(19)
(11)EP 2 597 628 A3

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)Veröffentlichungstag A3:
18.01.2017  Patentblatt  2017/03

(43)Veröffentlichungstag A2:
29.05.2013  Patentblatt  2013/22

(21)Anmeldenummer: 12193859.1

(22)Anmeldetag:  22.11.2012
(51)Int. Kl.: 
G08B 7/06  (2006.01)
F16B 19/00  (2006.01)
H02G 3/08  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30)Priorität: 22.11.2011 DE 102011055591

(71)Anmelder: Pfannenberg GmbH
21035 Hamburg (DE)

(72)Erfinder:
  • Pfannenberg, Andreas
    21035 Hamburg (DE)

(74)Vertreter: RGTH 
Patentanwälte PartGmbB Neuer Wall 10
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)

  


(54)Signalgerät zur Aussendung eines akustischen und/oder visuellen Signals


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Signalgerät (100) zur Aussendung eines akustischen und/oder visuellen Signals, aufweisend einen Gehäusegrundkörper (10) und einen Gehäuseoberteil (11), wobei der Gehäuseoberteil (11) mittels Verbindungsmitteln mit dem Gehäusegrundkörper (10) verbindbar ist, und wobei durch den Gehäusegrundkörper (10) und den Gehäuseoberteil (11) ein Aufnahmeraum gebildet ist, in dem wenigstens eine elektrische Baugruppe (13) aufgenommen ist. Um ein Signalgerät (100) zu schaffen, das einfach ausgebildet, einfach angeordnet und einfach bedient werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungsmittel einen oder mehrere Verriegelungsstifte (12) umfassen, die am Gehäuseoberteil (11) haltend anordbar sind, wobei die Verriegelungsstifte (12) einen Schaft (15) aufweisen, der in eine jeweils zugeordnete Öffnung (18) im Gehäusegrundkörper (10) einführbar ist und an dem zumindest eine Riegelnase (16) angeordnet ist, wobei die Verriegelungsstifte (12) durch eine Verdrehung um einen Teilwinkel eines Vollkreises mit der Riegelnase (16) im Gehäusegrundkörper (10) verriegelbar sind.