(19)
(11)EP 2 473 806 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
21.02.2018  Patentblatt  2018/08

(21)Anmeldenummer: 10745614.7

(22)Anmeldetag:  23.08.2010
(51)Int. Kl.: 
F25D 25/02  (2006.01)
A47B 95/02  (2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/062220
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/026747 (10.03.2011 Gazette  2011/10)

(54)

KÄLTEGERÄT MIT HERAUSZIEHBARER SCHALE

REFRIGERATION DEVICE WITH AN EXTRACTABLE DRAWER

APPAREIL DE FROID À BAC EXTRACTIBLE


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 02.09.2009 DE 102009029142

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.07.2012  Patentblatt  2012/28

(73)Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • BORMANN, Marietta
    89522 Heidenheim (DE)
  • EICHLER, Martin
    89522 Heidenheim (DE)
  • TISCHER, Thomas
    85540 Haar (DE)
  • BECKE, Christoph
    83109 Grosskarolinenfeld (DE)
  • EICHER, Max
    80689 München (DE)
  • STAUD, Ralph
    81667 München (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-01/71263
WO-A1-2007/119976
FR-A1- 2 650 655
US-A- 2 763 526
US-A- 5 641 217
US-B1- 7 096 936
WO-A1-2005/064248
DE-A1-102007 048 575
FR-E- 73 587
US-A- 3 874 552
US-A1- 2007 262 686
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem Korpus und einer Tür, die einen wärmeisolierten Lagerraum umgeben, und einer aus dem Lagerraum herausziehbaren Schale. Derartige Schalen, wie zum Beispiel aus Dokumenten US 2007/0262686 A1 oder US 3874 552 bekannt, sind meist einzeln oder zu mehreren übereinander in einem unteren Bereich des Lagerraums angeordnet, so dass ein Benutzer, insbesondere bei einem auf dem Fußboden stehenden Kältegerät, sich bücken muss, um einen Griff der Schale zu packen und die Schale herauszuziehen. Meist sind die Schalen aus Kunststoff einteilig spritzgeformt, und aus Gründen der Stabilität ist es zweckmäßig, den Griff in der Nähe einer Kante der Schale anzubringen, an der eine vordere Wand und eine Bodenplatte der Schale aufeinander treffen. Ein tiefliegender Griff an einer tief unten im Lagerraum angebrachten Schale zwingt den Benutzer, sich beim Herausziehen der Schale weit zu bücken, was die Nutzung der Schale beschwerlich macht.
    Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit einer herausziehbaren Schale anzugeben, das einem Benutzer einen leichteren Zugriff auf die Schale ermöglicht.
    Unter Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, das heißt ein Kältegerät, das zur Haushaltführung eingesetzt wird, wie beispielsweise ein Kühlschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Bei dem Kältegerät kann es sich um ein No-Frost-Kältegerät handeln, bei dem zur Kühlung seines Lagerraums kalte Luft von einer Verdampferkammer in den Lagerraum geblasen wird.
    Die Aufgabe bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einem Korpus und einer Tür, die einen wärmeisolierten Lagerraum umgeben, mit einer aus dem Lagerraum herausziehbaren Schale und mit einer die Schale in einer in den Lagerraum eingeschobenen Stellung überdeckenden Platte dadurch gelöst, dass sich eine Griffleiste an einer Vorderwand der Schale wenigstens bis vor eine Vorderkante der Platte erstreckt. Die Griffleiste ist bis vor die Vorderkante der Platte hochgezogen. Durch diese Anordnung ist die Griffleiste von oben zugänglich, aus genau der gleichen Richtung, aus der der Benutzer anschließend auf den Inhalt der nach oben offenen Schale zugreifen wird. Durch die hohe Platzierung der Griffleiste ist das Ausmaß, in dem sich der Benutzer gegebenenfalls zum Zugreifen auf die Schale bücken muss, reduziert. Vorzugsweise wird die Schale in der in den Lagerraum eingeschobenen Stellung von der Platte nur teilweise überdeckt und ragt zumindest mit ihrer Griffleiste über die Vorderkante der Platte vor.

    [0002] Die Griffleiste ist besonders zweckmäßig im Falle einer Schale, die im Korpus auf Teleskopschienen reibungsarm geführt ist und daher nur relativ geringe Kräfte zum Aufziehen erfordert.

    [0003] Die Griffleiste ist vorzugsweise als ein von der Vorderwand der Schale getrenntes und an deren Oberkante befestigtes Element ausgeführt. Dadurch kann die Griffleiste leicht mit einer erheblich höheren Biegefestigkeit als die Vorderwand gefertigt werden. Indem die Griffleiste somit den wesentlichen Beitrag zur für einen störungsfreien Betrieb erforderlichen Steifigkeit der Schale leistet, können die Wände der Schale kostensparend mit einer relativ geringen Wandstärke ausgeführt werden.

    [0004] Der Einfachheit halber ist die Griffleiste an der Oberkante der Vorderwand vorzugsweise aufgesteckt.

    [0005] Einerseits auf Grund der hohen Belastbarkeit, andererseits aber auch aus gestalterischen Gründen ist die Griffleiste vorzugsweise aus Metall gefertigt.

    [0006] Die angefügte Griffleiste erlaubt es, die Vorderwand auf einer großen Fläche durchsichtig und vorzugsweise auch eben auszubilden, so dass der Inhalt der Schale großflächig klar sichtbar ist, ohne dass die Schale herausgezogen werden muss.

    [0007] Eine Vorderkante der die Schale in der eingeschobenen Stellung überdeckenden Platte kann ebenfalls durch ein aufgestecktes Profil verstärkt sein. Des einheitlichen Erscheinungsbildes wegen besteht dieses Profil vorzugsweise zumindest oberflächlich aus dem gleichen Material wie die Griffleiste. Indem beide in der eingeschobenen Stellung der Schale eng benachbart sind, können sie dem Betrachter als Einheit erscheinen.

    [0008] Das auf die Platte aufgesteckte Profil umfasst vorzugsweise einen abwärts gerichteten Steg. Dieser trägt einerseits erheblich zur Versteifungswirkung des Profils bei, zum Anderen kann er, wie später noch deutlicher wird, mit der Griffleiste zusammenwirken, um die Schale in der eingeschobenen Stellung abzuschließen.

    [0009] Um eine einfache Handhabung zu gewährleisten, ist eine Eingriffvertiefung zwischen der Griffleiste und einer Vorderkante der Platte freigehalten. In dieser Eingriffvertiefung können Finger des Nutzers von oben eingreifen, um die Griffleiste an der Rückseite zu packen und vorzuziehen.
    Die Eingriffvertiefung kann sich über die gesamte Breite der Schale erstrecken; dies ermöglicht insbesondere eine preiswerte Fertigung der Griffleiste und des Profils durch Strangpressen oder Extrudieren.
    Alternativ kann die Eingriffvertiefung beiderseits von Vorsprüngen der Griffleiste flankiert sein. Indem diese mit der Vorderkante der Platte eine Labyrinthdichtung bilden, tragen sie zum Abschluss des Inneren der Schale von dem umgebenden Lagerraum und insbesondere zur Einschränkung des Luftaustauschs zwischen der Schale und dem umgebenden Lagerraum bei.
    Vorzugsweise umfasst die Griffleiste einen in der eingeschobenen Stellung unter die Platte eingreifenden Steg. Ein solcher Steg kann mit geringem Materialaufwand einen erheblichen Beitrag zur Steifigkeit der Griffleiste leisten. Darüber hinaus verhindert er, dass Gegenstände durch einen Spalt zwischen der Griffleiste und der Vorderkante der Platte in die Schale hineinfallen können.
    Einer bevorzugten Weiterbildung zu Folge ist die Schale durch einen aufliegenden Deckel dicht verschließbar. So kann von in der Schale gelagertem Kühlgut verdunstete Feuchtigkeit in der Schale festgehalten werden, was die weitere Verdunstung durch das Kühlgut begrenzt und dessen Lagerfähigkeit verbessert.
    Damit der Deckel beim Herausziehen der Schale im Lagerraum zurückbleibt, ist er zweckmäßigerweise von der Platte abgehängt.
    Auch ein Steg der Griffleiste, insbesondere der oben erwähnte, in der eingeschobenen Stellung unter die Platte eingreifende Steg, kann eine Auflage für den Deckel bilden.

    [0010] Der Deckel ist zweckmäßigerweise höhenverstellbar, so dass er, wenn ein dichter Abschluss der Schale nicht gewünscht ist, von dieser beabstandet gehalten werden kann. Ein Schieber zur Höhenverstellung des Deckels kann zweckmäßigerweise entlang einer Vorderkante der Platte verstellbar angebracht sein.
    Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen schematischen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät;
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht einer Schale, eines Deckels und einer Platte, von der der Deckel abgehängt ist, gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;
    Fig. 3
    einen Schnitt durch die obere vordere Kante der Schale, des Deckels und der Platte aus Fig. 2;
    Fig. 4
    eine perspektivische Ansicht der Platte, der Schale und des Deckels gemäß einer zweiten Ausgestaltung;
    Fig. 5
    eine perspektivische Ansicht des Schiebers der zweiten Ausgestaltung;
    Fig. 6
    eine zu Fig. 2 und 4 analoge perspektivische Ansicht gemäß einer dritten Ausgestaltung,
    Fig. 7
    einen Schnitt durch die vordere obere Kante von Schale, Deckel und Platte gemäß der dritten Ausgestaltung in einer außermittigen Ebene; und
    Fig. 8
    einen zu Fig. 1 analogen Schnitt durch einen Haushaltsgefrierschrank, der nicht erfindungsgemäß ist.


    [0011] Fig. 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch ein No-Frost-Haushaltskältegerät mit einem Korpus 1 und einer hier offen dargestellten Tür 2, die einen Innenraum umgeben. Der Innenraum ist durch eine unter der Decke des Korpus 1 montierte Schale 3 gegliedert in eine Verdampferkammer 4 und einen Lagerraum 5 für Kühlgut. Der Lagerraum 5 ist durch eine horizontale Platte 6 unterteilt, die insbesondere als Glasplatte ausgebildet sein kann, um in Bodennähe ein Fach 7 für eine herausziehbare Schale 14 zu bilden.

    [0012] In der Verdampferkammer 4 sind in an sich bekannter Weise ein Verdampfer 8 und ein Ventilator 9 untergebracht. Wenn der Ventilator 9 in Betrieb ist, saugt er Luft aus dem Lagerraum 5 über Öffnungen 10 an einem vorderen Rand der Schale 3 in die Verdampferkammer 4, wo sie in Kontakt mit dem Verdampfer 8 abkühlt, und drückt die abgekühlte Luft in eine Verteilerleitung 11, die in der Rückwand des Korpus 1 abwärts verläuft. Mehrere Austrittsöffnungen 12 der Verteilerleitung 11 münden in unterschiedlichen Höhen in den Lagerraum 5; eine unterste Austrittsöffnung 13 mündet unterhalb der Platte 6 in das Fach 7. Der Inhalt der Schale 14 ist im wesentlichen gekühlt durch einen Luftstrom aus der Austrittsöffnung 13, der durch einen Kanal 16 streicht, der sich zwischen der Platte 6 und einem die Schale 14 verschließenden Deckel 15 erstreckt.

    [0013] Eine ähnliche Anordnung ist auch in einem Coldwall-Kältegerät realisierbar, indem ein an einer in die Rückwand des Korpus eingebetteten Verdampfer abgekühlter Luftstrom durch einen Kanal zwischen einem Deckel einer herausziehbaren Schale und einer darüberliegenden Platte geführt wird.

    [0014] Die auf Teleskopschienen 19 geführte Schale 14 ist in Fig. 1 in zwei Stellungen gezeigt, zum einen als gestrichelter Umriss in einer in das Fach 7 eingeschobenen Anschlagstellung und zum anderen, mit durchgezogenen Linien, in einer herausgezogenen Anschlagstellung, in der sich die gesamte Schale 14 vor der Vorderkante der Platte 6 befindet.

    [0015] Ein aus Kunststoff einteilig oder mehrteilig spritzgeformter Grundkörper der im Wesentlichen quaderförmigen Schale 14 umfasst eine horizontale Bodenplatte 20, eine Vorderwand 21, eine Rückwand 22, die geringfügig niedriger als die Vorderwand 21 ist, und die Wände 21, 22 verbindende Seitenwände 23, die eine gleichmäßig zur Rückwand 22 hin abschüssige Oberkante 24 und eine jeweils eine der Teleskopschienen 19 aufnehmende Stufe 25 aufweisen. Wenigstens die Vorderwand 21 ist glasklar und eben, so dass der Inhalt der Schale 14 zu erkennen ist, ohne dass die Schale 14 herausgezogen werden muss.

    [0016] Auf die Oberkante der Vorderwand 21 ist ein Versteifungselement 26 aufgesteckt. Das Versteifungselement 26 kann als Strangpressprofil mit einem U-förmigen Abschnitt, dessen nach unten offene Nut reibschlüssig auf die Vorderwand 21 aufgesteckt, an ihr verrastet oder verklebt ist, und einem im Wesentlichen horizontalen, sich bündig mit den Oberkanten 24 über der Bodenplatte 20 erstreckenden Steg 27 und die Enden der Nut verschließenden Kopfstücken an beiden Enden des Profils realisiert sein; denkbar ist auch eine einstückige Fertigung des gesamten Versteifungselements 26 einschließlich der Kopfstücke im Spritzguß.

    [0017] In der eingeschobenen Anschlagstellung der Schale 14 begrenzt das Versteifungselement 26 zusammen mit der Vorderkante der Platte 6 eine nach oben offene Nut 28, in die ein Benutzer von oben eingreifen kann, um die Schale 14 herauszuziehen. Der entgegen der dann einwirkenden Zugrichtung abstehende Steg 27 gibt dem Versteifungselement 26 eine beträchtliche Biegesteifigkeit, so dass die Zugkraft über die gesamte Breite der Vorderwand 21 verteilt in den Hauptkörper der Schale 14 eingeleitet wird.

    [0018] Ein Deckel 15 ist von der Platte 6 über ineinander greifende Haken 33, 34 und Ösen 29, 30 abgehängt, die jeweils in Nähe der vier Ecken der Platte 6 beziehungsweise des Deckels 15 angebracht sind. Die Ösen 29, 30 weisen jeweils einen vertikalen Schlitz 31 auf, in den die Haken 33, 34 mit vertikalem Spiel eingreifen, so dass der Deckel 15 zwar vertikal, nicht aber horizontal beweglich ist. Der Deckel 15 ist in Fig. 1 in einer Ruhestellung gezeigt, in der er nicht durch die Schale 14 unterstützt sondern nur an der Platte 6 gehalten ist. Die Haken 33, 34 befinden sich jeweils an den unteren Enden der Schlitze 31. Wie man sieht, ist diese Ruhestellung tiefer als der Verlauf der oberen Kante 24 der Seitenwände 23 der Schale 14 in der eingeschobenen Anschlagstellung, und auch die Neigung des Deckels 15 ist in der Ruhestellung stärker als die der Kanten 24. Da der vordere Rand 17 des Deckels 15 höher liegt als die Oberkante der Rückwand 22, gleitet die Schale 14 beim Hineinschieben in das Fach 7 problemlos unter den Deckel 15 und beginnt erst kurz vor Erreichen der eingeschobenen Anschlagstellung damit, den Deckel 15 zu berühren und ihn anzuheben. Da die Neigung des Deckels 15 stärker als die der Kanten 24 ist, berührt zunächst nur die Oberkante der Rückwand 22 den Deckel 15, und mit Fortschreiten der Einwärtsbewegung der Schale 14 wird der Deckel 15 zunächst geschwenkt. Erst wenn dieser im hinteren Bereich soweit angehoben ist, dass seine Neigung derjenigen der oberen Kanten 24 der Seitenwände 23 entspricht, kommt es zu einem flächigen Kontakt zwischen den Kanten 24 und dem Deckel 15. Wenn der Auszugkasten seine eingeschobene Anschlagstellung erreicht hat, berühren die Oberkanten der Wände 22, 23 der Schale 14 und ein rückwärtiger Bereich des Steges 27 den Deckel 15, so dass das Innere der Schale im wesentlichen luftdicht und auf jeden Fall zugdicht abgeschlossen ist.

    [0019] So kann in der Schale 14 durch Verdunstung aus darin enthaltenem Kühlgut eine höhere Luftfeuchtigkeit aufrecht erhalten werden als in dem umgebenden Lagerraum 5, dessen Luft durch Kontakt mit dem Verdampfer 8 ständig Feuchtigkeit verliert. Dies verringert die Austrocknung des Kühlguts und verbessert dadurch dessen Lagerfähigkeit.

    [0020] Fig. 3 verdeutlicht diesen Sachverhalt an Hand eines vergrößerten Schnitts durch die vordere obere Kante der Schale 14, des Deckels 15 und der Platte 6. Man erkennt hier, dass die Vorderkante der Platte 6 verstärkt ist durch ein aufgestecktes Profil 35, das wie das Versteifungselement 26 aus Aluminium gefertigt ist und/oder eine Oberflächenveredelung identisch zu der des Versteifungselements 26 aufweist. Die vorderen Ösen 29 sind auf die Enden des Profils 35 aufgesteckt. Die in Fig.3 nicht sichtbaren hinteren Ösen 30 sind Teil eines auf die Hinterkante der Platte 6 aufgesteckten Profils 18. Von einem die Vorderkante der Platte 6 umgreifenden Hauptteil des Profils 35 steht eine Rippe 36 schräg nach unten ab und endet knapp oberhalb des Stegs 27. Ein ebener Randbereich 37 des Deckels 15 liegt hinter der Rippe 36 auf dem Steg 27 auf, so dass eine eventuelle vertikale Bewegung des Deckels 15 durch die Rippe 36 nicht behindert ist.

    [0021] Der Randbereich 37 erstreckt sich an allen vier Seiten des Deckels 15 um einen zentralen Bereich 38. Während der Randbereich 37 eben ist, um dicht auf dem Steg 27 bzw. den Oberkanten 24 der Seitenwände 23 und der Rückwand 22 aufzuliegen, ist der zentrale Bereich 38 aufgewölbt, um die Biegesteifigkeit des Deckels 15 zu erhöhen.

    [0022] Fig. 4 zeigt eine zweite Ausgestaltung von Platte 6, Deckel 15 und Schale 14 in einer zu Fig. 2 analogen perspektivischen Ansicht. Der auffälligste Unterschied zur Darstellung der Fig. 2 ist ein Schieber 39, der auf das die Platte 6 versteifende Profil 35 aufgerastet ist. Fig. 5 zeigt diesen Schieber 39 in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten, zusammen mit einem Stück des ebenen vorderen Randbereichs 37 des Deckels 15, aber unter Weglassung der Platte 6 und des Profils 35. Der Schieber 39 umfasst drei einteilig, ähnlich einem asymmetrischen U-Profil, rechtwinkelig verbundene Wandelemente 40, 41, 42, die im fertig zusammengebauten Zustand der Fig. 4 das Profil 35 an seiner Vorder-, Ober- und Rückseite umgreifen. Ein von dem Wandelement 40 nach vorne abstehender Steg 43 kann als Greifabschnitt zum Verstellen des Schiebers 39 dienen; er kann aber auch einen Zeiger darstellen, der, zum Beispiel in Kombination mit einer in die Oberkante des Versteifungselements 26 eingeprägten Skala, eine qualitative Einschätzung der Schieberstellung ermöglicht. An einer dem Steg 43 entgegen gesetzten Seite des Wandelements 40 ist ein Finger 44 angeformt, der sich im fertig zusammengebauten Zustand der Fig. 4 durch eine Lücke der Rippe 30 hindurch unterhalb der Platte 6 parallel zum Wandelement 41 erstreckt. Ein nach unten abgewinkelter Endabschnitt 45 des Fingers 44 greift in einen Schlitz 46 des Deckels 15 ein, der schräg zu dessen Vorderkante ausgerichtet ist. Aufgrund des Eingriffs des Endabschnitts 45 in den Schlitz 46 erzwingt eine Verstellung des Schiebers 39 in Längsrichtung des Profils 35 eine Bewegung des Deckels 15 in Tiefenrichtung des Korpus 1.

    [0023] Ein zweiter Unterschied zur Ausgestaltung der Fig. 2 ist die Ersetzung der vertikal langgestreckten Schlitze 31 der Ösen 29, 30 durch sowohl in der vertikalen als auch in Tiefenrichtung des Korpus 1 ausgedehnte Öffnungen 47 mit einer schräg nach vorne ansteigenden Unterkante, auf der jeweils ein Haken 33 des Deckels 15 ruht. Der schräge Verlauf der Unterkante führt dazu, dass die durch den Schieber 39 gesteuerte Bewegung des Deckels 15 in Tiefenrichtung gekoppelt ist an eine Bewegung in der Vertikalen. D.h. durch eine entsprechende Positionierung des Schiebers 39 kann ein Benutzer den dichten Kontakt des Deckels 15 mit der Schale 14 aufheben und zwischen beiden einen Spalt einstellen, dessen Breite von der Position des Schiebers 39 abhängt. Aus der Öffnung 13 austretende Kaltluft fließt daher nicht mehr nur durch den Kanal 16, sondern zu einem mehr oder weniger großen Teil auch durch das Innere der Schale 14. So kann im Bedarfsfalle überschüssige Feuchtigkeit aus der Schale 14 abgeführt werden, und die Gefahr, dass bei übermäßiger Verdunstung durch das Kühlgut in der Schale 14 Wasser an den Innenseiten der Schale 14 oder am Deckel 15 auskondensiert und den Inhalt der Schale 14 durchnässt, kann beseitigt werden.
    Das Versteifungselement 26 ist bei dieser Ausgestaltung, abgesehen von der eventuellen Skala gegenüber dem Steg 43, mit demjenigen der Fig. 2 identisch.
    Fig. 6 zeigt die Platte 6, den Deckel 15 und die Schale 14 in einer perspektivischen Ansicht gemäß einer dritten Ausgestaltung. Eine Höhenverstellung des Deckels 15 ist in dieser Ausgestaltung nicht vorgesehen; trotzdem haben die Öffnungen 47 der Ösen 29 an den Enden des Profils 35 die in Fig. 4 gezeigte Form, denn diese Form ist mit der mit Bezug auf Fig. 2 beschriebenen Funktionsweise des Deckels 15 ohne Weiteres kompatibel. So können, wenn verschiedene Gerätemodelle mit und ohne höhenverstellbaren Deckel 15 gefertigt werden, der Einfachheit halber identische Ösen 29 bei allen Modellen eingesetzt werden.
    Das Versteifungselement 26 ist hier als ein Spritzgussteil einstückig gefertigt. Dies erlaubt es, die Ausdehnung der Nut 28 in Breitenrichtung des Korpus 1 zu reduzieren. Beiderseits der Nut 28 sind an dem Versteifungselement 26 Vorsprünge 48 gebildet, die gegen das Profil 29 vorspringen. Fig. 7 zeigt einen Schnitt durch die vordere obere Kante der Schale 14, des Deckels 15 und der Platte 6 in einer durch einen der Vorsprünge 48 verlaufenden Ebene. Eine Rückwand 49 des hohlen Vorsprungs 48 verläuft leicht schräg, parallel zur Vorderseite des Profils 35, und bildet mit dem Steg 27 einen spitzen Winkel, in dem die abstehende Rippe 36 des Profils 35 eingreift. Das Versteifungselement 26 und das Profil 35 ergänzen sich so in Höhe der Vorsprünge 48 zu einer Labyrinthdichtung, die einen Luftstrom durch das Innere der Schale 14 selbst dann verhindert, wenn eine Deformation, z. B. bedingt durch Überlastung, des Deckels 15 oder der Schale 14 einen dichten Kontakt zwischen beiden auf einem Teil ihres Umfangs verhindert.

    [0024] Fig. 8 zeigt in zu Fig. 1 analoger Weise einen Schnitt durch ein ähnliches, aber nicht erfindugsgemäßes Haushalts-Gefriergerät. Der Lageraum 5 des Geräts enthält eine Mehrzahl von ausziehbaren Schalen 14, 50, wobei die Bodenplatte 20 einer oberen Schale 50 die Höhe markiert, bis zu der ein Verstärkungselement 25 der nächsttieferen Schale 14 hochgezogen ist. Um einen bequemen Eingriff an dem Verstärkungselement 25 zu ermöglichen, weist die obere Schale 50 an einer unteren vorderen Kante, zwischen Bodenplatte 20 und Vorderwand 21, eine Aussparung 51 auf. Die Aussparung 51 kann sich über die gesamte Breite der Schale 50 erstrecken oder auf einen zentralen Bereich der unteren vorderen Kante begrenzt sein.


    Ansprüche

    1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Korpus (1) und einer Tür (2), die einen wärmeisolierten Lagerraum (5) umgeben, einer aus dem Lagerraum (5) herausziehbaren Schale (14) und einer die Schale (14) in einer in den Lagerraum (5) eingeschobenen Stellung überdeckenden Platte (6), wobei eine Griffleiste (26) an einer Vorderwand (21) der Schale (14) wenigstens bis vor eine Vorderkante der Platte (6) hochgezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine nach oben offene Eingriffvertiefung (28) für Finger eines Benutzers zwischen der Griffleiste (26) und einer Vorderkante der Platte (6) in der eingeschobenen Stellung frei gehalten ist.
     
    2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (14) im Korpus (1) auf Teleskopschienen (19) geführt ist.
     
    3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffleiste (26) ein an einer Oberkante der Vorderwand (21) befestigtes, insbesondere aufgestecktes Element, vorzugsweise aus Metall, ist.
     
    4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (21) durchsichtig und vorzugsweise eben ist.
     
    5. Kältegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorderkante der Platte (6) durch ein aufgestecktes Profil (36) verstärkt ist, das zumindest oberflächlich aus dem gleichen Material wie die Griffleiste (26) besteht.
     
    6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das aufgesteckte Profil (36) einen abwärts gerichteten Steg (37) umfasst.
     
    7. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffvertiefung (28) sich über die gesamte Breite der Schale (14) erstreckt.
     
    8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffvertiefung (28) beiderseits von Vorsprüngen (48) der Griffleiste (26) flankiert ist, die mit der Vorderkante der Platte (6) eine Labyrinthdichtung bilden.
     
    9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffleiste (26) einen in der eingeschobenen Stellung unter die Platte (6) eingreifenden Steg (27) umfasst.
     
    10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (14) durch einen aufliegenden Deckel (15) dicht verschließbar ist.
     
    11. Kältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (15) von der Platte (6) abgehängt ist.
     
    12. Kältegerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (15), wenn er die Schale (14) dicht verschließt, auf einem Steg (27) der Griffleiste (26) aufliegt.
     
    13. Kältegerät nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (15) höhenverstellbar ist.
     
    14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Deckels (15) mit Hilfe eines entlang der Vorderkante der Platte (6) verstellbaren Schiebers (39) einstellbar ist.
     


    Claims

    1. Refrigeration device, in particular domestic refrigeration device, having a body (1) and a door (2) which enclose a heat-insulated storage compartment (5), a drawer (14) which can be pulled out from the storage compartment (5), and a shelf (6) covering the drawer (14) in a position when pushed into the storage compartment (5), wherein a handle strip (26) on a front wall (21) of the drawer (14) is raised at least as far as in front of a front edge of the shelf (6), characterised in that in the pushed-in position a grip recess (28) open to the top is kept free for a user's fingers between the handle strip (26) and a front edge of the shelf (6).
     
    2. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the drawer (14) is guided on telescopic slides (19) in the body (1).
     
    3. Refrigeration device according to claim 1 or 2, characterised in that the handle strip (26) is an element, preferably made of metal, secured, in particular clipped, on an upper edge of the front wall (21).
     
    4. Refrigeration device according to claim 3, characterised in that the front wall (21) is transparent and preferably flat.
     
    5. Refrigeration device according to claim 3 or 4, characterised in that a front edge of the shelf (6) is strengthened by means of a clipped-on profile (36), which at least superficially consists of the same material as the handle strip (26).
     
    6. Refrigeration device according to claim 5, characterised in that the clipped-on profile (36) comprises a downward sloping web (37).
     
    7. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the grip recess (28) extends over the entire width of the drawer (14).
     
    8. Refrigeration device according to one of claims 1 to 6, characterised in that the grip recess (28) is flanked on both sides by projections (48) of the handle strip (26), which form a labyrinth seal with the front edge of the shelf (6).
     
    9. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the handle strip (26) comprises a web (27) which engages beneath the shelf (6) when in the pushed-in position.
     
    10. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the drawer (14) can be tightly closed by means of a lid (15) bearing thereon.
     
    11. Refrigeration device according to claim 10, characterised in that the lid (15) is suspended from the shelf (6).
     
    12. Refrigeration device according to claim 10 or 11, characterised in that the lid (15), when it tightly closes the drawer (14), bears on a web (27) of the handle strip (26).
     
    13. Refrigeration device according to one of claims 10 to 12, characterised in that the lid (15) is adjustable in height.
     
    14. Refrigeration device according to claim 13, characterised in that the height of the lid (15) can be set with the aid of a slider (39) which is adjustable along the front edge of the shelf (6).
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, comprenant un corps (1) et une porte (2), lesquels entourent un espace de stockage (5) calorifugé, comprenant un bac (14) extractible de l'espace de stockage (5) et une plaque (6) recouvrant le bac (14) dans une position rentrée dans l'espace de stockage (5), une baguette de préhension (26) étant étirée vers le haut sur une paroi avant (21) du bac (14), au moins jusqu'à un bord avant de la plaque (6), caractérisé en ce qu'un approfondissement de préhension (28) ouvert vers le haut est maintenu libre pour les doigts d'un utilisateur, entre la baguette de préhension (26) et un bord avant de la plaque (6) dans la position rentrée.
     
    2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bac (14) est guidé dans le corps (1) sur des rails télescopiques (19).
     
    3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la baguette de préhension (26) est un élément, de préférence en métal, fixé, notamment emboîté, sur un bord supérieur de la paroi avant (21).
     
    4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la paroi avant (21) est transparente et de préférence plane.
     
    5. Appareil frigorifique selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce qu'un bord avant de la plaque (6) est renforcé par un profilé (36) emboîté, lequel est constitué, au moins en surface, de la même matière que la baguette de préhension (26).
     
    6. Appareil frigorifique selon la revendication 5, caractérisé en ce que le profilé (36) emboîté comprend une nervure (37) dirigée vers le bas.
     
    7. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'approfondissement de préhension (28) s'étend sur toute la largeur du bac (14).
     
    8. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'approfondissement de préhension (28) est flanqué de chaque côté de saillies (48) de la baguette de préhension (26), lesquelles forment un joint labyrinthe avec le bord avant de la plaque (6).
     
    9. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la baguette de préhension (26) comprend une nervure (27) ayant prise en dessous de la plaque (6) dans la position rentrée.
     
    10. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bac (14) est fermable de manière étanche au moyen d'un couvercle (15) posé dessus.
     
    11. Appareil frigorifique selon la revendication 10, caractérisé en ce que le couvercle (15) est détaché de la plaque (6).
     
    12. Appareil frigorifique selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que le couvercle (15), lorsqu'il ferme le bac (14) de manière étanche, repose sur une nervure (27) de la baguette de préhension (26).
     
    13. Appareil frigorifique selon l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que le couvercle (15) est réglable en hauteur.
     
    14. Appareil frigorifique selon la revendication 13, caractérisé en ce que la hauteur du couvercle (15) est réglable à l'aide d'un curseur (39) déplaçable le long du bord avant de la plaque (6).
     




    Zeichnung















    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente