(19)
(11)EP 2 691 004 B1

(12)EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45)Hinweis auf die Patenterteilung:
06.05.2020  Patentblatt  2020/19

(21)Anmeldenummer: 11711869.5

(22)Anmeldetag:  29.03.2011
(51)Int. Kl.: 
A47L 11/282  (2006.01)
A47L 11/40  (2006.01)
(86)Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/054848
(87)Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/130293 (04.10.2012 Gazette  2012/40)

(54)

FAHRBARE BODENREINIGUNGSMASCHINE MIT ZUBEHÖRHALTERUNG

MOBILE FLOOR CLEANING MACHINE WITH ACCESSORY ATTACHMENT

MACHINE MOBILE À NETTOYAGE DES SOLS AVEC FIXATION DES ACCESSOIRES


(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43)Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.02.2014  Patentblatt  2014/06

(73)Patentinhaber: Alfred Kärcher SE & Co. KG
71364 Winnenden (DE)

(72)Erfinder:
  • MAURER, Bernhard
    71711 Steinheim (DE)
  • SCHÄFER, Rainer
    71397 Leutenbach (DE)
  • CLASS, Eugen
    71540 Murrhardt (DE)

(74)Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB 
Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)


(56)Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 310 204
US-A- 6 098 241
DE-U1- 29 713 993
US-B1- 6 510 582
  
      
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem integrierten Bodenreinigungswerkzeug, insbesondere eine Schrubbmaschine oder eine fahrbare Kehrmaschine, umfassend eine Zubehörhalterung für Reinigungszubehör, die mindestens ein an der Bodenreinigungsmaschine festgelegtes Aufnahmeteil sowie mindestens ein mit diesem verbindbares Halteteil zum Haltern des Reinigungszubehörs aufweist.

    [0002] Unter einer fahrbaren Bodenreinigungsmaschine wird vorliegend eine Bodenreinigungsmaschine mit Fahrwerk verstanden, das mindestens drei Räder oder Rollen aufweist. Das Fahrwerk kann, muss aber nicht motorisch angetrieben sein. Es kann sich bei der Bodenreinigungsmaschine beispielsweise um eine vom Benutzer von der Rückseite steuerbare sogenannte "Walk-behind"-Maschine handeln, um eine Aufsitz-Bodenreinigungsmaschine (sogenannte "Ride-on"-Maschine) oder um eine vom Benutzer auf der Maschine stehend steuerbare Bodenreinigungsmaschine (sogenannte "Step-on"-Maschine).

    [0003] In der EP 1 310 204 A2 ist eine Schrubbmaschine beschrieben, die obenseitig an einem Gehäuse eine wannenförmige Aufnahme für Reinigungszubehör aufweist. Das Reinigungszubehör kann über Spanngurte fixiert werden, die an Rändern der Aufnahme befestigt sind und sich über eine Öffnung der Aufnahme erstrecken.

    [0004] Die US 6,510,582 B1 beschreibt einen Staubsauger, an dessen Gehäuse ein Aufnahmeteil angeordnet ist. Ein Halteteil, an dem Reinigungszubehör befestigt werden kann, kann mit dem Aufnahmeteil verbunden werden.

    [0005] Die US 6,098,241 beschreibt ebenfalls einen Staubsauger mit einer Zubehörhalterung für Reinigungszubehör.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bodenreinigungsmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, die sich auf verbesserte Weise handhaben lässt.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bodenreinigungsmaschine mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.

    [0008] Die Zubehörhalterung ermöglicht es einem Benutzer, Reinigungszubehör wie beispielsweise einen Lappen, einen Besen, eine Kehrschaufel, einen Eimer, einen Wischmopp etc. mit der Bodenreinigungsmaschine mitzuführen, um bei Bedarf die zu reinigende Bodenfläche oder auch die Bodenreinigungsmaschine selbst mit dem Reinigungszubehör zu reinigen. Das Reinigungszubehör wird mittels der Zubehörhalterung an der Bodenreinigungsmaschine gehalten, so dass es dem Benutzer erspart bleibt, das Reinigungszubehör gesondert mit sich zu führen, insbesondere es selbst zu tragen. Um das Reinigungszubehör an der Bodenreinigungsmaschine anzubringen, umfasst die Zubehörhalterung mindestens ein Aufnahmeteil sowie mindestens ein mit diesem verbindbares Halteteil. Dies ermöglicht es, die Zubehörhalterung bedarfsabhängig zu benutzen, wobei das mindestens eine Halteteil nur mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbunden wird, falls Reinigungszubehör mit der Bodenreinigungsmaschine mitgeführt werden soll. Das mindestens eine Aufnahmeteil ist an der Bodenreinigungsmaschine festgelegt und bildet auf diese Weise eine definierte Ankoppelstelle für das mindestens eine Halteteil an der Bodenreinigungsmaschine aus. Der Benutzer kann dadurch das mindestens eine Halteteil mit Reinigungszubehör an definierter Position an der Bodenreinigungsmaschine anbringen. Dies erleichtert dem Benutzer zum einen die Handhabung der Zubehörhalterung. Zum anderen kann die Bodenreinigungsmaschine dadurch vor Beschädigung geschützt werden, denn es kann vermieden werden, dass der Benutzer das mindestens eine Halteteil mittels ungeeigneter Verbindungselemente an ungeeigneter Position an der Bodenreinigungsmaschine festlegt und dabei beispielsweise ein tragendes Strukturelement, einen Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit oder eine elektrische Einrichtung der Bodenreinigungsmaschine beschädigt.

    [0009] Das mindestens eine Aufnahmeteil ist längserstreckt ausgebildet, um die Möglichkeit zu eröffnen, mehr als nur ein mit den entsprechenden Abmessungen versehenes Halteteil mit dem mindestens einen Aufnahmeteil zu verbinden. Dies ermöglicht es, eine Mehrzahl von Reinigungszubehörartikeln an der Bodenreinigungsmaschine zu haltern.

    [0010] Das mindestens eine Halteteil ist im mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbundenen Zustand relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil beweglich. Dies ermöglicht es, das mindestens eine Halteteil bedarfsgerecht, etwa je nach Größe und Art des zu halternden Reinigungszubehörartikels, relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil auszurichten. Alternativ oder ergänzend ist eine Mehrzahl von Halteteilen mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbindbar, und diese sind relativ zueinander sowie relativ zum Aufnahmeteil ausrichtbar.

    [0011] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine ist das mindestens eine Halteteil kraft- und/oder formschlüssig mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbindbar. Dadurch kann eine konstruktiv einfache Ausgestaltung und eine einfache Handhabung der Zubehörhalterung ermöglicht werden. Das mindestens eine Halteteil und das mindestens eine Aufnahmeteil weisen zu diesem Zweck jeweils mindestens ein Verbindungselement auf, das mit einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verbindungselement des Aufnahmeteils bzw. des Halteteils zusammenwirken kann.

    [0012] Als vorteilhaft hat es sich für eine einfache Handhabung der Zubehörhalterung erwiesen, wenn das mindestens eine Halteteil am mindestens einen Aufnahmeteil festklemmbar ist, die zusammenwirkenden Verbindungselemente dementsprechend Klemmelemente sind.

    [0013] Alternativ oder ergänzend hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das mindestens eine Halteteil mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verrastbar ist, die zusammenwirkenden Verbindungselemente dementsprechend Rastelemente sind.

    [0014] Vorzugsweise ist das mindestens eine Halteteil in das mindestens eine Aufnahmeteil einhängbar, wobei das mindestens eine Halteteil insbesondere als Haltebügel oder als Federklemme, d.h. als sogenannter "Clip", ausgestaltet sein kann. Das mindestens eine Halteteil kann zum Beispiel mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbunden werden, indem es in dieses eingehängt und vorzugsweise mit diesem verklemmt und/oder verrastet wird. Eine derartige Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung sowie eine Handhabung der Zubehörhalterung.

    [0015] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Halteteil lösbar mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbindbar ist. Der Benutzer kann, wenn kein Reinigungszubehör mehr mit der Bodenreinigungsmaschine mitzuführen ist, das mindestens eine Halteteil vom mindestens einen Aufnahmeteil lösen, etwa durch Lösen einer Verklemmung oder einer Verrastung von Halteteil und Aufnahmeteil miteinander oder durch Aushängen des Halteteils vom Aufnahmeteil.

    [0016] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil seitlich an der Bodenreinigungsmaschine angeordnet ist. Dies gibt die Möglichkeit, die Zubehörhalterung und damit auch das Reinigungszubehör einem Benutzer auf einfache Weise zugänglich zu machen. "Seitlich" kann vorliegend auf eine Längsseite, eine Vorderseite, eine Rückseite, eine Oberseite oder eine Unterseite der Bodenreinigungsmaschine bezogen sein.

    [0017] Positions- und Richtungsangaben wie beispielsweise "oben", "vorne", "hinten", "Längsseite", "horizontal" oder dergleichen sind vorliegend auf eine Hauptbewegungsrichtung der Bodenreinigungsmaschine in einer Gebrauchsstellung bezogen aufzufassen, in welcher Gebrauchsstellung die Bodenreinigungsmaschine die zu reinigende Bodenfläche mit dem Fahrwerk kontaktiert.

    [0018] Bevorzugt ist das mindestens eine Aufnahmeteil an einer Längsseite der Bodenreinigungsmaschine angeordnet. An der Längsseite lässt sich selbst sperriges Reinigungszubehör und/oder eine Vielzahl von Reinigungszubehörartikeln an der Bodenreinigungsmaschine haltern. Insbesondere bei von der Rückseite aus gesteuerten "Walk-behind"-Bodenreinigungsmaschinen behält der Benutzer dadurch freien Zugriff auf deren Bedienelemente. Zudem kann die freie Sicht des Benutzers in Reinigungsrichtung auf den vor der Bodenreinigungsmaschine gelegenen Reinigungsbereich sichergestellt werden, wenn Reinigungszubehör an einer Längsseite der Bodenreinigungsmaschine gehaltert ist.

    [0019] Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Aufnahmeteil obenseitig an der Bodenreinigungsmaschine angeordnet ist. Dies erleichtert dem Benutzer den Zugriff auf das Reinigungszubehör und vereinfacht das Mitführen auch von sperrigem Reinigungszubehör wie beispielsweise Besen oder Mopps. Insbesondere ist das mindestens eine Aufnahmeteil obenseitig an einer Längsseite der Bodenreinigungsmaschine angeordnet.

    [0020] Es kann vorgesehen sein, dass die Zubehörhalterung mehr als nur ein Aufnahmeteil aufweist, wobei die zwei oder mehr Aufnahmeteile insbesondere identisch oder symmetrisch relativ zueinander ausgebildet und an der Bodenreinigungsmaschine angeordnet sind.

    [0021] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine hat es sich als günstig erweisen, wenn die Zubehörhalterung zwei an einander gegenüberliegenden Seiten, insbesondere Längsseiten, der Bodenreinigungsmaschine angeordnete Aufnahmeteile aufweist. Dies erlaubt es, größere Mengen an Reinigungszubehör mitzuführen.

    [0022] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine Aufnahmeteil relativ zu einer Außenkontur der Bodenreinigungsmaschine versetzt in Richtung von deren Mitte an der Bodenreinigungsmaschine angeordnet. Dadurch lässt sich erreichen, dass das mindestens eine Aufnahmeteil nicht über die Außenkontur der Bodenreinigungsmaschine hinaus ragt, etwa an deren Längsseite. Mittels des mindestens einen Halteteils am mindestens einen Aufnahmeteil gehaltenes Reinigungszubehör ragt dadurch weniger weit oder nicht über die Außenkontur der Bodenreinigungsmaschine hinaus. Dadurch ist die Bodenreinigungsmaschine manövrierfähiger und einfacher handhabbar.

    [0023] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil an einem von der Bodenreinigungsmaschine umfassten Gehäuse angeordnet ist, um eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine zu erzielen. Als "Gehäuse" werden vorliegend sowohl eine Abdeckung der Bodenreinigungsmaschine wie etwa eine Haube, ein Deckel, eine Deckenwand oder dergleichen angesehen als auch ein von der Bodenreinigungsmaschine umfasster Behälter. Bei dem Behälter kann es sich beispielsweise um einen Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit oder um einen Schmutzbehälter für Reinigungsgut handeln, insbesondere einen Schmutzflüssigkeitsbehälter für mit Schmutzpartikeln vermischte Reinigungsflüssigkeit oder einen Kehrgutbehälter für Kehrgut.

    [0024] Vorzugsweise ist das mindestens eine Aufnahmeteil am Gehäuse angeformt, zum Beispiel an eine Seitenwand des Gehäuses. Dies ermöglicht eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine. Zu diesem Zweck ist das Gehäuse insbesondere als Kunststoffformteil ausgebildet.

    [0025] Allgemein kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Aufnahmeteil einstückig ausgebildet ist, insbesondere als einstückiges Kunststoffformteil.

    [0026] Günstig ist es, wenn das Gehäuse zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete Wandabschnitte umfasst und wenn das mindestens eine Aufnahmeteil an einem Übergangsbereich der beiden Wandabschnitte ineinander am Gehäuse angeformt ist. Das mindestens eine Aufnahmeteil kann etwa, wie nachfolgend erläutert, mindestens ein Verbindungselement in Form eines Vorsprungs zum Zusammenwirken mit einem korrespondierenden Verbindungselement des mindestens einen Halteteils aufweisen. Ein solcher Vorsprung lässt sich im Übergangsbereich der unter einem Winkel zueinander ausgerichteten Wandabschnitte herstellungstechnisch einfach am Gehäuse anformen, ohne dass hierfür in einer Form zur Herstellung des Gehäuses Hinterschnitte vorhanden zu sein brauchen. Zu diesem Zweck kann die Form beispielsweise zwei am Übergangsbereich zusammengefügte Formteile aufweisen, die beim Entformen des Gehäuses in zwei unterschiedliche Richtungen vom geformten Gehäuse weg bewegt werden. Das mindestens eine Aufnahmeteil kann dann konstruktiv einfach im Bereich einer Trennlinie zwischen den Formteilen geformt werden, die ohne Hinterschnitte zur Ausformung von Vorsprüngen des mindestens einen Aufnahmeteils auskommen. Dies vereinfacht die Herstellung des mindestens einen Aufnahmeteils erheblich. Die Wandabschnitte grenzen zum Beispiel unter einem Winkel von ungefähr 90° aneinander an.

    [0027] Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass das mindestens eine Aufnahmeteil im Übergangsbereich eines Seitenwandabschnittes des Gehäuses und eines obenseitigen Wandabschnittes des Gehäuses ineinander am Gehäuse angeformt ist. Der Seitenwandabschnitt ist insbesondere ein Teil einer Längsseitenwand des Gehäuses. Der obenseitige Wandabschnitt kann beispielsweise obenseitig an einer Behälterwand der Bodenreinigungsmaschine angeordnet sein.

    [0028] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil in horizontaler Richtung oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung längserstreckt ausgebildet ist, um Reinigungszubehörartikel horizontal nebeneinander an der Bodenreinigungsmaschine zu haltern.

    [0029] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil als Schiene ausgestaltet ist, beispielsweise als Hängeschiene und/oder als Klemmschiene. An der Schiene kann zumindest ein Halteteil und bevorzugt eine Mehrzahl von Halteteilen verrastet, eingeklemmt und/oder eingehängt werden. Auch eine Beweglichkeit des mindestens einen Halteteils in Längsrichtung der Schiene kann vorgesehen sein. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, zwei oder mehr Halteteile benutzerfreundlich so relativ zueinander und relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil auszurichten, dass daran jeweils gehaltene Reinigungszubehörartikel ohne einander zu stören gehaltert werden können.

    [0030] Es wurde bereits erwähnt, dass das mindestens eine Aufnahmeteil mindestens ein Verbindungselement umfassen kann. Günstig ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil mindestens ein vorspringendes Verbindungselement zum Zusammenwirken mit mindestens einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verbindungselement des mindestens einen Halteteils umfasst oder ausbildet. Das mindestens eine vorspringende Verbindungselement, beispielsweise eine Rippe oder ein Wulst, ermöglicht z.B. das Einhängen des mindestens einen Halteteils am mindestens einen Aufnahmeteil durch ein das Verbindungselement um- oder hintergreifendes korrespondierendes Verbindungselement des Halteteils.

    [0031] Vorzugsweise ist das mindestens eine Halteteil am mindestens einen Aufnahmeteil verschieblich gelagert, um eine besonders definierte Bewegung des mindestens einen Halteteils relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil zu ermöglichen. Zu diesem Zweck ist das mindestens eine Aufnahmeteil beispielsweise in Form der vorstehend erwähnten Schiene ausgestaltet und das mindestens eine Halteteil beispielsweise als in die Schiene einhängbarer Haltebügel, speziell in Gestalt einer Federklemme.

    [0032] Bei einer konkreten Ausführungsform der mindestens einen Bodenreinigungsmaschine hat es sich in der Praxis als günstig erwiesen, wenn die Abmessung des mindestens einen Aufnahmeteils in dessen Längsrichtung ungefähr 5 bis ungefähr 15 mal so groß ist wie die Abmessung des mindestens einen Halteteils, bevorzugt ungefähr 10 mal so groß.

    [0033] Vorzugsweise ist das mindestens eine Aufnahmeteil starr ausgebildet, um ihm eine möglichst große Robustheit zu verleihen. Speziell bei Anformung des mindestens einen Aufnahmeteils am Gehäuse der Bodenreinigungsmaschine kann dadurch auch eine hohe Robustheit des Gehäuses erzielt werden.

    [0034] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Halteteil zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet ist, etwa um es unter elastischer Verformung am mindestens einen Aufnahmeteil einzuhängen, zu verklemmen und/oder zu verrasten.

    [0035] Das mindestens eine Halteteil weist vorteilhafterweise ein Trägerelement auf sowie mindestens ein an diesem festgelegtes Verbindungselement zum Zusammenwirken mit mindestens einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verbindungselement des mindestens einen Aufnahmeteils.

    [0036] Das mindestens eine Verbindungselement ist vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig mit dem mindestens einen Verbindungselement des mindestens einen Aufnahmeteils in Eingriff bringbar, beispielsweise durch Verrasten oder durch Verklemmen.

    [0037] Bei einer konkreten Umsetzung der Bodenreinigungsmaschine in der Praxis erweist es sich als günstig, wenn das mindestens eine Verbindungselement hakenförmig ausgestaltet ist. Dies ermöglicht es zum Beispiel, das mindestens eine Halteteil am mindestens einen Aufnahmeteil einzuhängen, wobei das hakenförmige Verbindungselement ein korrespondierend dazu ausgebildetes Verbindungselement des Aufnahmeteils um- oder hintergreift.

    [0038] Bevorzugt ist das mindestens eine Verbindungselement elastisch verformbar ausgebildet. Dadurch kann dem mindestens einen Halteteil, speziell in Kombination mit der zuletzt beschriebenen Ausführungsform, die Funktion einer Federklemme, eines sogenannten "Clips" verliehen werden. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Zubehörhalterung.

    [0039] Das mindestens eine Verbindungselement ist, insbesondere im Falle der beiden zuletzt genannten Ausführungsformen der Bodenreinigungsmaschine, günstigerweise auf einer dem mindestens einen Aufnahmeteil abgewandten Seite des Trägerelementes festgelegt. Dies ermöglicht es auf konstruktiv einfache Weise, eine hinreichende elastische Verformbarkeit des mindestens einen Verbindungselementes sicherzustellen.

    [0040] Vorzugsweise umfasst das mindestens eine Halteteil zwei im Abstand relativ zueinander angeordnete Verbindungselemente zum jeweiligen Zusammenwirken mit einem Verbindungselement des mindestens einen Aufnahmeteils. Dies ermöglicht eine zuverlässigere Verbindung des mindestens einen Halteteils mit dem mindestens einen Aufnahmeteil.

    [0041] Von Vorteil ist es, wenn zwischen den Verbindungselementen des mindestens einen Halteteils eine Aufnahme gebildet ist, in die das mindestens eine Aufnahmeteil zumindest teilweise einführbar ist. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, das mindestens eine Aufnahmeteil zumindest abschnittsweise von zwei Seiten durch die beiden Verbindungselemente zu umgreifen, die jeweils in kraft- und/oder formschlüssigem Eingriff mit dem mindestens einen Aufnahmeteil stehen können. Ist zumindest eines der beiden Verbindungselemente elastisch verformbar, kann die Aufnahme erweiterbar sein, um das mindestens eine Halteteil mit dem mindestens einen Aufnahmeteil zu verbinden und zu lösen.

    [0042] Bei einer konkreten Umsetzung der Bodenreinigungsmaschine in der Praxis hat es sich als günstig erwiesen, wenn nur eines der Verbindungselemente des mindestens einen Halteteils das mit ihm zusammenwirkende Verbindungselement des mindestens einen Aufnahmeteils in dessen verbundenem Zustand mit dem mindestens einen Halteteil um- oder hintergreift. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Halteteil mittels eines hakenförmigen Verbindungselementes durch Um- oder Hintergreifen des korrespondierenden Verbindungselementes am mindestens einen Aufnahmeteil eingehängt wird. Mittels des weiteren Verbindungselementes kann das Halteteil z.B. klemmend durch Reibschluss am Aufnahmeteil in dieser Position gesichert werden.

    [0043] Es kann vorgesehen sein, dass die Verbindungselemente des mindestens einen Halteteils an unterschiedlichen Seiten des Trägerelementes festgelegt sind. Vorzugsweise ist das mindestens eine Verbindungselement einstückig mit dem Trägerelement gebildet. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Zubehörhalterung.

    [0044] Von Vorteil ist es, wenn das Trägerelement mindestens ein Anlageglied zum Anlegen an das mindestens eine Aufnahmeteil umfasst oder ausbildet. Dadurch kann eine definierte Relativpositionierung des mindestens einen Halteteils und des mindestens einen Aufnahmeteils zueinander sichergestellt werden, wobei das Halteteil und das Aufnahmeteil aneinander beispielsweise flächig anliegen. Das Anlageglied kann ein Führungsglied ausbilden, um das Halteteil beim Verschieben relativ zum Aufnahmeteil an diesem zu führen.

    [0045] Es kann vorgesehen sein, dass Reinigungszubehör unmittelbar am Trägerelement gehaltert werden kann. Zu diesem Zweck kann am Trägerelement ein Halteelement festgelegt sein, beispielsweise ein gabelförmiges oder hakenförmiges Halteelement.

    [0046] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine umfasst das mindestens eine Halteteil mindestens ein mit dem Trägerelement lösbar verbindbares Halteelement zum Haltern von Reinigungszubehör am mindestens einen Halteteil. Dies erlaubt es, das mindestens eine Halteelement mit dem Trägerelement zu verbinden, wenn am Halteelement zu halterndes Reinigungszubehör mittels des mindestens einen Halteteils gehaltert werden soll. Dadurch ist die Zubehörhalterung vielseitiger einsetzbar. Um Reinigungszubehör von der Bodenreinigungsmaschine zu lösen, kann vorgesehen sein, das mindestens eine Halteelement vom Trägerelement zu lösen oder, sofern möglich, das mindestens eine Halteteil einschließlich des mindestens einen Halteelementes vom mindestens eine Aufnahmeteil zu lösen. Das Trägerelement und das mindestens eine Verbindungselement bilden gewissermaßen gemeinsam ein Adapterelement, um das Halteelement mit dem mindestens einen Aufnahmeteil zu verbinden.

    [0047] Das mindestens eine Halteelement ist vorzugsweise auf einer dem mindestens einen Aufnahmeteil abgewandten Seite am mindestens einen Halteteil angeordnet, um die konstruktive Ausgestaltung der Zubehörhalterung zu vereinfachen und Reinigungszubehör dem Benutzer auf einfachere Weise zugänglich zu machen.

    [0048] Das Trägerelement ist mit dem mindestens einen Halteelement beispielsweise kraft- und/oder formschlüssig verbindbar, insbesondere durch Verklemmen und/oder Verrasten.

    [0049] Von Vorteil ist es, wenn das Trägerelement eine Aufnahme für das mindestens eine Halteelement umfasst oder ausbildet, in die dieses einführbar ist und aus der dieses zum Lösen vom Trägerelement wieder entnehmbar ist. Umgekehrt kann auch vorgesehen sein, dass das mindestens eine Halteelement eine Aufnahme umfasst oder ausbildet, in die das Trägerelement einführbar und aus der das Trägerelement lösbar ist.

    [0050] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Halteteil eine Mehrzahl von identisch ausgebildeten, gleichartig ausgebildeten oder unterschiedlich ausgebildeten Halteelementen umfasst. "Gleichartig ausgebildet" bedeutet vorliegend, dass zwei in Rede stehende Halteelemente dieselbe Grundform aufweisen können, sich aber durch ihre Abmessungen voneinander unterscheiden, abgesehen von einem Verbindungsglied zum Verbinden des Halteelementes mit dem Trägerelement, um die Verbindung mit diesem in beiden Fällen sicherzustellen. Eine Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine mit einer Mehrzahl von Halteelemente für jedes Halteteil erweist sich als besonders vielseitig. Je nach Art und/oder Größe des zu halternden Reinigungszubehörs kann der Benutzer ein geeignetes Halteelement auswählen, das jeweils mit demselben Trägerelement verbunden werden kann. Das Trägerelement einschließlich des mindestens einen Verbindungselementes des mindestens einen Halteteils bilden damit ein Adapterelement zur Aufnahme sogar unterschiedlicher Halteelemente.

    [0051] Um eine Vielzahl unterschiedlicher Reinigungszubehörartikel an der Bodenreinigungsmaschine zu haltern, ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine Halteelement beispielsweise ein hakenförmiges, ein bügelförmiges, ein gabelförmiges, ein kammförmiges, ein buchsenförmiges, ein spangenförmiges oder ein schnallenförmiges Halteglied zum Haltern von Reinigungszubehör umfasst.

    [0052] Günstig ist es, wenn die Bodenreinigungsmaschine eine Mehrzahl von Halteteilen umfasst. Die Zubehörhalterung und damit die Bodenreinigungsmaschine sind dadurch vielseitiger einsetzbar.

    [0053] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:
    Figur 1:
    eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Zubehörhalterung zum Haltern von Reinigungszubehör;
    Figur 2:
    eine weitere perspektivische Darstellung der Bodenreinigungsmaschine aus Figur 1;
    Figur 3:
    eine vergrößerte Darstellung von Detail A in Figur 1 in Seitenansicht;
    Figur 4:
    eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 3;
    Figur 5:
    eine perspektivische Darstellung eines Adapterelements der Zubehörhalterung der Bodenreinigungsmaschine in Figur 1;
    Figur 6:
    ein Halteteil der Zubehörhalterung der Bodenreinigungsmaschine aus Figur 1 in perspektivischer Darstellung, umfassend das Adapterelement aus Figur 5 sowie ein erstes Halteelement;
    Figur 7:
    das Halteteil aus Figur 6, wobei das Adapterelement aus Figur 5 anstelle des ersten Halteelementes mit einem zweiten Halteelement verbunden ist und
    Figur 8:
    das Halteteil aus Figur 6, wobei das Adapterelement aus Figur 5 anstelle des ersten Halteelementes mit einem dritten Halteelement verbunden ist.


    [0054] Die Figuren 1 und 2 zeigen jeweils perspektivisch eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Gestalt einer mit dem Bezugszeichen 10 belegten Schrubbmaschine. Die Schrubbmaschine 10 weist eine Rückseite 12, eine Vorderseite 13, eine linke Seite 14, eine rechte Seite 15, eine Oberseite 16 und eine Unterseite 17 auf.

    [0055] Die Schrubbmaschine 10 ist eine sogenannte "Walk-behind"-Maschine, die ein Benutzer mittels einer an der Rückseite 12 angeordneten Bedieneinheit 18 steuern kann. Zum Fortbewegen über eine zu reinigende Bodenfläche 20 umfasst die Schrubbmaschine 10 ein an der Unterseite 17 angeordnetes Fahrwerk 22. Das Fahrwerk 22 ist auf an sich bekannte und deswegen nicht erläuterte Weise mittels eines in der Zeichnung nicht dargestellten Antriebs antreibbar.

    [0056] Positions- und Richtungsangaben wie beispielsweise "Rückseite", "Vorderseite", "oben", "unten", "horizontal" und dergleichen sind vorliegend als auf eine Gebrauchsstellung der Schrubbmaschine 10 bezogen aufzufassen, in der diese die Bodenfläche 20 mittels des Fahrwerks 22 kontaktiert.

    [0057] Zum Reinigen der Bodenfläche 20 weist die Schrubbmaschine 10 ein unten an der Vorderseite 13 angeordnetes integriertes Reinigungswerkzeug 24 auf in Gestalt eines Bürstenkopfes, der zwei drehend antreibbare Bürstenwalzen 25 und 26 umfasst. Mittels der Bürstenwalzen 25 und 26 kann Schmutz von der Bodenfläche 20 abgelöst werden. Zur Steigerung der Reinigungswirkung kommt eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, zum Einsatz, die in einem Vorratsbehälter 28 der Schrubbmaschine 10 bevorratet ist.

    [0058] Das Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Schmutz kann mittels einer an der Rückseite 12 angeordneten Saugvorrichtung 30 in an sich bekannter Weise unter der Wirkung eines nicht gezeigten Saugaggregates der Schrubbmaschine 10 abgesaugt und in einen Schmutzflüssigkeitsbehälter 32 überführt werden.

    [0059] Der Vorratsbehälter 28 und der Schmutzflüssigkeitsbehälter 32 sind in einem gemeinsamen, als Kunststoffformteil ausgebildeten Gehäuse 34 der Schrubbmaschine 10 untergebracht.

    [0060] Das Gehäuse 34 erstreckt sich nahezu von der Rückseite 12 bis zur Vorderseite 13 und von der linken Seite 14 bis zur rechten Seite 15, an denen es jeweils stufig verlaufende Seitenwände 36 bzw. 38 ausbildet. Das Gehäuse 34 ist auf ein Chassis 40 der Schrubbmaschine 10 zum Haltern des Fahrwerks 22, des Reinigungswerkzeugs 24 und der Saugvorrichtung 30 aufgesetzt.

    [0061] An der Oberseite 16 umfasst die Schrubbmaschine 10 einen Deckel 42, um den Schmutzflüssigkeitsbehälter 32 obenseitig abzudecken. Der Deckel 42 überdeckt im geschlossenen Zustand eine obenseitige Öffnung 44 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 32, durch die hindurch Eingriff in einen von diesem definierten Tankinnenraum 46 möglich ist (Figur 4).

    [0062] Der Tankinnenraum 46 wird seitlich von einer Tankwand 48 eingefasst, die vom Gehäuse 34 gebildet wird. Die Tankwand 48 bildet an der linken Seite 14 und der rechten Seite 15 jeweils einen Teil der stufigen und ungefähr in vertikaler Richtung verlaufenden Seitenwand 36 bzw. 38. Obenseitig dem Deckel 42 zugewandt bildet die Tankwand 48 einen obenseitigen Wandabschnitt 50, der die Öffnung 44 umgibt und vom Deckel 42 in dessen geschlossenem Zustand überdeckt ist. Der Wandabschnitt 50 ist ungefähr rechtwinklig zur Seitenwand 38 ausgerichtet.

    [0063] Mit der Schrubbmaschine 10 kann, wie erwähnt, die Bodenfläche 20 gereinigt werden. Dennoch ist es für den Einsatz der Schrubbmaschine 10 zuweilen wünschenswert, Reinigungszubehör zur manuellen Reinigung der Bodenfläche 20 sowie zur Reinigung der Schrubbmaschine 10 selbst mitzuführen. Bei dem an sich bekannten und in der Zeichnung nicht dargestellten Reinigungszubehör handelt es sich beispielsweise um einen Lappen, einen Besen, eine Kehrschaufel, einen Eimer, einen Mopp oder dergleichen. Um dem Benutzer das Mitführen von Reinigungszubehör mit der Schrubbmaschine 10 zu erleichtern, umfasst die Schrubbmaschine 10 eine Zubehörhalterung 52, mittels derer Reinigungszubehör an der Schrubbmaschine 10 halterbar ist.

    [0064] Die Zubehörhalterung 52 umfasst zwei Aufnahmeteile 54 und 56, die relativ zueinander symmetrisch an der Schrubbmaschine 10 bezüglich deren Mittellängsebene angeordnet sind. Aus diesem Grund wird nachfolgend nur auf das Aufnahmeteil 56 eingegangen. Weiter umfasst die Zubehörhalterung 52 zwei Halteteile 58 und 60, von denen nachfolgend das Halteteil 60 erläutert wird sowie dessen Unterschiede zum Halteteil 58.

    [0065] Das Aufnahmeteil 56 ist an einem Übergangsbereich 62 des obenseitigen Wandabschnittes 50 und des oberen Bereiches der Seitenwand 38 ineinander an der rechten Seite 15 angeordnet. Das Aufnahmeteil 56 ist insbesondere ausgestaltet als einstückig am Übergangsbereich 62 an das Gehäuse 34 angeformte längserstreckte Schiene 64. Die Schiene 64 verläuft obenseitig am Gehäuse 34 ungefähr in horizontaler Richtung und erstreckt sich in Längsrichtung der Schrubbmaschine 10.

    [0066] Die Schiene 64 umfasst eine vom obenseitigen Wandabschnitt 50 nach oben vorspringende und längs ihrer Längserstreckung verlaufende Rippe 66. Unterhalb der Rippe 66 umfasst die Schiene 64 einen seitlichen Abschnitt 68, der am Übergangsbereich 62 einen oberen Abschnitt der rechten Seitenwand 38 bildet. Aus diesem Grund umfasst der seitliche Abschnitt 68 an der rechten Seite 15 ein flächiges seitliches Anlageglied 70.

    [0067] Unterhalb des seitlichen Abschnitts 68 ist in der Seitenwand 38 eine parallel zur Längsrichtung der Schiene 64 verlaufende nutförmige Ausnehmung 72 angeordnet. Im Querschnitt hat die Ausnehmung 72 ungefähr die Form eines um 90° gedrehten Trapezes. Obenseitig wird die Ausnehmung 72 durch ein vom seitlichen Abschnitt 68 untenseitig umfasstes flächiges unteres Anlageglied 74 begrenzt.

    [0068] Der seitliche Abschnitt 68 und damit die Schiene 64 sind bezüglich der Seitenwand 38 im Übrigen in Richtung der Längsmittelebene der Schrubbmaschine 10 versetzt. Bezüglich einer Außenkontur der Schrubbmaschine 10 an der rechten Seite 15 weist die Schiene 64 daher einen Versatz in Richtung der Längsmittelebene auf. Im Bereich der Ausnehmung 72 verläuft die rechte Seitenwand 38 frei von Hinterschnitten, so dass der einzige, bei der Ausformung der Schiene 64 auftretende Hinterschnitt durch die Rippe 66 erfolgt.

    [0069] Am Übergangsbereich 62 lässt sich die Schiene 64 daher konstruktiv einfach am Gehäuse 34 anformen, indem eine Werkzeugtrennlinie 76 an der Rippe 66 ansetzt. Die Werkzeugtrennlinie 76, in Figur 4 durch eine gestrichelte Linie schematisch dargestellt, definiert eine Grenze zwischen zwei zur Herstellung des Gehäuses 34 eingesetzten, in der Zeichnung nicht dargestellten Formteilen. Bei der Ausformung des Gehäuses 34 können die beiden Formteile längs der Werkzeugtrennlinie 76 aneinander angrenzen. Beim Entformen des Gehäuses 34 kann beispielsweise ein erstes Werkzeugteil längs einer durch einen Pfeil 78 symbolisierten horizontalen Richtung und ein zweites Werkzeugteil längs einer durch einen Pfeil 80 symbolisierten vertikalen Richtung vom Gehäuse 34 weg bewegt werden. Dadurch, dass beide Werkzeugteile in zueinander quer ausgerichtete Richtungen 78 und 80 zum Entformen des Gehäuses 34 voneinander weg bewegt werden, kann der durch die Rippe 66 gebildete Hinterschnitt konstruktiv einfach geformt werden, ohne dass in einem der beiden Formteile Hinterschnitte vorgesehen sein müssen.

    [0070] Zum lösbaren Verbinden des Halteteils 60 mit der Schiene 64, bildet die Rippe 66 ein Verbindungselement 82, und das untere Anlageglied 74 bildet ein Verbindungselement 84 der Schiene 64.

    [0071] Das in Figur 6 perspektivisch dargestellte Halteteil 60 umfasst ein einstückiges Adapterelement 86 sowie ein einstückiges Halteelement 88, jeweils beispielsweise auf einem Kunststoffmaterial gefertigt. Das Adapterelement 86 dient zum Verbinden des Halteteils 60 mit der Schiene 64, und das Halteelement 88 ist zum Haltern von Reinigungszubehör am Halteteil 60 vorgesehen. Das in Figur 5 gesondert perspektivisch dargestellte Adapterelement 86 weist ein ungefähr quaderförmig gestaltetes Trägerelement 90 auf, an dem zwei Verbindungselemente 92 und 94 festgelegt sind sowie an dem eine Aufnahme 96 für das Halteelement 88 vorhanden ist. Auf seiner der Schiene 64 zugewandten Seite umfasst das Trägerelement 90 ein flächiges Anlageglied 98 zum Anlegen an das seitliche Anlageglied 70 der Schiene 64, wenn das Halteteil 60 mit der Schiene 64 verbunden ist (Figur 4).

    [0072] Das Verbindungselement 92 ist ausgestaltet als im Querschnitt hakenförmiger Greifarm 100, der obenseitig am Trägerelement 90 auf dessen dem Anlageglied 98 abgewandten Seite festgelegt ist. Der Greifarm 100 erstreckt sich in Querrichtung des Adapterelementes 86 über das Trägerelement 90 hinweg und ragt über das Anlageglied 98 hinaus, wobei sein freies Ende einen nach unten gekrümmten Haken ausbildet. Der Greifarm 100 ist elastisch verformbar und kann in vertikaler Richtung relativ zum Trägerelement 90 ausgelenkt werden.

    [0073] Das weitere Verbindungselement 94 ist untenseitig am Trägerelement 90 festgelegt, und zwar auf der das Anlageglied 98 umfassenden Seite desselben. Das Verbindungselement 94 ist ausgestaltet als im Querschnitt U-förmiger Haken 102. Ausgehend vom Trägerelement 90 steht der Haken 102 nach unten ab und krümmt sich am freien Ende in Richtung des Greifarmes 100. In Querrichtung des Adapterelementes 86 ragt der Haken 102 weniger weit über das Trägerelement 90 hinaus als der Greifarm 100. Im Gegensatz zum Greifarm 100 ist der Haken 102 im Wesentlichen unelastisch.

    [0074] Zwischen dem Greifarm 100 und dem Haken 102 ist vom Adapterelement 86 eine Aufnahme 104 für einen Teil der Schiene 64 gebildet. Die Aufnahme 104 ist aufgrund der federnden Eigenschaft des Greifarmes 100 größenveränderlich. Dies ermöglicht es, das Adapterelement 86 und damit das Halteteil 60 lösbar mit der Schiene 64 zu verbinden. Zu diesem Zweck können der Greifarm 100 mit der Rippe 66 und der Haken 102 mit dem unteren Anlageglied 74 zusammenwirken.

    [0075] Beim Verbinden kann der Benutzer das Adapterelement 86 so an der Schiene 64 anordnen, dass der Greifarm 100 die Rippe 66 mit seinem freien Ende hintergreift, das Halteteil 60 also an der Schiene 64 eingehängt wird. Das freie Ende des Hakens 102 liegt zunächst (nicht gezeigt) am unteren Ende des seitlichen Anlagegliedes 70 an. Durch Beaufschlagung des Adapterelementes 86 mit einer in Richtung auf die Bodenfläche 20 gerichteten Kraft wird der Greifarm 100 elastisch verformt. Dies führt zu der bereits erwähnten Erweiterung der Aufnahme 104, so dass die Schiene 64 abschnittsweise in die Aufnahme 104 eingeführt werden kann. Dabei bewegt sich das freie Ende des Hakens 102 um das untere Ende des seitlichen Anlagegliedes 70 herum, so dass das freie Ende des Hakens 102 in die nutförmige Ausnehmung 72 gelangt. Unter erneuter elastischer Verformung des Greifarmes 100 verkleinert sich die Aufnahme 104, bis das freie Ende des Hakens 102 in reibschlüssigen Eingriff mit dem unteren Anlageglied 74 gerät. Der Greifarm 100 steht dann in reib- und formschlüssigem Eingriff mit der Rippe 66. Weiter gelangt das Anlageglied 98 des Trägerelementes 90 flächig zur Anlage am seitlichen Anlageglied 70 der Schiene 64 (Figur 4).

    [0076] Aufgrund seiner Ausgestaltung und Funktionsweise kann das Halteteil 60 gewissermaßen als an der Schiene 64 einhängbare Federklemme angesehen werden, d.h. als sogenannter "Clip", der infolge der elastischen Eigenschaften des Greifarmes 100 an der Schiene 64 eingehängt und klemmend festgelegt werden kann.

    [0077] Am Halteelement 88 gehaltenes Reinigungszubehör lässt sich dadurch benutzerfreundlich an der Schrubbmaschine 10 haltern. Dies erspart es einem Benutzer, das Reinigungszubehör gesondert mit sich zu führen, insbesondere es zu tragen. Da die Schiene 64 relativ zur Seitenwand 38 in Richtung der Längsmittelebene der Schrubbmaschine 10 versetzt ist, ragt das Reinigungszubehör unter Umständen so nur verhältnismäßig wenig oder gar nicht über die Außenkontur der Schrubbmaschine 10 hervor.

    [0078] Im mit der Schiene 64 verbundenen Zustand kann das Halteteil 60 in deren Längsrichtung verschoben werden, wofür am Halteteil 60 eine in Längsrichtung der Schiene 64 wirksame Verschiebekraft vom Benutzer aufzubringen ist. Der Formschluss zwischen dem Adapterelement 86 und der Schiene 64 wird dabei beibehalten, der Reibschluss kann jedoch durch die Verschiebekraft des Benutzers überwunden werden, um das Halteteil 60 zu verschieben. Da die Abmessung des Halteteils 60 in Längsrichtung der Schiene 64 ungefähr einem Zehntel von deren Abmessung entspricht, kann der Benutzer das Halteteil 60 bedarfsabhängig über einen verhältnismäßig großen Längenbereich verschieben. Beim Verschieben des Halteteils 60 relativ zur Schiene 64 wirken die Anlageglieder 98 und 70 als Führungsglieder zusammen.

    [0079] Ferner kann vorgesehen sein, dass über das Halteteil 60 hinaus weitere Halteteile mit der Schiene 64 verbunden sind, um eine Mehrzahl von Reinigungszubehörartikeln an der Schiene 64 und damit am Gehäuse 34 zu befestigen. Durch Verschieben der Halteteile relativ zur Schiene 64 können die Halteteile relativ zueinander und damit relativ zur Schiene 64 ausgerichtet werden, um bedarfsabhängig an den jeweiligen Halteteilen gehaltertes Reinigungszubehör anzuordnen.

    [0080] Um das Halteteil 60 von der Scheine 64 zu lösen, ist das Halteteil 60 mit einer Lösekraft in einer von der Seitenwand 38 weg weisenden Richtung zu beaufschlagen. Zu diesem Zweck umfasst das Adapterelement 86 ein Löseelement 106. Das Löseelement 106 ist auf der dem Haken 102 abgewandten Seite am Trägerelement 90 angeformt und als von diesem nach unten hervorspringende Zunge ausgestaltet.

    [0081] Durch Zug am Löseelement 106 in von der Seitenwand 38 weg weisender Richtung gelangt unter gleichzeitiger elastischer Verformung des Greifarmes 100 das freie Ende des Hakens 102 außer Eingriff mit dem unteren Anlageglied 74. Dies ermöglicht es, das freie Ende des Hakens 102 um das untere Ende des seitlichen Anlagegliedes 70 zu verschwenken und dadurch die Schiene 64 aus der Aufnahme 104 zu lösen. Anschließend kann der Greifarm 100 von der Rippe 66 gelöst und das Halteteil 60 aus der Schiene 64 ausgehängt werden.

    [0082] Die Aufnahme 96 für das Halteelement 88 am Adapterelement 86 ist auf der dem Anlageglied 98 gegenüberliegenden Seite des Trägerelementes 90 angeordnet und taschenförmig mit einer obenseitigen Einführöffnung 108 ausgestaltet. Das Halteelement 88 weist zum Zusammenwirken mit der Aufnahme 96 ein scheibenförmiges Befestigungsglied 110 auf, das durch die Einführöffnung 108 in die Aufnahme 96 eingeführt und darin formschlüssig verrastet werden kann.

    [0083] Soll das Halteelement 88 vom Trägerelement 90 gelöst werden, kann es mit einer nach oben ausgerichteten Kraft beaufschlagt werden, so dass das Befestigungsglied 110 mit der Aufnahme 96 außer Eingriff gelangt und die Verrastung aufgehoben wird. Dies erlaubt es, das Halteelement 88 durch die Einführöffnung 108 aus der Aufnahme 96 zu entfernen.

    [0084] Das Halteelement 88 dient, wie erwähnt, zur Halterung von Reinigungszubehör am Halteteil 60 und damit am Gehäuse 34. Zu diesem Zweck umfasst das Halteelement 88 zwei hakenförmige Halteglieder 112, an denen Reinigungszubehör aufgehängt werden kann. Beispielsweise können die Halteglieder 112 am Reinigungszubehör angeordnete Ösen durchgreifen.

    [0085] Über das Halteelement 88 hinaus umfasst das Halteteil 60 zwei weitere Halteelemente 114 und 116, die in den Figuren 7 und 8 in jeweils verbundenem Zustand mit dem Adapterelement 86 dargestellt sind. Beide Halteelemente 114 und 116 umfassen zur Verbindung mit dem Adapterelement 86 jeweils ein Befestigungsglied, das identisch zum Befestigungsglied 110 ausgebildet ist. Dies erlaubt es, jedes der Halteelemente 114 und 116 anstelle des Halteelementes 88 lösbar mit dem Adapterelement 86 zu verbinden, indem das jeweilige Halteelement 88, 114 oder 116 mit dem jeweiligen Befestigungsglied in der Aufnahme 96 verrastet wird.

    [0086] Das vorstehend erwähnte Halteteil 58 umfasst ein zum Adapterelement 86 identisches Adapterelement sowie ein zum Halteelement 116 identisches Halteelement und ist mit dem Aufnahmeteil 54 verbunden. Das Halteteil 58 kann ebenfalls weitere Halteelemente umfassen.

    [0087] Das Halteelement 114 umfasst ein gabel- oder hufeisenförmiges Halteglied 118 mit zwei voneinander beabstandeten Schenkeln 119 und 120, zwischen denen eine Ausnehmung 121 angeordnet ist. Obenseitig ist das Halteglied 118 planar ausgebildet, und die Schenkel 119 und 120 laufen in Richtung ihrer freien Enden jeweils spitz zu und sind nach oben gekrümmt. Das Halteelement 114 dient insbesondere zur Befestigung von Reinigungsmittelflaschen über das Halteteil 60 am Gehäuse 34, wobei ein Flaschenhals der Reinigungsmittelflasche in die Ausnehmung 121 eingeführt und ein Kopf der Reinigungsmittelflasche obenseitig an den Schenkeln 119 und 120 anliegen kann.

    [0088] Das Halteelement 116 weist ein ungefähr in vertikaler Richtung verlaufendes hülsenförmiges Halteglied 123 auf. Das Halteglied 123 ist in Längsrichtung an einer Durchbrechung 124 seitlich durchbrochen und umfasst zwei Hälften 125 und 126. Die Hälften 125 und 126 sind relativ zueinander beweglich, da das Halteglied 123 insgesamt elastisch verformbar ausgebildet ist. Durch die Durchbrechung 124 hindurch kann ein länglicher Gegenstand, beispielsweise ein Stiel eines Besens oder eines Mopps, in einen Zwischenraum 127 zwischen den Hälften 125 und 126 eingeführt und darin verklemmt werden. Somit dient das Halteelement 116 zum Haltern von länglichen Gegenständen wie Besen oder Mopps am Halteteil 60 und damit am Gehäuse 34.

    [0089] Das Vorsehen mehrerer Halteelemente 88, 114 und 116, die bedarfsabhängig mit dem Adapterelement 86 verbunden werden können, macht die Zubehörhalterung 52 vielseitig einsetzbar. Je nach Vorliebe und Anwendung kann der Benutzer das am besten geeignete Halteelement 88, 114 oder 116 mit dem Adapterelement 86 verbinden, um das Reinigungszubehör am Gehäuse 34 zu befestigen. Da ferner, wie bereits erwähnt, eine Mehrzahl von Halteteilen 60 lösbar mit der Schiene 64 verbunden werden kann, zeichnet sich die Schrubbmaschine 10 durch eine besonders hohe Vielseitigkeit aus.


    Ansprüche

    1. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine (10) mit einem integrierten Bodenreinigungswerkzeug (24), umfassend eine Zubehörhalterung (52) für Reinigungszubehör, die mindestens ein an der Bodenreinigungsmaschine (10) festgelegtes Aufnahmeteil (54, 56) sowie mindestens ein mit diesem verbindbares Halteteil (58, 60) zum Haltern des Reinigungszubehörs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) längserstreckt ausgebildet ist, und dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) im mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) verbundenen Zustand relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) beweglich ist und/oder dass eine Mehrzahl von Halteteilen (58, 60) mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) verbindbar ist.
     
    2. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) kraft- und/oder formschlüssig mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) verbindbar ist.
     
    3. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) am mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) festklemmbar ist.
     
    4. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) verrastbar ist.
     
    5. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) in das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) einhängbar ist.
     
    6. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) lösbar mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) verbindbar ist.
     
    7. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) seitlich an der Bodenreinigungsmaschine (10) angeordnet ist.
     
    8. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubehörhalterung (52) zwei an einander gegenüberliegenden Seiten (14, 15) der Bodenreinigungsmaschine (10) angeordnete Aufnahmeteile (54, 56) aufweist.
     
    9. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) an einem von der Bodenreinigungsmaschine (10) umfassten Gehäuse (34) angeordnet ist, insbesondere dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) am Gehäuse (34) angeformt ist.
     
    10. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (34) zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete Wandabschnitte (50, 38) umfasst und dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) an einem Übergangsbereich (62) der beiden Wandabschnitte (50, 38) ineinander am Gehäuse (34) angeformt ist.
     
    11. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) in horizontaler Richtung oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung längserstreckt ausgebildet ist.
     
    12. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) als Schiene (64) ausgestaltet ist.
     
    13. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) am mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) verschieblich gelagert ist.
     
    14. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) starr ausgebildet ist und/oder dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet ist.
     
    15. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) ein Trägerelement (90) aufweist sowie mindestens ein an diesem festgelegtes Verbindungselement (92, 94) zum Zusammenwirken mit mindestens einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verbindungselement (82, 84) des mindestens einen Aufnahmeteils (54, 56).
     
    16. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) mindestens ein mit dem Trägerelement (90) lösbar verbindbares Halteelement (88, 114, 116) zum Haltern von Reinigungszubehör am mindestens einen Halteteil (58, 60) umfasst, insbesondere dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) eine Mehrzahl von identisch ausgebildeten, gleichartig ausgebildeten oder unterschiedlich ausgebildeten Halteelementen (88, 114, 116) umfasst.
     
    17. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (88, 114, 116) ein hakenförmiges, bügelförmiges, gabelförmiges, kammförmiges, buchsenförmiges, hülsenförmiges, spangenförmiges oder schnallenförmiges Halteglied zum Haltern von Reinigungszubehör umfasst.
     


    Claims

    1. A mobile floor cleaning machine (10) having an integrated floor cleaning tool (24), comprising an accessory retainer (52) for cleaning accessories, which has at least one accommodating part (54, 56), which is fastened to the floor cleaning machine (10), and at least one retaining part (58, 60), which can be connected to the accommodating part, for retaining the cleaning accessories, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is of elongate construction, and in that in the condition in which it is connected relative to the at least one accommodating part (54, 56), the at least one retaining part (58, 60) is movable in relation to the at least one accommodating part (54, 56) and/or that a plurality of retaining parts (58, 60) are connectable to the at least one accommodating part (54, 56).
     
    2. A floor cleaning machine in accordance with Claim 1, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be connected to the at least one accommodating part (54, 56) in force- and/or positivelylocking manner.
     
    3. A floor cleaning machine in accordance with Claim 1 or 2, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be clamped to the at least one accommodating part (54, 56).
     
    4. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be latched to the at least one accommodating part (54, 56).
     
    5. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be suspended in the at least one accommodating part (54, 56).
     
    6. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be connected releasably to the at least one accommodating part (54, 56).
     
    7. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is arranged laterally on the floor cleaning machine (10).
     
    8. A floor cleaning machine in accordance with Claim 7, characterised in that the accessory retainer (52) has two accommodating parts (54, 56) which are arranged on mutually opposite sides (14, 15) of the floor cleaning machine (10).
     
    9. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is arranged on a housing (34) that is comprised by the floor cleaning machine (10), in particular that the at least one accommodating part (54, 56) is formed on the housing (34).
     
    10. A floor cleaning machine in accordance with Claim 9, characterised in that the housing (34) includes two wall portions (50, 38) which are oriented at an angle to one another, and in that the at least one accommodating part (54, 56) is formed on the housing (34) at a region (62) at which the two wall portions (50, 38) merge into one another.
     
    11. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is of elongate construction in the horizontal direction or substantially in the horizontal direction.
     
    12. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) takes the form of a rail (64).
     
    13. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) is mounted displaceably on the at least one accommodating part (54, 56).
     
    14. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is of rigid construction and/or that the at least one retaining part (58, 60) is constructed to be at least partly elastically deformable.
     
    15. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) has a carrier element (90) and at least one connecting element (92, 94) fastened thereto, for cooperating with at least one connecting element (82, 84), constructed in a manner corresponding thereto, of the at least one accommodating part (54, 56).
     
    16. A floor cleaning machine in accordance with Claim 15, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) comprises at least one retaining element (88, 114, 116), which is releasably connected to the carrier element (90), for retaining cleaning accessories on at least one retaining part (58, 60), in particular that the at least one retaining part (58, 60) comprises a plurality of retaining elements (88, 114, 116) of identical construction, similar construction or different construction.
     
    17. A floor cleaning machine in accordance with Claim 16, characterised in that the at least one retaining element (88, 114, 116) includes a hooklike, bracket-like, fork-like, comb-like, socket-like, sleeve-like, strap-like or clasp-like retaining member for retaining cleaning accessories.
     


    Revendications

    1. Machine de nettoyage des sols (10) mobile avec un outil de nettoyage des sols (24) intégré, comprenant un porte-accessoire (52) pour un accessoire de nettoyage, qui présente au moins une partie de logement (54, 56) fixée à la machine de nettoyage des sols (10) ainsi qu'au moins une partie de retenue (58, 60) pouvant être reliée à celle-ci, destinée à retenir l'accessoire de nettoyage, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée de manière étendue longitudinalement, et que l'au moins une partie de retenue (58, 60), dans l'état relié à l'au moins une partie de logement (54, 56), est mobile par rapport à l'au moins une partie de logement (54, 56) et/ou qu'une pluralité de parties de retenue (58, 60) peut être reliée à l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    2. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être reliée à force et/ou par coopération de formes à l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    3. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être serrée à bloc sur l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    4. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être encliquetée avec l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    5. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être accrochée dans l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    6. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être reliée de manière détachable à l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    7. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est disposée latéralement sur la machine de nettoyage des sols (10).
     
    8. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 7, caractérisée en ce que le porte-accessoire (52) présente deux parties de logement (54, 56) disposées sur des faces (14, 15) opposées l'une à l'autre de la machine de nettoyage des sols (10).
     
    9. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est disposée sur un boîtier (34) compris par la machine de nettoyage des sols (10), en particulier que l'au moins une partie de logement (54, 56) est formée sur le boîtier (34).
     
    10. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 9, caractérisée en ce que le boîtier (34) comprend deux parties de paroi (50, 38) orientées l'une par rapport à l'autre selon un certain angle et que l'au moins une partie de logement (54, 56) est formée sur une zone de passage (62) des deux parties de paroi (50, 38) l'une dans l'autre sur le boîtier (34).
     
    11. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée de manière étendue longitudinalement dans la direction horizontale ou sensiblement dans la direction horizontale.
     
    12. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée sous la forme d'un rail (64).
     
    13. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) est montée coulissante sur l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    14. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée de manière rigide et/ou que l'au moins une partie de retenue (58, 60) est réalisée de manière au moins en partie élastiquement déformable.
     
    15. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) présente un élément de support (90) ainsi qu'au moins un élément de liaison (92, 94) fixé à celui-ci pour coopérer avec au moins un élément de liaison (82, 84) réalisé de manière correspondante à celui-ci de l'au moins une partie de logement (54, 56).
     
    16. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) comprend au moins un élément de retenue (88, 114, 116) pouvant être relié de manière détachable à l'élément de support (90) pour la retenue d'un accessoire de nettoyage sur au moins une partie de retenue (58, 60), en particulier que l'au moins une partie de retenue (58, 60) comprend une pluralité d'éléments de retenue (88, 114, 116) identiques, de même nature ou différents.
     
    17. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 16, caractérisée en ce que l'au moins un élément de retenue (88, 114, 116) comprend un élément de retenue en forme de crochet, en forme d'étrier, en forme de fourche, en forme de peigne, en forme de douille, en forme de manchon, en forme de boucle ou en forme de fermoir, pour la retenue de l'accessoire de nettoyage.
     




    Zeichnung





















    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente