected to both sun gears (17) of the planetary transmission.
     
    9. A cleaning apparatus having at least one fluid rotation drive (10) in accordance with any one of the preceding claims for driving at least one work unit, in particular a drive spindle or a cleaning member (35).
     
    10. A cleaning apparatus in accordance with claim 9,
    characterized in that
    a cleaning member (35), in particular a cleaning brush or a cleaning roller, is arranged at both sides of the fluid rotation drive (10), with the cleaning member (35) being able to be set into rotation via a drive shaft (43), and with the drive shafts (43) of the cleaning members being drivable by means of the fluid rotation drive (10) and being connected to a carrier shaft (39) extending through the fluid rotation drive (10).
     
    11. A cleaning apparatus in accordance with claim 10,
    characterized in that
    a common carrier structure is provided for the cleaning members (35) and includes a carrier cage (41) which extends along the drive axis (15) of the fluid rotation drive (10), includes the fluid rotation drive (10) and is designed as a carrier for central carrier bars (43) of the cleaning members (35).
     
    12. A cleaning apparatus in accordance with claim 11,
    characterized in that
    each carrier bar (43) extends up to and into the region of the free axial end of the cleaning member (35).
     
    13. A cleaning apparatus in accordance with claim 11 or claim 12,
    characterized in that
    each carrier bar (43) is supported by the carrier cage (41) at at least one intermediate region between the fluid rotation drive (10) and the free axial end of the cleaning member (35).
     
    14. A cleaning apparatus in accordance with any one of the claims 10 to 13,
    characterized in that
    an axial fluid outlet (36) of the fluid rotation drive (10) is in flow communication with a fluid inlet of the cleaning member (35), in particular with a carrier bar (43) of the cleaning member (35).
     


    Revendications

    1. Entraînement rotatif à fluide, en particulier pour des appareils de nettoyage, comprenant

    - au moins une roue d'entraînement (11), en particulier une roue de turbine ou une roue à aubes, qui est susceptible d'être mise en rotation autour d'un axe d'entraînement (15) directement par attaque avec un fluide (13) alimenté, en particulier sous la forme d'un jet,

    - au moins une transmission à planétaires, dans laquelle une roue solaire (17) de la transmission à planétaires est reliée à la roue d'entraînement (11), et

    - un boîtier (19), qui contient la roue d'entraînement (11) et la transmission à planétaires, et qui comporte au moins une entrée (21) pour le fluide (13) alimenté pour attaquer la roue d'entraînement (11), dans lequel une première zone annulaire (27) pour le fluide est définie par la roue d'entraînement (11) et par le boîtier (19), et une seconde zone annulaire (29) pour le fluide est définie par une denture (23) d'une couronne intérieure (25) de la transmission à planétaires, et
    dans lequel la première zone annulaire (27) et la seconde zone annulaire (29) sont agencées à proximité immédiate l'une de l'autre dans l'espace,
    caractérisé en ce que le boîtier (19) présente une structure fermée en ce que le fluide qui attaque la roue d'entraînement (11) ne peut pas s'échapper de façon incontrôlée et qu'il se produit un écoulement annulaire qui est freiné par la denture (23) de la couronne intérieure (25).


     
    2. Entraînement rotatif à fluide selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que la première zone annulaire (27) et la seconde zone annulaire (29) sont agencées directement l'une contre l'autre en direction axiale.
     
    3. Entraînement rotatif à fluide selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que la première zone annulaire (27) et la seconde zone annulaire (29) présentent au moins sensiblement la même distance radiale par rapport à l'axe d'entraînement (15).
     
    4. Entraînement rotatif à fluide selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que les pignons planétaires (31) du mécanisme à planétaires sont agencés sur un support commun (33) qui est mis en rotation au moyen de la roue solaire (17).
     
    5. Entraînement rotatif à fluide selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'il est prévu une sortie axiale (36) pour le fluide.
     
    6. Entraînement rotatif à fluide selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que la couronne intérieure (25) est réalisée sous la forme d'un composant séparé qui n'est pas relié de façon permanente au boîtier (19).
     
    7. Entraînement rotatif à fluide selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que le mécanisme à planétaires est une partie constitutive d'un mécanisme à plusieurs étages, dans lequel en particulier la sortie du mécanisme à planétaires est reliée à l'entrée d'un autre mécanisme à planétaires.
     
    8. Entraînement rotatif à fluide selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce qu'un mécanisme à planétaires respectif est agencé sur les deux côtés de la roue d'entraînement (11), ladite roue d'entraînement (11) étant reliée aux deux roues solaires (17) des mécanismes à planétaires.
     
    9. Appareil de nettoyage comprenant au moins un entraînement rotatif à fluide (10) selon l'une des revendications précédentes pour entraîner au moins une unité de travail, en particulier une broche d'entraînement ou un organe de nettoyage (35).
     
    10. Appareil de nettoyage selon la revendication 9,
    caractérisé en ce qu'un organe de nettoyage (35), en particulier une brosse ou un cylindre de nettoyage, est agencé sur les deux côtés de l'entraînement rotatif à fluide, ledit organe de nettoyage (35) pouvant être mis en rotation via un arbre d'entraînement (43), et dans lequel les arbres d'entraînement (43) des organes de nettoyage sont susceptibles d'être entraînés au moyen d'un entraînement rotatif à fluide (10) et sont reliés avec un arbre porteur (39) qui s'étend à travers l'entraînement rotatif à fluide (10).
     
    11. Appareil de nettoyage selon la revendication 10,
    caractérisé en ce que, pour les organes de nettoyage (35), il est prévu une structure portante commune, qui inclut une cage portante (41) s'étendant le long de l'axe d'entraînement (15) de l'entraînement rotatif à fluide (10), qui contient l'entraînement rotatif à fluide (10) et qui est réalisée sous forme de support pour des tiges porteuses centrales (43) des organes de nettoyage (35).
     
    12. Appareil de nettoyage selon la revendication 11,
    caractérisé en ce que chaque tige porteuse (43) s'étend jusque dans la région de l'extrémité axiale libre de l'organe de nettoyage.
     
    13. Appareil de nettoyage selon la revendication 11 ou 12,
    caractérisé en ce que chaque tige porteuse (43) est soutenue par la cage portante (41), au moins au niveau d'une zone intermédiaire entre l'entraînement rotatif à fluide (10) et l'extrémité axiale libre de l'organe de nettoyage (35).
     
    14. Appareil de nettoyage selon l'une des revendications 10 à 13,
    caractérisé en ce qu'une sortie de fluide axiale (36) de l'entraînement rotatif à fluide (10) est en liaison fluidique avec une entrée de fluide de l'organe de nettoyage (35), en particulier avec une tige porteuse (43) de l'organe de nettoyage (35).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente