(19)
(11)EP 2 446 775 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
26.03.2014  Patentblatt  2014/13

(21)Anmeldenummer: 11007916.7

(22)Anmeldetag:  29.09.2011
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 13/02(2006.01)

(54)

Verbindungsanordnung zur werkzeuglosen Montage von Möbelteilen

Connection assembly for assembling items of furniture without tools

Agencement de raccordement pour le montage sans outil d'éléments de meuble


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 26.10.2010 DE 102010049656

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.05.2012  Patentblatt  2012/18

(73)Patentinhaber: Oelschläger Metalltechnik GmbH
27318 Hoya/Weser (DE)

(72)Erfinder:
  • Himmelreich, Alexander
    31592 Stolzenau (DE)

(74)Vertreter: Manasse, Uwe 
Boehmert & Boehmert Pettenkoferstrasse 20-22
80336 München
80336 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
ES-A1- 2 114 353
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur werkzeuglosen Montage von Möbelteilen, insbesondere zur Verbindung einer Stütze mit einer Platte, etwa eines Tischbeins mit einer Tischplatte zum Zusammenbau eines Tisches oder einer Verkettung mehrerer Tische bzw. Tischelemente.

    [0002] Eine Verbindungsanordnung zur werkzeuglosen Montage eines oberen Endes eines Tischbeines mit einer Unterseite einer Tischplatte ist aus der DE 40 16 486 A1 bekannt. Das Tischbein weist an einer Oberseite parallel zu einer Längsachse des Tischbeins vorstehende Befestigungszapfen auf, die in einem oberen Bereich eine umlaufende Ausnehmung aufweisen und in Aufnahmesitze von Halteelementen, die an einer Unterseite der Tischplatte angeordnet sind, einführbar und über einen Spannmechanismus mit diesen verspannbar sind. Die Verspannung erfolgt über eine Spannplatte, die an dem Halteelement drehbar gehaltenen ist und mindestens eine Durchführung mit einem schlüssellochförmigen Querschnitt aufweist, wobei ein erster Bereich der Durchführung ungefähr einem Außendurchmesser des Befestigungszapfens und ein zweiter Bereich ungefähr einem Außendurchmesser der umlaufenden Aussparung des Befestigungszapfens entspricht. Bei der Montage werden die Befestigungszapfen des Tischbeines durch die Durchführungen der Spannplatte in die Aufnahmesitze des Halteelements eingeführt, bis die Oberseite des Tischbeines an dem Halteelement anliegt. Durch Verdrehen der Spannplatte, die in einem Bereich um die Durchführung eine Fase aufweist, greift die Spannplatte in die Ausnehmung des Befestigungszapfens ein, zieht diesen über die Fase in Richtung Tischplatte und arretiert ihn in dem Halteelement. Diese Verbindungsanordnung hat den Nachteil, dass zum Verspannen des Tischbeines mit der Tischplatte ein großer Kraftaufwand und eine Drehbewegung notwendig sind.

    [0003] Aus der DE 20 2008 006 009 U1 ist eine weitere Verbindungsanordnung zur werkzeuglosen Montage eines Tischbeines an einer Tischplatte bekannt, wobei eine Spannplatte über einen Kniehebel, der um eine parallel zur Tischplatte verlaufende Achse drehbar an einem Grundkörper gelagert ist, auf diesem linear verschiebbar ist. Eine derartige Kniehebelbetätigung hat insbesondere die Nachteile eines größeren Platzbedarfs sowie eines erhöhten Verletzungsrisikos durch Einklemmen während des Spannvorgangs. Darüber hinaus ist eine Kniehebelmechanik in der Regel komplex aufgebaut, so dass eine Vielzahl an Bauteilen gefertigt und montiert werden muss.

    [0004] Eine Verbindungsanordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der ES 2 114 353 A1 bekannt.

    [0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verbindungsanordnung zur werkzeuglosen Montage einer Stütze mit einer Platte bereitzustellen, die die oben genannten Nachteile nicht aufweist und eine einfache, stabile und sichere Montage von Möbelteilen wie etwa Tischbeinen gewährleistet.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch eine Verbindungsanordnung zur werkzeuglosen Montage von Möbelteilen gemäß Anspruch 1 gelöst.

    [0007] In einer bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 2 weist entweder der Spannschieber oder der Spannhebel eine Führungsausnehmung und das andere Teil, der Spannhebel oder Spannschieber, einen Führungszapfen auf. In einem zusammengesetzten Zustand der Spanneinrichtung erstreckt sich der Führungszapfen senkrecht durch die Führungsausnehmung. Der Führungszapfen ist in der Führungsausnehmung derart angeordnet, dass der Führungszapfen durch ein Schwenken des Spannhebels in eine Arretierrichtung in einem Verschließwinkelbereich mit einer ersten Randseite der Führungsausnehmung in Kontakt bringbar ist, so das über diese Kontaktstelle eine Kraft von dem Spannhebel auf den Spannschieber übertragbar ist, durch die der Spannschieber linear in die Arretierstellung verschiebbar ist. Durch Schwenken des Spannhebels in eine Freigaberichtung ist der Führungszapfen in einem Öffnungswinkelbereich mit einer zweiten Randseite der Führungsausnehmung in Kontakt bringbar, so dass eine Kraft von dem Spannhebel auf den Spannschieber übertragbar ist, durch die der Spannschieber linear in eine Freigabestellung verschiebbar ist.

    [0008] In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform weist der Spannhebel einen Betätigungshebel auf, der sich radial zu der Drehachse des Spannhebels erstreckt.

    [0009] Der Spannhebel weist vorzugsweise einen in radialer Richtung vorstehenden Fortsatz, z. B. einen Betätigungshebel, auf, der gegen den ersten und den zweiten Anschlag schwenkbar ist und somit ein weiteres Schwenken des Spannhebels in die jeweilige Richtung verhindert.

    [0010] Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass der Verschließwinkelbereich sowohl an den ersten als auch den zweiten Anschlag angrenzt.

    [0011] In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Spanneinrichtung eine Rückstellfeder auf, über die der Spannhebel von einer Position zwischen dem zweiten Anschlag und der Neutralstellung in die Neutralstellung schwenkbar ist. Die Federstärke ist so gewählt, dass der Spannhebel nicht weiter als in die Neutralstellung zurückstellbar ist, ohne dass der Spannschieber von der Federkraft bereits in Freigaberichtung verschoben wird.

    [0012] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die erste Randseite der Führungsausnehmung Zacken oder ein zacken-, wellen- oder nockenförmiges Profil aufweist.

    [0013] Vorzugsweise ist ein Befestigungszapfen in der Aufnahmedurchführung, insbesondere unabhängig von der Position des Spannschiebers, in der Freigabestellung und der Arretierstellung formschlüssig aufnehmbar.

    [0014] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Ausnehmung des Befestigungszapfens als umlaufende Nut ausgebildet ist.

    [0015] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das erste Möbelteil eine Stütze oder eine Platte, wobei die Aufnahmegruppe an einer Platte oder einer Stütze befestigt ist und das zweite Möbelteil eine Platte oder eine Stütze ist. Vorzugsweise weist die Stütze einen ovalen Querschnitt auf.

    [0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Stütze ein Tischbein und die Platte eine Tischplatte ist.

    [0017] In einer bevorzugten Ausführungsform hat das erste Möbelteil zwei Befestigungszapfen und das zweite Möbelteil zwei Aufnahmedurchführungen zur Aufnahme der Befestigungszapfen, wobei ein Abstand zwischen zwei benachbarten Aufnahmedurchführungen einer Aufnahmebaugruppe mindestens doppelt so groß ist wie der Abstand einer Aufnahmedurchführung zu einer benachbarten Möbelteil- bzw. Plattenkante. Somit lassen sich zwei benachbarte Platten mit zwei benachbarten Aufnahmebaugruppen über eine gemeinsame Stütze, die zwei Befestigungszapfen aufweist, miteinander verbinden.

    [0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen wird, in der

    Fig. 1 eine auseinandergezogene Perspektivansicht einer Aufnahmebaugruppe mit Spanneinrichtung schräg von oben zeigt,

    Fig. 2 die Aufnahmebaugruppe wie in Fig. 1 in zusammengesetztem Zustand zeigt,

    Fig. 3 eine Perspektivansicht der Aufnahmebaugruppe mit Spanneinrichtung und einer Stütze mit zwei Befestigungszapfen im unmontierten Zustand zeigt,

    Fig. 4 die Komponenten aus Fig. 3 im montierten Zustand zeigt,

    Fig. 5 eine Draufsicht von unten auf eine erfindungsgemäße Aufnahmebaugruppe mit Spanneinrichtung zeigt,

    Fig. 6a-c eine Draufsicht von oben auf eine Aufnahmebaugruppe der erfindungsgemäßen Verbindungsanordnung in einer Freigabestellung (Fig.6a), einer Arretierstellung unmittelbar nach dem Arretiervorgang (Fig.6b) und einer Arretierstellung, nachdem der Spannhebel von der Rückstellfeder zurückgestellt wurde, (Fig. 6c) zeigt,

    Fig. 7 eine Perspektivansicht auf einen Tisch, wobei die Tischbeine mit einer erfindungsgemäßen Verbindungsanordnung an die Tischplatte montiert sind, zeigt,

    Fig. 8a-b eine Perspektivansicht einer Verbindungsmöglichkeit einer Stütze mit zwei Befestigungszapfen an zwei Aufnahmen zeigt,

    Fig. 9a-b eine Draufsicht von oben auf einen mit einem Spannschieber zusammenwirkenden Spannhebel in einer Freigabestellung (Fig. 9a) und einer Arretierstellung (Fig. 9b) zeigt, und

    Fig. 10a-b eine Draufsicht von unten auf einen mit einem Spannschieber zusammenwirkenden Spannhebel in einer Freigabestellung (Fig. 10a) sowie einer Arretierstellung (Fig. 10b) zeigt.



    [0019] Zunächst soll auf Fig. 1 bis Fig. 4 näher eingegangen werden. Die in Fig. 1 schräg von oben dargestellte Aufnahmebaugruppe 2 weist ein Gehäuse 23, in dem eine Spanneinrichtung 5 gehalten ist, auf. Die Spanneinrichtung 5 umfasst einen Spannschieber 6, der in dem Gehäuse 23 über Längsführungen 5a linear (Pfeil 56) verschiebbar gehalten und über einen Spannhebel 8, der an dem Gehäuse 23 um eine Drehachse 8a drehbar gehalten ist, betätigbar ist. Der Spannschieber ist über eine erste Befestigungsschraube 22a, die einen Längsschlitz 6a des Spannschiebers 6 durchgreift, zwischen den Längsführungen 5a und der Spannhebel 8 über eine zweite Befestigungsschraube 22b an dem Gehäuse 23 gehalten. Der Spannschieber 6 weist eine Führungsausnehmung 11 mit einer ersten Randseite 11 a sowie einer zweiten Randseite 11b auf, durch die sich im zusammengesetzten Zustand ein Führungszapfen 12 (vgl. Fig. 10a, 10b), der an einer Unterseite des Spannhebels 8 von der Drehachse 8a beabstandet gehalten ist, parallel zu der Drehachse 8a nach unten erstreckt. Ferner weist der Spannschieber 6 zwei Spanndurchfiihrungen 7 auf, deren freier Querschnitt jeweils in einem Aufnahmeabschnitt 7a einer Außenabmessung, etwa einem äußeren Durchmesser, eines aufzunehmenden Befestigungszapfens 3 (Fig. 3) entspricht und in einem benachbarten Spannabschnitt 7b verengt ist.

    [0020] Das Gehäuse 23 weist zwei Aufnahmedurchführungen 2a auf, deren Innenmaß oder Innendurchmesser einem Außenmaß oder Außendurchmesser eines an einer Stütze 18 (vgl. Fig. 3) gehaltenen Befestigungszapfens 3 entspricht, so dass ein Befestigungszapfen 3 in eine Aufnahmedurchführung einführbar und formschlüssig, bevorzugt spielfrei, darin aufnehmbar ist. Ein in Querrichtung des Befestigungszapfens 3 weitestgehend spielfreier Sitz des Befestigungszapfens 3 in der Aufnahmedurchführung 2a ist somit gewährleistet. Neben einer zylindrischen Ausführung der Befestigungszapfen 3 und Aumahmedurchführung 2a ist auch eine konische Bauweise möglich. Hierdurch ist eine besonders vorteilhafte formschlüssige und spielfreie Verbindung zwischen den Befestigungszapfen 3 und den Aumahmedurchführungen 2a herstellbar, so dass ein über die Verbindungsanordnung 1 zusammengestecktes Möbelstück auch in einem noch nicht arretierten Zustand der Verbindungsanordnung 1 einen sicheren Stand hat und die Arretierung der Befestigungszapfen 2 in der Spanneinrichtung 5 primär dem Zweck dient, ein Lösen der Stütze 18 von der Aufnahmebaugruppe 2 in Richtung der Längsachse 2b zu verhindern. Eine sekundäre Aufgabe der Spanneinrichtung 5 kann sein, die Befestigungszapfen während des Arretiervorgangs weiter in die Aumahmedurchführung 2a zu ziehen und somit die Stütze 18 mit der Aufnahmebaugruppe 2 zu verspannen. In diesem Fall weist die Spanndurchführung 7 in einem Randbereich - insbesondere dem Spannabschnitt 7a benachbart - eine für diese Aufgabe geeignete Fase oder keilförmige Ausbildung auf, so dass ein keilförmiger Spannbereich zum Zusammenwirken mit einer hinterschnittenen Ausnehmung des Befestigungszapfens gebildet ist.

    [0021] Fig. 3a erläutert eine konische oder kegelstumpfförmige Ausführung eines Befestigungszapfens 3 mit einem konischen (K) Zapfenkörper 3a, einer hinterschnittenen Nut 4 und einem Kopf 3b. Im Gehäuse 23 sind korrespondierende konische Aufnahmedurchführungen 2a gebildet, und es ist ein Anschlag vorgesehen, so dass jeder Befestigungszapfen entlang seiner Längsachse 2b bis zu einer bestimmten Position in die Aufnahmedurchführung einschiebbar ist, in der ein weitgehend oder völlig spielfreier Sitz besteht, der Befestigungszapfen jedoch nicht in der konischen Aufnahmedurchführung festklemmen kann und leicht lösbar ist.

    [0022] In einer Öffnungsstellung, die in Fig. 1 bis Fig. 4 dargestellt ist, liegen die nicht verengten Aufnahmeabschnitte 7a der einzelnen Spanndurchfiihrungen über den entsprechenden Aufnahmedurchführungen 2a, so dass die Befestigungszapfen 3 der Stütze 18 vollständig in die Aufnahmedurchführungen 2a und Spanndurchführungen 7 (vgl. Fig. 4) eingeführt bzw. wieder ausgeführt werden können. Die Spanneinrichtung 5 weist eine Rückstellfeder 16 auf, die den Spannhebel 8 in einer Freigaberichtung 9b bis in eine Neutralstellung (Fig. 6c) zurückstellt, in der der Spannhebel 8 über den in Arretierstellung befindlichen Spannschieber 6 eine der Federkraft entgegengerichtete Gegenkraft erfährt.

    [0023] Wie in Fig. 3 dargestellt, weisen die Befestigungszapfen 3 in einem oberen Bereich eine umlaufende, ringförmige Ausnehmung oder Nut 4 auf, wobei in dem in Fig. 4 dargestellten, montierten Zustand der Spannschieber 6 linear in eine Arretierstellung verschiebbar ist, so dass die Spannabschnitte 7b in die Ausnehmungen 4 eingreifen und somit die Stütze 18 mit den Befestigungszapfen 3 an dem Gehäuse 23 der Aufnahmebaugruppe 2 fixieren und eine Lösebewegung in Richtung der Längsachse 2b verhindern. Das Zusammenwirken der Befestigungszapfen 3 mit den Aufhahmedurchführungen 2a fixiert die Komponenten 2, 18 der Verbindungsanordnung im übrigen, so dass die Stütze 18 an der Aufnahmebaugruppe 2 formschlüssig und praktisch oder vollständig spielfrei fixiert ist.

    [0024] Die Funktionsweise der Spanneinrichtung soll anhand Fig. 5 und Fig. 6a-6c näher erläutert werden. Fig. 5 zeigt eine Aufnahmebaugruppe 2 von unten in einer Freigabeposition (gestrichelte Linie) sowie einer Arretierposition (durchgezogene Linie). In der Freigabeposition (Fig. 5, gestrichelte Linie und Fig. 6a) befindet sich der Führungszapfen 12 des Spannhebels 8 in einer ersten Position 12a in der Führungsausnehmung 11. Durch Betätigung des Betätigungshebels 13 von einer Freigabeachse 15a in Arretierrichtung bis zum Anschlag 14b, an dem der Betätigungshebel auf einer Arretierachse 15b liegt, wird der Führungszapfen 12 von der ersten Position 12a in die zweite Position 12b bewegt. Hierbei drückt der Führungszapfen gegen eine erste Randseite 11 a', wodurch der Spannschieber entlang den Längsführungen 5a nach rechts verschoben wird.

    [0025] Dadurch, dass die erste Randseite 11 a nicht kreisbogenförmig um die Drehachse 8a verläuft, sondern ihren Abstand von dieser kontinuierlich verringert, wie in Fig. 10 im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse 8a gesehen, wird der Spannschieber in einem ersten Teil der Schwenkbewegung des Spannhebels zunächst relativ weit und anschließend in einem zweiten Teil der Schwenkbewegung relativ wenig weit im Verhältnis zum jeweiligen Verschwenkwinkel des Spannhebels bewegt, so dass im zweiten Teil der Bewegung eine Untersetzungs- oder Verstärkungswirkung der auf den Spannhebel ausgeübten Spannkraft erzielt wird.

    [0026] Die Position am Ende des Verschließvorganges ist in Fig. 6b in der Draufsicht dargestellt. Nach Loslassen des Betätigungshebels wird der Spannhebel durch die Spannfeder in Freigaberichtung so weit zurückgestellt, bis der Betätigungshebel 13 auf einer Mittellinie 15c entlang einer Längs- oder Bewegungsachse des Spannschiebers 6 liegt und der Führungszapfen 12 die Position 12c erreicht hat. Während dieses Vorgangs verändert der Spannschieber 6 seine Lage nicht und verbleibt in der Arretierposition.

    [0027] Durch Betätigen des auf der Mittelachse 15c liegenden Betätigungshebels 13 in Freigaberichtung 9b bis zur Freigabelinie 15a wird der Führungszapfen 12 gegen eine zweite Randseite 11b der Führungsausnehmung 11 gedrückt und hierdurch der Spannschieber 6 entlang den Längsführungen 5a in die Freigabestellung geschoben. In der dargestellten Ausführungsform weist die erste Randseite 11a kleine Zacken 17 auf, die beim Arretiervorgang in der Spanneinrichtung 5 ein rastartiges Gleiten des Führungszapfens 12 an der ersten Randseite 11a und ein entsprechendes Geräusch erzeugen und ein Rastgefühl vermitteln, das das Feststellen haptisch und akustisch anzeigt.

    [0028] Fig. 7 zeigt einen Tisch mit einer Tischplatte 19a und vier Tischbeinen 18a, die jeweils über eine Aufnahmebaugruppe 2 an der Tischplatte 19a gehalten sind. Die Tischbeine 18a weisen einen ovalen Querschnitt auf und sind an einer Unterseite der Tischplatte 19a jeweils an einer Ecke derart angeordnet, dass eine längere Symmetrieachse der ovalen Querschnittsfläche des Tischbeines 18a auf einer Winkelhalbierenden der jeweiligen Ecke der Tischplatte 19a liegt.

    [0029] Fig. 8a und 8b zeigen eine Möglichkeit, eine Stütze 18 mit zwei Befestigungszapfen 3 mit zwei unterschiedlichen Aufnahmebaugruppen 2 zu verbinden. Hierbei wird je ein Befestigungszapfen 3 in eine vom Spannhebel 8 entfernte Aufhahmedurchführung 2a einer Aufnahmebaugruppe 2 eingeführt, so dass die zwei Aufnahmebaugruppen 2 mit jeweils einer Aufnahmekante 24 nebeneinander angeordnet sowie aneinander gekoppelt sind. Eine derartige Verbindung ist insbesondere zum Aufbau von großen Tischflächen, die aus miteinander verbundenen Tischen zusammengesetzt sind, wie z. B. Bankett- oder Konferenztischen geeignet.

    [0030] Fig. 3 und 3a zeigen eine Positionierungsrippe 25, die auf dem konischen Zapfenkörper 3a angeordnet ist. Die beiden Positionierungsrippen 25 der beiden Befestigungszapfen 2 sind zueinander weisend angeordnet. Jede konische Aumahmedurchführung 2a in dem Gehäuse 23 ist mit einer entsprechenden, nicht dargestellten Positionierungsnut versehen, in der eine Positionierungsrippe 25 positionsgenau aufnehmbar ist, so dass jeder Befestigungszapfen nur in einer bestimmten, vorgegebenen Winkelorientierung an dem Gehäuse 23 fixiert werden kann. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn wie vorstehend erläutert eine Stütze 18 mit zwei Befestigungszapfen 3 an zwei unterschiedlichen Aufnahmebaugruppen 2 fixiert werden soll, da dann bereits bei Fixierung eines ersten Befestigungszapfens an einer ersten Aufnahmebaugruppe die Orientierung der Stütze relativ zur Aufnahmebaugruppe festgelegt ist.

    [0031] Das Zusammenspiel zwischen Spannhebel und Spannschieber soll in Fig. 9a - 9b in einer Draufsicht von oben sowie Fig. 10a - 10b in einer Draufsicht von unten näher erläutert werden. In Fig. 9a und 10a sind der Spannschieber 6 und Spannhebel 8 in der Freigabeposition. Deutlich erkennbar ist, dass der Führungszapfen 12 in einem seitlichen Bereich 11 c der Führungsausnehmung 11, der an die Randseiten 11a, b angrenzt und einen Übergang dazwischen bildet, angeordnet ist. Fig. 9b und 10b zeigen den Spannschieber 6 und den Spannhebel 8 in der Arretierposition. Der Führungszapfen 12 liegt unterhalb der Drehachse 8a an der ersten Randseite 11a der Führungsausnehmung 11 an.

    [0032] Der Spannhebel 8 ist mit einer viertelkreisförmigen, mit der Drehachse 8a als Mittelpunkt verlaufenden Aussparung 26 (Fig. 1, 6 und 9) versehen, durch die ein mit dem Gehäuse 23 fest verbundener Anschlagzapfen 28 greift und eine Schwenkbewegung des Spannhebels 8 unter Bildung der Anschläge 14a, 14b nur innerhalb eines Winkelbereichs, hierbei von +/- 45° bezüglich der Mittellinie 15c, zulässt.


    Ansprüche

    1. Verbindungsanordnung (1) zur werkzeuglosen Montage von Möbelteilen, wobei ein mit einem Befestigungszapfen (3) versehenes erstes Möbelteil an einem mit einer Aufnahmebaugruppe (2) versehenen zweiten Möbelteil befestigbar ist, wobei die Aufnahmebaugruppe (2) eine Aufnahmedurchführung (2a) zur Aufnahme des Befestigungszapfens (3) aufweist, wobei der Befestigungszapfen (3) eine hinterschneidungsartige Ausnehmung (4) aufweist und in einem in die Aufnahmedurchführung (2a) eingesetzten Zustand eine Spanndurchfiihrung (7) eines Spannschiebers (6) einer Spanneinrichtung (5) durchsetzt und mit dieser arretierbar ist, wobei der Spannschieber (6) in einer Längsführung (5a) quer zu einer Längsachse (2b) der Aufnahmedurchführung (2a) linear verschiebbar ist, wobei der Spannschieber (6) einen der Spanndurchfiihrung (7) benachbarten Spannabschnitt (7b) aufweist, der durch Verschieben des Spannschiebers (6) in eine die Ausnehmung (4) des Befestigungszapfens (3) hintergreifende Arretierstellung bringbar ist, und wobei der Spannschieber (6) durch einen um eine parallel zu der Längsachse (2b) der Aufnahmedurchführung (2a) verlaufende Drehachse (8a) schwenkbaren Spannhebel (8) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebaugruppe (2) in der Freigabestellung des Spannhebels (8) einen ersten Anschlag (14a) und in der Arretierstellung des Spannhebels (8) einen zweiten Anschlag (14b) aufweist, wobei der Verschließwinkelbereich (10a) und der Öffnungswinkelbereich (10b) zwischen dem ersten Anschlag (14a) und dem zweiten Anschlag (14b) angeordnet sind und wobei der Öffnungswinkelbereich (10b) an den ersten Anschlag (14a) angrenzt und sich bis zu einer insbesondere in der Mitte zwischen dem ersten Anschlag (14a) und dem zweiten Anschlag (14b) angeordneten Neutralstellung (15) erstreckt.
     
    2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannschieber (6) oder der Spannhebel (8) eine Führungsausnehmung (11) und der Spannhebel (8) oder Spannschieber (6) einen Führungszapfen (12) aufweist, wobei der Führungszapfen (12) in der Führungsausnehmung (11) so angeordnet ist, dass der Führungszapfen (12) durch Schwenken des Spannhebels (8) in eine Arretierrichtung (9a) in einem Verschließwinkelbereich (10a) mit einer ersten Randseite (11a) der Führungsausnehmung (11) in Kontakt bringbar ist, so dass der Spannschieber (6) linear in die Arretierstellung verschiebbar ist, und wobei der Führungszapfen (12) bei einem Schwenken des Spannhebels (8) in eine Freigaberichtung (9b) in einem Öffnungswinkelbereich (10b) mit einer zweiten Randseite (11b) der Führungsausnehmung (11) in Kontakt bringbar ist, so dass der Spannschieber (6) linear in eine Freigabestellung verschiebbar ist.
     
    3. Verbindungsanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannhebel (8) einen Betätigungshebel (13) aufweist, der sich radial zu der Drehachse (8a) erstreckt.
     
    4. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschließwinkelbereich (10a) an den ersten Anschlag (14a) und den zweiten Anschlag (14b) angrenzt.
     
    5. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (5) eine Rückstellfeder (16) aufweist, über die der Spannhebel (8) von einer Position zwischen dem zweiten Anschlag (14b) und der Neutralstellung (15) in die Neutralstellung (15) schwenkbar ist.
     
    6. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Randseite (11 a) der Führungsausnehmung (11) Zacken (17) aufweist.
     
    7. Verbindungsanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungszapfen (3) in der Aufnahmedurchführung (2a) in der Freigabestellung und der Arretierstellung formschlüssig aufnehmbar ist.
     
    8. Verbindungsanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) des Befestigungszapfens (3) als umlaufende Nut ausgebildet ist.
     
    9. Verbindungsanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungszapfen (3) an einer Stütze (18) oder einer Platte (19) und die Aufnahmebaugruppe (2) an einer Platte (19) oder einer Stütze (18) befestigt ist.
     
    10. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Möbelteil zwei Befestigungszapfen (3) und das zweite Möbelteil zwei Aufnahmedurchführungen (2a) zur Aufnahme der Befestigungszapfen (3) aufweist, wobei ein Abstand zwischen zwei benachbarten Aufhahmedurchführungen (2a) einer Aufnahmebaugruppe (2) mindestens doppelt so groß wie der Abstand einer Aufhahmedurchführung (2a) zu einer benachbarten Möbelteilkante, insbesondere Plattenkante (20) ist.
     


    Claims

    1. Connection assembly (1) for assembling items of furniture without tools, wherein a first furniture component, which is provided with a fastening pin (3), can be fastened to a second furniture component, which is provided with a receiving module (2), wherein the receiving module (2) comprises a receiving passage (2a) for receiving the fastening pin (3), wherein the fastening pin (3) has an undercut-type recess (4) and, once inserted into the receiving passage (2a), passes through a clamping passage (7) of a clamping slide (6) of a clamping mechanism (5) and can be arrested thereby, wherein the clamping slide (6) is linearly displaceable in a longitudinal guide (5a) transversely to a longitudinal axis (2b) of the receiving passage (2a), wherein the clamping slide (6) has a clamping section (7b) which is adjacent to the clamping passage (7) and which can be brought, by displacing the camping slide (6), into an arresting position engaging behind the recess (4) of the fastening pin (3), and wherein the clamping slide (6) can be displaced by a clamping lever (8) which is pivotable about an axis of rotation (8a) running parallel to the longitudinal axis (2b) of the receiving passage (2a), characterized in that the receiving module (2) has a first stop (14a) in the release position of the clamping lever (8) and has a second stop (14b) in the arresting position of the clamping lever (8), wherein the closing angle range (10a) and the opening angle range (10b) are arranged between the first stop (14a) and the second stop (114b), and wherein the opening angle range (10b) adjoins the first stop (14a) and extends as far as a neutral position (15) which is arranged in particular in the middle between the first stop (14a) and the second stop (14b).
     
    2. Connection assembly according to claim 1, characterized in that the clamping slide (6) or the clamping lever (8) has a guide cutout (11) and the clamping lever (8) or the clamping slide (6) has a guide pin (12), wherein the guide pin (12) is arranged in the guide cutout (11) such that the guide pin (12) can be brought into contact with a first edge side (11a) of the guide cutout (11) by pivoting the clamping lever (8) into an arresting position (9a) in a closing angle range (10a), so that the clamping slide (6) can be displaced linearly into the arresting position, and wherein the guide pin (12) can be brought into contact with a second edge side (11b) of the guide cutout (11) when the clamping lever (8) is pivoted into a release position (9b) in an opening angle range (10b), so that the clamping slide (6) can be displaced linearly into a release position.
     
    3. Connection assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping lever (8) has an actuating lever (13) which extends radially relative to the axis of rotation (8a).
     
    4. Connection assembly according to claim 1, characterized in that the closing angle range (10b) adjoins the first stop (14a) and the second stop (14b).
     
    5. Connection assembly according to claim 1, characterized in that the clamping mechanism (5) has a return spring (16), via which the clamping lever (8) can be pivoted into the neutral position (15) from a position between the second stop (14b) and the neutral position (15).
     
    6. Connection assembly according to one of claims 2 to 5, characterized in that the first edge side (11a) of the guide cutout (11) has serrations (17).
     
    7. Connection assembly according to one of the preceding claims, characterized in that a fastening pin (3) can be received in the receiving passage (2a) with a form fit in the release position and in the arresting position.
     
    8. Connection assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the recess (4) of the fastening pin (3) is designed as a circumferential groove.
     
    9. Connection assembly according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening pin (3) is attached to a strut (18) or a panel (19) and the receiving module (2) is attached to a panel (19) or a strut (18).
     
    10. Connection assembly according to one of claims 1 to 9, characterized in that the first furniture component has two fastening pins (3) and the second furniture component has two receiving passages (2a) for receiving the fastening pins (3), wherein a distance between two adjacent receiving passages (2a) of a receiving module (2) is at least twice as great as the distance from one receiving passage (2a) to an adjacent furniture component edge, in particular a panel edge (20).
     


    Revendications

    1. Système d'assemblage (1) pour le montage sans outil d'éléments de meuble, dans lequel un premier élément de meuble muni d'un téton de fixation (3) est apte à être fixé à un deuxième élément de meuble muni d'un module de réception (2), ledit module de réception (2) comportant un passage de réception (2a) destiné à recevoir le téton de fixation (3), ledit téton de fixation (3) comportant un évidement (4) en forme de détalonnage et, dans une position introduite dans le passage de réception (2a), passe à travers un passage de blocage (7) d'une targette de blocage (6) d'un dispositif de blocage (5), et peut être bloqué avec celui-ci, ladite targette de blocage (6) étant mobile linéairement dans un guide longitudinal (5a) transversalement à un axe longitudinal (2b) du passage de réception (2a), ladite targette de blocage (6) comportant une partie de blocage (7b) adjacente au passage de blocage (7), laquelle peut être amenée par le coulissement de la targette de blocage (6) dans une position de blocage saisissant par l'arrière l'évidement (4) du téton de fixation (3), et ladite targette de blocage (6) étant apte à coulisser au moyen d'un levier de blocage (8) pivotant autour d'un axe de rotation (8a) parallèle à l'axe longitudinal (2b) du passage de réception (2a), caractérisé en ce que le module de réception (2) comporte une première butée (14a) dans la position de déblocage du levier de blocage (8) et une deuxième butée (14b) dans la position de blocage du levier de blocage (8), la zone angulaire de fermeture (10a) et la zone angulaire d'ouverture (10b) étant disposées entre la première butée (14a) et la deuxième butée (14b), et ladite zone angulaire d'ouverture (10b) étant adjacente à la première butée (14a) et s'étendant jusqu'à une position neutre (15) située en particulier au milieu entre la première butée (14a) et la deuxième butée (14b).
     
    2. Système d'assemblage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la targette de blocage (6) ou le levier de blocage (8) comporte un évidement de guidage (11) et le levier de blocage (8) ou la targette de blocage (6) comporte un téton de guidage (12), ledit téton de guidage (12) étant disposé dans l'évidement de guidage (11) de telle sorte que le téton de guidage (12), sous l'effet d'un pivotement du levier de blocage (8) dans une direction de blocage (9a) dans une zone angulaire de fermeture (10a), peut être amené en contact avec un premier côté de bordure (11a) de l'évidement de guidage (11), de telle sorte que la targette de blocage (6) est apte à coulisser linéairement vers la position de blocage, et ledit téton de guidage (12), sous l'effet d'un pivotement du levier de blocage (8) dans une direction de déblocage (9b) dans une zone angulaire d'ouverture (10b), peut être amené en contact avec un deuxième côté de bordure (11b) de l'évidement de guidage (11), de telle sorte que la targette de blocage (6) est apte à coulisser linéairement vers une position de déblocage.
     
    3. Système d'assemblage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier de blocage (8) comporte un levier d'actionnement (13) s'étendant radialement par rapport à l'axe de rotation (8a).
     
    4. Système d'assemblage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone angulaire de fermeture (10a) est adjacente à la première butée (14a) et à la deuxième butée (14b).
     
    5. Système d'assemblage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de blocage (5) comporte un ressort de rappel (16), par l'intermédiaire duquel le levier de blocage (8) est apte à pivoter vers la position neutre (15) à partir d'une position entre la deuxième butée (14b) et la position neutre (15).
     
    6. Système d'assemblage selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que le premier côté de bordure (11a) de l'évidement de guidage (11) comporte des dents (17).
     
    7. Système d'assemblage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le téton de fixation (3) est propre à être reçu par conjugaison de forme dans le passage de réception (2a) dans la position de déblocage et la position de blocage.
     
    8. Système d'assemblage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'évidement (4) du téton de fixation (3) est réalisé sous la forme d'une rainure périphérique.
     
    9. Système d'assemblage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le téton de fixation (3) est fixé à un support (18) ou une plaque (19), et le module de réception (2) est fixé à une plaque (19) ou un support (18).
     
    10. Système d'assemblage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le premier élément de meuble comporte deux tétons de fixation (3) et le deuxième élément de meuble comporte deux passages de réception (2a) destinés à recevoir les tétons de fixation (3), la distance entre deux passages de réception (2a) voisins d'un module de réception (2) étant au moins égale au double de la distance entre un passage de réception (2a) et une arête adjacente d'un élément de meuble, en particulier une arête (20) d'un plateau.
     




    Zeichnung
































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente