(19)
(11)EP 2 796 645 A2

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
29.10.2014  Patentblatt  2014/44

(21)Anmeldenummer: 14162489.0

(22)Anmeldetag:  28.03.2014
(51)Int. Kl.: 
E05B 65/44  (2006.01)
E05C 9/00  (2006.01)
E05B 37/02  (2006.01)
E05B 9/00  (2006.01)
E05B 13/00  (2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30)Priorität: 23.04.2013 DE 102013104078

(71)Anmelder: Martin Lehmann GmbH & Co. Kg
32429 Minden (DE)

(72)Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74)Vertreter: Kleine, Hubertus et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

  


(54)Riegelschloss eines Möbels


(57) Ein Riegelschloss, insbesondere für Möbel, weist ein Schlossgehäuse (3) auf, ein an dem Schlossgehäuse (3) angeordnetes Betätigungselement (4) zur Betätigung einer an dem Schlossgehäuse (3) angeordneten Riegeleinheit (5), wobei die Riegeleinheit (5) ein Riegelgehäuse (51) und einen durch Betätigen des Betätigungselementes (4) relativ zu dem Riegelgehäuse (51) in eine Schließrichtung (S) linear verschiebbaren Riegel (52) aufweist, wobei der Riegel (52) mindestens eine senkrecht zur Schließrichtung (S) verlaufende Führungskante (525) aufweist, die an einem in Schließrichtung (S) durch Betätigen des Betätigungselementes (4) bewegbaren Mitnehmer (91) anliegt, wobei die Führungskante (525) und der Mitnehmer (91) derart positioniert sind, dass die Riegeleinheit (5) in mehreren Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse (3) anbringbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Riegelschloss eines Möbels gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Gattungsgemäße Riegelschlösser für Möbel sind in zahlreichen Ausführungsvarianten aus dem Stand der Technik bekannt und bestehen üblicherweise aus einem beispielsweise an einer Möbeltür montierten Schlossgehäuse, in dem ein Riegel über ein Betätigungselement, wie beispielsweise einem Drehknopf, von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bzw. umgekehrt verschiebbar oder verdrehbar ist. Im Schließzustand ist der Riegel mit einem beispielsweise am Möbelkorpus angebrachten Verschlussgegenstück im Eingriff, so dass die Möbeltür, in der das Schlossgehäuse des Riegelschlosses eingelassen ist, den Möbelkorpus im verschlossenen Zustand hält.

[0003] Solche Riegelschlösser werden dabei in unterschiedlichen Positionen einer Möbeltür angebracht, beispielsweise in der Art, dass der Riegel sich über eine vertikale Stirnseite der Möbeltür hinaus in das entsprechende Verschlussgegenstück erstreckt. Ein solches Riegelschloss kann desweiteren auch im Bereich einer horizontalen Stirnseite der Tür angeordnet sein, wobei sich der Riegel über die horizontale Stirnkante hinaus in einer am Boden oder einer Decke eines Möbelkorpus angebrachten Verschlussgegenstücks erstreckt, sodass für die möglichen unterschiedlichen Anbringungsorte jeweils verschiedene Riegelschlösser verwendet werden müssen, sofern die Geometrie des Schlossgehäuses die Anbringung in einer vorbestimmten Lage vorschreibt.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Riegelschloss bereit zu stellen, das bei gleicher Ausrichtung des Schlossgehäuses an unterschiedlichen Positionen eines Möbels, insbesondere einer Möbeltür anbringbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Riegelschloss mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß weist der Riegel eine Riegeleinheit mit mindestens einer senkrecht zur Schließrichtung des Riegels verlaufenden Führungskante auf, die an einem in Schließrichtung durch Betätigen des Betätigungselementes bewegbaren Mitnehmer anliegt, wobei die Führungskante und der Mitnehmer derart positioniert sind, dass die Riegeleinheit in mehreren Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse anbringbar ist.

[0007] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist in dem Riegelschloss ein Federelement aufgenommen, das mit einem an dem Riegel angeformten Widerlager derart in Wirkverbindung steht, dass der Riegel im entspannten Zustand des Federelements in einer Schließposition gehalten wird. Durch die Aufnahme des Federelements in dem Riegelgehäuse ist ermöglicht, dass der Riegel auch bei unterschiedlicher Positionierung der Riegeleinheit an dem Schlossgehäuse der Riegel stets in die Schließposition zu halten vermag.

[0009] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Betätigungselement als Drehgriff, insbesondere als Drehknauf ausgebildet und drehfest mit einer am Gehäuse angeordneten Führungsscheibe gekoppelt, in der der Mitnehmer mit radialem Abstand von der Drehachse der Führungsscheibe angeformt oder befestigt ist. Durch die Führungsscheibe mit dem Mitnehmer ist eine einfach und kostengünstige zu bewerkstelligende Kraftübertragung des Betätigungselementes auf den Riegel ermöglicht.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante weist die Führungsscheibe eine zentrale polygonale Ausnehmung auf, in der ein mit einem entsprechend polygonal geformten Querschnitt ausgebildeter sich mit dem Betätigungselement drehender Zapfen aufnehmbar ist. Der Querschnitt dieses Zapfens sowie entsprechend die Ausnehmung ist bevorzugt quadratisch ausgebildet, sodass die Riegeleinheit in drei um 90° versetzten Winkelpositionen im Schlossgehäuse anbringbar ist. Auf diese Weise ist das Riegelschloss sowohl zur Verriegelung einer Tür im Bodenbereich als auch im Deckenbereich und einer Seitenwand einsetzbar, wobei vor der Montage des Riegelschlosses lediglich die Riegeleinheit in die entsprechende Position am Schlossgehäuse angebracht werden muss.

[0011] Zur exakten ortsfesten Justierung des Riegelgehäuses an dem Schlossgehäuse ist das Riegelgehäuse und seine dem Schlossgehäuse zugewandten Fläche mit Öffnungen zur formschlüssigen Aufnahme von aus der dem Riegelgehäuse zugewandten Oberfläche des Schlossgehäuses vorstehenden Aufnahmehülsen versehen. Diese Aufnahmehülsen sind dabei bevorzugt als Schraubhülsen ausgebildet, sodass das Riegelgehäuse in einfacher Weise beispielsweise mit zwei Schrauben an dem Schlossgehäuse angebracht werden kann.

[0012] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist ein in Schließrichtung unteres Ende des Riegels mit einem eine Schließ- oder Öffnungsbewegung des Riegels umkehrenden mechanischen Element verbunden, an das ein weiterer Riegel angeschlossen ist. Dadurch ist in einfacher Weise auch eine Zweipunktverriegelung durch das Riegelschloss ermöglicht.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist die Führungsscheibe abnehmbar an dem Schlossgehäuse anbringbar. Dies schafft die Möglichkeit, insbesondere bei entsprechender Querschnittgestaltung des Zapfens und der Ausnehmungen in der Führungsscheibe die Möglichkeit, die Riegeleinheit in weiteren Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse anzubringen, bei denen die Schließrichtung des Riegels den Mitnehmer in der Schließposition auf einer 180° versetzten Position der Führungsscheibe angeordnet sein muss.

[0014] Das Riegelschloss ist gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante mit einem Schließzylinder zur Verriegelung des Betätigungselementes versehen, wobei der Schließzylinder in einer Öffnung des Betätigungselementes aufgenommen ist.

[0015] Zusätzlich oder alternativ ist das Riegelschloss in einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante mit einem in das Schlossgehäuse integriertem Zahlenschloss versehen. Bei der letztgenannten Ausführungsvariante wird ermöglicht, dass das Riegelschloss nur durch Personen betätigt werden kann, die entweder in Besitz eines zu dem Schließzylinder passendem Schlüssel oder ggf. den korrekten Zahlencode zur Öffnung des Zahlenschlosses wissen.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist der Umfang des Schlossgehäuses abgestuft ausgebildet ist. Damit ist in einfacher Weise eine Befestigung des Riegelschlosses in einer entsprechend dimensionierten Ausnehmung eines Möbelkorpus, einer Möbeltür, -schublade oder dergleichen ermöglicht. Besonders bevorzugt weist der Umfang des Schlossgehäuses dabei eine gegenüber einem Mittelteil des Gehäuseumfangs erhabene Stufe und eine gegenüber einem Mittelteil des Gehäuseumfangs abgesenkte Stufe auf, so dass eine Befestigung, insbesondere Verklemmung des Riegelschlosses an einer Wandung eines Möbelkorpus, einer Möbeltür, -schublade oder dergleichen unterschiedlicher Materialien wie Holz, Metall, Glas und damit einhergehenden unterschiedlichen Materialstärken ermöglicht ist.

[0017] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts einer Möbeltür oder eines Möbelkorpus mit darin angeordneter Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Riegelschlosses,
Figur 2 und 3
Draufsichten auf das Riegelschloss in der Entriegelungs- bzw. Verriegelungsposition,
Figur 4
eine Ansicht auf die Vorderseite des Riegelschlosses aus Figur 1 mit Riegel in der Verriegelungsposition,
Figur 5
eine perspektivische Ansicht des Riegelschlosses aus Figur 1 mit darüber gezeigten Riegeleinheiten in unterschiedlichen Winkelpositionen,
Figur 6
eine perspektivische Teilexplosionsdarstellung eines Riegelschlosses aus Figur 1,
Figur 7
eine perspektivische Ansicht der in Figur 6 gezeigten Ausführungsvarianten der Riegeleinheit,
Figuren 8a und 8b
unterschiedliche perspektivische Ansichten des Riegels der Riegeleinheit der Figur 7;
Figur 9
eine Schnittansicht der Riegeleinheit mit Darstellung eines Federelementes,
Figuren 10a und 10b
unterschiedliche Darstellungen einer des in den Figuren 2 und 3 gezeigten Verschlussgegenstücks und
Figuren 11 und 12
unterschiedliche Darstellungen einer Ausführungsvariante des Riegelschlosses mit je Schließ- oder Öffnungsbewegung des Riegels umkehrmechanischem Element und weiterem Riegel zur Nutzung als Zweipunktverriegelung.


[0018] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Riegelschlosses, des Schlossgehäuses, der Riegeleinheit, des Riegels und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das heißt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

[0019] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Riegelschlosses bezeichnet. Das Riegelschloss 1 ist hier im eingebauten Zustand dargestellt, wobei das Bezugszeichen 2 beispielsweise einen Ausschnitt eines Möbelkorpus oder einer Möbeltür bezeichnet.

[0020] Das Riegelschloss 1 besteht dabei im Wesentlichen aus einem Schlossgehäuse 3, an dem auf der beispielsweise in Figur 4 in einer Draufsicht gezeigten Benutzerseite ein Betätigungselement 4 zur Betätigung einer an dem Schlossgehäuse 3 auf der dem Betätigungselement 4 gegenüberliegenden Seite des Schlossgehäuses 3 angeordneten Riegeleinheit 5 vorgesehen ist. Das Betätigungselement 4 ist dabei bevorzugt als um eine Drehachse A drehbarer Drehgriff ausgebildet.

[0021] Die Riegeleinheit 5 besteht dabei im Wesentlichen aus einem Riegelgehäuse 51 und einem Riegel 52, der durch Betätigen des Betätigungselements 4 relativ zu dem Riegelgehäuse 51 in einer Schließrichtung S linear verschiebbar ist.

[0022] In der in Figur 2 und 3 gezeigten Draufsichten ist das Riegelschloss 1 zum einen (Figur 2) mit einem Riegel 52 in der Öffnungsstellung und zum anderen (Figur 3) in der Schließstellung dargestellt, wobei in der Schließstellung der Riegel 52 mit einem beispielsweise am (nicht gezeigten) Möbelkorpus angebrachten Verschlussgegenstück 7, das, wie in Figur 10a und 10b gezeigt ist, mit einer zentralen Aufnahmefläche zur Aufnahme des vorderen Endes des Riegels 52 versehen ist, in Eingriff steht.

[0023] Denkbar ist selbstverständlich auch die Anbringung des Riegelschlosses an einem Teil eines Möbelkorpus, wobei dann das jeweilige Verschlussgegenstück 7 bevorzugt auf der Türinnenseite der Möbeltür befestigt ist.

[0024] Die Riegeleinheit 5, im Detail in den Figuren 5 bis 9 gezeigt, weist ein Riegelgehäuse 51 auf, in dem ein Riegel 52 verschiebbar gelagert ist. Ein vorderes Ende 521 des Riegels 52 ist dabei gegenüber einem sich daran anschließenden Mittelteils 522, gezeigt in Figuren 8a und 8b, an seiner frontseitigen Außenkante abgeschrägt ausgebildet und ist vorzugsweise mit einer Stufe zum Mittelteil 522 hin versehen, die im maximal in das Riegelgehäuse 51 eingeschobenen Zustand des Riegels 52 am Riegelgehäuse 51 anliegt. Die Abschrägung im vorderen Bereich des vorderen Endes 521 des Riegels 52 dient dazu, den Riegel mit minimalem Kraftaufwand über eine bevorzugt ebenfalls angeschrägte Außenkante des Verschlussgegenstücks vor dessen Aufnahme 71 zu schieben.

[0025] Wie insbesondere in den Figuren 8a und 8b zu erkennen ist, weist der Riegel 52 im Bereich seines Mittelteils 522 eine senkrecht zur Schließrichtung S verlaufende Führungskante 525 auf, die an ein in Schließrichtung S durch Betätigen des Betätigungselementes 4 bewegbaren Mitnehmer 91, gezeigt in Figur 5, anliegt.

[0026] Bei Betätigung des Betätigungselementes 4 wird der Mitnehmer 91 aus seiner in Figur 5 gezeigten Position durch Betätigen des Betätigungselementes 4 in eine Richtung entgegen der Schließrichtung S bewegt. Dabei wird der Riegel aus einer in Figur 7 gezeigten Schließposition relativ zum Riegelgehäuse 51 in die in den Figuren 6 oder 5 gezeigte Position in das Riegelgehäuse 51 hinein bewegt, sodass der Riegel 52 aus seiner in Figur 3 gezeigten Schließposition in die in Figur 2 gezeigten Öffnungsposition bewegt wird.

[0027] In einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante ist in dem Riegelgehäuse 51 ein Federelement 526 mit aufgenommen, das mit einem am Riegel 52 angeformten Widerlager 523 in Verbindung steht, sodass der Riegel 52 bei maximal entspanntem Federelement 526 in der Schließposition gehalten wird.

[0028] Wird der Riegel 52 durch Betätigung des Betätigungselementes 4 aus seiner Schließposition in seiner Öffnungsposition zurück in das Riegelgehäuse 51 verschoben, wird in dem in Figur 9 gezeigten Ausführungsbeispiel, bei dem das Federelement 526 als Druckfeder ausgebildet ist, dieses Federelement 526 zusammengedrückt, sodass nach dem Betätigen des Betätigungselementes 4 der Riegel 52 durch das Federelement 526 mechanisch zurück in seine Schließposition gedrückt wird.

[0029] Das Widerlager 523 ist dabei bevorzugt auf dem Mittelteil 522 des Riegels 52 angeformt, wie es in Figur 8a gezeigt ist. Denkbar ist aber auch ein als separates Bauteil auf dem Mittelteil 522 des Riegels 52 montierbares Widerlager 523.

[0030] Wie in Figur 5 dargestellt ist, kann die Riegeleinheit 5 in unterschiedlichen Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse 3 angebracht werden. Durch die Kopplung des Riegels 53 mit dem Mitnehmer 91, welcher bevorzugt auf einer Führungsscheibe 9 angeformt oder befestigt ist, ist bei sämtlichen der drei in Figur 5 gezeigten Riegeleinheiten 5 durch die Bewegung des Mitnehmers 91 aus seiner in Figur 5 gezeigten Stellung in eine andere Position ein Zurückziehen des Riegels 52 aus der Schließposition in die Öffnungsposition gewährleistet.

[0031] Die Führungsscheibe 9 ist dabei bevorzugt in einer Ausnehmung auf der dem Betätigungselement 4 gegenüberliegenden Seite des Schlossgehäuses 3 angeformten Ausnehmung eingelegt und drehfest mit dem Betätigungselement 4 gekoppelt, beispielsweise durch einen an dem Betätigungselement 4 angeformten oder mit diesem gekoppeltem Zapfen mit polygonal geformten Querschnitt, der eine zentrale polygonale Ausnehmung 92 der Führungsscheibe 9 durchtritt, sodass das Betätigungselement 4 drehfest mit der Führungsscheibe 9 gekoppelt ist und damit durch Betätigung des Betätigungselementes 4 eine Bewegung des Mitnehmers 91 bewirkt wird.

[0032] Bei der in Figur 5 gezeigten Ausführungsvariante des Riegelschlosses 1 ist die Ausnehmung 92 und entsprechende Querschnitte des sich mit dem Betätigungselement 4 (nicht gezeigt) drehenden Zapfens quadratisch ausgebildet, sodass die Riegeleinheit 5 in drei 90° versetzten Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse 3 anbringbar ist, wie es die unterschiedlich ausgerichteten Riegeleinheiten 5 in Figur 5 verdeutlichen.

[0033] Zur Fixierung der Riegeleinheit 5 an dem Schlossgehäuse 3 sind bevorzugt an dem Riegelgehäuse 51 an einer dem Schlossgehäuse 3 zugewandten Fläche Öffnungen 57 zur formschlüssigen Aufnahme von aus der dem Riegelgehäuse 51 zugewandten Oberfläche des Schlossgehäuses 3 vorstehenden Aufnahmehülsen 32 vorgesehen. Diese Aufnahmehülsen 32 sind dabei bevorzugt mit einem Innengewinde versehen, sodass die Riegeleinheit 5 vorzugsweise mit zwei Schrauben 55, die durch Bohrungen 53 im Riegelgehäuse 51 hindurch reichen, in die Aufnahmehülsen 32 eingeschraubt werden.

[0034] Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante ist das Riegelgehäuse 51 in vier gleichmäßig voneinander beabstandete Öffnungen 57 und entsprechendes Schlossgehäuse 3 mit vier solcher Aufnahmehülsen 32 ausgebildet, sodass die Riegeleinheit 5 mit zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Riegelgehäuses eingebrachten Schrauben 55 am Schlossgehäuse 3 festlegbar ist.

[0035] Das Federelement 526 ist, wie in Figur 5 gezeigt ist, bevorzugt in einem nach außen gewölbten Hohlraum 54 innerhalb des Riegelgehäuses 51 eingelegt, sodass das Riegelgehäuse insgesamt relativ schmal aufgebaut und die Bewegung des Riegels 52 nicht behindert wird.

[0036] Zum Verschließen des Riegelschlosses 1 ist das Riegelschloss 1, wie beispielsweise in den Figuren 1, 4, 6 und 12 gut zu erkennen ist, mit einem Schließzylinder 8 versehen, der in einer Öffnung 42 des bevorzugt als Drehgriff oder Drehknauf ausgebildeten Betätigungselements 4 aufgenommen ist.

[0037] Der Schließzylinder 8 ist dabei vorzugsweise als Wechselschließzylinder mit auswechselbarem Zylinderkern 82 ausgebildet, so dass das Riegelschloss 1 mithilfe eines in einen Schlüsselkanal 81 des Zylinderkerns 82 passenden Schlüssels verschlossen bzw. geöffnet werden kann.

[0038] Zusätzlich oder alternativ weist das Riegelschloss 1 ein Zahlenschloss 6 mit mehreren verstellbaren Zahlenrädern auf, welches vorzugsweise in dem Schlossgehäuse 3 integriert ist, wobei die Zahlenräder aus entsprechenden Öffnungen einer Frontblende 31 des Schlossgehäuses 3 hervorstehen und mit dem das Betätigungselement 4 ver- bzw. entriegelbar ist.

[0039] Die Frontblende 31 dient bevorzugt auch der Befestigung, insbesondere Klemmung, des Riegelschlosses 1 an dem Möbelkorpus 2 oder der Möbeltür. Wie in Figur 1 gezeigt ist, entspricht die Materialstärke des Möbelkorpus oder der Möbeltür hier etwa der Umfangsbreite des Schlossgehäuses 3.

[0040] An dem der Frontblende 31 abgewandten Rand des Umfangs des Schlossgehäuses 3 ist der Umfang abgestuft ausgebildet, mit einer sich gegenüber einem Mittelteil 35 des Gehäuseumfangs erhebenden Stufe 33, so dass das Schlossgehäuse zur Montage in dem Möbelkorpus 2 oder der Möbeltür von der Innenwand des Möbelkorpus 2 oder der Innenseite der Möbeltür her in eine entsprechende Ausnehmung eingeschoben und anschließend durch Befestigen der Frontblende 31 am Schlossgehäuse 3 befestigt, insbesondere festgeklemmt werden kann.

[0041] Zur Befestigung des Riegelschlosses 1 in einem aus dünnerem und/oder anderen Material, beispielsweise Metall, insbesondere Stahl, oder Glas bestehenden Möbelkorpus oder der Möbeltür ist in der in Figur 2 gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante umfänglich am Schlossgehäuse 3 eine sich in der Ebene des Möbelkorpus oder der Möbeltür erstreckende weitere gegenüber dem Mittelteil 35 abgesenkte Stufe 34 oder Nut im der Frontblende 31 nahen Bereich des Gehäuseumfangs zur Aufnahme einer Wandung des Möbelkorpus oder der Möbeltür vorgesehen, deren Breite in Richtung der Drehachse A des Betätigungselements 4 so bemessen ist, dass die aus dem dünneren Material wie beispielsweise Stahl oder Glas bestehende Wandung mithilfe der Frontblende 31 festklemmbar ist.

[0042] Bei der in den Figuren 11 und 12 gezeigten Ausführungsvariante des Riegelschlosses 1 ist auch an einem rückwärtigen Ende 524 des Riegels 52 eine Verbindungsstange 10 befestigt, beispielsweise durch eine Schraubverbindung 13, an dem ein an die Schließ- oder Öffnungsbewegung des Riegels 52 umkehrendes mechanisches Element 11, beispielsweise in Gestalt eines mechanischen Umkehrgetriebes angeordnet, an das ein weiterer Riegel 12 angeschlossen ist.

[0043] Mit dieser Ausführungsvariante des Riegelschlosses 1 ist somit eine Zweipunktverriegelung gewährleistet, mit der beispielsweise ein an einer Möbeltür befestigtes Riegelschloss gleichzeitig an einem Bodenteil und einem Deckenteil eines Möbelkorpus verriegelbar ist.

Bezugszeichenliste



[0044] 
1
Riegelschloss
2
Möbeltür
3
Schlossgehäuse
31
Frontblende
32
Aufnahmehülse
33
Stufe
34
Stufe
35
Mittelteil
4
Betätigungselement
41
Steg
42
Öffnung
5
Riegeleinheit
51
Riegelgehäuse
52
Riegel
521
vorderes Ende
522
Mittelteil
523
Widerlager
524
hinteres Ende
525
Führungskante
526
Federelement
527
Führungskanal
53
Bohrung
54
Auswölbung
55
Schraube
56
Gehäusedeckel
57
Bohrung
58
Ausnehmung
6
Zahlenschlossräder
7
Verschluß-Gegenstück
71
Aufnahme
8
Schließzylinder
81
Schlüsselkanal
82
Zylinderkern
9
Führungsscheibe
91
Mitnehmer
92
Ausnehmung
10
Verbindungsstange
11
mechanisches Element
12
Riegel
S
Schließrichtung
A
Drehachse



Ansprüche

1. Riegelschloss, insbesondere für Möbel, aufweisend

- ein Schlossgehäuse (3),

- ein an dem Schlossgehäuse (3) angeordnetes Betätigungselement (4) zur Betätigung einer an dem Schlossgehäuse (3) angeordneten Riegeleinheit (5),

- wobei die Riegeleinheit (5) ein Riegelgehäuse (51) und einen durch Betätigen des Betätigungselementes (4) relativ zu dem Riegelgehäuse (51) in eine Schließrichtung (S) linear verschiebbaren Riegel (52) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Riegel (52) mindestens eine senkrecht zur Schließrichtung (S) verlaufende Führungskante (525) aufweist, die an einem in Schließrichtung (S) durch Betätigen des Betätigungselementes (4) bewegbaren Mitnehmer (91) anliegt,

- wobei die Führungskante (525) und der Mitnehmer (91) derart positioniert sind, dass die Riegeleinheit (5) in mehreren Winkelpositionen an dem Schlossgehäuse (3) anbringbar ist.


 
2. Riegelschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Riegelgehäuse (51) ein Federelement (526) aufgenommen ist, das mit einem an dem Riegel (52) angeformten Widerlager (523) derart in Wirkverbindung steht, dass der Riegel (52) in einer Schließposition gehalten wird.
 
3. Riegelschloss (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) als Drehgriff ausgebildet ist.
 
4. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) drehfest mit einer am Schlossgehäuse (3) angeordneten Führungsscheibe (9) gekoppelt ist, an der der Mitnehmer (91) mit radialem Abstand von der Drehachse der Führungsscheibe (9) angeformt oder befestigt ist.
 
5. Riegelschloss (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsscheibe (9) eine zentrale polygonale Ausnehmung (92) aufweist, in der ein mit einem entsprechend polygonal geformten Querschnitt ausgebildeter sich mit dem Betätigungselement (4) drehender Zapfen aufnehmbar ist.
 
6. Riegelschloss (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (92) und entsprechend der Querschnitt des sich mit dem Betätigungselement (4) drehenden Zapfens quadratisch ausgebildet ist, so dass die Riegeleinheit (5) in drei um 90° versetzten Wirkelpositionen an dem Schlossgehäuse (3) anbringbar ist.
 
7. Riegelschloss (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsscheibe (9) abnehmbar an dem Schlossgehäuse (3) anbringbar ist.
 
8. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelgehäuse (51) an seiner dem Schlossgehäuse (3) zugewandten Fläche mit Öffnungen (57) zur formschlüssigen Aufnahme von aus der dem Riegelgehäuse (51) zugewandten Oberfläche des Schlossgehäuses (3) vorstehenden Aufnahmehülsen (32) versehen ist.
 
9. Riegelschloss (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelgehäuse (51) mit vier gleichmäßig voneinander beabstandeten Öffnungen (57) und entsprechend das Schlossgehäuse (3) mit vier Aufnahmehülsen (32) ausgebildet ist.
 
10. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Schließrichtung (S) hinteres Ende (524) des Riegels (52) mit einem die Schließ- oder Öffnungsbewegung des Riegels (52) umkehrenden mechanischen Element (11) verbunden ist, an das ein weiterer Riegel (12) angeschlossen ist.
 
11. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) eine Öffnung (42) aufweist, in der ein Schließzylinder (8) zur Verriegelung des Betätigungselementes (4) aufgenommen ist.
 
12. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (8) als Wechselschließzylinder mit auswechselbarem Zylinderkern (82) ausgebildet ist.
 
13. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlossgehäuse (3) ein Zahlenschloss (6) integriert ist, mit dem das Betätigungselement (4) ver- bzw. entriegelbar ist.
 
14. Riegelschloss (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang des Schlossgehäuses (3) abgestuft ausgebildet ist.
 
15. Riegelschloss (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang des Schlossgehäuses (3) eine gegenüber einem Mittelteil (35) erhabene Stufe (33) an einem einer Frontblende (31) des Schlossgehäuses (3) abgewandten Bereich des Umfangs des Schlossgehäuses (3) aufweist.
 
16. Riegelschloss (1) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang des Schlossgehäuses (3) eine gegenüber einem Mittelteil (35) abgesenkte Stufe (34) an einem der Frontblende (31) des Schlossgehäuses (3) nahen Bereich des Umfangs des Schlossgehäuses (3) aufweist.
 




Zeichnung