(19)
(11)EP 2 566 365 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
11.03.2015  Patentblatt  2015/11

(21)Anmeldenummer: 11718013.3

(22)Anmeldetag:  28.04.2011
(51)Int. Kl.: 
A45D 1/04  (2006.01)
A45D 1/08  (2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/056746
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/138224 (10.11.2011 Gazette  2011/45)

(54)

LOCKENSTAB

CURLING IRON

FER À FRISER


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30)Priorität: 06.05.2010 DE 102010028690

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.03.2013  Patentblatt  2013/11

(73)Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72)Erfinder:
  • ALTMANN, Berthold
    83374 Oderberg (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-91/11937
GB-A- 1 375 768
US-A- 5 893 375
DE-C- 82 991
US-A- 563 784
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lockenstab zur Locken- oder Wellenbildung bei Haaren, umfassend einen Griff und einen daran angeschlossenen Aufsatz, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Gattungsgemäße Lockenstäbe sind hinlänglich bekannt und weisen zusätzlich eine sich in Axialrichtung des Aufsatzes erstreckende und von einem Griff aus zu betätigende Lockenzange auf, mit welcher die zu wellenden Haarsträhnen zunächst an der Spitze erfasst werden. Erst daran anschließend erfolgt durch ein Verdrehen des Aufsatzes bzw. des Lockenstabes das Aufdrehen der Haare, die dann um den Lockenstab und um die Lockenzange herum aufgewickelt und dadurch gewellt werden. Nach einiger Zeit muss zum Entfernen des Lockenstabes die Lockenzange wieder geöffnet und der Lockenstab aus den Haaren herausgezogen werden, wobei das Öffnen der Zange bisher sehr schwierig war, da die Haare um die Zange herum gewickelt waren. Ein Abwickeln der aufgewickelten Haarsträhne kommt dabei nicht in Betracht, da es ansonsten zu keiner Lockenformung kommt. Das Entfernen des Lockenstabes aus den aufgewickelten Haaren geschieht somit durch ein mehrmaliges kleines Öffnen der Lockenzange (Klappern), was jedoch wenig benutzerfreundlich ist.

    [0003] Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für einen Lockenstab der gattungsgemäßen Art eine verbesserte oder zumindest eine alternative Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine hohe Benutzerfreundlichkeit auszeichnet.

    [0004] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0005] Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine bisher lediglich schwenkbar an einem Lockenstab angeordnete Lockenzange nunmehr translatorisch verstellbar auszubilden, so dass die Lockenzange bei um einen Aufsatz des Lockenstabes aufgewickelten Haaren einfach aus diesen herausgezogen und damit der Lockenstab einfach gelöst werden kann. Der Lockenstab umfasst dabei in üblicher Weise einen Griff und einen daran angeschlossenen Aufsatz, wobei sich die Lockenzange in Axialrichtung des Aufsatzes erstreckt und vom Griff aus zu betätigen ist. Mit der Lockenzange werden zunächst die Spitzen einer zu formenden Haarsträhne eingeklemmt, bevor die Haare durch eine Drehbewegung des Aufsatzes bzw. des Lockenstabes um den Aufsatz und die Lockenzange herum aufgewickelt werden. Nach einiger Zeit der Temperatureinwirkung wird der Lockenstab wieder aus den aufgewickelten Haaren entfernt, wozu die erfindungsgemäß translatorisch am Griff verstellbare Lockenzange einfach zurück und damit aus den Haaren herausgezogen wird, so dass die derart freigegebenen Haare einfach vom Aufsatz des Lockenstabes abgezogen werden können. Ein bislang übliches und wenig benutzerfreundliches Klappern mit der Lockenzange zum Öffnen derselben kann dadurch entfallen, wodurch der erfindungsgemäß Lockenstab deutlich benutzerfreundlicher ausgestaltet ist.

    [0006] Die erfindungsgemäße Lockenzange list über eine sich innerhalb des Griffs befindliche Führung axial geführt. Eine derartige innerhalb des Griffs angeordnete Führung ist daher optisch neutral untergebracht, so dass am Griff lediglich ein schmaler Axialschlitz verbleibt, der zusätzlich zur Führung der Lockenzange dienen kann. Die Führung ist dabei derart leichtgängig ausgebildet, dass ein Vor- und Zurückschieben der Lockenzange einfach möglich ist, wobei in den beiden Endstellungen beispielsweise haptische Widerstände vorgesehen sein können, die überwunden werden müssen, um die Lockenzange in den jeweiligen Endstellungen zu fixieren.

    [0007] Das Dokument DE82991 offenbart einen Lockenstab nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0008] Die erfindungsgemäße Lockenzange weist ein vom Griff abstehendes Griffteil auf, das mit einem Überzug, insbesondere mit einem Kunststoffüberzug, versehen ist. Ein derartiger Kunststoffüberzug erhöht die Grifffestigkeit und allgemein die Griffigkeit des Griffteils und dient zugleich als Isolierung, insbesondere als Wärmeisolierung. Zusätzlich weist der Überzug und/oder das Griffteil eine Haltekontur auf, über welche ein Zurückziehen der Lockenzange erleichtert wird. Eine derartige Haltekontur kann in der Art eines abstehenden Steges ausgebildet sein, welcher haptisch leicht erkennbar ist und zugleich so groß ausgebildet ist, dass ein leichtes und zuverlässiges Zurückziehen bzw. Vorschieben der Lockenzange, vorzugsweise mit einem einzigen Finger, nämlich vorzugsweise mit dem Daumen, möglich ist. Eine derartige Haltekontur kann dabei entweder an das Griffteil selbst oder aber an den Überzug angeformt, insbesondere einstückig mit demselben ausgebildet sein, wodurch die Herstellungskosten einer derartigen Haltekontur vernachlässigbar klein sind. Ebenso kann am Griffteil der Lockenzange selbstverständlich auch eine besonders ausgestaltete Grifffläche vorgesehen sein, an welcher die Griffigkeit, beispielsweise durch das Vorsehen entsprechender Oberflächenstrukturen, zusätzlich verbessert ist.

    [0009] Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus der Zeichnung und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnung.

    [0010] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

    [0011] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

    [0012] Die einzige Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Lockenstab in einer Ansicht.

    [0013] Entsprechend der Figur 1, weist ein erfindungsgemäßer Lockenstab 1 zur Locken- und/oder Wellenbildung bei Haaren, einen Griff 2 sowie einen daran angeschlossenen Aufsatz 3 auf. Zusätzlich ist eine Lockenzange 4 vorgesehen, die sich in Axialrichtung des Aufsatzes 3 erstreckt und die vom Griff 2 aus zu betätigen ist. Ein Wellen von Haaren erfolgt dabei wie folgt: Zunächst wird die Lockenzange 4 geöffnet, indem sie beispielsweise um eine quer zur Längsachse des Lockenstabes 1 verlaufende Achse aufgeschwenkt wird, so dass die zu wellende Haarsträhne zwischen der Lockenzange 4 und dem Aufsatz 3 eingeklemmt werden kann. Anschließend erfolgt ein Drehen des Aufsatzes 3 bzw. des Lockenstabes 1, wodurch die zu lockenden bzw. zu wellenden Haare um den Aufsatz 3 und um die Lockenzange 4 herum aufgewickelt werden. Nach einer vordefinierten Zeit der Temperatureinwirkung durch den beheizbaren Aufsatz 3, erfolgt nun ein Lösen des Lockenstabes 1 aus den aufgewickelten Haaren erfindungsgemäß durch ein translatorisches Verstellen der Lockenzange 4 in Richtung 5, wodurch diese einfach aus den um den Aufsatz 3 und um die Lockenzange 4 aufgewickelten Haare gezogen werden kann. Vor einer erneuten Anwendung des Lockenstabes 1 ist nun die Lockenzange 4 wieder entgegen der Richtung 5 nach vorne zu schieben.

    [0014] Die Lockenzange 4 ist schwenkbar am Griff 2 gelagert, so dass diese zum Einklemmen der zu lockenden Haare geöffnet werden kann. Eine Federvorspannung sorgt dabei üblicherweise für ein selbsttätiges Einklemmen der zu lockenden Haare. In ihrem sich in den Aufsatz 3 erstreckenden Bereich ist die Lockenzange 4 vorzugsweise gebogen ausgebildet, wobei die Biegung komplementär zu einem Außenumfang des Aufsatzes 3 ausgestaltet ist. Die Lockenzange 4 ist darüber hinaus vorzugsweise sowohl in ihrer vordersten als auch in ihrer hintersten translatorischen Endstellung fixierbar, wobei die Fixierung beispielsweise als haptischer Widerstand ausgebildet sein kann, der überwunden werden muss, sofern die Lockenzange 4 in Richtung 5 oder entgegen derselben verstellt werden soll.

    [0015] Die Lockenzange 4 weist darüber hinaus ein vom Griff 2 abstehendes Griffteil 6 auf, das mit einem Überzug 7, insbesondere mit einem Kunststoffüberzug, versehen ist. Dieser Überzug 7 und/oder das Griffteil 6 weisen eine Haltekontur 8 auf, die beispielsweise in der Art eines abstehenden Steges oder einer haptisch griffigen Struktur ausgebildet ist, über diese Haltekontur 8 ist ein leichtes Zurückziehen bzw. Vorschieben der Lockenzange 4 möglich.

    [0016] Mit der erfindungsgemäß translatorisch verstellbaren Lockenzange 4 kann die Anwendung des Lockenstabes 1 deutlich vereinfacht werden, da insbesondere ein Lösen desselben aus den aufgewickelten Haaren deutlich vereinfacht wird. Die Lockenzange 4 kann über eine sich innerhalb des Griffs 2 befindlichen Führung axial geführt werden, wobei in diesem Fall am Griff 2 lediglich ein die Führung unterstützender Axialschlitz 9 sichtbar ist.

    Bezugszeichnliste



    [0017] 
    1
    Lockenstab
    2
    Griff
    3
    Aufsatz
    4
    Lockenzange
    5
    Richtung/Axialrichtung
    6
    Griffteil
    7
    Überzug
    8
    Haltekontur
    9
    Axialschlitz



    Ansprüche

    1. Lockenstab (1) zur Locken- oder Wellenbildung bei Haaren, umfassend einen Griff (2) und einen daran angeschlossenen Aufsatz (3), wobei eine Lockenzange (4) vorgesehen ist, die sich in Axialrichtung des Aufsatzes (3) erstreckt und die vom Griff (2) aus zu betätigen ist, und wobei die Lockenzange (4) in Axialrichtung (5) des Lockenstabes (1) translatorisch verschiebbar gelagert und über eine sich innerhalb des Griffs (2) befindliche Führung axial geführt ist, um bei um den Aufsatz (3) aufgewickelten Haaren einfach aus diesen herausgezogen werden zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Lockenzange (4) ein vom Griff (2) abstehendes Griffteil (6) aufweist, das mit einem Überzug (7) versehen ist, wobei der Überzug (7) und/oder das Griffteil (6) eine Haltekontur (8) aufweist, über welche ein Zurückziehen der Lockenzange (4) erleichtert wird.
     
    2. Lockenstab nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lockenzange (4) schwenkbar am Griff (2) gelagert ist.
     
    3. Lockenstab nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lockenzange (4) in ihrem sich in den Aufsatz (3) erstreckenden Bereich gebogen ausgebildet ist.
     
    4. Lockenstab nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lockenzange (4) zumindest in ihrer vorderen Gebrauchsstellung fixierbar ist.
     
    5. Lockenstab nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierung als haptischer Widerstand ausgebildet ist.
     
    6. Lockenstab nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug (7) ein Kunststoffüberzug ist.
     


    Claims

    1. Curling iron (1) for curling or waving hair, comprising a handle (2) and an attachment (3) connected thereto, wherein a curling tong (4) is provided which extends in the axial direction of the attachment (3) and which can be activated from the handle (2), and wherein the curling tong (4) is mounted so as to move in a linear manner in the axial direction (5) of the curling iron (1) and is axially guided by way of a guide located inside the handle (2), in order to be able to easily remove hairs wound around the attachment (3), characterised in that the curling tong (4) has a handle part (6) projecting away from the handle (2), which is provided with a coating (7), wherein the coating (7) and/or the handle part (6) has a retaining contour (8), which facilitates a retraction of the curling tong (4).
     
    2. Curling iron according to claim 1, characterised in that the curling tong (4) is mounted so as to be able to pivot about the handle (2).
     
    3. Curling iron according to one of claims 1 or 2, characterised in that the curling tong (4) is formed in a curved manner in its region extending into the attachment (3).
     
    4. Curling iron according one of claims 1 to 3, characterised in that the curling tong (4) can be fixed at least in its front position.
     
    5. Curling iron as claimed in claim 4, characterised in that the fixing is embodied as a haptic resistance.
     
    6. Curling iron according one of claims 1 to 5, characterised in that the coating (7) is a plastic coating.
     


    Revendications

    1. Fer à friser (1) destiné à former des boucles ou des ondulations sur les cheveux, comprenant une poignée (2) et un élément rapporté (3) qui y est raccordé, une pince (4) pour former des boucles étant ménagée, laquelle s'étend en direction axiale de l'élément rapporté (3) et est actionnée depuis la poignée (2), la pince (4) pour former des boucles étant logée en étant déplaçable de manière translatoire en direction axiale (5) du fer à friser (1) et étant guidée axialement par l'intermédiaire d'un guidage se trouvant à l'intérieur de la poignée (2) afin de pouvoir être facilement retirée des cheveux enroulés autour de l'élément rapporté (3), caractérisé en ce que la pince (4) pour former des boucles présente une partie en poignée (6) en saillie de la poignée (2), laquelle partie en poignée est munie d'un revêtement (7), le revêtement (7) et/ou la partie en poignée (6) présentant un contour de maintien (8) par l'intermédiaire duquel un retrait de la pince (4) pour former des boucles est facilité.
     
    2. Fer à friser selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pince (4) pour former des boucles est logée de manière pivotante sur la poignée (2).
     
    3. Fer à friser selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la pince (4) pour former des boucles est réalisée de manière courbée dans sa partie s'étendant dans l'élément rapporté (3).
     
    4. Fer à friser selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la pince (4) pour former des boucles peut être fixée au moins dans sa position d'utilisation antérieure.
     
    5. Fer à friser selon la revendication 4, caractérisé en ce que la fixation est réalisée comme résistance haptique.
     
    6. Fer à friser selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le revêtement (7) est un revêtement en matière plastique.
     




    Zeichnung






    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente