(19)
(11)EP 2 915 464 A1

(12)EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43)Veröffentlichungstag:
09.09.2015  Patentblatt  2015/37

(21)Anmeldenummer: 15157370.6

(22)Anmeldetag:  03.03.2015
(51)Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47J 27/64(2006.01)
(84)Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30)Priorität: 07.03.2014 DE 202014101035 U

(71)Anmelder: AGRO Holding GmbH
49152 Bad Essen (DE)

(72)Erfinder:
  • GROTHAUS, Wolfgang
    49152 Bad Essen (DE)

(74)Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

  


(54)Taschenfederkern


(57) Ein Taschenfederkern (1) mit wenigstens zwei Zonen (2, 3, 4, 5, 6), wobei mindestens eine erste Zone (3, 5) eine Verformbarkeit aufweist, die von der Verformbarkeit mindestens einer zweiten Zone(n) (2, 4, 6) des Taschenfederkerns (1) abweicht, wobei die mindestens eine erste Zone (2, 4, 6) eine Vielzahl von in Strängen (7) angeordneten ersten Schraubenfedern in Taschen ( 9) aufweist und die mindestens eine zweite Zone (3, 5) eine Vielzahl von in Strängen (8) angeordneten zweiten Schraubenfedern in Taschen (10) aufweist, wobei der Durchmesser "D" der ersten Schraubenfedern größer ist als der Durchmesser "d" der zweiten Schraubenfedern, wobei ein Strang (7, 8) durch ein Fügeverfahren jeweils an der Umfangsaußenseite jeder Tasche (9, 10) an einer Fügestelle (11, 12, 13) jeweils mit einem benachbarten Strang (7, 8) verbunden ist, wobei in der mindestens einen ersten Zone (3, 5) und in der mindestens einen zweiten Zone (2, 4, 6) die gleiche Anzahl an Schraubenfedern vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Taschenfederkern nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Taschenfederkerne sind aus dem Stand der Technik bekannt und werden z.B. in Matratzen oder Sitzmöbeln eingesetzt.

[0003] Taschenfederkerne haben sich in der Praxis bewährt. Nichtsdestotrotz ist es wünschenswert, Taschenfederkerne so zu gestalten, dass sie dem darauf liegenden Schläfer einen optimalen ergonomischen Komfort bieten. Dazu werden Taschenfederkerne in Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit aufgeteilt. Innerhalb der einzelnen Zonen eines Taschenfederkerns wird jeweils eine definierte Verformbarkeit eingestellt. Die Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit werden so angeordnet, dass sie den Körper des Schläfers jeweils gut unterstützen und somit den Liegekomfort für einen Schläfer verbessern. So wird z.B. die Zone, die den Schulterbereich eines Schläfers unterstützt, weicher eingestellt als die, die den Kopf trägt. Dadurch wird erreicht, dass der Schulterbereich gut in den Taschenfederkern einsinken kann und dem Schläfer einen erhöhten Liegekomfort und damit einen erholsamen Schlaf bietet.

[0004] Aus dem Stand der Technik sind Lösungen bekannt, Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit bei Taschenfederkernen durch die Variation der Federparameter zu schaffen. Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit können demnach z.B. durch die Verwendung von Federn mit unterschiedlichen Drahtstärken oder durch die Verwendung von Federn mit unterschiedlicher Anzahl der Federwindungen oder durch das Weglassen bzw. Hinzufügen einer Wärmebehandlung des Federdrahts erreicht werden, wobei die unterschiedliche Verformbarkeit der Federn von außen nicht sichtbar ist.

[0005] Darüber hinaus sind Lösungen aus dem Stand der Technik bekannt, bei denen die Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit über Federn mit abweichender Grundgeometrie zur Zylinderform realisiert sind.

[0006] So wird in der DE 93 16 223 U1 eine Matratze offenbart, bei der die Matratze Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit aufweist. In einer Ausführungsform ist es vorgesehen, die Zonen mit unterschiedlicher Verformbarkeit quer zur Längsrichtung der Matratze auszubilden. Die Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit werden durch Stränge mit eingetaschten Federn mit tonnenförmiger Grundgeometrie geschaffen, wobei die tonnenförmigen Federn so gestaltet sind, dass deren größter Durchmesser dem Durchmesser der zylindrischen Schraubenfedern der übrigen Zone(n) der Matratze entspricht.

[0007] In der DE 297 22 598 U1 wird ein Taschenfederkern vorgestellt, bei dem der Liegekomfort dadurch erhöht wird, indem zwischen je zwei benachbarten Bändern aus in Taschen aus textilem Material eingekapselten Schraubendruckfedern ein Mikrotaschenfederband mit Taschenfedern geringerer Höhe und mit gleichem oder geringerem Außendurchmesser angeordnet und die Taschen der Bänder mit den Taschen der Mikrofederbänder verklebt sind.

[0008] Nachteilig an der Lösung nach DE 297 22 598 U1 ist, dass keine Zonen im Taschenfederkern vorhanden sind, die eine unterschiedliche Verformbarkeit aufweisen. Vielmehr soll nach der DE 297 22 598 U1 der Liegekomfort insgesamt auch bei unterschiedlichem Köpergewicht des jeweiligen Schläfers verbessert werden. Der Liegekomfort für einzelne Körperpartien -wie z.B. der Schulterbereich- wird dadurch jedoch nicht explizit verbessert.

[0009] Die Erfindung hat deshalb die Aufgabe, einen Taschenfederkern zu schaffen, der deutlich unterschiedliche Verformungszonen ausbildet und einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.

[0010] Die vorliegende Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

[0011] Die Erfindung schafft einen Taschenfederkern mit wenigstens zwei Zonen, wobei mindestens eine erste Zone eine Verformbarkeit aufweist, die von der Verformbarkeit mindestens einer zweiten Zone(n) des Taschenfederkerns abweicht, wobei die mindestens eine erste Zone eine Vielzahl von in Strängen angeordneten ersten Schraubenfedern in Taschen aufweist und die mindestens eine zweite Zone eine Vielzahl von in Strängen angeordneten zweiten Schraubenfedern in Taschen aufweist, wobei der Durchmesser "D" der ersten Schraubenfedern größer ist als der Durchmesser "d" der zweiten Schraubenfedern, wobei ein Strang durch ein Fügeverfahren jeweils an der Umfangsaußenseite jeder Tasche an einer Fügestelle jeweils mit einem benachbarten Strang verbunden ist, wobei, in der mindestens einen ersten Zone und in der mindestens einen zweiten Zone die gleiche Anzahl an Schraubenfedern vorgesehen ist.

[0012] Durch die vorteilhafte Anordnung der Schraubenfedern in den Strängen der zweiten Zone -nämlich in der gleichen Anzahl in Bezug auf die Stränge der erste Zone- ergibt sich jeweils nur eine, gut zugängliche, definierte Fügestelle am Umfang jeder Tasche, wenn die Stränge der ersten und der zweiten Zone zusammengefügt werden. Dies ist wirkt sich vorteilhaft auf die Herstellbarkeit und damit auf die Kostenstruktur eines erfindungsgemäßen Federkerns aus. Dadurch ergibt sich eine signifikante Nachgiebigkeit, da die entsprechende Körperpartie eines Schläfers durch weniger Federn pro Flächeneinheit abgestützt wird. Durch weniger Schraubenfedern pro Flächeneinheit, die darüber hinaus einen geringeren Durchmesser aufweisen, kann eine solche Zone in vorteilhafter Weise vergleichsweise einfach und kostengünstig hergestellt werden.

[0013] Ein weiterer Vorteil dieser Ausbildung des Taschenfederkerns besteht darin, dass der Endverbraucher auf einen Blick erkennen kann, dass Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit vorhanden sind, weil sich der Durchmesser der Schraubenfedern deutlich unterscheidet, beispielsweise um mehr als 10% oder 20%. Dadurch ist auch bei Ansicht der Taschen erkennbar, dass Zonen mit geringem Durchmesser und größerem Abstand der Schraubenfedern nachgiebiger sind als Zonen, in denen die Schraubenfedern dichter angeordnet sind.

[0014] Um die Verformbarkeit der mindestens einen zweiten Zone mit Schraubenfedern mit kleinerem Durchmesser im Vergleich zum Durchmesser der Schraubenfedern der mindestens einen ersten Zone noch unterschiedlicher zu gestalten, ist es vorgesehen, zwischen den Taschen, in denen Schraubenfedern mit kleinerem Durchmesser enthalten sind, Stege anzuordnen. Durch die Stege ergibt sich eine kostengünstige Fertigung der Stränge aus in Taschen angeordneten Schraubenfedern, da solche Stege auf herkömmlichen Maschinen einfach gefertigt werden können.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0016] Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
Figur 1
eine schematische Darstellung eines Taschenfederkerns mit Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit;
Figur 2
eine Vorderansicht eines Taschenfederkerns mit Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit;
Figur 3
eine Ausschnittsvergrößerung der Vorderansicht eines Taschenfederkerns mit Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit nach Figur 2.


[0017] Im Folgenden wird der Begriff "Zone" bzw. "Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit" verwendet. Damit ist eine Zone/ sind Zonen eines Taschenfederkerns 1 gemeint, die sich hinsichtlich ihrer Verformbarkeit von den jeweils angrenzenden Zonen unterscheiden. Die Zonen unterschiedlicher Verformbarkeit eines Taschenfederkerns 1 lassen beispielsweise ein tieferes Einsinken bestimmter Körperpartien eines Schläfers zu als die anderen Zonen des Taschenfederkerns 1.

[0018] In Fig. 1 ist ein Taschenfederkern 1 mit mehreren Zonen 2, 3, 4, 5, 6 dargestellt. Die Zonen 2, 3, 4, 5, 6 sind -hier rein beispielhaft- bezogen auf die Breite "B" des Taschenfederkern 1 hintereinander angeordnet.

[0019] Ein erfindungsgemäßer Taschenfederkern 1 weist mindestens eine erste Zone 3, 5 mit einer Verformbarkeit auf, die von der Verformbarkeit mindestens einer zweiten Zone 2, 4, 6 des Taschenfederkerns 1 abweicht. In der rein beispielhaft zu verstehenden Darstellung in Fig. 1 weist beispielsweise eine Zone 3 -z.B. für den Schulterbereich eines Schläfers- und eine Zone 5 -z.B. für den Hüftbereich eines Schläfers- eine Verformbarkeit auf, die von der Verformbarkeit des übrigen Taschenfederkerns 1 bzw. von dessen mindestens einer zweiten Zone 2, 4, 6 abweicht.

[0020] In Fig. 2 ist ein Taschenfederkern 1 mit verschiedenen Zonen dargestellt. Jede Zone 2, 3, 4, 5, 6 weist mindestens zwei Stränge 7, 8 auf, die jeweils Taschen 9, 10 aus textilem Material aufweisen, in die -hier rein beispielhaft- jeweils zylindrische Schraubenfedern (nicht dargestellt) eingesetzt sind. Alternativ können die eingesetzten Federn auch Tonnenfedern, taillierte Federn oder Kegelfedern sein. Jede Tasche 9, 10 ist jeweils an ihren beiden Stirnseiten und jeweils an ihren beiden Längsseiten durch ein geeignetes Fügeverfahren, wie z.B. Schweißen, Nähen, Kleben oder Klammern oder durch eine Kombination davon, verschlossen.

[0021] Die Stränge 7 in der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 weisen jeweils am Ende eines Strangs 7 und jeweils zwischen zwei Taschen 9 eine Fügezone auf, die die Taschen 9 jeweils an ihren beiden Längsseiten verschließt. Die Breite der Fügezone richtet sich nach dem jeweiligen Fügeverfahren und beträgt vorzugsweise zwischen 1 mm und 8 mm, besonders bevorzugt zwischen 2 mm und 5 mm.

[0022] Die Fügezone folgt dabei der Längsquerschnittgeometrie der jeweiligen Schraubenfeder, so dass die Fügezone z.B. bei Schraubenfedern mit tonnenförmigem Längsquerschnitt in den Endbereichen der Schraubenfedern auch zweifach vorhanden sein kann. In einem solchen Fall laufen jedoch die beiden Fügezonen im Bereich des größten Durchmessers der tonnenfömigen Schraubenfeder wieder zusammen, so an dieser Stelle zwischen zwei Taschen ebenfalls nur eine Fügezone vorhanden ist.

[0023] Die Stränge 7, 8 sind durch geeignete Fügeverfahren, wie z.B. Kleben, Schweißen, Nähen oder Klammern jeweils an der Umfangsaußenseite jeder Tasche 9, 10 jeweils an einer Fügestelle 11, 12 miteinander verbunden. Die Fügestellen 11, 12 der jeweiligen Stränge 7, 8 sind in Bezug auf den gesamten Taschenfederkern 1 im Wesentlichen orthogonal zur Erstreckung der Stränge 7, 8 ausgerichtet. Anders ausgedrückt, weisen die Stränge 8 der mindestens einen ersten Zone 3, 5 die gleiche Anzahl Schraubenfedern bzw. Taschen 10 auf, wie die Stränge 7 der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 des Taschenfederkerns 1.

[0024] Die Taschen 10 der Stränge 8 in der mindestens einen ersten Zone 3, 5 weisen -hier rein beispielhaft- zylindrische Schraubenfedern auf, die einen kleineren Durchmesser "d1" aufweisen als die Schraubenfedern der Taschen 9, aus denen die Stränge 7 der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 hergestellt sind, die einen Durchmesser D1 aufweisen. Alternativ können die in die Taschen 10 der Stränge 8 in der mindestens einen ersten Zone 3, 5 eingesetzten Federn auch Tonnenfedern, taillierte Federn oder Kegelfedern sein. In diesem Fall beziehen sich die Durchmesser "D1" bzw. "d1" jeweils auf den größten messbaren Durchmesser solcher Schraubenfedern mit einem von einem zylindrischen Längsquerschnitt abweichenden Längsquerschnitt.

[0025] Die Stränge 8 der mindestens einen ersten Zone 3, 5 weisen jeweils zwischen zwei Taschen 10 einen Steg 14 auf. Mit dem Begriff "Steg" 14 ist gemeint, dass sich zwischen zwei Taschen 8 jeweils zwei an ihren Längsseiten durch ein geeignetes Fügeverfahren hergestellte Fügebereiche und ein freier Bereich ohne Fügebereiche befindet, wobei der freie Bereich des Steges 14 aus zwei übereinanderliegenden Bahnen aus textilem Material gebildet wird. Der Steg 14 weist demnach eine Länge "L" auf, die signifikant größer ist als die Fügezone zwischen zwei Taschen 9 der Stränge 7 der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 des Taschenfederkerns 1.

[0026] Die Kombination einer Schraubenfeder mit kleinerem Durchmesser "d1" und die Anordnung der entsprechenden Taschen 8 mit Stegen 14 ergeben sich weniger Unterstützungspunkte im Taschenfederkern 1, so dass bestimmte Körperpartien eines Schläfers in der mindestens einen ersten Zone 3, 5 tiefer in den Taschenfederkern 1 einsinken als in der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 des Taschenfederkerns 1.

[0027] Darüber hinaus ist es möglich, durch Reduzierung des Drahtdurchmessers der Schraubenfeder mit kleinerem Durchmesser die Nachgiebigkeit der mindestens einen ersten Zone 3, 5 bei Bedarf noch weiter zu erhöhen.

[0028] Die Länge "L" der Stege 14 zwischen zwei Taschen 10 der mindestens einen ersten Zone 3, 5 ist so bemessen, dass deren Länge "L" im Wesentlichen die Differenz zwischen dem Durchmesser "D" der Taschen 9 der Stränge 7 in der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 und dem Durchmesser "d" der Taschen 10 der Stränge 8 in der mindestens einen ersten Zone 3, 5 beträgt. Dies ist in Fig. 3 gut erkennbar dargestellt.

[0029] Beispielsweise beträgt der Durchmesser "D" der Taschen 9 der Stränge 7 in der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 62 mm. Der Durchmesser "d" der Taschen 10 der Stränge 8 in der mindestens einen ersten Zone 3, 5 beträgt dann z.B. 42 mm, so dass sich die Länge "L" des Steges 14 in diesem Fall zu 20 mm ergibt. Der Durchmesser "D" der Taschen 9 der Stränge 7 in der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 beträgt vorzugsweise zwischen 42 mm und 82 mm, besonders bevorzugt zwischen 72 mm und 52 mm, während der Durchmesser "d" der Taschen 10 der Stränge 8 in der mindestens einen ersten Zone 3, 5 beträgt vorzugsweise zwischen 22 mm und 62 mm, besonders bevorzugt zwischen 32 mm und 52 mm. Insofern beträgt die Länge "L" des Steges 14 vorzugsweise zwischen 10 mm und 50 mm, besonders bevorzugt zwischen 15 mm und 25 mm.

[0030] Dadurch ist gewährleistet, dass auch eine Fügestelle 13 zwischen der mindestens einen ersten Zone 3, 5 und der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 des Taschenfederkerns 1 in Bezug auf den Taschenfederkern 1 im Wesentlichen orthogonal zur Erstreckung der Stränge 7, 8 ausgerichtet ist. Anders ausgedrückt, weisen die Stränge 8 der mindestens einen ersten Zone 3, 5 die gleiche Anzahl Schraubenfedern bzw. Taschen 10 auf, wie die Stränge 7 der mindestens einen zweiten Zone 2, 4, 6 des Taschenfederkerns 1.

Bezugszeichenliste



[0031] 
1
Taschenfederkern
2
Zone
3
Zone unterschiedlicher Verformbarkeit
4
Zone
5
Zone unterschiedlicher Verformbarkeit
6
Zone
7
Strang
8
Strang
9
Tasche
10
Tasche
11
Fügestelle
12
Fügestelle
13
Fügestelle
14
Steg
B
Breite
D
Taschendurchmesser
D1
Federdurchmesser
d
Taschendurchmesser
d1
Durchmesser
L
Länge



Ansprüche

1. Taschenfederkern (1)

a) mit wenigstens zwei Zonen (2, 3, 4, 5, 6),

i) wobei mindestens eine erste Zone (3, 5) eine Verformbarkeit aufweist, die von der Verformbarkeit mindestens einer zweiten Zone(n) (2, 4, 6) des Taschenfederkerns (1) abweicht,

ii) wobei die mindestens eine erste Zone (2, 4, 6) eine Vielzahl von in Strängen (7) angeordneten ersten Schraubenfedern in Taschen ( 9) aufweist und

iii) die mindestens eine zweite Zone (3, 5) eine Vielzahl von in Strängen (8) angeordneten zweiten Schraubenfedern in Taschen (10) aufweist,

b) wobei der Durchmesser "D" der ersten Schraubenfedern größer ist als der Durchmesser "d" der zweiten Schraubenfedern,

c) wobei ein Strang (7, 8) durch ein Fügeverfahren jeweils an der Umfangsaußenseite jeder Tasche (9, 10) an einer Fügestelle (11, 12, 13) jeweils mit einem benachbarten Strang (7, 8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,


dass in der mindestens einen ersten Zone (3, 5) und in der mindestens einen zweiten Zone (2, 4, 6) die gleiche Anzahl an Schraubenfedern vorgesehen ist.
 
2. Taschenfederkern (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stränge (8) der mindestens einen ersten Zone (3, 5) jeweils zwischen zwei Taschen (10) einen Steg (14) aufweisen.
 
3. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge "L" des Stegs (14) zwischen jeweils zwei Taschen (10) der mindestens einen ersten Zone (3, 5) im Wesentlichen die Differenz zwischen dem Durchmesser "D" der Taschen (9) der Stränge (7) in der mindestens einen zweiten Zone (2, 4, 6) und dem Durchmesser "d" der Taschen (10) der Stränge (8) in mindestens einen ersten Zone (3, 5) beträgt.
 
4. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge "L" des Stegs (14) zwischen jeweils zwei Taschen (10) der mindestens einen ersten Zone (3, 5) vorzugsweise zwischen 10 mm und 50 mm, besonders bevorzugt zwischen 15 mm und 25 mm beträgt.
 
5. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser "D" der Taschen (9) der Stränge (7) in der mindestens einen zweiten Zone (2, 4, 6) vorzugsweise zwischen 42 mm und 82 mm, besonders bevorzugt zwischen 52 mm und 72 mm beträgt.
 
6. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser "d" der Taschen (10) der Stränge (8) in der mindestens einen ersten Zone (3, 5) vorzugsweise zwischen 22 mm und 62 mm, besonders bevorzugt zwischen 32 mm und 52 mm beträgt.
 
7. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügestellen (11, 12, 13) der jeweiligen Stränge (7, 8) in Bezug auf den Taschenfederkern (1) im Wesentlichen orthogonal zur Erstreckung der Stränge (7, 8) ausgerichtet sind.
 
8. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine zweite Zone (2, 4, 6) jeweils am Ende eines Strangs 7 und jeweils zwischen zwei Taschen (9) eine Fügezone aufweist, die die Taschen (9) jeweils an ihren beiden Längsseiten verschließt.
 
9. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Fügezone vorzugsweise zwischen 1 mm und 8 mm, besonders bevorzugt zwischen 2 mm und 5 mm beträgt.
 
10. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stränge (7, 8) jeweils durch Schweißen oder Nähen oder Kleben oder Klammern oder durch eine Kombination davon jeweils an der Umfangsaußenseite jeder Tasche (9, 10) jeweils an einer Fügestelle (11, 12, 13) mit einem benachbarten Strang (7, 8) verbunden ist.
 
11. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (9, 10) aus textilem Material hergestellt sind.
 
12. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tasche (9, 10) jeweils an ihren beiden Stirnseiten und jeweils an ihren beiden Längsseiten durch Schweißen oder Nähen oder Kleben oder Klammern oder durch eine Kombination davon, verschlossen ist.
 
13. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfedern bezogen auf einen Längsschnitt der Federn eine zylindrische oder tonnenförmige oder kegelförmige oder taillierte Grundgeometrie aufweisen.
 
14. Taschenfederkern (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zonen (2, 3, 4, 5, 6) jeweils bezogen auf die Breite "B" des Taschenfederkerns (1) hintereinander angeordnet sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente